Sozialversicherung 2012 Inhaltsverzeichnis

Transkript

1 Tz 4 Inhalt Sozialversicherung 2012 Inhaltsverzeichnis Kapitel A Kurzfassung der gesetzlichen Neuerungen 2011/ Überblick über die wichtigsten sozialversicherungsrechtlichen sowie ausgesuchte steuerliche und arbeitsrechtliche Änderungen im Jahr SV-Werte ab Jänner Ältere Dienstnehmer: Entfall von Arbeitslosenversicherungs-Beiträgen Übersicht über Staffel bei Arbeitslosenversicherungsbeiträgen Übersicht über die Lohnnebenkosten bei älteren Arbeitnehmern Verzugszinsen im ASVG Auftraggeberhaftung bei Bauleistungen für SV-Beiträge und Lohnabgaben (Lohnsteuer, DB, DZ) Lohn- und Sozialdumpinggesetz Schrittweise Absenkung der Mindestbeitragsgrundlagen im GSVG und BSVG, Anhebung der PV-Sätze Internationale Sozialversicherungsverhältnisse Km-Gelder und Pendlerpauschale, Jobticket Lohnnebenkosten für Reisekostenersätze an freie Dienstnehmer Begünstigte Auslandstätigkeit ab Änderungen im NeuFöG DZ Altersteilzeit Kurzarbeit Bildungskarenz Behinderteneinstellungsgesetz Kapitel B Systematische Darstellung des Beitragsrechts nach ASVG/GSVG/BSVG 2.1 Sozialversicherungsrechtliche Beschäftigungsverhältnisse nach dem ASVG Die Prüfung der Versicherungspflicht mit dem Zick-Zack-Kurs Echter Dienstvertrag Gesetzestext Typisierende Merkmale des echten Dienstvertrages Melde-, Beitrags- und Leistungsrecht für echte Dienstnehmer Dienstnehmerbegriff für GmbH-Gesellschafter Abfertigung Neu in der Administration Rückforderung zuviel bezahlter Versicherungsbeiträge Freier Dienstvertrag Gesetzestext Typisierende Merkmale freier Dienstverträge gem 4 Abs 4 ASVG Weitere typisierende Merkmale Prüfungsreihenfolge... 32

2 Tz 5 Inhalt Melde-, Beitrags- und Leistungsrecht für freie Dienstnehmer Geringfügige Beschäftigungsverhältnisse Geringfügigkeitsgrenze gilt nur einmal pro Dienstnehmer Auslegungsregelungen für geringfügige Beschäftigungsverhältnisse Nichtvorliegen von geringfügiger Beschäftigung Sonderfälle Geringfügigkeit und freie Dienstnehmer Schwankender Arbeitsverdienst Lohnzettel Neu ( Beitragsgrundlagennachweis ) Dienstnehmer-Nachzahlung für geringfügige Beschäftigung a) Vollversicherung b) Formalversicherung c) Freie Dienstnehmer ( 4 Abs 4 ASVG) d) Berücksichtigung der Höchstbeitragsgrundlage auch für die Pensionsversicherung ( 53a Abs 4 ASVG nach 59. ASVG-Novelle) Pauschalierte Dienstgeberabgabe (Dienstgeberabgabegesetz DAG) Freiwillige Selbstversicherung für geringfügig Beschäftigte ( 19a ASVG) Die Spielarten der geringfügigen Beschäftigung (Übersicht) Geringfügig Beschäftigte im Arbeitsrecht Geringfügig Beschäftigte im Steuerrecht Die Geringfügigkeitsgrenze hat Bedeutung für Sonstige Bestimmungen im Beitrags- und Leistungsrecht im ASVG Dienstleistungsscheckgesetz (DLSG) Übersicht über die Förderung älterer Arbeitnehmer bei SV-Beiträgen und Lohnnebenkosten Ferialpraktikanten nicht mehr vollversichert nach dem ASVG Zusatzbeitrag für mitversicherte Angehörige (auch