31. Jahrestagung der HochschulkanzlerInnen 16. BIS 18. SEPTEMBER 2015 IN SAARBRÜCKEN

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Petra Wagner
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1 31. Jahrestagung der HochschulkanzlerInnen 16. BIS 18. SEPTEMBER 2015 IN SAARBRÜCKEN

2 2 Workshop 3 KOOPERATIONEN DER HOCHSCHULEN MIT DER WIRTSCHAFT - THEMENFELDORIENTIERTES VERTRAGSMANAGEMENT - ANDREA M. SCHWAB, RECHTSANWÄLTIN KARLSRUHE

3 Was werden wir heute hier tun? 3 Übersicht über verschiedene Kooperationsformen Rechtliche Rahmenbedingungen Traditioneller Ansatz über Musterverträge Betrachtung der hochschulseitig hauptsächlich relevanten Themenfelder als alternativer Lösungsansatz zu Musterverträgen Erfahrungsaustausch und Erarbeitung von Handlungsempfehlungen in Kleingruppen Vorstellung der Ergebnisse aus den Kleingruppen und Diskussion

4 Vielfalt der Kooperationen (Bsp.) 4 Dienstleistung im Auftrag von Unternehmen Forschung im Auftrag von Unternehmen Freie Forschungskooperation Geförderte Forschungskooperation Bildung von gemeinsamen An-Instituten Bildung von Kompetenzzentren an einer Hochschule Steinbeis-Zentren Rahmenverträge

5 Kennzeichen der Kooperationsformen 1 5 Forschung im Auftrag von Unternehmen Auf spezielles Ziel/Ergebnis gerichtetes Vorhaben i.d.r. Dienstleistung (Dienstvertrag) ggf. sogar Erfolg seitens der Hochschule geschuldet (Werkvertrag) Finanziert durch den Wirtschaftspartner Rechte am Ergebnis stehen regelmäßig dem Wirtschaftspartner zu

6 Kennzeichen der Kooperationsformen 2 6 Kooperation, z.b. Forschung und Entwicklung i.d.r. zielorientiertes Vorhaben, aber ergebnisoffen Finanzierung für die einzelnen Vorhabensbereiche auf die Vertragspartner verteilt ggf. (Teil)Finanzierung über Fördermittel Rechte am Ergebnis stehen üblicherweise dem oder den Partnern zu, der sie allein oder gemeinsam entwickelt hat

7 Kennzeichen der Kooperationsformen 3 7 Gemeinsame Institute/Unternehmen An-Institute Eigene Rechtsform (z.b. e.v. oder GmbH, ggf. gemeinnützig) Mitarbeiter sind i.d.r. zumindest auch Beschäftigte des rechtlich selbständigen Institutes Gesellschaftsrechtliche Beteiligung an einem Unternehmen, z.b. Start-up der Hochschule, ggf. Hochschulbeschäftigte als Berater oder Gründer Rahmenverträge Langfristig angelegte Form der Zusammenarbeit Tendenz in der Wirtschaft zu beobachten Für viele Konstellationen denkbar; Empfehlung, die Art der Zusammenarbeit eindeutig zu konkretisieren und ggf. (zeitlich und/oder sachlich) zu begrenzen

8 Rechtliche Rahmenbedingungen (Auswahl) in Deutschland 8 Hochschulgesetze der Länder, insb. Aufgaben der Hochschulen Haushaltsordnungen der Länder Urhebergesetz, insb. 7, 8, 15 ff., 43, 69 ff. Arbeitnehmererfindergesetz, insb. 42 (Beschäftigte der Hochschule) Patentgesetz, 6, 9 und 15 Beihilferahmen der Europäischen Union (2014/c 198/01) i. V. m. Art. 107 AUEV (ex Art. 81 EWG-Vertrag) BGB etc.

9 Musterverträge 9 Vertragsbausteine Berliner Vertrag Federführung ipal GmbH Mustervereinbarungen für Forschungs- und Entwicklungskooperationen - BMWi Hamburger Vertrag HK Hamburg Hochschuleigene Musterverträge bieten jedoch leider keine Lösung für alle Konstellationen, sind teilweise eher vorteilhaft für die Wirtschaft gestaltet, sind nicht konsistent verwendbar bei Änderungswünschen eines Vertragspartners, stoßen teilweise auf rechtliche Bedenken wg. europäischen Beihilferechts

10 Themenfeldorientiertes Vertragsmanagement 10 verschafft uns Transparenz über die wesentlichen vertragsrelevanten Punkte, hält dazu an, die eigene hochschulseitige Position zu hinterfragen und zu konkretisieren was will die Hochschule?, sichert der Hochschule die für sie relevanten Rechte, erleichtert auch den Nicht-Juristen den Umgang mit dem Thema, orientiert sich damit stärker an den Bedürfnissen der Hochschule.

11 Hochschulseitig relevante Themenfelder 11 Kernproblemfelder Rechtliche Einordnung der Kooperationsform Definition und Differenzierung der zu erwartenden Arbeitsergebnisse Nutzungsrechte an den Arbeitsergebnissen Zugang zu bzw. Einbindung von Altrechten der Hochschule Bestimmung der Gegenleistung / des Preises Publikation versus Geheimhaltung Einbezogener Personenkreis

12 Ihre Aufgabe Welche Erfahrungen haben Sie an Ihrer Hochschule mit den Themenfeldern gemacht? Wo traten Probleme auf, wie wurden diese gelöst? 12 Klein-Gruppenbildung mit Köpfchen Vorbereitete Mindmaps in der Gruppe diskutieren Erfahrungen zu den Themenfeldern austauschen Mindmaps ergänzen, mit Beispielen füllen Zeit: 30 min Vorstellung der in der Gruppe erarbeiten Ergebnisse vor Plenum des Workshops Zeit: 10 min je Gruppe

13 13 Workshop 3 - Ergebnisse KOOPERATIONEN DER HOCHSCHULEN MIT DER WIRTSCHAFT - THEMENFELDORIENTIERTES VERTRAGSMANAGEMENT- ANDREA M. SCHWAB, RECHTSANWÄLTIN KARLSRUHE

14 Ergebnisse der Gruppenarbeit vom

15 Ergebnisse der Gruppenarbeit vom

16 Ergebnisse der Gruppenarbeit vom

17 Ergebnisse der Gruppenarbeit vom

18 Ergebnisse der Gruppenarbeit vom

19 Ergebnisse der Gruppenarbeit vom

20 Ergebnisse der Gruppenarbeit vom

21 Ergebnisse der Gruppenarbeit vom

22 Vielen Dank für Ihr Interesse und Ihren Beitrag! 22

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