Leitungen, Kanäle & Co.

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Heinz Armbruster
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1 BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V. Informationstag Leitungen, Kanäle & Co. Wegerechte in der Wasserver- und Abwasserentsorgung 11. Mai 2011, Hildesheim Mit Musterverträgen Themen Nutzung öffentlicher / privater Grundstücke Leitungsauskunft und Leitungsdokumentation Dingliche und vertragliche Rechte (Konzessionsverträge) Duldungspflichten nach AVBWasserV und Satzungsrecht Enteignungs- und Zwangsrechte Nachträgliche Sicherung von bestehenden Leitungsführungen Höhe der Entschädigungen Referenten Annett Heublein BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.v., Berlin Dieter Schreiber NRM Netzdienste Rhein-Main GmbH, Frankfurt am Main Carsten Wesche BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.v., Berlin Besuchen Sie uns unter:

Duldungspflichten nach AVBWasserV und Satzungsrecht Enteignungs- und Zwangsrechte Nachträgliche Sicherung von bestehenden Leitungsführungen Höhe der Entschädigungen Referenten Annett Heublein BDEW

2 Programm 11. Mai 2011, 9.00 bis Uhr 8.30 Uhr Ausgabe der Tagungsunterlagen und Begrüßungskaffee Begrüßung durch den Veranstalter NUTZUNG ÖFFENTLICHER FLÄCHEN 9.00 Uhr Leitungs- und Wegerechte in öffentlichen Straßenflächen Straßen von Bund und Ländern Gestattungsverträge: Rahmen- / Muster- / Gegenvertrag Kostenregelungen und Problemfälle Carsten Wesche, BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.v., Berlin Uhr Leitungs- und Wegerechte in öffentlichen Bahnflächen Vertragliche Grundlagen Vertragspartner Kreuzungsrichtlinie Dingliche Sicherung Beseitigungspflichten Kostenregelungen Carsten Wesche, BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.v., Berlin Uhr Kaffeepause Uhr Exkurs: Erkundigungs- und Auskunftspflichten Pflichten bei der Leitungserkundung Verschulden des Tiefbauunternehmens Leitungsdokumentation und -auskunft Annett Heublein, BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.v., Berlin Uhr Gemeinsames Mittagessen Uhr Die Nutzung kommunaler Straßen / Wegenutzungsverträge (Konzessionsverträge) Inhalt eines Konzessionsvertrages Folge- und Folgekostenpflicht (Konzessionsabgabe, Dienstbarkeiten, Aufbruchsperre, stillgelegte Leitungen) Konzessionsverträge in der Abwasserentsorgung? Wegenutzungsrechte Abgrenzungskriterium Widmung (Gemeingebrauch vs. Sondernutzung) Dieter Schreiber, NRM Netzdienste Rhein-Main GmbH, Frankfurt am Main

BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.v., Berlin 10.

3 NUTZUNG PRIVATER GRUNDSTÜCKE Uhr Duldungspflichten nach AVBWasserV und Satzungsrecht Grundstückbenutzungsrechte Unzumutbarkeit / Benachrichtigungspflichten Besonderheiten bei Abwasserentsorgungseinrichtungen Carsten Wesche, BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.v., Berlin Uhr Kaffeepause Uhr Das Recht der Dienstbarkeiten Dingliche und vertragliche Rechte Enteignungs- und Zwangsrechte im Wasserrecht Nachträgliche Enteignung Entschädigungszahlungen Leitungsrechte und Zwangsversteigerung Dieter Schreiber, NRM Netzdienste Rhein-Main GmbH, Frankfurt am Main Uhr Duldungspflichten in der Abwasserentsorgung Duldungspflichten nach Erschließungsrecht Abgrenzung zu dinglichen Rechten Dieter Schreiber, NRM Netzdienste Rhein-Main GmbH, Frankfurt am Main Uhr Veranstaltungsende Fragen zu speziellen Programmpunkten, die im Seminar behandelt werden sollen, können die Teilnehmer bis zwei Wochen vor Seminarbeginn an Frank Schmilowski, EW Medien und Kongresse GmbH, richten. Kontakt: frank.schmilowski@ew-online.de

BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.v., Berlin 15.00 Uhr Kaffeepause 15.

4 Referenten Referenten Annett Heublein Rechtsanwältin, Fachgebietsleiterin, Geschäftsbereich Recht und Betriebswirtschaft, BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.v., Berlin; Schwerpunkte: Haftungs- und Versicherungsrecht, Umwelthaftungsrecht, Wettbewerbsrecht / Konzessionsvertragsrecht, Presse- und Urheberrecht sowie Konzessionsvertragsrecht. Dieter Schreiber Rechtsanwalt, Abteilungsleiter Anlagen- und Leitungsrechte, NRM Netzdienste Rhein-Main GmbH, Frankfurt am Main. Der Referent ist Vorsitzender des BDEW- Fachausschusses Leitungs- und Wegerecht. Carsten Wesche Rechtsanwalt, Fachgebietsleiter, Geschäftsbereich Recht und Betriebswirtschaft, BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.v., Berlin; Schwerpunkte: Vertragsrecht sowie Leitungs- und Wegerecht. Weitere Veranstaltungen Informationstag Abrechnungs- und Forderungsmanagement in der Wasserwirtschaft 24. März 2011, Bonn Seminar Vergaberecht Grundlagen 29. März 2011, Leipzig Seminar Vergabepraxis aktuell 30. März 2011, Bonn Seminar Wasserentgelte So kalkulieren Sie richtig! 6. April 2011, Mannheim

, Berlin; Schwerpunkte: Haftungs- und Versicherungsrecht, Umwelthaftungsrecht, Wettbewerbsrecht / Konzessionsvertragsrecht, Presse- und Urheberrecht sowie Konzessionsvertragsrecht.

