Amtliches Mitteilungsblatt der GEMEINDE NEU WULMSTORF wulmstorf.de )

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1 Amtliches Mitteilungsblatt der GEMEINDE NEU WULMSTORF (auch unter: wulmstorf.de ) Ausgabe: 13/2017 Datum: Informationen für die Einwohnerinnen und Einwohner Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung ohne Termin: Montag bis Mittwoch, Freitag: 08:00 Uhr bis 12:15 Uhr Donnerstag: 08:00 Uhr bis 12:15 Uhr, 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr oder nach Vereinbarung Informationszentrale durchgehend (Anträge, Auskünfte): Montag bis Mittwoch: 07:45 Uhr bis 16:00 Uhr Donnerstag: 07:45 Uhr bis 18:00 Uhr Freitag: 07:45 Uhr bis 12:15 Uhr Öffnungszeit der Außenstelle Elstorf, Feuerwehrhaus, Lindenstraße 2 a: Jeden Montag: 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr In dieser Ausgabe: Sitzung des Ausschusses für Sport, Vereine und Kultur der Gemeinde Neu Wulmstorf am Sitzung des Rates der Gemeinde Neu Wulmstorf am Bekanntmachung der Unanfechtbarkeit der vereinfachten Umlegung Wulmstorfer Wiesen im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 72 Erneute öffentliche Auslegung zur vorhabenbezogenen 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70 Bahnhof Erreichbarkeit der Gemeinde Neu Wulmstorf außerhalb der Öffnungszeiten in Notfällen Ärztlicher Bereitschaftsdienst

2 Ausgabe: 13/2017 Seite 2 Öffentliche Bekanntmachung Die Sitzung des Ausschusses für Sport, Vereine und Kultur der Gemeinde Neu Wulmstorf findet am statt. Mittwoch, , um 19:30 Uhr, im Ratssaal, Rathaus, Bahnhofstraße 39, Neu Wulmstorf Tagesordnung: 1 Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung 2 Einwohnerfragestunde (Dauer: bis zu 30 Minuten) 3 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sport, Vereine und Kultur vom Vorstellung Neu Wulmstorfer Vereine 5 Vorstellung des Konzeptes zur Bäderlandschaft 6 Anfragen 7 Einwohnerfragestunde (Dauer: bis zu 30 Minuten)

3 Ausgabe: 13/2017 Seite 3 Öffentliche Bekanntmachung Die Sitzung des Rates der Gemeinde Neu Wulmstorf findet am statt. Donnerstag, , um 19:30 Uhr, im Ratssaal, Rathaus, Bahnhofstraße 39, Neu Wulmstorf Tagesordnung: 1 Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung 2 Einwohnerfragestunde (Dauer: bis zu 30 Minuten) 3 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Ratssitzung vom Mitteilungen 5 Freiwillige Feuerwehr Neu Wulmstorf; Annahme von Geldspenden vom Verein der Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Rade e.v. 6 Freiwillige Feuerwehr Neu Wulmstorf; Annahme von Spenden vom Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Neu Wulmstorf Ortswehr Neu Wulmstorf e.v. 7 Kooperationsvereinbarung "Hochwasserpartnerschaft Este" 8 Billigung Standortkonzept Windenergie Neu Wulmstorf Änderungssatzung zur Satzung über die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Hamburger Stadtentwässerung - Anstalt des öffentlichen Rechts - für das Gebiet der Gemeinde Neu Wulmstorf (Schmutzwasserbeseitigungssatzung) 10 Beteiligung an einer Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft der kreisangehörigen Kommunen mit dem LK Harburg (KWG GmbH) 11 Kommunale Wohnungsbaugesellschaft für den Landkreis Harburg a. Benennung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat b. Benennung von Vertretern für die Gesellschafterversammlung