für GSVG und BSVG) Service-Entgelt für E-card Respirofrist Lohnsummenverfahren Das Beitragsrecht nach dem gewerblichen Sozialversicherungsgesetz (GSVG) Pflichtversicherte Personen a) (Voll)versichert in der PV, KV (GSVG), UV (ASVG) gem 2 Abs 1 Z 1 3 ivm 4 GSVG 52 b) (Teil)versichert in der KV (GSVG) gem 3 GSVG bzw 4 FSVG c) (Teil)versichert in der PV (GSVG), UV (ASVG) gem 3 Abs 3 GSVG bis , ab grundsätzlich versichert gem 2 Abs 1 Z 4 GSVG! d) Pflichtversicherte Personen gem 2 FSVG e) Exkurs: HausbetreuungsG; Änderung der GewO Ausnahmen von der Versicherungspflicht a) In der PV, KV, UV b) Ausnahme von der PV nach dem FSVG c) Ausnahme wegen anderweitiger Krankenversicherung (nur bis ) d) Ausnahme wegen anderweitiger Krankenversorgung (seit ) Opting Out-Problematik bei Freiberuflern (siehe Tz 3.7) Beginn und Ende der Pflichtversicherung a) Bei ordentlichen Wirtschaftskammermitgliedern: b) Bei persönlich haftenden Gesellschaftern von Personengesellschaften: (Offenen und Kommanditgesellschaften) c) Bei Gesellschafter-Geschäftsführern einer GmbH: d) Meldefrist... 58

3 Tz 6 Inhalt Freiwillige Versicherungen im GSVG a) Normale Weiterversicherung in der PV und KV b) Günstige Weiterversicherung in der PV (auch im ASVG möglich) c) Zusatzversicherung in der KV d) Familienversicherung in der KV e) Höherversicherung in der PV f) Höherversicherung in der Unfallversicherung der Selbstständigen nach dem ASVG g) Neue Teilversicherungen in der Pensionsversicherung Gesellschaftsformen und ihre sozialversicherungsrechtliche Zuordnung Änderungen im FSVG durch das BG zur Stärkung der ambulanten öffentlichen Gesundheitsversorgung, BGBl I 61/ Die Beitragsgrundlage im GSVG/FSVG Sonderfälle an Beitragsgrundlagen a) Reduzierte Neuzugangsgrundlage ( 25 Abs 4 Z 1 GSVG) b) Halbe Mindestbeitragsgrundlage in der Krankenversicherung c) Stundung der Beiträge ( 35 Abs 7 GSVG Aufhebung dieser Bestimmung per und Ersatz durch das 4. SRÄG 2009, 25a Abs 5 GSVG) d) Versteinerung von vorläufigen Beitragsgrundlagen e) Anhebung der Beitragsgrundlage in den Neuzugangsjahren 25 Abs 6a GSVG f) Nachbemessung-NEU durch das 4. SRÄG 2009 ( 35 Abs 3 GSVG) g) Mehrfachversicherung in der Pensionsversicherung Abschaffung der Höherversicherung 67 h) Besonderheiten der Beitragsgrundlagenbildung für GmbH-Geschäftsführer Beitragssätze Berechnung der Sozialversicherungsbeiträge Vorschreibung der Sozialversicherungsbeiträge Projekt KaNa kalkulierbare Nachbemessung Nachzahlung verjährter Pensionsversicherungsbeiträge Neue Selbstständige Gesetzestext ( 2 Abs 1 Z 4 GSVG) Allgemeines Die Besonderheit bei Neuen Selbstständigen Typisierende Merkmale des Neuen Selbstständigen Relevante Einkunftsarten isd 22 EStG Melde- und Beitragswesen Keine Pflichtversicherung bei Einkünften unter der Versicherungsgrenze Wie entsteht eine Pflichtversicherung gem 2 Abs 1 Z 4 GSVG? Versicherungsgrenze bei ausschließlich selbstständiger Tätigkeit (große Versicherungsgrenze) Versicherungsgrenze