5 Kurzbeschreibung Hintergrund / Inhalt Die öffentliche Wasserver- und Abwasserentsorgung benutzt öffentliche und private Grundstücke für den Bau und Betrieb von Leitungen nebst Zubehör und Anlagen. Hierfür ist es erforderlich, die notwendigen Wege- und Nutzungsrechte rechtzeitig und dauerhaft zu begründen. Nur so können kostspielige Umverlegungs- und Anpassungsmaßnahmen, z. B. bei Grundstücksveräußerungen oder Nutzungsänderungen vermieden werden. Das Dilemma: Im Wasser- und Abwasserbereich gibt es eine Vielzahl unterschiedlicher bundes- und landesrechtlicher Vorschriften. Deren Kenntnis und Anwendung ist unerlässlich. Vor allem beim Abschluss von Konzessionsverträgen sind die unterschiedlichen Rechtsformen zu berücksichtigen, in denen Wasserver- und Abwasserentsorgungsunternehmen betrieben werden. Ziel Die Fachreferenten vermitteln die gesetzlichen sowie vertrags- und satzungsrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten, um Wege- und Nutzungsrechte zu sichern. Zwei Fragen stehen dabei im Mittelpunkt: Welche Möglichkeiten gibt es, Leitungsrechte auf öffentlichen und privaten Grundstücken zu begründen? Und wie können bestehende Leitungsanlagen nachträglich dinglich gesichert werden? Zielgruppe Führungs- und Fachkräfte, die für die Verlegung und Änderung von Leitungsanlagen im Wasser- und Abwasserbereich oder für die Gestaltung entsprechender Verträge verantwortlich sind.

bei Grundstücksveräußerungen oder Nutzungsänderungen vermieden werden. Das Dilemma: Im Wasser- und Abwasserbereich gibt es eine Vielzahl unterschiedlicher bundes- und landesrechtlicher Vorschriften.

6 Anmeldung Leitungen, Kanäle & Co. 11. Mai 2011, Hildesheim Vor- und Nachname Funktion * Unternehmen Abteilung Postfach / Straße PLZ / Ort Telefon / Fax BDEW-Mitglied Ja Nein * Die Angabe der Adresse ist freiwillig. Gerne lassen wir Ihnen über die Adresse Informationen zu eigenen ähnlichen Produkten zukommen. Sie können diese werbliche Nutzung jederzeit untersagen. Abweichende Rechnungsanschrift Unternehmen Straße / Postfach PLZ / Ort Datum Termine und Orte Veranstaltungstermin Mittwoch, 11. Mai bis Uhr Unterschrift / Stempel Veranstaltungsort Van der Valk Hotel Hildesheim Markt Hildesheim Tel.: / Fax: / Fax: / anmeldung@ew-online.de Fragen zur Anmeldung? Tel.: / / 114 Ihre Ansprechpartner Projektleitung: Frank Schmilowski Projektassistenz: Jessica Deisler Tel.: 0 30 / jessica.deisler@ew-online.de Veranstalter EW Medien und Kongresse GmbH, Josef-Wirmer-Straße 1, Bonn Tel.: / , Fax: / info@ew-online.de, Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der EW Medien und Kongresse GmbH, die auf Anfrage erhältlich sind. In Kooperation mit BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.v., Reinhardtstraße 32, Berlin Anreise Für Ihre Anreise können Sie das kostengünstige Veranstaltungsticket der DB nutzen. Ausführliche Informationen dazu finden Sie auf unserer Homepage unter der Rubrik»Veranstaltungen«. Buchbar ist das Angebot ab sofort unter der Hotline / mit dem Stichwort: EW (Telefonkosten aus dem Netz der Deutschen Telekom AG betragen 14 ct / min., die Hotline ist Montag bis Samstag von 8:00-21:00 Uhr erreichbar.) Eine Kooperation mit Konditionen Teilnahmebeitrag 630,- für BDEW-Mitglieder / 830,- für Nicht-Mitglieder (einschließlich Tagungsunterlagen, Mittagessen, Pausengetränken, zzgl. MwSt.) Bei Absagen ab dem 13. Kalendertag vor Veranstaltungs beginn berechnen wir 50 %, bei Absagen ab dem 7. Kalendertag vor Veranstaltungsbeginn 100 % des Teilnahmebeitrags. Zimmerreservierung Für Teilnehmer, die bereits am Vortag anreisen, haben wir im Tagungshotel ein begrenztes Zimmerkontingent zum Preis von 90, (Ü / F) reserviert. Wir bitten Sie, diese Zimmer bis zum 13. April 2011 unter dem Stichwort EW Medien und Kongresse im Hotel abzurufen und direkt mit dem Hotel abzurechnen. Datenschutzhinweis Ihre persönlichen Angaben werden von EW Medien und Kongresse GmbH ausschließlich für eigene Zwecke evt. unter Einbeziehung von Dienstleistern, verwendet. Darüber hinaus erfolgt die Weitergabe an Dritte nur zur Vertragserfüllung oder wenn wir gesetzlich dazu verpflichtet sind. Falls Sie zukünftig keine weiteren Informationen mehr erhalten wollen, können Sie uns dies jederzeit mitteilen. Eine Veranstaltung der

Gerne lassen wir Ihnen über die E-Mail Adresse Informationen zu eigenen ähnlichen Produkten zukommen. Sie können diese werbliche Nutzung jederzeit untersagen.

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