Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Rethwisch für das Haushaltsjahr 2013

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1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Rethwisch für das Haushaltsjahr 213 Inhaltsverzeichnis Haushaltssatzung Vorbericht Deckungskreise Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben Finanzplan 1. Einnahmen und Ausgaben nach Arten 2. Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach Aufgabenbereichen Investitionsprogramm Stellenplan Gesamtplan 1. Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen 2. Gruppierungsübersicht 3. Finanzierungsübersicht Einzelpläne Verwaltungshaushalt Einzelpläne Vermögenshaushalt

2 H a u s h a l t s s a t z u n g der Gemeinde Rethwisch für das Haushaltsjahr 213 Aufgrund der 77 ff. der Gemeindeordnung wird nach Beschluß der Gemeindevertretung vom folgende Haushaltssatzung erlassen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 213 wird 1. im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf in der Ausgabe auf und 2. im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf 72.8 in der Ausgabe auf 72.8 festgesetzt. Es werden festgesetzt: 1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf der Höchstbetrag der Kassenkredite auf die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf 1,35 Stellen Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 31 v.h. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 32 v.h. 2. Gewerbesteuer 33 v.h. Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung der Bürgermeister seine Zustimmung nach 82 Abs. 1 oder 84 Abs. 1 Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt 2.,. Für die nach der Anlage zum Haushaltsplan im Verwaltungshaushalt nach 15 Abs. 2 GemHVO-Kammeral gebildeten Budgets gelten folgende Budgetierungsregelungen: a) Die Ausgaben eines Budgets, mit Ausnahme der Ausgaben der Gruppierungnummern 66 (Verfügungsmittel), 679 (innere Verrechnungen), 68 (Abschreibungen), 685 (Verzinsung des Anlagekapitals) und 689 (Rückstellungen) sind übertragbar. 1

3 b) Die Ausgaben nach der Anlage zum Haushaltsplan im Verwaltungshaushalt nach 15 Abs. 2 GemHVO-Kammeral gebildeten Budgets sind mit Ausnahme der Ausgaben der Gruppierungsnummern 66 (Verfügungsmittel), 679 (innere Verrechnungen), 68 (Abschreibungen), 685 (Verzinsung des Anlagekapitals) Und 689 (Rückstellungen) jeweils gegenseitig deckungsfähig. c) Übersteigen die Mehreinnahmen eines Budgets die Mindereinnahmen, so kann der übersteigende Betrag für Mehrausgaben bei den Ausgaben des Budgets mit Ausnahme der Gruppierungsnummern 66 (Verfügungsmittel), 679 (innere Verrechnungen), 68 (Abschreibungen), 685 (Verzinsung des Anlagekapitals) und 689 (Rückstellungen) verwendet werden. Rethwisch, den (Siegel) Bürgermeister Jens Poppinga 2

4 Vorbericht Entwicklung der Zahl der Einwohner Einwohner: a) nach der Volkszählung b) nach der letzten Volkszählung vom c) nach der Fortschreibung (Stand ) 1.3 Größe des Gemeindegebietes Fläche: ha Wirtschaftliche Struktur In der Gemeinde sind keine größeren Gewerbebetriebe vorhanden. Sonderlasten Die Gemeine hat hohe Schul- und Kindergartenkosten zu tragen. Das Straßen- und Wegenetz durch 7 Ortsteile verursacht ebenfalls beträchtliche Kosten. Übersicht der Rechnungsergebnisse Überschuss 29: Überschuss 21: Überschuss 211: Anzahl der im Haushaltsjahr 211 Gewerbesteuer zahlende Betriebe: 8 3

5 Übersicht über die Steuereinnahmen und wichtigsten Finanzzuweisungen sowie der Umlagen - in T Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Vergnügungssteuer Hundesteuer Zweitwohnungssteuer andere Steuern allgemeine Schlüsselzuweisungen Sonderschlüsselzuweisungen Schlüsselzuweisungen nach 15 FAG Ausgleichsleistungen gem. Familienleistungsausgleich ( 31a FAG) sonstige allgemeine Finanzzuweisungen Summe der allgemeinen Deckungsmittel Gewerbesteuerumlage allgemeine Kreisumlage zusätzliche Kreisumlage Amtsumlage Zusatzamtsumlage Finanzausgleichsumlage Summe der Umlagen Überschuß im Abschnitt

6 Entwicklung des Vermögens und der Schulden in den letzten 3 abgeschlossenen Haushaltsjahren, im Vorjahr und im Haushaltsjahr Vermögen nach 36 GemHVO Bestand (jeweils am ) Bezeichnung Kläranlage Rethwischdorf

7 1. Schulden aus Krediten Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden (ohne Kassenkredite) in T Art Verschuldung am im Jahre Vorjahr Haushaltsjahr Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 1.2 Land 1.3 Gemeinden u. Gemeindeverbänden 1.4 Zweckverbänden u.dgl. 1.5 sonstigem öffentl. Bereich 1.6 Kreditmarkt Innere Darlehen aus Sonderrücklagen 1.8 Innere Darlehen von Sondervermögen ohne Sonderrechnung Summe Restkreditermächtigungen aus Vorjahren Summe nachrichtlich 3. Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 4. Schulden der Sondervermögen mit Sonderrechnung 4.1 aus Krediten 4.2 aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 6

8 Haushaltsjahre Schuldenstand am 1.1. Übersicht über die Entwicklung der Schulden zuzügl. Kreditaufnahmen abzügl. Tilgung T T T /Ew. Schuldenstand am inn.darl. T and. Schuld. T nachrichtl. Restkreditermächtigung , , , , , , , ,- 373 davon T 7

9 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen - in - Stand zum Beginn des Haushaltsjahres Zuführungsbetrag Zuführung Zinsen Entnahme Stand zum Ende des Haushaltsjahres 1. Allgemeine Rücklage Sonderrücklage 19 Abs Abwasserbeseitigung Abfallbeseitigung 3. Sonderrücklagen 19 Abs Sonderrücklagen 19 Abs Finanzausgleichsrücklage 19 Abs Pensionsrücklage 19 Abs Altersteilzeitrücklage 19 Abs Altlastenrücklage 19 Abs Steuerrücklage 19 Abs Verfahrensrücklage 19 Abs Treuhandrücklage 19 Abs Stellplatzrücklage 19 Abs Sonstige Sonderrücklagen 19 Abs Beihilferücklage 19 Abs

10 Voraussichtliche Höhe der Zuführungen vom Verwaltungshaushalt und der Entnahme aus Rücklagen in dem Haushaltsjahr folgenden 3 Jahren sowie ihr Verhältnis zum Deckungsbedarf des Finanzplanes in v. H. 214 v.h. 215 v.h. 216 v.h. Zuführung vom Verwaltungshaushalt 159 8, , Entnahme aus Rücklagen 2,11 14,9 9

11 Entwicklung der Gebühren, Entgelte und zweckgebundenen Abgaben - in - Bezeichnung der Einrichtung Kläranlage Abwasserabgabe Kleineinleiter Nutzung Gemeinschaftshaus

12 Kurze Darstellung der im Haushaltsjahr geplanten Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sowie ihre finanziellen Auswirkungen auf die folgenden Jahre Feuerwehrgerät über 15, Spielplatzgeräte Baukosten U 3 Betreuung Gerät Sportplatzpflege über 15, Grunderwerbskosten Baugebiet Ausstattung und Gerät über 15, Fahrbahndeckensanierung Dorfstraße Erneuerung Straßenbeleuchtung LED Gerät Kläranlage über 15, Kanalkataster Beschaffungen über 15,- 5 Entwicklung der Kassenlage im Vorjahr und Höhe der in Anspruch genommenen Kassenkredite Höchstbetrag = 11

