Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den ENGEL & VÖLKERS Interiors Online Shop

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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den ENGEL & VÖLKERS Interiors Online Shop 1 Vertragsgegenstand 1.1 Engel & Völkers AG (im Folgenden E&V genannt) vertreibt über die Internet Plattform (im Folgenden auch Onlineshop genannt) sog. Interiors Produkte. 1.2 Voraussetzung für die Inanspruchnahme der nachstehend näher beschriebenen Leistungen ist, dass der Käufer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert. Geschäftsbedingungen des Käufers finden keine Anwendung, auch wenn E&V ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprochen hat. 1.3 E&V bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen die Plattform nicht benutzen. 1.4 Die Lieferung der Produkte von E&V kann nur innerhalb von Deutschland erfolgen. 2 Vertragsschluss 2.1 Die Angebote im Onlineshop sind unverbindlich. 2.2 Durch Aufgabe einer Bestellung über den Button zahlungspflichtig bestellen im Onlineshop macht der Käufer ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produkts. 2.3 E&V wird dem Käufer unverzüglich nach Eingang des Angebots eine Bestätigung über den Erhalt des Angebots zusenden (sogenannte Bestellbestätigung ). 2.4 Der Vertragsschluss kommt mit Zusenden der Rechnung per zustande. Dieser werden auch die AGB im pdf-format beigefügt. 3 Widerrufsrecht 3.1 Verbraucher haben die Möglichkeit, den Vertragsschluss nach Maßgabe der Bestimmungen in Ziffer 3.2 zu widerrufen. Verbraucher sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, das überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

2 3.2 Widerrufsbelehrung: Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Engel & Völkers AG Stadthausbrücke Hamburg Tel.: Fax: mittels einer eindeutigen Erklärung (z.b. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder ) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zugrückgesendet haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

3 Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an TSL Textil-Service & Logistik GmbH Mühlenweg Norderstedt zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umfang mit Ihnen zurückzuführen ist. Ende der Widerrufsbelehrung 4 Preise und Zahlung 4.1 Die auf der Kaufseite aufgeführten Preise sind Endpreise und schließen die gesetzliche Mehrwertsteuer ein, nicht jedoch Versandkosten. 4.2 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Kreditkarte, Sofortüberweisung oder PayPal. 4.3 Der Käufer darf Zurückbehaltungsrechte oder Aufrechnungsrechte gegenüber unserer Kaufpreisforderung nur geltend machen, wenn die Forderungen des Kunden auf demselben Vertragsverhältnis (Bestellung) beruhen oder wenn sonstige Ansprüche unbestritten oder rechtskräftig tituliert sind. 4.4 Die Verzugszinsen betragen fünf Prozentpunkte über dem jeweils geltenden Basiszinssatz. 5 Lieferung der Ware 5.1 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht auf der Webseite von E&V abweichend angegeben, 3 6 Werktage und beginnt nach der Versendung der Bestellbestätigung. 5.2 Falls die Ware nicht lieferbar ist, weil E&V ohne eigenes Verschulden von seinem Lieferanten nicht beliefert worden ist, kann E&V vom Vertrag zurücktreten. Im Falle eines Rücktritts wird E&V den Käufer hierüber unverzüglich informieren und die geleisteten Zahlungen unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Rechte des Käufers wegen Lieferverzuges werden durch die vorstehende Regelung nicht berührt, wobei der Käufer Schadensersatz nur nach besonderer Maßgabe der Haftungsbestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verlangen kann.

4 6 Datenverarbeitung 6.1 E&V darf die die jeweiligen Kaufverträge betreffenden Daten verarbeiten und speichern, soweit dies für die Ausführung und Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist und solange E&V zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet ist. 6.2 Mitarbeiter von E&V sowie Dritte, die im Rahmen des Auftrags tätig werden oder Zugang zu den personenbezogenen Daten haben, sind schriftlich zur Geheimhaltung und Wahrung des Datengeheimnisses nach 5 BDSG zu verpflichten. 6.3 E&V ist die Einschaltung von Subunternehmern zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen gestattet. E&V wird die Subunternehmer durch entsprechende Vereinbarungen nach 11 BDSG verpflichten und die Einhaltung der vertraglichen Verpflichtungen regelmäßig überprüfen. 7 Gewährleistung 7.1 Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Käufer von E&V die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen. Das Wahlrecht steht E&V zu, wobei dieses Wahlrecht nur durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder E- Mail) gegenüber dem Käufer innerhalb von drei Arbeitstagen nach Zugang der Benachrichtigung über den Mangel erfolgen kann. E&V kann die Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. 7.2 Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an E&V auf Kosten von E&V zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. E&V behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen. 7.3 Falls die Nacherfüllung gemäß dem vorgenannten Absatz fehlschlägt oder dem Käufer unzumutbar ist oder E&V die Nacherfüllung verweigert, ist der Käufer jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Für Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz gelten außerdem die besonderen Haftungsbestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 7.4 Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung.

5 8 Haftung 8.1 E&V haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von E&V oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von E&V beruht. 8.2 Ferner haftet E&V für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet E&V jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. E&V haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. 8.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. 9 Eigentumsvorbehalt 9.1 E&V behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) für die betreffende Ware vor. 9.2 Der Käufer ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von E&V nicht berechtigt, die gelieferte und noch unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weiterzuverkaufen. 10 Sonstiges 10.1 E&V behält sich das Recht vor, Änderungen an ihrer Webseite, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Auf die jeweilige Bestellung des Käufers finden jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung, die zu dem Zeitpunkt der Bestellung in Kraft sind, es sei denn, eine Änderung an diesen Bedingungen ist gesetzlich oder auf behördliche Anordnung erforderlich Der Käufer ist nicht berechtigt, Rechte und Pflichten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gänzlich oder nur teilweise zu übertragen. E&V ist dagegen berechtigt, die in den vorgenannten Bestimmungen genannten Rechte und Pflichten durch Dritte erfüllen zu lassen Diese Vereinbarung unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN- Kaufrechtsübereinkommens Als ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort wird Hamburg vereinbart, sofern jede Partei Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist.

6 10.5 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen hiervon unberührt. Die ungültige oder unwirksame Bestimmung ist entsprechend der gesetzlichen Regelungen umzuformulieren oder zu ersetzen. Entsprechendes gilt für Lücken in diesem Vertrag Der Käufer kann die aktuellen AGB jederzeit als pdf-datei kostenlos von der Website herunterladen Im Rahmen des Vertragsschlusses erfolgt keine automatische Speicherung des Vertragstextes durch E&V. Der Käufer ist deshalb angehalten, den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen, auf der Website von E&V zugänglichen sowie ihm im Rahmen der Bestellbestätigung als pdf zugestellten Vertragstext auf seiner Festplatte zu speichern oder auf andere Weise zu archivieren.

7 Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den mit uns geschlossenen Kaufvertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück.) An: Engel & Völkers AG, Stadthausbrücke 5, Hamburg Oder an: Oder an: Fax: Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren: Bestellt am / erhalten am: Name des/der Verbraucher(s): Anschrift des/der Verbraucher(s): Datum Unterschrift des/der Verbraucher(s):

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