Niederschrift. Gesetzliche Mitgliederzahl der Gemeindevertretung der Gemeinde Büsum: 17

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1 Niederschrift über die 9. öffentliche Festsitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Büsum am 30. Juli 2014 um 18:30 Uhr im Seminarraum I der Sturmflutenwelt "Blanker Hans" Gesetzliche Mitgliederzahl der Gemeindevertretung der Gemeinde Büsum: 17 Anwesend sind: I. Stimmberechtigte Mitglieder: 1. Als Vorsitzender Gerd Gehrts 2. Dirk Andresen 3. Dietmar Böcker 4. Thomas Bultjer 5. Kai Giese 6. Timm Hollmann 7. Dirk Johannsen 8. Hugo Köhler 9. Gabriele Landberg 10. Holger Lichty 11. Hans-Jürgen Lütje 12. Walter Pistorius 13. Dr. med. Thomas Sayer 14. Winfried Siemsen 15. II. Nicht stimmberechtigt: 1. Klüwerbung Werbeagentur & Verlag e.k. - Büsum spontan, Frau Klüwer 2. Christa Bruns, Gleichstellungsbeauftragte 3. Wilhelm Hollmann, Amtsvorsteher 4. Björn Hoppe, Hausleiter Vitamaris 5. Dagobert Klemp, Fachbereichsleiter III 6. Dithm. Landeszeitung, Herr Höfer 7. Frank Pein, Hausleiter Piratenmeer 8. Olaf Raffel, Geschäftsführer TMS Büsum GmbH 9. Peter Rehbehn, Personalrat 10. Sonja Schukat, Hausleiterin Blanker Hans 11. Maik Schwartau, 12. NDR- Studio Heide, Herr Rauterberg 13. Hans Detlef Thun, Seniorenbeirat 14. Jörn Timm, Büroleitender Angestellter 15. Anja Meister, Protokollführerin III. Nicht anwesend: 1. Susanne Kähler, entschuldigt 2. Joachim Laabs, entschuldigt Die Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Büsum waren durch Einladung vom auf Mittwoch, den 30. Juli 2014, 18:30 Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung

2 einberufen. Zeit, Ort und Tag der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben. Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben werden. Die Gemeindevertretung ist nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Gemeindevertretung 2. Verabschiedung des bisherigen hauptamtlichen Bürgermeisters Maik Schwartau 3. Aushändigung der Ernennungsurkunde und Vereidigung des neuen hauptamtlichen Bürgermeisters Hans-Jürgen Lütje durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung nach 58 der Gemeindeordnung 4. Wahl der 1. Stellvertreterin oder des 1. Stellvertreters des hauptamtlichen Bürgermeisters ( 57 e der Gemeindeordnung) und Vereidigung 5. Genehmigung eines Gesellschafterbeschlusses 6. Abberufung des Betriebsleiters des Kur und Tourismus Service Büsum 7. Bestellung einer/eines Betriebsleiterin/Betriebsleiters für den Kur und Tourismus Service Büsum 8. Bestellung einer stellv. Betriebsleiterin bzw. eines stellv. Betriebsleiters für den Kur und Tourismus Service Büsum (vorsorglich) 9. Neubesetzung der Fachausschüsse durch die FWB-Fraktion 2

