Ortsbeirat Koblenz - Kesselheim

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3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Koblenz-Kesselheim am Mittwoch, den 09. November 2016 im Casino des Bürgervereins in Koblenz-Kesselheim. Anwesend unter dem Vorsitz des Ortsvorstehers Herbert Dott sind, die Ortsbeiratsmitglieder: entschuldigt: Herr Martin Sauer Herr Thomas Stewin Herr Christoph Tönnes Herr Siegfried Zahalka Frau Andrea Mehlbreuer Herr Heinrich-Josef Schüller Herr Georg-Peter Raffauf (Grüne) (SPD) TOP - 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Ortsvorsteher Herbert Dott eröffnet die Sitzung um Uhr, begrüßt die Mitglieder des Ortsbeirates und Herrn Professor Dr. Borck, Vorsitzender des Seniorenbeirates der Stadt Koblenz.. Herr Ortsvorsteher Herbert Dott stellt die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest. TOP 2 Annahme der letzten Niederschrift Die Niederschrift der Sitzung vom wird einstimmig angenommen. TOP 3 Annahme der Tagesordnung OV Dott beantragt Änderung der Tagesordnung: Wegen Abwesenheit des Schriftführers Heinrich-Josef Schüller, schlägt OV Dott Herrn Siegfried Zahalka als Ersatz für diese Sitzung zu wählen. TOP 4 Haushalt 2017 a) Haushaltsplan 2017 Investitionen einschl. Finanzplanung Teilhaushalt 5 Sicherheit und Ordnung Q Beschaffung Rettungsboote (Ersatzbeschaffung RTB Wache Nord). 1

4 P Ersatzbeschaffung Löschfahrzeug FF (nachrichtlich) P Ersatzbeschaffung Hilfeleistungslöschfahrzeug Wache Nord. Teilhaushalt 6 Soziales und Jugend P Generalsanierung Kita St.Martin Teilhaushalt 7 Sport P Neubau Rasensportplatz Kesselheim Keine Abstimmung erforderlich Teilhaushalt 10 Bauen, Wohnen und Verkehr P Ausbau 2.BA August-Horch-Straße Der Ortsbeirat fordert eine Wiedereröffnung der Projekte 2 und 3! b) Haushaltsplan 2017 Ergebnishaushalt einschl. Finanzplanung Produkt 5471 ÖPNV (Zusatzverkehr Kesselheim) c) Vermögensplan 2017 zum Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Konto-Nr Sanierung SW-Kanäle WSZ Kesselheim TOP 5 Vorstellung des Vorsitzenden des Seniorenbeirates der Stadt Koblenz, Herrn Prof. Dr. Borck (dieser TOP wurde vorgezogen) Herr Prof. Dr. Borck stellt in einem Kurzvortrag die Aktivitäten und Aufgaben des Seniorenbeirates der Stadt Koblenz vor. Ortsvorsteher Dott lädt Herrn Prof. Dr. Borck zur Teilnahme am Seniorennachmittag des Ortsteils Kesselheim am ein, um ihn dort den Kesselheimer Senioren vorzustellen. TOP 6 Änderungen der Gemeindeordnung (GemO). Ortsvorsteher Dott weist auf die Änderungen in der Gemeindeordnung hin. Vorgaben bei öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzungen, sowie die Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse. Auskünfte erteilt hierzu, Herr Enkirch, Stadtverwaltung Koblenz, Telefonnr.: 0261/

5 TOP 7 Bericht des Ortsvorstehers Kurfürst-Schönborn-Straße (frühere L126): Nach Rücksprache mit Frau Simon, Kommunaler Servicebetrieb Koblenz, wird die erlaubte Höchstgeschwindigkeit wieder auf 70 km/h festgelegt. Das entspricht der vorhergehenden Regelung. Die noch fehlende Leitplanke (rheinseitig) wird in Kürze montiert, sobald der durch die Bauarbeiten entstandene Kabelschaden beseitigt ist. Straßenschäden: Straße Im Wolfsangel, in Höhe Gebäude Naunheim - 2m x 2m großes Loch. Straße Am Aachener Hof, in Höhe Gebäude Wolf - Wasserlache vor der Hofeinfahrt/Gully. Die dort vorhandenen Straßenschäden werden noch im IV. Quartal 2016 beseitigt. TOP 8 Verschiedenes Die für den Monat November 2016 angekündigte Sammlung für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge findet wie bereits angekündigt statt. Es werden insgesamt 6 Personen in 3 Teams die Sammlung in Kesselheim durchführen. Nach derzeitiger Planung findet im IV. Quartal 2016 keine weitere Sitzung des Ortsbeirates Kesselheim statt, es sei denn, außerordentliche Ereignisse erfordern dies. Der Ortsvorsteher Herbert Dott dankt den Anwesenden und schließt um Uhr die Sitzung. Siegfried Zahalka (Schriftführer) Herbert Dott (Ortsvorsteher) 3

6 Verteiler: Zentrale Steuerung / bernd.enkirch@stadt.koblenz.de Ratsbüro / ratsbuero@stadt.koblenz.de Presse- und Öffentlichkeitsarbeit / Kämmerei / 20 Kämmerei / 20 Dezernat IV - Baudezernent Sport- und Bäderamt / 52 Amt für Stadtentwicklung und Bauordnung / 61 Amt 61.1 Nahverkehrsplanung Tiefbauamt / 66 Tiefbauamt / 66 Eigenbetrieb "Stadtentwässerung" / 85 Eigenbetrieb "Stadtentwässerung" / 85 Kommunaler Servicebetrieb Koblenz / 70 Kommunaler Servicebetrieb Koblenz / 70 internet@stadt.koblenz.de kaemmerei@stadt.koblenz.de christian.stein@stadt.koblenz.de bert.floeck@stadt.koblenz.de ruediger.sonntag@stadt.koblenz.de frank.hastenteufel@stadt.koblenz.de burkhard.doerr@stadt.koblenz.de markus.gerhards@stadt.koblenz.de peter.schwarz@stadt.koblenz.de stadtentwaesserung@stadt.koblenz.de bernhard.mohrs@stadt.koblenz.de edgar.mannheim@stadt.koblenz.de jessica.simon@stadt.koblenz.de Mitglieder des Stadtrates: CDU Ratsfraktion SPD Ratsfraktion Grüne Ratsfraktion FDP Ratsfraktion FBG Ratsfraktion BIZ Ratsfraktion Die Linke Ratsfraktion AFD Ratsfraktion SFK Ratsmitglied fraktion.cdu@stadt.koblenz.de fraktion.spd@stadt.koblenz.de fraktion.gruene@stadt.koblenz.de fraktion.fdp@stadt.koblenz.de fraktion.fbg@stadt.koblenz.de fraktion.biz@stadt.koblenz.de sabine1veidt@gmail.com rolfpontius@gmail.com mail@moehlich.de Mitglieder des Ortsbeirates: Herr Herbert Dott Herr Martin Sauer Herr Heinrich-Josef Schüller Herr Thomas Stewin Herr Christoph Tönnes Herr Siegfried Zahalka Herr Georg-Peter Raffauf Frau Andrea Mehlbreuer Sonstige: 4