bei anderer Erwerbstätigkeit (kleine Versicherungsgrenze) Ausnahmen von der Pflichtversicherung Mehrfachversicherung eines Gewerbetreibenden Freiwillige Krankenversicherung (Opting In) Auswirkungen und Konsequenzen bei Neuen Selbstständigen mit Einkünften über der Versicherungsgrenze bei (k)einer anderen Tätigkeit: Verschiedene Einzelfälle Abgrenzungsprobleme und Beurteilungsgrundsätze Abgrenzungsprobleme bei der Pflichtversicherung als freier Dienstnehmer und Neuer Selbstständiger Grundsätze der Vertragsgestaltung Konsequenzen einer Umqualifizierung Problemfall des erwerbstätigen Kommanditisten... 83

4 Tz 7 Inhalt Entgeltfortzahlung aus der Unfallversicherung nach Unfällen ab 2003 und bei Krankheit ab Zuschussberechtigte Betriebe Unterschiedliche Dienstnehmerzahl Höhe und Dauer des Zuschusses Antragstellung Auszahlung der Zuschüsse Rückforderung zu Unrecht geleisteter Zuschüsse Abfertigung für Selbstständige Selbstständigenvorsorge Arbeitslosenversicherung für Selbstständige Prämienbegünstigte Zukunftsvorsorge ( 108g 108i EStG) Bäuerliche Sozialversicherung Besonderheiten für bereits nach dem ASVG oder GSVG Pflichtversicherte (Nebenerwerbslandwirte) Versicherungsgrenzen Ausnahme von der bäuerlichen Krankenversicherung Die Beitragsgrundlage Basis für die Beitragshöhe Monatliche Beitragsleistung Besonderheiten für Mehrfachversicherte Beitragsvorschreibung, Fälligkeit und Einzahlung Meldepflicht und Auskunftspflicht Selbstständigenvorsorge für Landwirte Pflichtversicherung von bestimmten Gesellschaftern Kapitel C Spezielle Berufsgruppen und deren beitragsrechtliche Beurteilung nach ASVG/GSVG/BSVG 3.1 GmbH-Gesellschafter(-Geschäftsführer) Überblick Pflichtversicherung nach dem ASVG Pflichtversicherung nach 2 Abs 1 Z 3 GSVG ( normale GSVG-Versicherung) Pflichtversicherung nach 2 Abs 1 Z 4 GSVG (Neuer Selbstständiger) Pflichtversicherung nach dem ASVG oder GSVG? Ein Kostenvergleich Geschäftsführer und IESG-Zuschlag Steuerliche Konsequenzen der Beteiligungshöhe DB-, DZ- und KommSt-Pflicht für Gesellschafter(-Geschäftsführer) GmbH-Gesellschafter(-Geschäftsführer) ohne DB- und KommSt-Pflicht Wie sind der Freibetrag und die Freigrenze bei DB und DZ (und Kommunalsteuer) bei aperiodischer Auszahlung oder Buchung der vereinbarten GF-Bezüge ( 41 Abs 4 letzter Satz FLAG 1967) zu berücksichtigen? Optimierung der Gesellschafter-Geschäftsführerbezüge Gesellschafter von Personengesellschaften Kommanditisten Sozialversicherungspflicht für Kommanditisten Übersicht über Versicherungsverhältnisse von Personengesellschaftern Sportler und Trainer Steuer- und beitragsfreie Reiseaufwandsentschädigungen