3 Öffentlicher Teil: Zu TOP 1) Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Gemeindevertretung Der Gemeindevertreter Hans-Jürgen Lütje, Ifd. Nr. 1 der Liste der Freien Wählergemeinschaft Büsum e.v., scheidet mit Ablauf des aus der Gemeindevertretung aus. Herr Lütje wurde am zum Bürgermeister der Gemeinde Büsum gewählt. Seine Amtszeit beginnt am Damit ist sein bisheriger Sitz in der Gemeindevertretung der Gemeinde Büsum neu zu besetzen. Als nächster neuer Gemeindevertreter der Gemeinde Büsum wird mit Wirkung zum der für die Gemeindewahl am 26. Mai 2013 unter der Ifd. Nr. 7 der Liste der Freien Wählergemeinschaft Büsum e.v. zugelassene Bewerber festgestellt. Wolf-Rüdiger Wilke, wohnhaft in Büsum, An der Mühle 40, Der Bürgervorsteher Gerd Gehrts verpflichtet Herrn Wilke auf seine pflichtgetreue und uneigennützige Tätigkeit, zur gewissenhaften Erfüllung seiner Obliegenheiten und zur Verschwiegenheit in allen Dingen, die Herrn Wilke als Mitglied der Gemeindevertretung zur Kenntnis kommen und die der Verschwiegenheitspflicht unterliegen. Diese Verpflichtung gilt auch nach dem Ausscheiden weiter. Zu TOP 2) Verabschiedung des bisherigen hauptamtlichen Bürgermeisters Maik Schwartau Der Bürgervorsteher Gerd Gehrts verabschiedet den mit Ablauf des 31. Juli 2014 ausscheidenden hauptamtlichen Bürgermeister Maik Schwartau mit persönlichen und ehrenden Worten. Er spricht Herrn Schwartau Dank und Anerkennung für seine geleistete Arbeit für die Gemeinde Büsum aus und nennt einige Projekte, die während der Amtszeit von Herrn Schwartau entstanden sind. Als äußeres Zeichen überreicht Herr Gehrts den Büsum Teller, einen Buchgutschein und einen Blumenstrauß. Auch Herr Bultjer verabschiedet Herrn Schwartau im Namen der SPD-FDP-IBF-Fraktion mit einem Rückblick auf die Amtszeit. Er spricht ihm einen Dank aus und wünscht ihm alles Gute für die zukünftigen Aufgaben. Herr Schwartau bedankt sich bei allen, die ihn während seiner Amtszeit begleitet haben. Ein besonderer Dank gilt an dieser Stelle den Kolleginnen und Kollegen der Verwaltung, des Kur und Tourismus Service Büsum, der Tourismus Marketing Service Büsum GmbH sowie der Gemeindevertretung für die gute Zusammenarbeit. Zu TOP 3) Aushändigung der Ernennungsurkunde und Vereidigung des neuen hauptamtlichen Bürgermeisters Hans-Jürgen Lütje durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung nach 58 der Gemeindeordnung Der neu gewählte hauptamtliche Bürgermeister Hans-Jürgen Lütje erhält aus der Hand des Bürgervorstehers die beamtenrechtliche Ernennungsurkunde und wird gem. 58 der 3

4 Gemeindeordnung vereidigt. Er leistet den Beamteneid nach dem Wortlaut des 47 des Landesbeamtengesetzes. Herr Lütje bedankt sich bei den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Büsum für das entgegengebrachte Vertrauen. Im Hinblick auf seine zukünftige Amtszeit hofft er auf eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Zu TOP 4) Wahl der 1. Stellvertreterin oder des 1. Stellvertreters des hauptamtlichen Bürgermeisters ( 57 e der Gemeindeordnung) und Vereidigung Der bisherige 1. stellv. Bürgermeister, Herr Hans-Jürgen Lütje, wurde zum hauptamtlichen Bürgermeister der Gemeinde Büsum gewählt. Die Nachwahl einer 1. Stellvertreterin oder eines 1. Stellvertreters des hauptamtlichen Bürgermeisters ist somit erforderlich. Die Stellvertreterinnen/Stellvertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters werden gemäß 57 e GO aus der Mitte der Gemeindevertretung für die Dauer der Wahlzeit gewählt. Die Wahl erfolgt grundsätzlich nach dem Meiststimmenverfahren ( 40 Abs. 3 GO). Nach 33 Abs. 2 Gemeindeordnung kann jede Fraktion verlangen, dass die Stellvertretenden auf Vorschlag der vorschlagsberechtigten Fraktionen gewählt werden. In diesem Fall steht den Fraktionen das Vorschlagsrecht für die Wahl der oder des 1. und 2. Stellvertretenden in der Reihenfolge der Höchstzahlen zu, die sich aus der Teilung der Sitzzahlen der Fraktionen durch 0,5, 1,5, 2,5 usw. ergeben. Wahlvorschläge: Für die Wahl zur 1. stellvertretenden Bürgermeisterin wird vorgeschlagen. Frau Gabriele Landberg Es besteht in der Gemeindevertretung Einvernehmen, offen durch Handzeichen zu wählen. Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen. Damit ist Frau Gabriele Landberg mit Wirkung vom 01. August 2014 zur 1. stellvertretenden Bürgermeisterin der Gemeinde Büsum gewählt. Die Gewählte nimmt die Wahl an. Der Vorsitzende der Gemeindevertretung händigt die Ernennungsurkunde zur Ehrenbeamtin aus und führt die Stellvertreterin des Bürgermeisters in ihr Amt ein. Sie leistet folgenden Amtseid: Ich schwöre, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die Landesverfassung und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe. 4

