Vorlage Nr. Fi 082/2015. Finanzausschuss am und Stadtvertretung am
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- Stanislaus Paul Beck
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1 S T A D T F E H M A R N Der Bürgermeister Vorlage Nr. Fi 082/ Finanzausschuss am und Stadtvertretung am Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr a) Investitionen b) plan c) Stellenplan d) weitere Vorgehensweise Sachverhalt Der Vorlage sind beigefügt: zu a) Aufstellungen mit den angemeldeten Investitionen - jeweils nach Budgets/Fachbereiche und darunter nach en - und eine Gesamtzusammenstellung der Investitionen mit der Berechnung des Kreditbedarfs ( Zusammenstellung der Haushaltsanmeldungen für den investiven Bereich ) zu b) die e des plans sowie ein (Gesamt-)plan für das Haushaltsjahr zu c) der Stellenplan mit Anlagen a) Investitionen In den beigefügten Aufstellungen sind die Anmeldungen der Fachbereiche für die im Haushaltsjahr geplanten Auszahlungen für Investitionen aufgenommen. Hieraus resultieren für das Haushaltsjahr Auszahlungen für Investitionsmaßnahmen in Höhe von insgesamt TEUR und Einzahlungen von 475 TEUR. Von den geplanten Auszahlungen sollen nach dem derzeitigen Stand der Haushaltsausführung insgesamt TEUR durch Auszahlungsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr abgedeckt werden. Hierzu ist es allerdings erforderlich, dass die entsprechenden Haushalts(auszahlungs-) ermächtigungen sowie die dazugehörenden Kreditermächtigungen auch übertragen werden. Im verbleiben TEUR neu zu veranschlagende Investitionsauszahlungen, von denen 302 TEUR nicht über Kredite finanziert werden sollten. Somit besteht für ein Kreditbedarf von TEUR.!! Dabei ist zu beachten, dass zur Finanzierung der o.g. Haushalts(auszahlungs-)ermächtigungen noch zusätzlich eine Kreditermächtigung aus dem Haushaltsjahr in Höhe von TEUR besteht. Fraglich ist derzeit noch, inwieweit noch im laufenden Haushaltsjahr ein Investitionskredit erforderlich sein wird; es besteht noch eine Kreditermächtigung in Höhe von TEUR aus dem Jahr. In der Summe macht dies Kreditermächtigungen von insgesamt TEUR. Die Verschuldung der Stadt Fehmarn aus Investitionskrediten und investivem Finanzierungsleasing beträgt derzeit TEUR (Investitionskredite TEUR; Finanzierungsleasing TEUR).
2 Verwaltungsvorlage Fi 082/ Seite 2 von 4 Haushalt Die Auszahlungen für die einzelnen Investitionsmaßnahmen und der sich daraus ergebene Kreditbedarf können der Anlage Zusammenstellung der Haushaltsanmeldungen für den investiven Bereich entnommen werden. Die Investitionsmaßnahmen sind in der Aufstellung budget- und produktorientiert dargestellt. Aus den Aufstellungen ist auch zu entnehmen, welche Folgeinvestitionen in den Folgejahren durch eine mögliche Festsetzung der einzelnen Investitionsmaßnahmen im Haushaltsplan ausgelöste werden. Sofern ein im Haushaltsplan nur Sinn macht, wenn auch die Folgeinvestition durchgeführt wird, ist eine Verpflichtungsermächtigung vorgesehen. Zur Betrachtung der Liquiditätslage - und somit zur Ermittlung des Kreditbedarfes - ist zu beachten, dass der Tilgungsbetrag für Finanzierungsleasing (302 TEUR) sowie der Betrag für Tilgungen von Investitionskrediten (550 TEUR) nicht über langfristige (Investitions-)Kredite zu finanzieren sind. b) plan Die ordentlichen Erträge sind mit TEUR angesetzt (+ 411 TEUR zum Plan ). Bei den Steuern und ähnlichen Abgaben sind im Haushaltsplan insgesamt TEUR eingeplant (+ 254 TEUR zum Plan ). Grundsteuer A+B TEUR + 55 TEUR zum Vorjahr Gewerbesteuer TEUR TEUR Zweitwohnungssteuer TEUR + 90 TEUR Gemeindeanteile Einkommen- / Umsatzsteuer TEUR TEUR Leistungen Fam.L.Ausgleich 390 TEUR + 10 TEUR Die Erträge aus dem kommunalen Finanzausgleich fallen im Vergleich zum Vorjahr dagegen geringer aus. Nach der vorläufigen Berechnung der Schlüsselzuweisungen für sind die Erträge mit TEUR um 195 TEUR geringer angesetzt als im Vorjahr. Bei den weiteren Erträgen wurden Anpassungen vorgenommen. Dabei sind die Erträge aus den Parkgebühren unverändert mit TEUR angesetzt. Die Nutzungsentgelte für die Obdachlosen-/Flüchtlingsunterkünfte wurden um 200 TEUR höher angesetzt. Bei den Erträgen aus Zuweisungen wurden u.a. 