13 Übersicht über die wirtschaftlichen Ergebnisse der kostenrechnenden Einrichtungen im Vorjahr und im Haushaltsjahr Bezeichnung der Einrichtung Einnahmen Vorjahr Ausgaben Fehlbetrag / Überschuss Einnahmen Haushaltsjahr Ausgaben Fehlbetrag / Überschuss Kläranlage

14 lfd. Bezeichnung Grupp Zuführung zum Vermögenshaushalt abzüglich Kreditbeschaffungskosten und ordentliche Tilgung ( 21 Abs. 1 1) abzüglich Zuführung zur Sonderrücklage - Rückstellungen ( 21 Abs. 1 2) abzügl. Zuführung zur Sonderrücklage - Abschreibungsrücklage ( 21 Abs. 1 3) abzüglich Zuführung zur Sonderrücklage - Gebührenausgleichsrücklage ( 21 Abs. 1 4) abzüglich Zuführung zu Rücklagen der Treuhandvermögen ( 21 Abs. 1 5) abzüglich Zuführung zur Finanzausgleichsrücklage ( 21 Abs. 1 6) abzüglich Zuführung zur Altersteilzeitrücklage ( 21 Abs. 1 7) abzüglich Zuführung zur Altlastenrücklage ( 21 Abs. 1 8) abzüglich Zuführung zur Steuerrücklage ( 21 Abs. 1 9) abzüglich Zuführung zur Verfahrensrücklage ( 21 Abs. 1 1) abzüglich des Fehlbetrages / -bedarfes nachrichtlich freier Finanzspielraum 99, 97 ohne 97 9 Freier Finanzspielraum in T bzw. /Ew. Haushaltsjahr in T in /Ew. 117,- 17,- 56,- 86,- 81,- 97,- 14 Abschreibungen Verwendung von Mitteln der allgemeinen Rücklage, der Finanzausgleichsrücklage oder Einnahmen aus der Veränderung des Anlagevermögens ( 1 Abs. 1 2) zum Ausgleich des Verwaltungshaushaltes ( 21 Abs. 3) Zuführung zur Pensionsrücklage ( 19 Abs. 4 5) Zuführung zu sonstigen Sonderrücklagen ( 19 Abs. 4 12)

15 Übersicht über die nach 15 Abs. 2 GemHVO gebildeten Budgets A Verwaltungshaushalt Budget Zugeordnete Einnahmen und Ausgaben Bezeichnung der Abschnitte und Unterabschnitte mit Ausnahme folgender Gruppen und Untergruppen In den Einzelplänen - 8 des Verwaltungshaushaltes mit Ausnahme des Unterabschnittes 71 bilden die Einnahmen und Ausgaben der Abschnitte oder der Unterabschnitte mit Ausnahme der Ausgaben der Hauptgruppe 4 (Personalausgaben), sowie der Untergruppen 66 (Verfügungsmittel), 679 (Innere Verrechnungen), 68 (Abschreibungen), 685 (Verzinsung des Anlagekapitals) und 689 (Rückstellungen) jeweils ein Budget Im Unterabschnitt 71 des Verwaltungshaushaltes bilden die Einnahmen und Ausgaben mit Ausnahme der Ausgaben der Untergruppe 66 (Verfügungsmittel), 679 (innere Verrechnungen), 68 (Abschreibungen), 685 (verzinsung des Anlagekapitals) und 689 (Rückstellungen) jeweils ein Budget. B Vermögenshaushalt Budget Zugeordnete Einnahmen und Ausgaben Bezeichnung der Abschnitte und Unterabschnitte mit Ausnahme folgender Gruppen und Untergruppen 14

16 Übersicht über die Sondervermögen, Zweckverbände und Gesellschaften Name Stammkapital Anteil der Gemeinde am Stammkapital Gewinnabführung (+) Verlustabdeckung (-) Umlagen (-) Vorvorjahr Vorjahr Haushaltsjahr T T % T T T I. Sondervermögen II. Zweckverbände Schulverband Bad Oldesloe WBV Reinfeld-Land III. Gesellschaften 15

17 Darstellung der Entwicklung der bereinigten Ausgaben im Verwaltungshaushalt in T 3 GemHVO / Ziff Ausführungsanweisung zur GemHVO Gemeinde Rethwisch Lfd. Bezeichnung Grp.- Haushaltsjahr Gesamtausgaben Verwaltungshaushalt abzgl. Zuführung zum Vermögenshaushalt abzgl. innere Verrechnungen abzgl.abschreibungen (kalkulatorisch) abzgl. Verzinsung des Anlagekapitals (kalkulatorisch) abzgl. Gewerbesteuerumlage abzgl. Allgemeine Umlage an das Land abzgl. Allgemeine Umlage an Gemeinden und Gemeindeverbände - Kreisumlage, Amtsumlage, Zusatzumlage abzgl. Gebührenausgleichsrücklage abzgl. Treuhandrücklage (Dauergrabpflege) abzgl. Treuhandrücklage (nicht rechtsfähige Stiftungen) abzgl. Fehlbetragsabdeckung bereinigte Ausgaben VwH Veränderung Vorjahr (in %) - +13,2 +15,9 +1,2 +2,1 +1,5 15 Empfehlung (in %) +1,5 + 1,5 +1, + 1, + 1, + 1, 16

18 Haushalts-, Kassen-, Rechnungswesen Haushaltsplanung Deckungskreise erstellt am: / 9:12:2 erstellt von: Herr Peter Schacht erstellt für: 6 Rethwisch (Standard-Mandant) erstellt für HH-Jahr: 213 : Bezeichnung Art Basis Wirk. Einn. Gemeindeorgane G HH Hauptamt G HH Brandschutz K HH Schulen G HH Kulturpflege K HH Betrachtung Mehreinn. Mindesteinn. HHST.- HHST.-Bezeichnung Funktion.4 Aufwendungen für ehrenamliche Tätigkeit G/N.58 Repräsentation, Ehrungen, Jubiläen G/N.65 Geschäftsausgaben G/N Mieten für Büroräume G/N 2.64 Versicherungen / Unfallkasse, KSA G/N 2.65 Geschäftsausgaben G/N Sonstige allgemeine sächliche Ausgaben Mitgliedsbeiträge und Spenden G/N Mieten Vermietung Gerätehaus Klein Boden G Sonstige Verwaltungs- und Betriebseinnahmen G Spende Feuerwehr G 13.4 Aufwendungen für ehrenamliche Tätigkeit G/N 13.5 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen G/N Unterh.d.sonst.unbewegl.Vermögens Feuerlöschteiche und Hydranten G/N Unterhaltung und Ergänzung des bewegl. Vermögens / Feuerlöschgeräte G/N Unterhaltung Alarmanlage G/N Bewirtschaftung der Grund- stücke und baulichen Anlagen G/N Haltung von Fahrzeugen G/N Dienst- und Schutzkleidung G/N Schulungs- und Reisekosten G/N Versicherungen - Feuerwehrunfallkasse G/N Geschäftsausgaben G/N Sonst.allgem.sächl.Ausg. / Mitglieds- beitrag Kreisfeuerwehrverband G/N Zuschuß Kameradschaftskasse G/N Schulkostenbeiträge Grund- und Hauptschulen G/N Umlage an Schulverbände G/N Schulkostenbeiträge Gymnasien G/N Schulkostenbeiträge Förderschulen G/N Schulkostenbeiträge Woldenhornschule G/N Schulkostenbeiträge Gemeinschaftsschulen G/N 33.7 Zuschüsse für laufende Zwecke an soz. oder ähnliche Einrichtungen / Chor G/N Zuschüsse für laufende Zwecke an soz. oder ähnl. Einrichtungen / Musikschule G/N Verkauf Gemeindechronik G Unterh.des sonst.unbewegl.verm./denkmal- pflege u.verschönerung des Ortsbildes G/N Legende: Art: E - einseitige, G - gegenseitige, U - unechte, Z - zweckbindende, K - kombinierte Deckung Basis: HH - Haushaltsstelle, BG - Budget, SN - Sammelnachweis Wirkung Einnahmen: 1 - Verw. Mehreinn. f. Mehrausg., 2 - Ausgabebegr. bei Mindereinn., 3 - Kombination aus 1 und 2 Betrachtung Mehreinnahmen: 1 - Mehreinn. einer HHSt. berechtigt zu Mehrausg., 2 - Summe Mehreinn. berechtigt zu Mehrausg. Betrachtung Mindesteinnahme: 1 - ohne Definition, 2 - Mindesteinn. in % vom Ansatz, 3 - Mindesteinn. in vom Ansatz Funktion: G - Gebend, N - Nehmend, G/N - Gebend/Nehmend 17 CIP-KD / DECKUNG Rel SP12 (Update) ( )