5 Zu TOP 5) Genehmigung eines Gesellschafterbeschlusses Gemeindevertreter Hollmann erklärt sich als beratender Notar gemäß 22 GO für befangen und verlässt den Sitzungssaal. Sachverhalt 1: Die Gesellschafterversammlung der Tourismus Marketing Service Büsum GmbH hat in der Sitzung am Herrn Hans-Jürgen Lütje zum Geschäftsführer der Tourismus Marketing Service Büsum GmbH bestellt. Gleichzeitig wurde der Geschäftsführer zum Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung gewählt. Beschluss 1: Die Gemeindevertretung Büsum genehmigt die Einstellung des Geschäftsführers Herrn Hans-Jürgen Lütje sowie die Wahl des Geschäftsführers zum Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung der Tourismus Marketing Service Büsum GmbH. Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung. Sachverhalt 2: Der zwischen der Gemeinde Büsum und der Tourismus Marketing Service Büsum GmbH bestehende Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag entspricht angesichts einer Gesetzesänderung (Gesetz zur Änderung und Vereinfachung der Unternehmensbesteuerung und des steuerlichen Reisekostenrechts vom ) nicht mehr der aktuellen Rechtslage. Notwendig ist nunmehr ein dynamischer Verweis" in der Regelung der Ergebnisübernahme, wodurch der mangelhafte Vertrag geheilt werden kann. Die Vertragsänderung bedarf der Zustimmung der Gesellschafterversammlung der Tourismus Marketing Service Büsum GmbH und der Gemeindevertretung Büsum. Es wird folgende Formulierung für die Änderung des 2 Nr. 3 Satz 1 des Beherrschungsund Ergebnisabführungsvertrags vom in der Fassung vom zwischen der Gemeinde Büsum, Eigenbetrieb Kur und Tourismus Service Büsum und der Tourismus Marketing Service Büsum GmbH vorgeschlagen: (...) 2 Ergebnisübernahme 3. Die Organträgerin vereinbart mit der Organgesellschaft die Verlustübernahme entsprechend den Vorschriften des 302 AktG in seiner jeweils gültigen Fassung (...) Zudem hat eine Eintragung der Änderung des Ergebnisabführungsvertrags im Handelsregister bei der Tourismus Marketing Service Büsum GmbH zu erfolgen. Beschluss 2: Die Gemeindevertretung Büsum genehmigt die Vertragsänderung des Beherrschungsund Ergebnisabführungsvertrags vom in der Fassung vom

6 (Anlage 1) zwischen der Gemeinde Büsum, dem Eigenbetrieb Kur und Tourismus Service Büsum und der Tourismus Marketing Service Büsum GmbH zu. Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung. Gemeindevertreter Hollmann betritt wieder den Sitzungssaal. Zu TOP 6) Abberufung des Betriebsleiters des Kur und Tourismus Service Büsum Sachverhalt: Die Gemeindevertretung Büsum hat in ihrer Sitzung am 08. November 2011 Herrn Maik Schwartau als Betriebsleiter für den Eigenbetrieb Kur und Tourismus Service bestellt. Durch Ablauf der Amtszeit des Bürgermeisters zum 31. Juli 2014, wird Herr Schwartau die Gemeinde Büsum zu diesem Zeitpunkt verlassen. Herr Schwartau ist somit als Betriebsleiter für den Kur und Tourismus Service Büsum abzuberufen. Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, die Bestellung von Herrn Maik Schwartau als Betriebsleiter des Kur und Tourismus Service Büsum mit Ablauf des 31. Juli 2014 aufzuheben. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Zu TOP 7) Bestellung einer/eines Betriebsleiterin/Betriebsleiters für den Kur und Tourismus Service Büsum Sachverhalt: Gemäß 4 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kur und Tourismus Service Büsum bestellt die Gemeindevertretung Büsum eine/n Betriebsleiter/in für den Eigenbetrieb Kur und Tourismus Service Büsum. Die Bestellung des bisherigen Betriebsleiters, Herr Maik Schwartau, endet mit Ablauf des 31. Juli Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, dass gem. 4 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kur und Tourismus Service Büsum Herr Hans-Jürgen Lütje mit Wirkung vom 01. August 2014 als Betriebsleiter für den Eigenbetrieb KTS Büsum bestellt wird. Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung 6

