Amtsblatt des Landkreises Ansbach

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Jan Müller
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Amtsblatt des Landkreises Ansbach Herausgeber: Landkreis Ansbach Kontakt: Landkreis Ansbach Crailsheimstraße 1 91522 Ansbach Öffnungszeiten: Montag bis Donnerstag Freitag 08.00 Uhr bis 16.00 Uhr 08.

1 Amtsblatt des Landkreises Ansbach Herausgeber: Landkreis Ansbach Kontakt: Landkreis Ansbach Crailsheimstraße Ansbach Öffnungszeiten: Montag bis Donnerstag Freitag Uhr bis Uhr Uhr bis Uhr Telefon (0981) Telefax (0981) poststelle@landratsamt-ansbach.de URL: Zulassungsstelle: Montag bis Freitag: Uhr bis Uhr Montag, Dienstag und Donnerstag: Uhr bis Uhr Ausländeramt, Bauamt und Sozialhilfeverwaltung: Montag bis Freitag: Uhr bis Uhr Nr. 17 Ansbach, HHSatzung 2016 Schulverband Mittelschule FEU-Land Seite 2 5. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung ZV Industrie-Gewerbepark Interfranken Seite 3 Tagesordnung Kreistagsitzung Seite 4 UVPG Naturenergie Triesdorf Seite 5 Das Amtsblatt erscheint in der Fränkischen Landeszeitung und wird auf der Internetseite des Landkreises Ansbach unter in elektronischer Form wiedergegeben. Verantwortlich für den Inhalt: Einsender bzw. Unterzeichner der betreffenden Bekanntmachungen.

2 I. Die von der Verbandsversammlung des Schulverbands Mittelschule Feuchtwangen-Land am beschlossene Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 wird gemäß Art. 9 Abs. 9 BaySchFG i.v.m. Art. 24 Abs. 1, Art. 40 ff. KommZG, Art. 65 Abs. 3 GO und 2 BekV wie folgt bekannt gemacht: Haushaltssatzung des Schulverbands Mittelschule Feuchtwangen-Land, Landkreis Ansbach für das Haushaltsjahr 2016 Auf Grund des Art. 9 BaySchFG i.v.m. Art. 40 ff. KommZG sowie Art. 63 ff. GO erlässt der Schulverband folgende Haushaltssatzung: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 wird im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf festgesetzt. 2 Kreditaufnahmen zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht festgesetzt. 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf festgesetzt. A. Verwaltungsumlage 4 1. Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf (Umlagesoll) zur Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird auf festgesetzt und nach der Zahl der Verbandsschüler auf die Mitglieder des Schulverbandes und auf die Mitgliedsgemeinden des Schulverbands Grundschule Feuchtwangen-Land umgelegt. 2. Für die Berechnung der Schulverbandsumlage wird die maßgebende Schülerzahl nach dem Stand 1. Oktober 2015 auf 328 Verbandsschüler festgesetzt. 3. Die Verwaltungsumlage wird je Verbandsschüler auf 1.519,5732 festgesetzt. B. Investitionsumlage 1. Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf (Umlagesoll) zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt wird auf festgesetzt und nach der Zahl der Verbandsschüler auf die Mitglieder des Schulverbandes und auf die Mitgliedsgemeinden des Schulverbands Grundschule Feuchtwangen-Land umgelegt. 2. Für die Berechnung der Schulverbandsumlage wird die maßgebende Schülerzahl nach dem Stand 1. Oktober 2015 auf 328 Verbandsschüler festgesetzt. 3. Die Investitionsumlage wird je Verbandsschüler auf 853,3537 festgesetzt. 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf festgesetzt. Seite 2 von 5 Seiten

3 6 Die Haushaltssatzung tritt am 01. Januar 2016 in Kraft. Feuchtwangen, den SCHULVERBAND MITTELSCHULE FEUCHTWANGEN LAND Patrick Ruh Schulverbandsvorsitzender II. Das Landratsamt Ansbach als Rechtsaufsichtsbehörde hat die Satzung geprüft und mit Schreiben vom , Az.: /1 SG 22, keine Einwendungen erhoben. III. Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan liegen ab Bekanntmachung eine Woche im Rathaus In Feuchtwangen, Kirchplatz 2, Zimmer 19, während der Dienststunden der Stadtverwaltung öffentlich auf. Feuchtwangen, den SCHULVERBAND MITTELSCHULE FEUCHTWANGEN LAND Patrick Ruh Schulverbandsvorsitzender 5. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Industrie-/Gewerbepark InterFranken Auf Grund des Art. 44 des Gesetzes über Kommunale Zusammenarbeit (KommZG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. Juni 1994 (GVBl. S. 555), zuletzt geändert durch Art. 9a Abs. 5 Bayerisches E-Government-Gesetz vom (GVBl. S. 458) erlässt der Zweckverband Industrie-/Gewerbepark InterFranken folgende Satzung zur Änderung der Verbandssatzung vom , geändert durch Verbandssatzung vom , vom , vom sowie vom Ziff. 1 (Wahl des Verbandsvorsitzenden, Stellvertretung) wird folgendermaßen geändert: Ziff. 1 Satz 3 entfällt Ziff. 3 erhält folgende Änderung: Art. 35 KommZG wird ersetzt durch 33 Abs. 3 KommZG neue Ziff. 4 (Ausscheidende Verbandsmitglieder, Kündigung): Der Zweckverband kann ein Verbandsmitglied aus wichtigem Grund ausschließen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn ein Verbandsmitglied wiederholt gegen die Verbandssatzung und den Verbandszielen zuwider handelt, sich verbandsschädigend verhält oder seinen Verpflichtungen gegenüber dem Verband nicht nachkommt. Ein Ausschluss nach Satz 1 ist nur möglich, wenn die schriftliche Mahnung dem 1 2 Seite 3 von 5 Seiten