5 Tz 8 Inhalt ÖSV-Trainer und ÖSV-Schisportler Schilehrer Steuerliche Behandlung von Einkünften von Sportlern Ermittlung der SV-Beitragsgrundlage bei Sportlerpauschalierung Künstler und Kunstschaffende Die Sozialversicherung der Künstler ab Ausnahmen in der Pensionsversicherung Die Beitragsgrundlage im Falle von (Alt-)Tantiemen Das Künstlersozialversicherungs-Fondsgesetz (K-SVFG) Versicherungspflicht der Künstler bis und Übergangsregelung Künstler und (freier) Dienstvertrag Sonderfall Architekten Steuerliche Behandlung von Einkünften von Künstlern und Schriftstellern Pauschalierungsmöglichkeit Lehrende und Vortragende Hauptberufliche Tätigkeit Folgen der Einstufung von Vortragenden isd 25 Abs 1 Z 5 EStG Nebenberuflich Vortragende und Lehrende Tabellarische Übersicht Den Dienstnehmern gleichgestellte Personen Freie Berufe und Sozialversicherung Opting Out Problematik Seinerzeitige Opting-Out-Entscheidungen der Freiberufler Opting-Out Dreifache Wahlmöglichkeit Nur zweifache Wahlmöglichkeit Beitragsgrundlage Administration des Wahlrechts Pro und Contra Privatversicherung GSVG ASVG Gruppenkrankenversicherungsvertrag (GKVV) Prämie als Betriebsausgabe Ende des Gruppenvertrages (GV) Zusammentreffen von freiberuflicher Tätigkeit und weiterer krankenversicherungspflichtiger Erwerbstätigkeit Mehrfachversicherung isd 14b GSVG Sonderfall Antrag auf Kinderbetreuungsgeld und Opting-Out-Problematik Opting Out-Sonderfall des Zivilingenieurs Mitglieder der Kammer, die bildende Künstler waren/sind Verlängerung des Opting-Out Pflichtkrankenversicherung zur SV-Pension Bezieher einer ASVG-Pension Bezieher einer GSVG-Pension Leistungsvergleich GKVV und gesetzliche Krankenversicherung Berufsgruppen-ABC in tabellarischer Übersicht Kapitel D Auszüge aus dem Leistungsrecht nach dem ASVG/GSVG/BSVG Pensionsversicherung

6 Tz 9 Inhalt Allgemeines Pensionsgesetz (APG) a) Einrichtung und Führung des Pensionskontos b) Neue Beitragszeiten c) Abschläge und Zuschläge im Neurecht d) Parallelberechnung für Alt- und Neurecht e) Schwerarbeitspension f) Änderung der Anspruchsvoraussetzungen bei der Regelalterspension ( 15 Abs 3a und Abs 3b APG) g) Weitere Begleitmaßnahmen aufgrund der Pensionsharmonisierung h) Begleitmaßnahmen zum Budgetbegleitgesetz Auswirkungen der Pensionsharmonisierung auf das Altrecht Vorzeitige Alterspension bei langer Versicherungsdauer a) Anhebung des Pensionsantrittsalters b) Korridorpension nach APG c) Verlängerung der alten Hacklerregelung (Sozialrechts-Änderungsgesetz 2008, BGBl I 129/2008) d) Langzeit-Schwerarbeiter (Schwerarbeitsverordnung BGBl II 104/2006) d1) Schwerarbeitspension nach APG (siehe auch Pkt e) e) Abschläge bei Hacklern f) Steigerungsbeträge für Hackler g) Schutzbestimmung ( 607 Abs 9 ASVG, 298 Abs 9 GSVG, 287 Abs 9 BSVG) h) Grundsätzliche Abschlagsregelungen i) Günstigkeitsprüfung hinsichtlich der Rechtslage ( 298 Abs 7 und 8 GSVG) j) Vorsorge für Härtefälle, die durch die Anhebung des Pensionsalters für Frühpensionen entstehen Invaliditäts-, Berufsunfähigkeits- bzw Erwerbsunfähigkeitspensionen ( 255 ASVG, 133 GSVG, 124 BSVG) Änderungen bei der (Regel)Alterspension Pensionsberechnung a) Neue Steigerungsprozente ( 261 Abs 2 ASVG, 139 Abs 3 GSVG, 130 Abs 2 BSVG) 157 b) Anhebung der