146 TEUR für eine Förderung des Kleinspielfeldes an der Inselschule eingeplant. Die Planansätze für die Erträge aus der Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer wurden auf der Grundlage der mit der Haushaltssatzung festgesetzten Hebesätze (Grundsteuer A und B 350 %, Gewerbesteuer 360 %) berechnet. Eine Änderung bei den Hebesätzen würde zu veränderten Ansätzen führen. Die Voraussetzungen für die Gewährung einer Fehlbetragszuweisung werden nicht erfüllt. Mindestvoraussetzung für die Beantragung von Fehlbetragszuweisungen ist die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer A auf mindestens 370 %, der Grundsteuer B auf mindestens 390 % sowie der Gewerbesteuer auf 370 %. Die weiteren Erträge aus kommunalen Steuern sowie Gebühren wurden auf der Grundlage der aktuell gültigen Satzungen kalkuliert. Die Ertragslage der Stadt Fehmarn ist somit weiter solide auf einem hohen Stand. Als fast schon dramatisch ist dagegen die Entwicklung der Aufwendungen zu bezeichnen Fachbereich Finanzen, Mario Markmann (Tel.: / m.markmann@stadtfehmarn.de)
3 Verwaltungsvorlage Fi 082/ Seite 3 von 4 Haushalt Die ordentlichen Aufwendungen sind insgesamt mit TEUR angesetzt ( TEUR zum Plan ). Hierzu kommen die Finanzaufwendungen von TEUR (+183 TEUR). Somit sind in der Summe Aufwendungen von TEUR eingeplant ( TEUR zum Plan ). Im Haushaltsjahr sind tatsächlich Aufwendungen in Höhe von TEUR angefallen (Jahresergebnis). Somit beträgt die Steigerung der Aufwendungen vom Ist- zum Plan insgesamt TEUR. Die Aufwandsbereiche stellen sich im Vergleich zu den Vorjahren (Plan ; Ist ) wie folgt dar (in TEUR): Plan Plan Ist Personalaufwendungen (inkl. Versorgungsaufwendungen) Sach- und Dienstleitungen Abschreibungen Transferaufwendungen sonstige Aufwendungen Zinsen Wegen der erheblichen Steigerung bei den Aufwendungen wird eine gesonderte Aufstellung der wesentlichen Veränderungen erstellt und nachgereicht. Der vorliegende Entwurf des plans für das Haushaltsjahr schließt mit einem Jahresfehlbetrag von Euro ab. Die mittelfristige planung der Jahre bis wurde auf der Grundlage der Vorgaben des Haushaltserlasses sowie der örtlichen Gegebenheiten fortgeschrieben. Auf der Basis dieser Daten ist auch in den Folgejahren trotz weiter steigender Erträge mit erheblichen Jahresfehlbeträgen zu rechnen. Die Zahlen des plans sowie die Prognose der zukünftigen Jahresergebnisse machen deutlich, dass im Rahmen der Beratungen zum Haushalt intensive Bemühungen zur Haushaltskonsolidierung zur Reduzierung der Aufwendungen angestellt werden müssen. c) Stellenplan Der Stellenplan für das Jahr weist insgesamt 93,46 Stellen aus (+ 13,09 zum Plan ). Die Veränderungen und die zusätzlich eingeplanten Stellen können der Veränderungsliste sowie dem Stellenplanquerschnitt entnommen werden. Für die im Stellenplan vorgesehenen Stellen sind grundsätzlich entsprechende Aufwendungen im Haushaltsplan eingestellt. d) weitere Vorgehensweise Wegen der dargestellten problematischen Haushaltslage und der sich daraus möglicherweise ergebenen umfangreichen Haushaltsberatung stellt sich die Frage, ob zwischen den beiden angesetzten Terminen des Finanzausschusses ( und ) eine zusätzliche Beratung im Rahmen einer Arbeitsgruppensitzung vorgenommen werden soll Fachbereich Finanzen, Mario Markmann (Tel.: / m.markmann@stadtfehmarn.de)
4 Verwaltungsvorlage Fi 082/ Seite 4 von 4 Haushalt Da alle Fachausschüsse nach der Finanzausschusssitzung am 17. November tagen, stellt sich aufgrund der anstehenden umfangreichen Haushaltsberatung die Frage, ob wie die Fachausschüsse zur effizienten Beratung über den Haushalt eingebunden werden können. Eine Beratung der Fachausschüsse über zusätzliche Belastungen (Aufwendungen) für den Haushalt werden dabei als kontraproduktiv gesehen. Beschlussvorschlag Finanzausschuss : a) Investitionen - Einzelbeschlüsse aus der Beratung - b) plan - Einzelbeschlüsse aus der Beratung - c) Stellenplan - Einzelbeschlüsse aus der Beratung - Der Stellenplan für das Haushaltsjahr wird in der vorgelegten Fassung - mit folgenden Änderungen - beschlossen: d) weitere Vorgehensweise - wird in der Sitzung erarbeitet - Beratungsergebnis: Gremium Sitzung am TOP Finanzausschuss