19 Haushalts-, Kassen-, Rechnungswesen Haushaltsplanung Deckungskreise erstellt am: / 9:12:2 erstellt von: Herr Peter Schacht erstellt für: 6 Rethwisch (Standard-Mandant) erstellt für HH-Jahr: 213 : Bezeichnung Art Basis Wirk. Einn. Jugend- und Wohlfahrtspflege K HH Sportförderung K HH Gemeindestraßen K HH Betrachtung Mehreinn. Mindesteinn. HHST.- HHST.-Bezeichnung Funktion Spende G 46.5 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen / Kinderspielplätze G/N Miete Kindergarten G Kostenerstattung gem. 25 KiTaG G Abrechnung Kindergarten Groß Boden und Schürensöhlen G Bewirtschaftungskosten Kindergarten G Tariflich Beschäftigte/Entgelt Reinigung Kindergarten G/N Tariflich Beschäftigte/Beiträge zur Versorgungskasse/Reinigung KiGa G/N Tariflich Beschäftigte/Sozialvers. Reinigung Kindergarten G/N Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen-Kindergarten G/N Bewirtschaftung der Grund- stücke und baulichen Anlagen G/N Zuweisungen und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke / Kindergarten G/N Kostenerstattung gemäß 25 KiTaG G/N Miete G Kostenerstattung 25 KiTaG / andere Gemeinden G Abrechnung mit Groß Boden, Schürensöhlen und Meddewade G Bewirtschaftung und Unterhaltung G Tariflich Beschäftigte Reinigungskraft G/N Versorgungsbezüge Reinigungskraft G/N Sozialversicherung Reinigungskraft G/N Unterhaltungskosten G/N Bewirtschaftungskosten G/N Zuschuss Krippe G/N Zuweisungen und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke / Ferienprogramm G/N Seniorenbetreuung und Weihnachtsfeier G/N Zuschüsse für laufende Zwecke an soz. od. ähnl. Einrichtungen - Sozialverband G/N Zusch.f.laufende Zwecke an soz.od.ähnl. Einrichtungen / Jugendarbeit Kirchengem. G/N Kostenanteil Unterkunftsbedarf/Hartz 4 G/N Turnhallenbenutzung G/N 55.7 Zusch.f.laufende Zwecke an soz.od.ähnl. Einrichtungen / Sportverein G/N Erstattung Sportverein G Entgelt Tariflich Beschäftigte G/N Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens / Sportplatz G/N Bewirtschaftung der Grund- stücke und baulichen Anlagen G/N Haltung von Fahrzeugen G/N Sonstige Verwaltungs- und Betriebseinnahmen G Zuschuss Winterschäden G Legende: Art: E - einseitige, G - gegenseitige, U - unechte, Z - zweckbindende, K - kombinierte Deckung Basis: HH - Haushaltsstelle, BG - Budget, SN - Sammelnachweis Wirkung Einnahmen: 1 - Verw. Mehreinn. f. Mehrausg., 2 - Ausgabebegr. bei Mindereinn., 3 - Kombination aus 1 und 2 Betrachtung Mehreinnahmen: 1 - Mehreinn. einer HHSt. berechtigt zu Mehrausg., 2 - Summe Mehreinn. berechtigt zu Mehrausg. Betrachtung Mindesteinnahme: 1 - ohne Definition, 2 - Mindesteinn. in % vom Ansatz, 3 - Mindesteinn. in vom Ansatz Funktion: G - Gebend, N - Nehmend, G/N - Gebend/Nehmend 18 CIP-KD / DECKUNG Rel SP12 (Update) ( )

20 Haushalts-, Kassen-, Rechnungswesen Haushaltsplanung Deckungskreise erstellt am: / 9:12:2 erstellt von: Herr Peter Schacht erstellt für: 6 Rethwisch (Standard-Mandant) erstellt für HH-Jahr: 213 : Bezeichnung Art Basis Wirk. Einn. Straßenbeleuchtung G HH Kläranlage K HH Regenwasser G HH Allgemeines Grundvermögen K HH Betrachtung Mehreinn. Mindesteinn. HHST.- HHST.-Bezeichnung Funktion Tariflich Beschäftigte - Entgelt G/N Unterhaltung des sonst.unbewegl.verm. Straßenunterhaltung G/N Baum- und Knickpflege G/N Signalanlagen und Verkehrssicherungsanlagen G/N Buswartehäuser G/N Haltung von Fahrzeugen G/N Unterhaltung des sonst.unbewegl.verm. Straßenbeleuchtung G/N Bewirtschaftung der Grundstücke und baul.anlagen / Stromkosten G/N Benutzungsgebühren G Erstattung Abwasserabgabe G Unterhaltung d. sonst.unbewegl.verm. Kanalnetz und Kläreinrichtungen G/N Stromkosten Kläranlage G/N Abwasseruntersuchungen Kläranlage G/N Rechengutbeseitigung/Abfallgebühr Kläranlage G/N Alarmierungssysteme Kläranlage G/N Verschiedenes Kläranlage G/N Verwaltungskosten G/N Wartungskosten G/N Abwasserabgabe G/N Abwasserabgabe Regenwasser G/N Planungskosten Abwasserabgabe Regenwasser G/N Nutzungsgebühren Gemeinschaftshaus G Pachten für Ländereien G Sonstige Verwaltungs- und Betriebseinnahmen G Tariflich Beschäftigte / Entgelt G/N 88.5 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen G/N Unterhaltung und Ergänzung des beweglichen Vermögens G/N Bewirtschaftung der Grund- stücke und baulichen Anlagen G/N Umlage an Landwirtschaftskammer G/N Umlage an Wasser- und Bodenverbände G/N Vermessungs-, Kataster- und Grundbuchkosten G/N Schlüsselzuweisungen und Umlagen K HH 9.41 Schlüsselzuweisungen G Kreisumlage G/N Legende: Art: E - einseitige, G - gegenseitige, U - unechte, Z - zweckbindende, K - kombinierte Deckung Basis: HH - Haushaltsstelle, BG - Budget, SN - Sammelnachweis Wirkung Einnahmen: 1 - Verw. Mehreinn. f. Mehrausg., 2 - Ausgabebegr. bei Mindereinn., 3 - Kombination aus 1 und 2 Betrachtung Mehreinnahmen: 1 - Mehreinn. einer HHSt. berechtigt zu Mehrausg., 2 - Summe Mehreinn. berechtigt zu Mehrausg. Betrachtung Mindesteinnahme: 1 - ohne Definition, 2 - Mindesteinn. in % vom Ansatz, 3 - Mindesteinn. in vom Ansatz Funktion: G - Gebend, N - Nehmend, G/N - Gebend/Nehmend 19 CIP-KD / DECKUNG Rel SP12 (Update) ( )

