Abfalltransport von A-Z

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1 Abfalltransport von A-Z Alle tragen Verantwortung das Abfallnachweisverfahren Dagmar Pekow Abfallwirtschaft Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbh Großbeerenstr. 231, Potsdam Tel. (0331) Fax (0331)

2 Grundlagen des Abfallrechts: KrWG NachwV AVV SAbfEV/ SoAbfEV Kreislaufwirtschaftsgesetz ( 48, 49, 50, 52 Nachweis- u. Registerpflichten für gefährliche Abfälle) Nachweisverordnung (Festlegungen zu Entsorgungsnachweisen u. Begleitscheinen) Abfallverzeichnis-Verordnung (Abfallcodes und bezeichnungen) Sonderabfallentsorgungsverordnungen der Länder Brandenburg und Berlin SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbh Alle tragen Verantwortung das Abfallnachweisverfahren Folie 2

3 Informationsangebot der SBB Rechtstexte» Merkblätter der SBB» Ansprechpartner bei Behörden ( Gewusst wo, z.b. für die verbindliche Einstufung von Abfällen)» Entsorgungsanlagen-Listen» SBB-Forum (Informationsschrift)» Stammdatenabfrage (nur für Brandenburg/Berlin)» Aufgaben der SBB, u.a. auch Vergabe von Erzeugernummern für Brandenburg SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbh Alle tragen Verantwortung das Abfallnachweisverfahren Folie 3

4 Nachweisführung gefährliche Abfälle» Für die Entsorgung gefährlicher Abfälle sind Entsorgungsnachweise und Begleitscheine/Übernahmescheine erforderlich.» Für die Entsorgung nicht gefährlicher Abfälle ist die Dokumentation in Registern ausreichend. Entsorgungsnachweise Begleitscheine, Übernahmescheine Vorabkontrolle Verbleibskontrolle SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbh Alle tragen Verantwortung das Abfallnachweisverfahren Folie 4

5 Entsorgungsnachweis (1) GV PV DEN VE WER Abfallerzeuger/Betreiber (DEN), Anfallstelle (VE) Erzeugernr. PE... oder LE... Beförderernr. PT... oder LT... P Brandenburg, L Berlin, E Erzeuger, T Transporteur WAS Abfallschlüssel, z.b. AVV * AVV-Bezeichnung Kohlenteer und teerhaltige Betriebsinterne Bezeichnung Dachpappe Deklaration des Abfalls (Probenahmeprotokoll, Analysen) ggf. Beschreibung der Abfallentstehung, -herkunft etc. WIEVIEL WIE LANGE Max. Laufzeit von EN/SN: 5 Jahre AE WOHIN Entsorger, Anlage Entsorgernr. PA... BB Behördl. Bestätigung der Zulässigkeit der Entsorgung SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbh Alle tragen Verantwortung das Abfallnachweisverfahren Folie 5

6 Entsorgungsnachweis (2) DEN Deckblatt des Entsorgungsnachweises (Erz./Bef.) VE Verantwortliche Erklärung(Erzeuger/Beförderer) AE Annahmeerklärung (Entsorger) BB Behördliche Bestätigung sind alles rechtverbindliche Erklärungen SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbh Alle tragen Verantwortung das Abfallnachweisverfahren Folie 6

7 Entsorgungsnachweis (3) PV GV Privilegiertes Verfahren Grundverfahren EN SN Einzelentsorgungsnachweis Sammelentsorgungsnachweis (bis 20 t einer Abfallart, pro Erzeugernr. und Jahr; nicht für Boden u. Bauschutt und andere Abfälle wechselnder Zusammensetzung) SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbh Alle tragen Verantwortung das Abfallnachweisverfahren Folie 7

8 Begleitscheine, Übernahmescheine (1) Begleitscheine, Übernahmescheine Verbleibskontrolle» Begleitschein, wird elektronisch kommuniziert» jeweils ein Begleitschein pro Abholung und Abfallart (Entsorgungsnachweis)» bzw. pro Sammeltour je Tag, Bundesland und Abfallart» Übernahmeschein, Papierbeleg» Quittung für den Erzeuger bei Sammelentsorgungen SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbh Alle tragen Verantwortung das Abfallnachweisverfahren Folie 8