I I I I < > Ja < > Nein < > Enthaltung Nach der ersten Beratung über den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr in der Sitzung des Finanzausschusses am sollen auf der Grundlage der sich aus der Beratung ergebenen se aktualisierte Haushaltsunterlagen erstellt werden und dem Finanzausschuss zur weiteren und ggfs. abschließenden Beratung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr am vorgelegt werden. Falls der Umfang der Änderungen dies erfordert, wird eine ergänzende Verwaltungsvorlage zur Sitzung des Finanzausschusses am bzw. der Stadtvertretung am erstellt. Fehmarn, den gez. Jörg Weber Bürgermeister Fachbereich Finanzen, Mario Markmann (Tel.: / m.markmann@stadtfehmarn.de)
5 V e r ä n d e r u n g s l i s t e Lfd. Nr. im Stellenplan Amt/Abteilung Zahl der Stellen Höher-, Herabstufungen und Umwandlungen von Bes./Entgeltgruppe nach Bes./Entgeltgruppe Zugänge Bes./Entgeltgruppe ,28 TVöD ,23 TVöD 8 Abgänge Bes./Entgeltgruppe ,52 TVöD ,02 TVöD ,00 A ,51 A / ,28 TVöD / ,00 TVöD ,00 A 13 TVöD ,51 TVöD ,23 TVöD ,00 TVöD ,00 TVöD ,51 TVöD ,00 TVöD ,01 TVöD ,01 TVöD 6 52 FB 4 0,01 TVöD ,25 TVöD ,52 TVöD ,26 TVöD ,26 TVöD ,05 TVöD ,00 TVöD ,00 TVöD 3 TVöD ,13 TVöD 2
6 Lfd. Nr. im Stellenplan Amt/Abteilung Zahl der Stellen Höher-, Herabstufungen und Umwandlungen von Bes./Entgeltgruppe nach Bes./Entgeltgruppe Zugänge Bes./Entgeltgruppe Abgänge Bes./Entgeltgruppe ,00 TVöD ,00 TVöD ,00 TVöD ,00 TVöD ,00 TVöD ,00 TVöD ,00 TVöD ,00 TVöD 2
7 plan 40 1 Steuern und ähnliche Abgaben , Grundsteuer A , Grundsteuer B , Gewerbesteuer , Gemeindeanteil an der Einkommensteuer , Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer , Vergnügungssteuer , Hundesteuer , Zweitwohnungssteuer , Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Schlüsselzuweisungen , Allgemeine Zuweisungen Land , Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke Bund , Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke Land , Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke Gemeinden (GV) , Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke sonstiger öffentl. Bereich 0, Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke private Unternehmen , Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke übrige Bereiche , Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuschüssen , Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuweisungen , Sonstige Transfererträge 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Verwaltungsgebühren , Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte , Zweckgebundene Abgaben , Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge , , Mieten und Pachten , Erträge aus dem Verkauf von Vorräten , Sonstige private Leistungsentgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen Bund (ör) 0, Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen Land (ör) , Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen Gemeinden (GV) (ör) , Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen Gemeinden (GV) (pr) 3.804, Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen Zweckverbände (ör) , Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen verb. Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen (pr) ,
8 plan Erträge (nicht zahlungswirksam) aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen verb. Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen - wg. Pensions-/Beihilferückstellung en , Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen sonstige öffentl. Sonderrechnungen (pr) 1.467, Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen private Unternehmen (pr) , Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen private Unternehmen (ör) 6.661, Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen übrige Bereiche (pr) , Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen übrige Bereiche (ör) , sonstige ordentliche Erträge , Konzessionsabgaben , Erstattung von Steuern 0, Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden , Erträge aus der Veräußerung von bewegl. Sachen des AV > , Erträge aus der Veräußerung von bewegl. Sachen des AV oberhalb der Wertgrenze von 150 bis einschl. Wertgrenze , Erstattung von Auszahlungen für Vermögensschäden 