21 Haushalts-, Kassen-, Rechnungswesen Haushaltsplanung Deckungskreise erstellt am: / 9:12:2 erstellt von: Herr Peter Schacht erstellt für: 6 Rethwisch (Standard-Mandant) erstellt für HH-Jahr: 213 : 4 91 Bezeichnung Art Basis Wirk. Einn. Gewerbesteuer und Umlage Betrachtung Mehreinn. Mindesteinn. HHST.- HHST.-Bezeichnung Funktion Amtsumlage G/N U HH Gewerbesteuer G 9.81 Gewerbesteuerumlage N *** Ende der Liste *** Legende: Art: E - einseitige, G - gegenseitige, U - unechte, Z - zweckbindende, K - kombinierte Deckung Basis: HH - Haushaltsstelle, BG - Budget, SN - Sammelnachweis Wirkung Einnahmen: 1 - Verw. Mehreinn. f. Mehrausg., 2 - Ausgabebegr. bei Mindereinn., 3 - Kombination aus 1 und 2 Betrachtung Mehreinnahmen: 1 - Mehreinn. einer HHSt. berechtigt zu Mehrausg., 2 - Summe Mehreinn. berechtigt zu Mehrausg. Betrachtung Mindesteinnahme: 1 - ohne Definition, 2 - Mindesteinn. in % vom Ansatz, 3 - Mindesteinn. in vom Ansatz Funktion: G - Gebend, N - Nehmend, G/N - Gebend/Nehmend 2 CIP-KD / DECKUNG Rel SP12 (Update) ( )

22 Gesamtplan Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben Gemeinde : Rethwisch 21

23 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben Voraussichtlich fällig werdende Ausgaben Verpflichtungs- Ermächtigungen - in DM - im Haushaltsplan des Jahres Summe Nachrichtlich im Finanzplan vorgesehene Kreditaufnahme 22

24 Kommunale Finanzplanung 1. Einnahmen und Ausgaben nach Arten Rethwisch 23

25 Einnahmen und Ausgaben nach Arten Gemeinde 6 Rethwisch Gruppierungs- Einnahme- bzw. Ausgabeart lfd. lfd. Haushaltsjahr 212 Planjahr Folgejahr Einnahmen des Verwaltungshaushalts Steuern, steuerähnliche Einnahmen, allgemeine Zuweisungen und Umlagen,1 Grundsteuer A und B 132, 137, 139,1 141,2 143,4 3 Gewerbesteuer (brutto) 75, 5, 5, 5, 5, Summe Gruppe 27, 187, 189,1 191,2 193,4 1 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 431,5 451, 473,6 497,3 522,2 12 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 7,4 7,3 7,5 7,7 7,9 Summe Gruppe 1 438,9 458,3 481,1 55, 53,1 2,3 Andere Steuern, Steuerähnliche Einnahmen 6,5 6,3 6,3 6,3 6,3 Summe Gruppen 2,3 6,5 6,3 6,3 6,3 6,3 4-6 Allgemeine Zuweisungen 6 vom Bund,,,,, 41,51,61 vom Land 149,4 186,5 214,5 28,1 218,5 62 von Gemeinden und Gemeindeverbänden,,,,, Summe Gruppen ,4 186,5 214,5 28,1 218,5 7 Allgemeine Umlagen,,,,, 91 Ausgleichsleistungen Familienleistungsausgleich ( 31 a FAG) 92 Leistungen des Landes aus der Umsetzung des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt Summe der Steuern, Allgemeinen Zuweisungen und Umlagen 43, 46,7 47,6 49, 5,5,,,,, 844,8 884,8 938,6 959,6 998,8 1Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb 1,11,12 Gebühren und ähnliche Entgelte, zweckgebundene Abgaben 117,3 126,9 128, 128,7 129,3 13,14,15 Einnahmen aus Verkauf, Mieten, Pachten, sonstige Verwaltungs- und Betriebseinnahmen 16, 17 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke, Erstattungen 16,17 vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 33,4 64,7 64,7 64,8 64,8,,,,, 161,171 vom Land,,,,, 162,163, 172, , von Gemeinden und Gemeindeverbänden, von Zweckverbänden u. dgl. 25, 66,5 65,3 67, 68,7 von übrigen Bereichen 18,3 34,5 35,2 35,9 36,5 24

26 Einnahmen und Ausgaben nach Arten Gemeinde 6 Rethwisch Gruppierungs- Einnahme- bzw. Ausgabeart lfd. lfd. Haushaltsjahr 212 Planjahr Folgejahr Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende 192 Leistungsbeteiligung beim Arbeitslosengeld II nach 19 ff. SGB II (ohne Leistungen für Unterkunft und Heizung) 193 Leistungsbeteiligung bei der Eingliederung von Arbeitssuchenden nach 16 Abs. 1, Abs. 2 Satz 2 5 und 6, Abs. 3 und Abs. 4 SGB II 19 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen (Summe Gruppe 19) 1Summe der Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb,,,,,,,,,,,,,,,,,,,, 194, 292,6 293,2 296,4 299,3 2 Sonstige Finanzeinnahmen 2 Zinseinnahmen,3,5,5,5,5 21,22 Gewinnanteile, Konzessionsabgaben 33,5 36,5 36,8 37,3 37,6 23 Schuldendiensthilfen,,,,, Übrige Finanzeinnahmen 56,1 55,6 55,6 55,6 55,6 2Summe der sonstigen Finanzeinnahmen -2 Summe der Einnahmen des Verwaltungshaushalts 89,9 92,6 92,9 93,4 93, ,7 1.27, 1.324, , ,8 3 Einnahmen des Vermögenshaushalts 3 Zuführung vom Verwaltungshaushalt 85,6 127,2 158,9 154,2 171,9 31 Entnahmen aus Rücklagen 31 -aus der allgemeinen Rücklage,, 1,7 13,9, 311 -aus der Sonderrücklage 19 Abs. 4 1 (Rückstellungen) 312 -aus den Sonderrücklagen 19 Abs. 4 2 (Abschreibungsrücklage) 313 -aus den Sonderrücklagen 19 Abs. 4 3 (Gebührenausgleichsrücklage) 314 -aus der Sonderrücklage 19 Abs. 4 4 (Finanzausgleichsrücklage) 315 -aus der Sonderrücklage 19 Abs. 4 5 (Pensionsrücklage) aus der Sonderrücklage 19 Abs. 4 6 (Altersteilzeitrücklage),,,,, 1, 5, 1, 1, 1,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,, 316 -aus der Sonderrücklage 19 Abs. 4,,,,, 25

27 Einnahmen und Ausgaben nach Arten Gemeinde 6 Rethwisch Gruppierungs- Einnahme- bzw. Ausgabeart lfd. lfd. Haushaltsjahr 212 Planjahr Folgejahr (Altlastenrücklage) 317 -aus der Sonderrücklage 19 Abs. 4 8 (Steuerrücklage) aus der Sonderrücklage 19 Abs. 4 9 (Verfahrensrücklage) 319 -aus der Sonderrücklage 19 Abs. 4 1 (Treuhandrücklage) aus der Sonderrücklage 19 Abs (Stellplatzrücklage) aus der Sonderrücklage 19 Abs (sonstige Sonderrücklagen) 3193 Zuführung an die Sonderrücklage nach 19 Abs.4 13 GemHVO,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,, Summe Gruppe 31 1, 5, 2,7 14,9 1, 32,33,34 Rückflüsse von Darlehen und von Kapitalanlagen, Einnahmen aus Veräußerung von Beteiligungen und von Sachen des Anlagevermögens 6, 35, 35, 5,, 35 Beiträge und ähnliche Entgelte,,,,, 36 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 36 vom Bund, 1,6,,, 361 vom Land 377,5 21,,,, 362,363 von Gemeinden und Gemeindeverbänden, von Zweckverbänden u. dgl.,,,,, von übrigen Bereichen,,,,, Summe Gruppe ,5 22,6,,, 37 Einnahmen aus Krediten u. inneren Darlehen 378 vom Bund,,,,, 379 vom Bund für Umschuldung,,,,, 3718 vom Land,,,,, 3719 vom Land für Umschuldung,,,,, 3728,3738 von Gemeinden und Gemeindeverbände, von Zweckverbänden und dgl. 3729,3739 von Gemeinden und Gemeindeverbände, von Zweckverbänden und dgl. für Umschuldung 3748,3758,3768 vom sonstigen öffentlichen Bereich und von öffentlichen Sonderrechnungen 3749,3759,3769 vom sonstigen öffentlichen Bereich und von öffentlichen Sonderrechnungen für 26,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,

