3200 Strassenverkehrsamt

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1 3200 Strassenverkehrsamt Hauptereignisse Das Strassenverkehrsamt befindet sich nach wie vor in einem Spannungsfeld zwischen den hohen Kundenerwartungen an einen modernen Dienstleistungsbetrieb einerseits und steigenden Geschäftsfallzahlen anderseits. Der Bestand der Strassenfahrzeuge hat sich innerhalb des letzten Jahres weiterhin erhöht, nämlich um 1,3% von auf Fahrzeuge. Nur dank der ständigen Überprüfung und Verbesserung der Prozesse und des Einsatzes moderner Hilfsmittel lassen sich weitere Effizienzsteigerungen erzielen, mit denen die wachsende Geschäftslast mit unverändertem Personalbestand bearbeitet werden kann. Dass dies gut gelungen ist, zeigt das Ergebnis der im März durchgeführten Kundenumfrage. In allen wichtigen Geschäftsfeldern attestiert die Kundschaft dem Strassenverkehrsamt eine hohe Arbeitsqualität, gepaart mit Zuverlässigkeit und Freundlichkeit. Im Bereich der technischen Verkehrssicherheit sind in allen Prüfbereichen (theoretische und praktische Führerprüfungen, Fahrzeugprüfungen) leicht höhere Zahlen gegenüber dem Vorjahr zu verzeichnen. Die höhere Produktivität der Verkehrsexperten wurde durch weniger Ausfalltage wegen Unfall oder Krankheit möglich. Im Bereich der administrativen Verkehrssicherheit ist eine ähnliche Entwicklung festzustellen. Das Total der Geschäftsfälle hat ebenfalls zugenommen. Durch die leichte Abnahme des Personalbestandes ergibt sich eine höhere Arbeitsmenge pro Mitarbeitenden. Bei Betrachtung von einzelnen Sektoren zeigen sich unterschiedliche Entwicklungen. Der rückläufige Umtausch des blauen Führerausweises in einen Führerausweis im Kreditkartenformat konnte durch die Ausstellung von unbefristeten Ausweisen nach Ablauf der dreijährigen Probezeit (Zwei-Phasen-Ausbildung) nicht mehr ganz kompensiert werden. Erfreulich ist der leichte Rückgang der Versicherungsgeschäftsfälle, bedeutet dies doch, dass die Fahrzeughalterinnen und halter ihrer Prämienzahlungspflicht grösstenteils nachkommen. Die mengen - mässige Mehrarbeit ergibt sich hauptsächlich aus den Fahrzeugzulassungen, bei denen die Einlösung von Neuwagen gegenüber dem Vorjahr spürbar zugenommen hat. Im Bereich der Massnahmen hat sich bei den administrativ-rechtlichen Anordnungen mengen - mässig keine Verschiebung ergeben. Die einheitliche Beurteilung der polizeilich rapportierten Verkehrsregelverletzungen bleibt anspruchsvoll und zeitintensiv. Das Gleiche gilt für die verkehrsmedizinischen Befunde, die für die Führerausweisinhaberinnen und -inhaber in leicht verständliche Auflagen umgesetzt werden müssen. Die zukünftige Herausforderung wird sein, den hohen Standard bezüglich Leistungsbereitschaft und Qualität halten zu können. Dazu beigetragen hat unter anderem das 2009 eingeführte elektronische Archivierungs- und Informationssystem (AIS). Mit dieser modernen Lösung können elektronisch abgelegte Papiere (insbesondere die Fahrzeugprüfberichte) rasch und zuverlässig reproduziert werden. Das AIS eignet sich auch als Qualitätssicherungssystem, wie es vom Bund für die Durchführung von technischen Nachprüfungen gefordert wird, indem künftig die Fahrzeugprüfberichte elektronisch ausgewertet werden können. 126