4 Ausgabe: 13/2017 Seite 4 - Fortsetzung der Tagesordnung - zur Sitzung des Rates der Gemeinde Neu Wulmstorf am Donnerstag, , um 19:30 Uhr, im Ratssaal, Rathaus, Bahnhofstraße 39, Neu Wulmstorf Tagesordnung: 12 Übergabe des Feuerwehrfahrzeuges TLF 16 an die Partnerstadt Nyergesújfalu Änderungssatzung zur Hauptsatzung Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung 15 Wahl des 1. Gemeinderates hier: Wiederwahl von Herrn Jörg Schröder 16 Anfragen 17 Einwohnerfragestunde (Dauer: bis zu 30 Minuten)

5 Ausgabe: 13/2017 Seite 5 GEMEINDE NEU WULMSTORF - Der Bürgermeister - Bahnhofstraße Neu Wulmstorf Bekanntmachung der Unanfechtbarkeit der vereinfachten Umlegung Wulmstorfer Wiesen im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 72 gemäß 83 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.d.f. der Neubekanntmachung vom (BGBl. I S. 2414) Gemäß 83 Abs. 1 BauGB wird bekannt gemacht, dass der Beschluss zur vereinfachten Umlegung am unanfechtbar geworden. Mit dieser Bekanntmachung wird gemäß 83 Abs. 2 BauGB der bisherige Rechtszustand durch den in dem Beschluss über die vereinfachte Umlegung vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die Bekanntmachung schließt die Einweisung der neuen Eigentümer in den Besitz der zugeteilten Grundstücke oder Grundstücksteile ein. Soweit im Beschluss über die vereinfachte Umlegung nichts anderes festgelegt ist, geht das Eigentum gemäß 83 BauGB an den ausgetauschten oder einseitig zugeteilten Grundstücksteilen und Grundstücken lastenfrei auf die neuen Eigentümer über. Unschädlichkeitszeugnisse sind nicht erforderlich. Die ausgetauschten oder einseitig zugeteilten Grundstücksteile und Grundstücke werden Bestandteile der Grundstücke, denen sie zugeteilt wurden. Die dinglichen Rechte an diesen Grundstücken erstrecken sich auf die zugeteilten Grundstücksteile und Grundstücke. Die Berichtigung des Grundbuches und des Liegenschaftskatasters wird bei den zuständigen Behörden veranlasst. Die festgelegten Geldleistungen werden mit dieser Bekanntmachung fällig. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Bekanntmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei der Gemeinde Neu Wulmstorf, Bahnhofstraße 39, Neu Wulmstorf schriftlich oder zur Niederschrift zu erheben. Neu Wulmstorf den gez. Rosenzweig (Bürgermeister)

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12 Ausgabe: 13/2017 Seite 12 Bahnhofstraße Neu Wulmstorf Telefon: (0 40) Fax: (0 40) Rathaus der Gemeinde Neu Wulmstorf PORTAL: NEU-WULMSTORF WULMSTORF.DE ERREICHBARKEIT DER GEMEINDE NEU WULMSTORF AUßERHALB DER ÖFFNUNGSZEITEN IM NOTFALL Die Gemeinde Neu Wulmstorf hat für Notfälle eine Rufbereitschaft eingerichtet, die über die Einsatzleitzentrale in Winsen/ Luhe alarmiert wird. Die Rufbereitschaft der Gemeinde Neu Wulmstorf ist in erster Linie für Einsätze der gemeindlichen Gefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes vorgesehen. In Notfällen rufen Sie deshalb die Einsatzleitzentrale in Winsen/ Luhe unter an / Ihre Gemeindeverwaltung Störungen an den Abwasseranlagen - mit Ausnahme der Kleinkläranlagen - können Sie rund um die Uhr bei der zentralen Störungsannahme der Hamburger Stadtentwässerung melden. Die Rufbereitschaft (Notdienst) / Zentrale Störungsannahme der Hamburger Stadtentwässerung erreichen Sie unter der Telefonnummer: 0 40 / Ä R Z T L I C H E R B E R E I T S C H A F T S D I E N S T N O T D I E N S T N U M M E R Tel