28 Einnahmen und Ausgaben nach Arten Gemeinde 6 Rethwisch Gruppierungs- Einnahme- bzw. Ausgabeart lfd. lfd. Haushaltsjahr 212 Planjahr Folgejahr Umschuldung 3778,3788 von privaten Unternehmen und übrigen Bereichen 3779,3789 von privaten Unternehmen und übrigen Bereichen für Umschuldung,,,,,,,,,, 3798 Innere Darlehen,,,,, 3799 Innere Darlehen für Umschuldung,,,,, Summe Gruppe 37,,,,, 3Summe der Einnahmen des Vermögenshaushalts 1.64,1 72,8 511,6 219,1 172,9-3 Summe aller Einnahmen 2.192, , , , ,7 27

29 Einnahmen und Ausgaben nach Arten Gemeinde 6 Rethwisch Gruppierungs- Einnahme- bzw. Ausgabeart lfd. lfd. Haushaltsjahr 212 Planjahr Folgejahr Ausgaben des Verwaltungshaushalts 4-47 Personalausgaben 46, 57,7 58,6 59,8 61, 5-6 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand 5-66 Sächlicher Verwaltungsund Betriebsaufwand (ohne Gruppen 67 und 68) 96,9 115,5 114,8 121,3 124,3 67 Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushalts (ohne Untergruppe 679) 165,9 161,1 165,4 169,9 173,8 679 Innere Verrechnungen,,,,, 68 Kalkulatorische Kosten 68 -Abschreibungen 4, 4, 4, 4, 4, 685 -Verzinsungen des Anlagekapitals 1, 1, 1, 1, 1, 689 -Rückstellungen 5, 5, 5, 5, 5, 68 Summe Gruppe 68 55, 55, 55, 55, 55, 691 Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende nach 22 SGB II 692 Leistungsbeteiligung bei Leistungen zur Eingliederung von Arbeitssuchenden nach 16 Abs. 2 Satz 2 1 bis 4 SGB II 693 Leistungsbeteiligung bei einmaligen Leistungen an Arbeitssuchende nach 23 Abs. 3 SGB II 69 Aufgabenbezogene Leistungen (Summe Gruppe 69) 5-6 Summe des sächlichen Verwaltungsund Betriebsaufwands,,,,,,,,,,,,,,,,,,,, 317,8 331,6 335,2 346,2 353,1 7 Zuweisungen und Zuschüsse (nicht für Investitionen) 7 Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen 71,72 Zuweisungen und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke, Schuldendiensthilfen 3,8 3,8 3,8 3,8 3,8 71,72 an Bund,,,,, 711,721 an Land 5,1 7,2 7,2 6,2 5,2 712,713 an Gemeinden und 722,723 Gemeindeverbände, 714,716,717, ,726,727,728 an Zweckverbände u.dgl. 715,725 an öffentliche wirtschaftliche Unternehmen 87,5 86,5 87,5 88,5 89,5,,,,, an übrige Bereiche 12,5 186,1 189,1 191,8 193,9 Summe Gruppe 71,72 195,1 279,8 283,8 286,5 288,6 28

30 Einnahmen und Ausgaben nach Arten Gemeinde 6 Rethwisch Gruppierungs- Einnahme- bzw. Ausgabeart lfd. lfd. Haushaltsjahr 212 Planjahr Folgejahr Leistungen der Sozialhilfe u.ä.,,,,, 7 Summe der Zuweisungen und Zuschüsse 198,9 283,6 287,6 29,3 292,4 8 Sonstige Finanzausgaben 8 Zinsausgaben 3, 23,5 23, 22,5 22, 81 Gewerbesteuerumlage 16, 1,5 1,5 1,5 1,5 82,83 Allgemeine Zuweisungen und Umlagen 433,4 435,4 45,4 465,4 48,4 84,85 Übrige Finanzausgaben 1,,5,5,5,5 86 Zuführung zum Vermögenshaushalt 85,6 127,2 158,9 154,2 171,9 892 Deckung von Fehlbeträgen (Soll-Fehlbeträge) 8Summe der sonstige Finanzausgaben,,,,, 566, 597,1 643,3 653,1 685,3 4-8 Summe der Ausgaben des Verwaltungshaushalts 1.128,7 1.27, 1.324, , ,8 9 Ausgaben des Vermögenshaushalts 9 Zuführung zum Verwaltungshaushalt,,,,, 91 Zuführung an Rücklagen 91 -an allgemeine Rücklage 15,3 27,8,, 18, an Sonderrücklage 19 Abs. 4 1 (Rückstellungen) 912 -an Sonderrücklage 19 Abs. 4 2 (Abschreibungsrücklage) 913 -an Sonderrücklage 19 Abs. 4 3 (Gebührenausgleichsrücklage) 914 -an Sonderrücklage 19 Abs. 4 4 (Finanzausgleichsrücklage) 915 -an Sonderrücklage 19 Abs. 4 5 (Pensionsrücklage) an Sonderrücklage 19 Abs. 4 6 (Altersteilzeitrücklage) 916 -an Sonderrücklage 19 Abs. 4 7 (Altlastenrücklage) 917 -an Sonderrücklage 19 Abs. 4 8 (Steuerrücklage) an Sonderrücklage 19 Abs. 4 9 (Verfahrensrücklage) 919 -an Sonderrücklage 19 Abs. 4 1 (Treuhandrücklage) an Sonderrücklage 19 Abs (Stellplatzrücklage= an Sonderrücklage 19 Abs (sonstige Sonderrücklagen) 9193 Zuführung an die Sonderrücklage nach 19 Abs.4 13 GemHVO 5, 5, 5, 5, 5, 4, 4, 4, 4, 4,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,, 91 Summe Gruppe 91 6,3 252,8 45, 45, 63,8 92,98 Gewährung von Darlehen, Zuweisungen und Zuschüsse 29

31 Einnahmen und Ausgaben nach Arten Gemeinde 6 Rethwisch Gruppierungs- Einnahme- bzw. Ausgabeart lfd. lfd. Haushaltsjahr 212 Planjahr Folgejahr für Investitionen 92,98 an Bund,,,,, 921,981 an Land,,,,, 922,982, 923, , an Gemeinden und Gemeindeverbände, an Zweckverbände u. dgl.,,,,, an übrige Bereiche,,,,, Summe Gruppe 92 und Summe Gruppe 98 (zusammen) 93 Vermögenserwerb 93 Erwerb von Beteilungen, Kapitaleinlagen,,,,,,,,,, 932 Erwerb von Grundstücken 55, 78,6 78,6 78,6 78,6 935 Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens 11, 15,5 63, 19,5 3,5 Summe Gruppe 93 66, 94,1 141,6 98,1 82, Baumaßnahmen 915, 332, 3, 5,, 97 Tilgung von Krediten, Rückzahlung innerer Darlehen 978 an Bund,,,,, 979 an Bund für außergewöhnliche Tilgung und für Umschuldung,,,,, 9718 an Land,,,,, 9719 an Land für außerordentliche Tilgung und für Umschuldung 9728,9738 an Gemeinden und Gemeindeverbände, an Zweckverbände u.dgl. 9729,9739 an Gemeinden und Gemeindeverbände, an Zweckverbände u.dgl., für außerordentliche Tilgung und für Umschuldung 9748,9758,9768 an sonstigen öffentlichen Bereich und an öffentliche Sonderrechnungen 9749,9759,9769 an sonstigen öffentlichen Bereich und an öffentliche Sonderrechnungen, für außerordentliche Tilgung und für Umschuldung 9778,9788 an private Unternehmen und an übrige Bereiche 9779,9789 an private Unternehmen und an übrige Bereiche, für außerordentliche Tilgung und für Umschuldung,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,, 22,8 23,9 25, 26, 27,,,,,, 9798 Rückzahlung innerer Darlehen,,,,, 9799 Rückzahlung innerer Darlehen, für außerordentliche Tilgung und für Umschuldung,,,,, Summe Gruppe 97 22,8 23,9 25, 26, 27, 992 Deckung von Fehlbeträgen (Soll-Fehlbeträge),,,,, 99,991,993 Übrige Ausgaben des,,,,, 3