2 Leistungsgruppen S i c h e r h e i t s d i r e k t i o n Laufende Aufgaben A1 A2 A3 A4 A5 Aufgabe / Stand und Kommentar Förderung der Verkehrssicherheit durch objektive Beurteilung der Verkehrstüchtigkeit von Fahrzeugneulenkerinnen und Fahrzeugneulenkern anlässlich der Führerprüfungen Förderung der Verkehrssicherheit durch objektive Beurteilung des Fahrzeugzustandes anlässlich der Fahrzeugprüfungen sowie Überprüfung der Konformität mit den Bundesvorschriften Zulassung von Fahrzeugen, Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführern gemäss Bundesvorschriften; Beantwortung von Anfragen Aufrechterhaltung und Verbesserung der Verkehrssicherheit durch Anordnung von Administrativmassnahmen nach dem Strassenverkehrsrecht (SVG) gegenüber fehlbaren oder nicht fahrgeeigneten Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführern (Verwarnung, Führerausweisentzug, Verkehrsunterricht usw.) Kontrollschilderentzüge (fehlende Motorfahrzeugversicherung bzw. geschuldete Verkehrsabgaben), Inkasso kantonaler Verkehrsabgaben und Gebühren sowie der pauschalen Schwerverkehrsabgabe des Bundes (PSVA) Entwicklungsschwerpunkte Entwicklungsschwerpunkt / Stand und Kommentar E1 Optimierung der Verkehrssicherheit (u.a. Umsetzung Neuanforderungen des Bundesamts für Strassen [ASTRA]) 2010 Abgeschlossen E2 Konsequente Einhaltung der Intervalle für periodische Fahrzeugprüfungen, insbesondere bei älteren Fahrzeugen 2010 E3 Keine oder nur minimale Rückstände bei Fahrzeugen, die dem berufsmässigen Personentransport oder dem 2010 Transport gefährlicher Güter dienen E4 Konzentration auf Fälle gravierender Verkehrsregelverletzungen und Rückfalltäter/innen 2010 (Administrativmassnahmen) E5 Verursachergerechtere Besteuerung von Motorfahrzeugen (umfasst LZ RR 9.1 Anreize zur Verwendung 2011 von Motorfahrzeugen mit tieferem Treibstoffverbrauch und geringerem Emissionsausstoss) Die Vorlage wurde im April des Berichtsjahres zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. bis 127

3 Finanzielle Entwicklung (in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2009 B 2010 R 2010 Abweichung Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) von B 2010 Erfolgsrechnung Ertrag 375,0 374,8 378,9 4,1 Verkehrsabgaben 293,3 292,0 296,0 4,0 Aufwand 354,3 353,6 356,7 3,1 Übertrag an Strassenfonds 292,1 291,1 294,9 3,8 Saldo 20,7 21,3 22,3 1,0 Investitionsrechnung Personal Einnahmen Ausgaben 2,1 5,6 0,4 5,1 Saldo 2,1 5,6 0,4 5,1 Beschäftigungsumfang Angestellte 344,1 345,0 345,0 0,0 Erfolgsrechnung Ertrag: +4,0 Mehrertrag aus Verkehrsabgaben infolge höheren Fahrzeugbestands +0,1 Leicht höherer Gebührenertrag dank vermehrter Geschäfte Aufwand: 3,8 Höhere Einlage in den Strassenfonds infolge höheren Fahrzeugbestands 0,7 Ausserplanmässige Abschreibung (Übertrag Softwareeigentumsanteil an neu gegründete Viacar AG) +1,0 Tieferer Personalaufwand +0,4 Tieferer Sachaufwand vor allem Material- und Warenaufwand Investitionsrechnung Ausgaben: +5,1 Minderausgaben aufgrund von Projektverzögerungen unter anderem im Hochbaubereich 128