7 Zu TOP 8) Bestellung einer stellv. Betriebsleiterin bzw. eines stellv. Betriebsleiters für den Kur und Tourismus Service Büsum (vorsorglich) Sachverhalt: Gemäß 4 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb KTS Büsum bestellt die Gemeindevertretung für den Eigenbetrieb KTS Büsum eine Betriebsleitung sowie eine stellv. Betriebsleitung. Am hat die Gemeindevertretung Büsum Herrn Hans-Jürgen Lütje zum stellv. Betriebsleiter bestellt. Herr Lütje wurde unter TOP 5) zum Betriebsleiter für den Eigenbetrieb KTS Büsum bestellt, so dass die Stellvertretung neu vergeben werden muss. Zur stellvertretenden Betriebsleiterin für den Kur und Tourismus Service Büsum wird Frau Gabriele Landberg vorgeschlagen. Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, dass gem. 4 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kur und Tourismus Service Büsum Frau Gabriele Landberg mit Wirkung vom 01. August 2014 als stellvertretende Betriebsleiterin bestellt wird. Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen Herr Hollmann nimmt in diesem Zusammenhang noch einmal Bezug auf einen Pressebericht. Die CDU-Fraktion sei nach wie vor der Meinung, dass beim Kur und Tourismus Service Büsum eine touristische Professionalität erforderlich wäre. Man werde sich fraktionsübergreifend Gedanken über die zukünftige Arbeitsweise machen. Herr Hollmann spricht Herrn Raffel und seinem Team an dieser Stelle einen besonderen Dank für die Motivation und die Arbeitsweise aus. Herr Bultjer ergänzt, dass der Betrieb aufrechterhalten werden müsse. Zunächst sollen Strukturen und Aufgaben geprüft werden, um zu ermitteln, welche Aufgaben vorliegen und wer sie wie zukünftig erledigen soll. Zu TOP 9) Neubesetzung der Fachausschüsse durch die FWB-Fraktion Sachverhalt: Aufgrund der Wahl des Gemeindevertreters Herrn Hans-Jürgen Lütje zum Bürgermeister der Gemeinde Büsum sind mit Wirkung zum Neubesetzungen für die Ausschüsse durch die FWB-Fraktion durchzuführen. Die Neubesetzung der Ausschüsse durch die FWB-Fraktion soll wie folgt erfolgen: 7

8 Hauptausschuss: Dietmar Böcker Winfried Siemsen Dr. Thomas Sayer Wolf-Rüdiger Wilke neu für Hans-Jürgen Lütje 1. Vertreter 2. Vertreter Kurbetriebsausschuss: Dr. Thomas Sayer Wolf-Rüdiger Wilke Marianne Schulze Dietmar Böcker neu für Hans-Jürgen Lütje bürgerliches Mitglied 1. Vertreter 2. Vertreter Ausschuss für Ortsentwicklung und Umwelt: Dietmar Böcker Vorsitzender Dr. Thomas Sayer stellv. Vorsitzender Wolf Dieter Lüdtke bürgerliches Mitglied 1. Vertreter Winfried Siemsen 2. Vertreter Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten: Dietmar Böcker Winfried Siemsen Birgit Niethammer bürgerliches Mitglied Wolf-Rüdiger Wilke 1. Vertreter 2. Vertreter Amtsausschuss des Amtes Büsum-Wesselburen: Über die Neubesetzung der Ausschüsse durch die FWB-Fraktion soll en bloc abgestimmt werden. Beschluss: Die durch die FWB-Faktion benannten Personen werden in die entsprechenden Ausschüsse gewählt. Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung Ende der Sitzung: 19:10 Uhr Vorsitzender: Schriftführerin: Gerd Gehrts Anja Meister 8

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