32 Einnahmen und Ausgaben nach Arten Gemeinde 6 Rethwisch Gruppierungs- Einnahme- bzw. Ausgabeart lfd. lfd. Haushaltsjahr 212 Planjahr Folgejahr Vermögenshaushalts, Deckungsreserve im Vermögenshaushalts 9 Summe der Ausgaben des Vermögenshaushalts 1.64,1 72,8 511,6 219,1 172,9 4-9 Summe der Ausgaben 2.192, , , , ,7 31

33 Kommunale Finanzplanung 2. Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach Aufgabenbereichen Gemeinde: Rethwisch CIP-KD / FINGLHPL Rel SP12 (Update) ( ) 32

34 Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach Aufgabenbereichen Gemeinde 6 Rethwisch lfd. Gliederungs- Aufgabenbereiche Allgemeine Verwaltung 16,6 16,9 17,1 17,6 17, Öffentliche Sicherheit und Ordnung 3,7 3,8 28,1 46, 31,6 2 Schulen 21 Grund- und Hauptschulen 97,6 95,5 97, 98,5 1, 22 Realschulen,,,,, 23 Gymnasien, Kollegs (ohne berufliche Gymnasien) 46,6 45, 46, 47, 48, 24 Berufsbildende Schulen,,,,, 27 Sonderschulen 5,5 9,4 9,9 1,2 1,3 28 Gesamtschulen u. dgl. 54,4 47,3 48,5 5, 51,2 2,29 Schulverwaltung, übrige schulische Aufgaben,,,,, 2 Epl.2 zusammen 24,1 197,2 21,4 25,7 29,5 3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege 31 Wissenschaft, Forschung,,,,, 35 Volksbildung,,,,, 3,32-34, Übriges 1,1 1,2 1,2 1,3 1,3 36,37 3 Epl.3 zusammen 1,1 1,2 1,2 1,3 1,3 4 Soziale Sicherung 41 Sozialhilfe nach dem BSHG,,,,, 42 Asylbewerberleistungsgesetz,,,,, 43 Einrichtungen der Sozialhilfe,,,,, 45 Jugendhilfe nach dem KJHF,,,,, 46 Einrichtungen der Jugendhilfe 1.224,8 56,1 378,2 384,3 389,5 4,44,47-49 Übriges 14,2 14,7 15,2 15,8 16,4 4 Epl.4 zusammen 1.239, 574,8 393,4 4,1 45,9 5 Gesundheit, Sport, Erholung 51 Krankenhäuser,,,,, 5,54 Sonstige Einrichtungen des Gesundheitswesens,,,,, 33

35 Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach Aufgabenbereichen Gemeinde 6 Rethwisch lfd. Gliederungs- Aufgabenbereiche ,56,57 Sport, Badeanstalten 17, 16, 16,3 16,9 17, 58,59 Übriges,,,,, 5 Epl.5 zusammen 17, 16, 16,3 16,9 17, 6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr Straßen 269,9 319,6 88,6 3,6 32,1 6,61,62,67-69 Übriges 685, 52,2 744,2 144,6 93,1 6 Epl.6 zusammen 954,9 821,8 832,8 175,2 125,2 7 Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung 7 Abwasserbeseitigung 232,6 28,8 253,4 34,7 255,7 72 Abfallbeseitigung,,,,, Übriges,,,,, 7 Epl.7 zusammen 232,6 28,8 253,4 34,7 255,7 8 Wirtschaftliche Unternehmen, allgemeine Grund- und Sondervermögen 8-87 Wirtschaftliche Unternehmen 33,5 36,5 36,8 37,3 37,6 88,89 Allgemeine Grund- und 19,2 22,7 22,5 23,3 23,9 Sondervermögen(soweit nicht anderen Aufgabenbereichen zuzuordnen) 8 Epl. 8 zusammen 52,7 59,2 59,3 6,6 61,5-8 (Sach-) Investitionen insgesamt 2.748, ,7 1.83, 1.228, ,5 34

36 I n v e s t i t i o n s p r o g r a m m Gemeinde Rethwisch Haushaltsjahr 213 Die Gemeinde Rethwisch hat im Investitionsprogramm des Haushaltsjahres 213 für die Jahre 214 bis 216 folgende Festsetzungen getroffen: Erschließungskosten HHJ Baugebiet Gemeindetrecker HHJ Windrad Kläranlage HHJ

37 Stellenplan (für Beamte und tariflich Beschäftigte) Lfd. Bezeichnung der Stelle Amts- / Funktionsbezeichnung im Vorjahr 212 Tatsächliche Besetzung am des Vorjahres im laufenden Haushaltsjahr 213 1) 2) 1) 2) 1) 2) Bemerkungen 1 Raumpflegerin Kindergarten,3 TVÖD Entgeltgruppe 1,3 TVÖD Entgeltgruppe 1,3 TVÖD Entgeltgruppe 1 11,5 Wochenstunden 2 Hauswart,3 geringfügig beschäf -tigt,3 geringfügig beschäf -tigt,3 geringfügig beschäftigt 11,5 Wochenstunden 3 Hauswartin,3 4 Gemeindearbeiter,15 5 Platzwart,3 geringfügig beschäf -tigt geringfügig beschäf -tigt geringfügig beschäf -tigt,3,15,3 geringfügig beschäf -tigt geringfügig beschäf -tigt geringfügig beschäf -tigt,3,15,3 geringfügig beschäftigt geringfügig beschäftigt geringfügig beschäftigt 11,5 Wochenstunden 5,75 Wochenstunden 11,5 Wochenstunden Gesamt 1,35 1) bedeutet die Anzahl der Personen 2) bedeutet die Bewertung der Personen 36

38 Gesamtplan für das Haushaltsjahr Zusammenfassung der Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen - in - Rethwisch 37

39 Gesamtplan für das Haushaltsjahr 213 Gemeinde 6 Rethwisch Einzelplan Haushaltsansatz Ergebnisse der Jahresrechnung Haushaltsjahr 213 Vorjahr Bezeichnung 1 2 Verwaltungshaushalt Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Allgemeine Verwaltung , ,96 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung , ,77 2 Schulen , 23.7,77 3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege ,9 296,23 4 Soziale Sicherung , ,36 5 Gesundheit, Sport, Erholung , 18.13,61 6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr , ,76 7 Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung , , Wirtschaftliche Unternehmen, allgemeines Grund- und Sondervermögen , ,58 Allgemeine Finanzwirtschaft , ,3-9 Zusammen , ,63 38