4 Leistungsgruppen S i c h e r h e i t s d i r e k t i o n Indikatoren Art R 2009 B 2010 GB 2010 Abweichung von B 2010 Wirkungen W1 Kundenzufriedenheit (Erhebung alle 3 5 Jahre) min. gut gut Leistungen L1 Theoretische Führerprüfung p/verkehrsexperte (Strassen- u. Wasser-Fz.) (A1) P L2 Praktische Führerprüfung p/verkehrsexperte (Strassen- u. Wasser-Fz.) (A1) P L3 Technische Fahrzeugprüfung p/verkehrsexperte (Strassen- u. Wasser-Fz.) (A2) P L4 Anzahl Überwachungsaufgaben (Garagen und Fahrlehrer) (A2) P L5 Zulassungsgeschäfte pro Mitarbeiter/in (Geschäftsfälle) (A3) P L6 Beantwortete Anfragen pro Mitarbeiter/in (Fahrzeug- und Führerzulassung) (A3) P L7 Anzahl eingegangene/verarbeitete Polizeirapporte (A4) P L8 Anzahl Aufforderungen zu verkehrsmedizinischen Kontrollen (A4) P L9 Verfügte Adm.-Massnahmen (Geschäftsfälle) pro Mitarbeiter/in (A4) P L10 Anzahl erstellte Rechnungen (Mio.) (A5) P 1,642 1,600 1,660 0,060 L11 Anzahl erstellte Inkassobelege (Mahnungen, Entzugsverfügungen, Betreibungen, Polizeiaufträge) (A5) P L12 Beantwortete Anfragen pro Mitarbeiter/in (Rechnungswesen) (A5) P L13 Anzahl Chauffeurfahrten P L14 Anzahl Selbstfahrten durch Verwaltungsmitarbeiter/innen P Wirtschaftlichkeit B1 Gesamtaufwand pro Mitarbeiter/in (ohne Einlage in Strassenfonds) P B2 Gesamtertrag pro Mitarbeiter/in (ohne Einlage in Strassenfonds) P Abweichungsbegründungen W1 Kundenzufriedenheit: Die für 2009 geplante Kundenumfrage erfolgte erst im 1. Quartal Das Image des Strassenverkehrsamts hat sich erneut verbessert und kann in allen Bereichen als gut bis sehr gut bezeichnet werden. L3 Technische Fahrzeugprüfung p/verkehrsexperte (Strassen- und Wasser-Fz.): Aufgrund der bilateralen Verträge müssen schwere Fahrzeuge (LKW usw.) in kürzeren Intervallen geprüft werden. L5 Zulassungsgeschäfte pro Mitarbeiter/in (Geschäftsfälle): Mehr Geschäftsfälle mit tieferem Personalbestand L6 Beantwortete Anfragen pro Mitarbeiter/in (Fahrzeug- und Führer-Zulassung): Dank der Weiterentwicklung der Internetseiten (E-Government/Formulare) des Strassenverkehrsamts konnten die Anfragen trotz höheren Fahrzeugbestands reduziert werden. L7 Anzahl eingegangene/verarbeitete Polizeirapporte: Die Menge der eingegangenen Polizeirapporte ist u.a. abhängig von der polizeilichen Schwerpunktbildung. L8 Anzahl Aufforderungen zu verkehrsmedizinischen Kontrollen: Deutlicher Anstieg infolge Systemänderung im Aufgebotswesen und demografischer Entwicklung L9 Verfügte Adm.-Massnahmen (Geschäftsfälle) pro Mitarbeiter/in: Mehr verarbeitete Geschäftsfälle als geplant L11 Anzahl erstellte Inkassobelege (Mahnungen, Entzugsverfügungen, Betreibungen, Polizeiaufträge): Optimierung der Mahnläufe (Einsparung bei Druck- und Portokosten) L12 Beantwortete Anfragen pro Mitarbeiter/in (Rechnungswesen): Höhere Anzahl beantwortete Anfragen pro Mitarbeiter/in 129

5 Rücklagen Bestand Auflösung 2010 Antrag Bildung 2010 Bestand Veränderung plus Bildung 2009 (verbucht 2011) plus Bildung 2010 Bestand Rücklagen Auflösung von Rücklagen 2010: Total Fr davon Fr für die Förderung des Fahrsicherheitsverhaltens Bildung von Rücklagen 2010 Die Produktivität in den Bereichen der administrativen und der technischen Verkehrssicherheit konnte gegenüber Budget und Vorjahr weiter gesteigert werden, was zu Mehreinnahmen führt. Im Finanz- und Rechnungswesen konnten trotz personeller Kapazitätsengpässe der gesamte In- und Output aufrechterhalten und die Debitorenverluste weiterhin auf sehr tiefem Niveau gehalten werden. Ausserhalb des Tagesgeschäfts wurden wichtige Projekte erfolgreich abgeschlossen oder weiterentwickelt (z.b. Erweiterung Archivierungssystem, Initialisierung Migration Windows 7, Migration Lotus Notes Version 8.5). 130