9 Dokumente für die Entsorgung gef. Abfälle Vor der Entsorgung!!! gefährlicher Abfälle aus oder nach Brandenburg/Berlin muss zusätzlich zu dem gültigen Entsorgungsnachweis (Bundesrecht) noch ein Zuweisungsbescheid bzw. eine Verwertungsfeststellung der SBB, sog. AGS- oder Landesbescheid (Landesrecht) vorliegen. SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbh Alle tragen Verantwortung das Abfallnachweisverfahren Folie 9

10 elektronische Nachweisführung Voraussetzungen: Software (Portal /Provider) Länder-eANV / z.b. NSIUTE, Modawi, Fritz&Macziol, ZEDAL Signaturkarte (handschriftlichen Unterschriften werden nicht akzeptiert!), Anbieter z.b. Telekom, Post, Bundesdruckerei Karten-Lesegerät ZKS-Registrierung (Einrichtung eines elektronischen Postfachs bei der Zentralen Koordinierungsstelle mit der Adresse z.b. SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbh Alle tragen Verantwortung das Abfallnachweisverfahren Folie 10

11 Formularsatz des Entsorgungsnachweises Text für 2. Ebene SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbh Alle tragen Verantwortung das Abfallnachweisverfahren Folie 11

12 Erstellen / Ändern von Entsorgungsnachweisen» Nachweisänderungen mittels Ergänzungslayer» Layer- und Signaturreihenfolgen einhalten: Erzeuger/Beförderer Entsorger Behörde» Informationen zum Abfall sind als Bestandteil des Entsorgungsnachweises als Anhang mit zu signieren» Mitteilungen für zusätzliche Informationen (mit Signatur!) SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbh Alle tragen Verantwortung das Abfallnachweisverfahren Folie 12

13 Elektronische Andienung Andienung bei der SBB ausschließlich durch Versand an die Adressen (ausschließl. für ZEDAL-Teilnehmer) SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbh Alle tragen Verantwortung das Abfallnachweisverfahren Folie 13

14 Bevollmächtigung/Beauftragung (1) erfolgt durch: EGF Ergänzendes Formblatt oder Angabe auf dem Formblatt DEN + 2 Signaturen auf der VE (Bevollmächtigter UND Erzeuger) SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbh Alle tragen Verantwortung das Abfallnachweisverfahren Folie 14

15 Bevollmächtigung/Beauftragung (2) Bevollmächtigung» zur Abgabe aller erforderlichen, rechtsverbindlichen Erklärungen im Zusammenhang mit der Erstellung des Entsorgungsnachweises sowie im Rahmen des Andienungsverfahrens» der Bevollmächtigte ist Empfänger aller Bescheide SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbh Alle tragen Verantwortung das Abfallnachweisverfahren Folie 15

16 Bevollmächtigung/Beauftragung (3) Beauftragung» Rechnungsabwicklung Signaturreihenfolge auf dem EGF: 1. Bevollmächtigter / Beauftragter 2. Erzeuger Erst das EGF ausfüllen und dann die VE signieren! SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbh Alle tragen Verantwortung das Abfallnachweisverfahren Folie 16

17 Allgemeine Hinweise (1) Übertragbarkeit von Sammelentsorgungsnachweisen» nicht in der Phase des Einsammelns!!!» erst, wenn das Einsammeln abgeschlossen ist und der Weitertransport erfolgt ( Befördererwechsel ) SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbh Alle tragen Verantwortung das Abfallnachweisverfahren Folie 17

18 Allgemeine Hinweise (2) Der Begleitschein dokumentiert den tatsächlichen Entsorgungsvorgang und keine Vertragsverhältnisse!!! d.h. im Begleitschein hat der Beförderer mit seinen Daten zu stehen, der den Abfall auch tatsächlich transportiert. SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbh Alle tragen Verantwortung das Abfallnachweisverfahren Folie 18

19 Allgemeine Hinweise (3) Kontrolle beim Transport Während der Beförderung sind die Angaben aus dem Begleitschein, einschließlich der Angabe des Firmennamens und der Anschrift des Abfallentsorgers mitzuführen. In der Praxis hat sich die Mitführung einer Papierkopie (sog. Schwarz-Weiß-Kopie ) bewährt. SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbh Alle tragen Verantwortung das Abfallnachweisverfahren Folie 19

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