40 Gesamtplan für das Haushaltsjahr 213 Gemeinde 6 Rethwisch Einzelplan Haushaltsansatz Ergebnisse der Jahresrechnung Haushaltsjahr 213 Vorjahr Bezeichnung 1 2 Vermögenshaushalt Einnahmen Ausgaben Verpfl.-Erm. Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Allgemeine Verwaltung,, 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung , 1.358,45 2 Schulen,, 3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege,, 4 Soziale Sicherung , 2.273,97 5 Gesundheit, Sport, Erholung 5 5, 89, 6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr , ,56 7 Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung 3. 1., , Wirtschaftliche Unternehmen, allgemeines Grund- und Sondervermögen , 1.226,67 Allgemeine Finanzwirtschaft , ,12-9 Zusammen , ,21 Gesamthaushalt , ,84 39

41 Gesamtplan für das Haushaltsjahr Gruppierungsübersicht - in - Gemeinde : Rethwisch Einwohner: 1.3 Stand :

42 Gruppierungsübersicht Gemeinde 6 Rethwisch Grupp.- Bezeichnung der Hauptgruppen, Gruppen und Untergruppen Ansatz 213 je Einwohner in Ansatz 212 Rechnungs.-Erg. 211 E i n n a h m e n Einnahmen des Verwaltungshaushaltes Steuern, allgemeine Zuweisungen Realsteuern Grundsteuer A , ,53 1 Grundsteuer B , ,23 3 Gewerbesteuer (brutto) 5. 48, , Summe Gruppe , ,76 1 Gemeindeanteile an Gemeinschaftssteuern 1 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer , , 12 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 7.3 7, , 1 Summe Gruppe , , 2 Andere Steuern 2 Sonstige Vergnügungssteuer,, 21 Vergnügungssteuer für das Halten von,, Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten 22 Hundesteuer 6.3 6, , 26 Jagdsteuer,, 27 Zweitwohnungssteuer,, 28 Sonstige Steuern,, 2 Summe Gruppe , , 3 Steuerähnliche Einnahmen 32 Sonstige steuerähnliche Einnahmen,, 3 Summe Gruppe 3,, 4 Schlüsselzuweisungen 41 vom Land , , 4 Summe Gruppe , , 5 Fehlbetragszuweisungen 41

43 Gruppierungsübersicht Gemeinde 6 Rethwisch Grupp.- Bezeichnung der Hauptgruppen, Gruppen und Untergruppen Ansatz 213 je Einwohner in Ansatz 212 Rechnungs.-Erg. 211 E i n n a h m e n 51 vom Land,, 52 von Gemeinden und Gemeindeverbänden,, 5 Summe Gruppe 5,, 6 Sonstige allgemeine Zuweisungen 6 vom Bund,, 61 vom Land,, 62 von Gemeinden und Gemeindeverbänden,, 6 Summe Gruppe 6,, 7 Allgemeine Umlagen 72 von Gemeinden und Gemeindeverbänden,, 7 Summe Gruppe 7,, 9 Ausgleichsleistungen 91 Ausgleichsleistungen nach dem , , Familienleistungsausgleich ( 31 a FAG) 92 Leistungen des Landes aus der Umsetzung,, des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt 9 Summe Gruppe , , Summe Hauptgruppe , ,76 1 Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb 1 Verwaltungsgebühren,, 11 Benutzungsgebühren und ähnliche , ,14 Entgelte 12 Zweckgebundene Abgaben 2, , Summe Gruppen , ,34 13 Einnahmen aus Verkauf 1, ,9 14 Mieten und Pachten , ,67 42

44 Gruppierungsübersicht Gemeinde 6 Rethwisch Grupp.- Bezeichnung der Hauptgruppen, Gruppen und Untergruppen Ansatz 213 je Einwohner in Ansatz 212 Rechnungs.-Erg. 211 E i n n a h m e n 15 Sonstige Verwaltungs- und 1.1 1, ,3 Betriebseinnahmen 157 Sonstige Verwaltungs- und,, Betriebseinnahmen 158 Planungs- und Bauleitkosten der eigenen,, Verwaltung für Einzelmaßnahmen des Vermögenshaushalts 159 Umsatzsteuere,, Summe Gruppen , ,6 16 Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushalts 16 vom Bund,, 161 vom Land, , Ausgleichsbetrag für Kosten der,, Sozialhilfe nach 5 AG-SGB XII 1612 Ersattungsbetrag für Kosten der,, Sozialhilfe nach 5 AG-SGB XII 1613 Sonstige Erstattungen für Kosten der,, Sozialhilfe 162 von Gemeinden und Gemeindeverbänden , , von Zweckverbänden u. dgl.,, 164 vom sonstigen öffentlichen Bereich,, 165 von kommunalen Sonderrechnungen,, 166 von sonstigen öffentlichen,, Sonderrechnungen 167 von privaten Unternehmen,, 168 von übrigen Bereichen , , 169 innere Verrechnung,, 43

45 Gruppierungsübersicht Gemeinde 6 Rethwisch Grupp.- Bezeichnung der Hauptgruppen, Gruppen und Untergruppen Ansatz 213 je Einwohner in Ansatz 212 Rechnungs.-Erg. 211 E i n n a h m e n 16 Summe Gruppe , ,2 17 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke 17 vom Bund,, 171 vom Land, 2.978, von Gemeinden und Gemeindeverbänden,, 173 von Zweckverbänden u. dgl.,, 174 vom sonstigen öffentlichen Bereich,, 175 von kommunalen Sonderrechnungen,, 176 von sonstigen öffentlichen,, Sonderrechnungen 177 von privaten Unternehmen,, 178 von übrigen Bereichen,, 17 Summe Gruppe 17, 2.978,37 19 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen 191 Leistungsbeteiligung bei Leistungen für,, Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende 192 Leistungsbeteiligung beim,, Arbeitslosengeld II nach 19 ff. SGB II (ohne Leistungen für Unterkunft und Heizung) 193 Leistungsbeteiligung bei der,, Eingliederung von Arbeitssuchenden nach 16 Abs. 1, Abs. 2 Satz 2 5 und 6, Abs. 3 und Abs. 4 SGB II 19 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen,, 44

46 Gruppierungsübersicht Gemeinde 6 Rethwisch Grupp.- Bezeichnung der Hauptgruppen, Gruppen und Untergruppen Ansatz 213 je Einwohner in Ansatz 212 Rechnungs.-Erg. 211 E i n n a h m e n (Summe Gruppe 19) 1 Summe Hauptgruppe , ,51 2 Sonstige Finanzeinnahmen 2 Zinseinnahmen 2 vom Bund,, 21 vom Land,, 22 von Gemeinden- und Gemeindeverbänden,, 23 von Zweckverbänden und dgl.,, 24 vom sonstigen öffentlichen Bereich,, 25 von kommunalen Sonderrechnungen 5,49 3, 26 von sonstigen öffentlichen,, Sonderrechnungen 27 von privaten Unternehmen,, 28 von übrigen Bereichen,, 29 aus inneren Darlehen und inneren,, Kassenkrediten 2 Summe Gruppe 2 5,49 3, 21 Gewinnanteile von wirtschaftlichen,, Unternehmen und aus Beteiligungen 22 Konzessionsabgaben , , Summe Gruppen , ,37 23 Schuldendiensthilfen 23 vom Bund,, 231 vom Land,, 232 von Gemeinden und Gemeindeverbänden,, 233 von Zweckverbänden u. dgl.,, 45