4 Verbandsmitglied nachweislich drei Monate vorliegt. 21 Ziff. 1 Satz 2 gilt entsprechend. Der Ausschluss erfolgt mit Wirkung zum eines Kalenderjahres, wenn die schriftliche Erklärung des Ausschlusses bis spätestens des gleichen Jahres dem auszuschließenden Verbandsmitglied vorliegt. Besteht der Zweckverband nur aus zwei Verbandsmitgliedern, ist ein Ausschluss nicht möglich Ziff. 4 wird neue Ziff. 5. Satz 1 folgendermaßen ergänzt: Scheidet ein Verbandsmitglied aus dem Zweckverband aus oder wird ein Verbandsmitglied aus dem Zweckverband ausgeschlossen, findet eine Vermögensauseinandersetzung statt neue Ziff. 6 Der Austritt von Verbandsmitgliedern nach 21 Ziff. 1 Satz 2, die außerordentliche Kündigung nach 21 Ziff. 3 und der Ausschluss nach 21 Ziff. 4 bedürfen der Genehmigung der Aufsichtsbehörde. Die Änderungssatzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Wörnitz, den Karl Beck Verbandsvorsitzender Zweckverband Industrie-/Gewerbepark InterFranken Landkreis Ansbach Tagesordnung: 8. Sitzung des Kreistages am Freitag, den um 09:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Landratsamtes Ansbach I. Öffentlicher Teil 1. Eröffnung durch den Landrat 2. Bekanntgaben des Landrates 3. Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom Feststellung der Jahresrechnung und Jahresabschlüsse Feststellung der Jahresrechnung 2014 des Landkreises Ansbach gem. Art. 88 Abs. 3 LKrO 4.2 Feststellung der Jahresabschlüsse 2014 der Senioren- und Pflegeheime Feuchtwangen und Wassertrüdingen gemäß Art. 88 Abs. 3 LKrO 5. Entlastung der Jahresrechnung und Jahresabschlüsse Entlastung der Jahresrechnung 2014 des Landkreises Ansbach gem. Art. 88 Abs. 3 LKrO 5.2 Entlastung der Jahresabschlüsse 2014 der Senioren- und Pflegeheime Feuchtwangen und Wassertrüdingen gemäß Art. 88 Abs. 3 LKrO 6. Antrag der FDP-Fraktion vom 3. Juni 2016: Hochwasserschäden in den Gemeinden des Landkreises Ansbach 7. Antrag von Herrn Kreisrat Hans Henninger vom 30. Juni 2016: Resolution für die Gleichbehandlung der Hochwassergeschädigten in Bayern Seite 4 von 5 Seiten

5 8. Sonstiges Ansbach, LANDRATSAMT ANSBACH Dr. Jürgen Ludwig Landrat / Nr SG 42 Sch Vollzug der Immissionsschutzgesetze; Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung der Naturenergie Triesdorf GbR, Energiepark 2, Merkendorf für die Errichtung und Inbetriebnahme einer Anlage zur Erzeugung von Strom und Prozesswärme in einer Verbrennungsmotoranlage durch den Einsatz von Biogas mit einer Feuerungswärmeleistung von 1 Megawatt bis weniger als 10 Megawatt auf dem Grundstück Flur Nr der Gemarkung Weidenbach, Gemeinde Weidenbach Die Naturenergie Triesdorf GbR hat eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach 4 und 19 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) für die Errichtung und Inbetriebnahme der Biogasanlage auf dem Grundstück Flur Nr der Gemarkung Weidenbach, Gemeinde Weidenbach beantragt. Nach Nr und der Anlage 1 des UVPG wurde für das Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalles gemäß 3c Satz 2 UVPG durchgeführt. Im Rahmen der Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das beantragte Vorhaben keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Das Vorhaben kann nach Einschätzung des Landratsamtes Ansbach aufgrund überschlägiger Prüfung unter Berücksichtigung der in der Anlage 2 Nr. 2 UVPG aufgeführten Kriterien sowie spezifischer Standortgegebenheiten keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben, die nach 12 UVPG zu berücksichtigen wären. Gemäß 3a Satz 3 UVPG ist diese Feststellung nicht selbstständig anfechtbar. Die der Feststellung zu Grunde liegenden Unterlagen (Screening Unterlagen) sind der Öffentlichkeit nach den Bestimmungen des Umweltinformationsgesetzes beim Landratsamt Ansbach, SG 42 - Immissions- und Naturschutzrecht, zugänglich. Ansbach, Landratsamt Ansbach Dr. Jürgen Ludwig Landrat Seite 5 von 5 Seiten

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