Bemessungszeit zur Bildung der Pensionsbemessungsgrundlage ( 238 Abs 1 und 2 ivm 607 Abs 4 ASVG, 122 Abs 1 und 2 ivm 298 Abs 4 GSVG, 113 Abs 1 und 2 und 287 Abs 4 BSVG) c) Deckelung der Verluste durch die Pensionsreform 2003 ( 607 Abs 23 ASVG, 298 Abs 18 GSVG, 287 Abs 18 BSVG iv mit 607 Abs 23 ASVG, 298 Abs 18 GSVG) d) Anhebung der fixen BMG für Kindererziehungszeiten ab ( 607 Abs 6 ASVG, 298 Abs 6 GSVG, 287 Abs 6 BSVG) e) Nachkauf von Schul- und Studienzeiten f) Neuregelung der Schul- und Studienzeiten durch das APG ab g) Kriegsgefangenenentschädigung/Zuwendung für Trümmerfrauen und Widerstandskämpfer h) Pensionsanpassung i) SachwalterrechtsänderungsG 2006, BGBl I 92/2006 und deren Auswirkungen auf die Pensionsversicherung Übersicht über die Pensionsarten Krankenversicherung Optionsmöglichkeiten für Sach- und Geldleistungsberechtigte im GSVG Flexible Gestaltung des Kostenanteils ( 86 Abs 1 GSVG) Neue Bewilligungsvorschriften bei Heilmitteln Mehrfachversicherungen in der Sozialversicherung Das Kinder(betreuungs)geld für alle Einführung (KBGG, BGBl I 103/2001)

7 Tz 10 Inhalt Leistungen und deren Höhe Anspruchsberechtigung Bezugsbeginn und Anspruchsdauer Ruhen des Anspruches auf KBG Zuverdienstgrenze Welche Einkünfte sind maßgeblich? a) Einkommensermittlung bei unselbstständig Tätigen b) Einkommensermittlung bei selbstständig Tätigen c) Verzicht auf das KBG Zuschuss (ab Beihilfe) zum Kinderbetreuungsgeld a) Rückforderung von Zuschüssen Auszug an maßgeblichen Einkünften (abgestimmt mit dem BMF): Rezeptgebührenobergrenze Zwischenstaatliche Sozialversicherung Internationale Sozialversicherungsverhältnisse Persönlicher Geltungsbereich Sachlicher Geltungsbereich Entsendung Formulare Mehrfache Erwerbstätigkeiten Krankenversicherungsbeiträge von Auslandsrenten Kapitel E Tabellen, Übersichten 5.1 Werte aus dem ASVG, GSVG und FSVG Beiträge für normale GSVG-Pflichtversicherte ( 2 Abs 1 Z 1 3 GSVG) Beiträge für Neue Selbstständige ( 2 Abs 1 Z 4 GSVG) Die Sozialversicherungsbeitragssätze und Leistungen Veränderliche Werte im Beitrags- und Pensionsrecht Vorzeitige Alterspensionen Begünstigung für Langzeitversicherte Schrittweise Anhebung des Frühpensionsalters * Veränderliche Werte in der Krankenversicherung Übersicht möglicher freiwilliger (Kranken-)Versicherungen Personenkreis der in der Krankenversicherung mitversicherten Angehörigen (Änderung durch das Sozialrechts-Änderungsgesetz 2006 ab ) Leistungs-Vergleich in der Krankenversicherung für Leistungsrecht der GSVG-Krankenversicherung Gegenüberstellung: Echter/freier Dienstvertrag (ASVG) Neuer Selbstständiger/Gewerbetreibender (GSVG) Sozialversicherungsbeiträge im Steuerrecht Formular zur händischen Berechnung der GSVG-Beiträge Darstellung eines Pensionskontos Verschiedene Grenzen im Steuer- und Sozialversicherungsrecht Internetadressen (Stand: Jänner 2012) Suchteil Stichwort-/Paragrafen-/Gesetzes-Verzeichnis Paragrafenverzeichnis Stichwortverzeichnis