47 Gruppierungsübersicht Gemeinde 6 Rethwisch Grupp.- Bezeichnung der Hauptgruppen, Gruppen und Untergruppen Ansatz 213 je Einwohner in Ansatz 212 Rechnungs.-Erg. 211 E i n n a h m e n 234 vom sonstigen öffentlichen Bereich,, 235 von kommunalen Sonderrechnungen,, 236 von sonstigen öffentlichen,, Sonderrechnungen 237 von privaten Unternehmen,, 238 von übrigen Bereichen,, 239 Zinserstattungen vom Vermögenshaushalt,, 23 Summe Gruppe 23,, 24 Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb von Einrichtungen 241 Kostenbeiträge und Aufwandsersatz;,, Kostenersatz 243 Übergeleitete Unterhaltsansprüche gegen,, bürgerlich-rechtliche Unterhaltsverpflichtete 245 Leistungen von Sozialleistungsträgern,, 246 Leistungen von,, Pflegeversicherungsträgern 247 Sonstige Ersatzleistungen,, 249 Rückzahlung gewährter Hilfen,, 24 Summe Gruppe 24,, 25 Ersatz von sozialen Leistungen in Einrichtungen 251 Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz;,, Kostenersatz 253 Übergeleitete Unterhaltsansprüche gegen bürgerlich-rechtliche,, 46

48 Gruppierungsübersicht Gemeinde 6 Rethwisch Grupp.- Bezeichnung der Hauptgruppen, Gruppen und Untergruppen Ansatz 213 je Einwohner in Ansatz 212 Rechnungs.-Erg. 211 E i n n a h m e n Unterhaltsverpflichtete 255 Leistungen von Sozialleistungsträgern,, 256 Leistungen von Pflegevers.-Trägern,, 257 Sonstige Ersatzleistungen,, 259 Rückzahlung gewährter Hilfen,, 25 Summe Gruppe 25,, 26 Weitere Finanzeinnahmen 26 Bußgelder,, 261 Säumniszuschläge 1,1 1 7, 262 Bürgschaftsprovisionen,Einnahmen aus,, der Inanspruchnahme von Bürgschaften, Gewährleistungen usw. 263 Fehlbelegungsabgabe,, 265 Verzinsung von Steuernachforderungen 5, , und -erstattungen 268 Sonstige Finanzeinnahmen,, 26 Summe Gruppe 26 6, , 27 Kalkulatorische Einnahmen 27 Abschreibungen 4. 38, , 275 Verzinsung des Anlagekapitals 1. 9, , 279 Rückstellungen 5. 4, ,99 27 Summe Gruppe , ,99 28 Zuführungen vom Vermögenshaushalt,, 28 Summe Gruppe 28,, 29 Abwicklung der Vorjahre 292 Sollfehlbetrag des,, Verwaltungshaushaltes 29 Summe Gruppe 29,, 47

49 Gruppierungsübersicht Gemeinde 6 Rethwisch Grupp.- Bezeichnung der Hauptgruppen, Gruppen und Untergruppen Ansatz 213 je Einwohner in Ansatz 212 Rechnungs.-Erg. 211 E i n n a h m e n 2 Summe Hauptgruppe , ,36-2 Summe der Einnahmen des , ,63 Verwaltungshaushalts 3 Einnahmen des Vermögenshaushaltes Zuführung vom Verwaltungshaushalt , ,26 3 Summe Gruppe , ,26 31 Entnahmen aus Rücklagen 31 Entnahme aus der allgemeinen Rücklage,, 311 Entnahme aus der Sonderrücklage 19,, Abs. 4 1 GemHVO 312 Entnahmen aus den Sonderrücklagen , ,42 Abs. 4 2 GemHVO 313 Entnahmen aus den Sonderrücklagen 19,, Abs. 4 3 GemHVO 314 Entnahmen aus den Sonderrücklagen 19,, Abs. 4 4 GemHVO 315 Entnahmen aus den Sonderrücklagen 19,, Abs. 4 5 GemHVO 3151 Entnahmen aus den Sonderrücklagen 19,, Abs. 4 6 GemHVO 316 Entnahmen aus den Sonderrücklagen 19,, Abs. 4 7 GemHVO 317 Entnahmen aus den Sonderrücklagen 19,, Abs. 4 8 GemHVO 3171 Entnahmen aus den Sonderrücklagen 19 Abs. 4 9 GemHVO,, 48

50 Gruppierungsübersicht Gemeinde 6 Rethwisch Grupp.- Bezeichnung der Hauptgruppen, Gruppen und Untergruppen Ansatz 213 je Einwohner in Ansatz 212 Rechnungs.-Erg. 211 E i n n a h m e n 319 Entnahmen aus den Sonderrücklagen 19,, Abs. 4 1 GemHVO 3191 Entnahmen aus den Sonderrücklagen 19,, Abs GemHVO 3192 Entnahmen aus den Sonderrücklagen 19,, Abs GemHVO 3193 Entnahmen aus den Sonderrücklagen 19,, Abs GemHVO 31 Summe Gruppe , ,42 32 Rückflüsse von Darlehen 32 vom Bund,, 321 vom Land,, 322 von Gemeinden und Gemeindeverbänden,, 323 von Zweckverbänden u. dgl.,, 324 vom sonstigen öffentlichen Bereich,, 325 von kommunalen Sonderrechnungen,, 326 von sonstigen öffentlichen,, Sonderrechnungen 327 von privaten Unternehmen,, 328 von übrigen Bereichen,, 329 von inneren Darlehen,, 32 Summe Gruppe 32,, 33 Einnahmen aus der Veräußerung von,, Beteiligungen und Rückflüsse von Kapitaleinlagen 33 Summe Gruppe 33,, 34 Einnahmen aus der Veräußerung von Sachen des Anlagevermögens 49

51 Gruppierungsübersicht Gemeinde 6 Rethwisch Grupp.- Bezeichnung der Hauptgruppen, Gruppen und Untergruppen Ansatz 213 je Einwohner in Ansatz 212 Rechnungs.-Erg. 211 E i n n a h m e n 34 Einnahmen aus der Veräußerung von , , Grundstücken 345 Einnahmen aus der Veräußerung von,, beweglichen Sachen 34 Summe Gruppe , , 35 Beiträge und ähnliche Entgelte,, 35 Summe Gruppe 35,, 36 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 36 vom Bund 1.6 1,29, 361 vom Land , , 362 von Gemeinden und Gemeindeverbänden,, 363 von Zweckverbänden u. dgl.,, 364 vom sonstigen öffentlichen Bereich,, 365 von kommunalen Sonderrechnungen,, 366 von sonstigen öffentlichen,, Sonderrechnungen 367 von privaten Unternehmen,, 368 von übrigen Bereichen,, 36 Summe Gruppe , , 37 Einnahmen aus Krediten und inneren Darlehen 378 vom Bund,, 379 vom Bund für Umschuldung,, 3718 vom Land,, 3719 vom Land für Umschuldung,, 3728 von Gemeinden und Gemeindeverbänden,, 5

52 Gruppierungsübersicht Gemeinde 6 Rethwisch Grupp.- Bezeichnung der Hauptgruppen, Gruppen und Untergruppen Ansatz 213 je Einwohner in Ansatz 212 Rechnungs.-Erg. 211 E i n n a h m e n 3729 von Gemeinden und Gemeindeverbänden für,, Umschuldung 3738 von Zweckverbänden u. dgl.,, 3739 von Zweckverbänden u. dgl. für,, Umschuldung 3748 vom sonstigen öffentlichen Bereich,, 3749 vom sonstigen öffentlichen Bereich für,, Umschuldung 3758 von kommunalen Sonderrechnungen,, 3759 von kommunalen Sonderrechnungen für,, Umschuldung 3768 von sonstigen öffentlichen,, Sonderrechnungen 3769 von sonstigen öffentlichen,, Sonderrechnungen für Umschuldung 3778 von privaten Unternehmen, , von privaten Unternehmen für mschuldung,, 3788 von übrigen Bereichen,, 3789 von übrigen Bereichen für Umschuldung,, 3798 Innere Darlehen,, 3799 Innere Darlehen für Umschuldung,, 37 Summe Gruppe 37, ,47 3 Summe der Einnahmen des , ,21 Vermögenshaushalts -3 Summe der Gesamteinnahmen , ,84 51

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