0, Bußgelder , Säumniszuschläge , Verzinsung von Steuernachforderungen und Steuererstattungen , Erträge aus der Auflösung oder Herabsetzung der Pensionsrückstellung , Erträge aus der Auflösung oder Herabsetzung der Beihilferückstellung , Erträge aus der Auflösung oder Herabsetzung der Altersteilzeitrückstellung 0, Erträge aus der Auflösung oder Herabsetzung der Verfahrensrückstlellung , Erträge aus der Auflösung oder Herabsetzung der Instandhaltungsrückstellung 0, Sonstige nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge , Erträge aus der Auflösung von Einzelwertberichtigungen auf Forderungen aus Hundesteuer 0, Konventionalstrafen, Abfindungen, usw. 0, Erträge aus Erstattungen zuviel gebuchter Aufwendungen in Vorjahren 0, aktivierte Eigenleistungen 3.522, Aktivierte Eigenleistungen 3.522, Bestandsveränderungen 0, = ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Beamtinnen und Beamte , Beschäftigte , Sonstige Beschäftigte , Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte/Beamtinnen , Umlage VBL , Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für Beamte/-innen 0, Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für Beschäftigte , Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für sonstige Beschäftigte 0,
9 plan Beihilfen und Unterstützungsleistungen und dgl. für Beschäftigte , Zuführungen zu Pensionsrückstellungen nach beamtenrechtl. Vorschriften , Zuführungen zur Beihilferückstellung für Beschäftigte , Zuführungen zur Alterteilzeitrückstellung f. Beschäftigte 0, Versorgungsaufwendungen , Versorgungsaufwendungen für Beamte/-innen , Beihilfen und Unterstützungsleistungen und dgl. für Versorgungsempfänger , Zuführungen zu Pensionsrückstellungen für Versorgungsempfänger , Zuführungen zu Beihilferückstellungen für Versorgungsempfänger 7.696, Dienstleistungen , Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen , Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens , Mieten und Pachten , Leasing , Bewirtschaftung der Grundstücke, baulichen Anlagen u.s.w , Haltung von Fahrzeugen , Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände , Aus- und Fortbildung, Umschulung , Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen , Aufwendungen für besondere Dienstleistungen , bilanzielle Abschreibungen , Abschreibungen auf imm. Vernmögengegenstände und Sachanlagen , Abschreibungen auf das Umlaufvermögen 5.455, Abschreibungen auf öffentlich-rechtliche Forderungen aus Dienstleistungen 153, Abschreibungen auf Sonstige öffentlichrechtliche Forderungen , Abschreibungen auf Forderungen aus Benutzungsgebühren 0, Abschreibungen auf Forderungen aus Grundsteuer A 0, Abschreibungen auf Forderungen aus Grundsteuer B 3, Abschreibungen auf Forderungen aus Gewerbesteuer , Abschreibungen auf Forderungen aus sonstigen Vergnügungssteuern 0, Abschreibungen auf Forderungen aus Hundesteuer 0, Abschreibungen auf Forderungen aus Zweitwohnungssteuer 0, Abschreibungen auf Forderungen aus VV-Buchungen -3, Abschreibungen auf privatrechtliche Forderungen aus Dienstleistungen 684, Abschreibungen auf Forderungen aus Mieten und Pachten 200, Abschreibungen auf Forderungen aus sonstigem privatrechtlichem Leistungsentgelten 140, Abschreibungen auf geleistete Zuwendungen (aktive Rechnungsabgrenzung) , Transferaufwendungen ,
10 plan Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke Gemeinden (GV) , Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke verb. Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 0, Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke private Unternehmen 0, Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke übrige Bereiche , Gewerbesteuerumlage , Allgemeine Umlagen an Gemeinden (GV) , Sonstige Transferaufwendungen 0, sonstige ordentliche Aufwendungen , Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen 2.005, Inanspruchnahme von Rechten und Diensten- Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeiten , Inanspruchnahme von Rechten und Diensten- sonstige Aufwendungen , Inanspruchnahme von Rechten und Diensten- sonstige Aufwendungen - Verfügungsmittel 260, Geschäftsaufwendungen , Steuern, Versicherungen, Schadensfälle , Erstattungen von Aufwendungen von Dritten aus lfd. Verw.Tätigkeit Bund 2.888, Erstattungen von Aufwendungen von Dritten aus lfd. Verw.Tätigkeit Land 0, Erstattungen von Aufwendungen von Dritten aus lfd. Verw.Tätigkeit Gemeinden (GV) , Erstattungen von Aufwendungen von Dritten aus lfd. Verw.Tätigkeit verb. Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen , Erstattungen von Aufwendungen von Dritten aus lfd. Verw.Tätigkeit private Unternehmen 0, Erstattungen von Aufwendungen von Dritten aus lfd. Verw.Tätigkeit übrige Bereiche 0, Wertveränderung bei Sachanlagen 0, Wertveränderung bei Umlaufvermögen 0, Aufwendungen aus Einzelwertberichtigungen auf öffentlich-rechtliche Forderungen aus Dienstleistungen 2.244, Aufwendungen aus Einzelwertberichtigungen auf sonstige öffentlichrechtliche Forderungen 0, Aufwendungen aus Einzelwertberichtigungen auf Forderungen aus Hundesteuer 0, Säumniszuschläge 42, Sonstige besondere ordentliche Aufwendungen 0, Aufwendungen aus der Zuführung zur Verfahrensrückstellung , Aufwendungen aus der Zuführung zur Instandhaltungsrückstellung 0, = ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 bis 16) , = der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 / 17) , Finanzerträge 7.548, Zinserträge verb. Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen 0, Zinserträge sonstige öffentl. Sonderrechnungen 0, Zinserträge Kreditinstitue 6.067, Zinserträge sonstiger inl. Bereich 327,
11 plan Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen und Beteiligungen 1.152, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen , Zinsaufwendungen an den Bund 0, Zinsaufwendungen an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 0, Zinsaufwendungen an Kreditinstitute , Zinsaufwendungen an sonstigen inl. Bereich , Kreditbeschaffungskosten 0, Verzinsung von Steuernachforderungen , = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) , = ordentliches (= Zeilen 18 und 21) , außerordentliche Erträge 2.940, Außerordentliche Erträge 2.940, Sonstige Erträge 0, Skontoertrag 0, Erträge aus abgeschriebenen Forderungen 0, außerordentliche Aufwendungen 0, Außerordentliche Aufwendungen 0, Periodenfremde Aufwendungen aus sonstigen ordentlichen Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0, Skontoaufwand 0, = außerordentliches (= Zeilen 23 und 24) 2.940, = Jahresergebnis (= Zeilen 22 und 25) , Nachrichtlich: Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 48 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen (Bauhofleistungen) , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen (Gebäudemanagement) 0, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen (Raumnutzung) , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen (Finanzwirtschaft) 0, aus internen
12 plan informationen Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung bereich 11 Innere Verwaltung gruppe 111 Verwaltungssteuerung und Service verantwortlich: Gemeindeorgane Fachbereich Bürgermeister Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , sonstige ordentliche Erträge 0, = ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 9.970, Dienstleistungen 4.943, bilanzielle Abschreibungen 0, sonstige ordentliche Aufwendungen , bis 16) , = der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 / 18) , = ordentliches (= Zeilen 19 und 22) , = außerordentliches (= Zeilen 27 = vor Berücksichtigung der Zeilen 23 und 26) , Leistungsbeziehungen 3.800, Leistungsbeziehungen 525, = (= Zeilen 27, 28, 29) ,
13 plan informationen Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung bereich 11 Innere Verwaltung gruppe 111 Verwaltungssteuerung und Service verantwortlich: Haupt- und Personalamt Fachbereich , 103, 104, 110, 111, 120, 160, 602, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 4.694, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 115, , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , sonstige ordentliche Erträge , = ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen , Dienstleistungen , bilanzielle Abschreibungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , bis 16) , = der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 / 18) , = ordentliches (= Zeilen 19 und 22) , = außerordentliches (= Zeilen 27 = vor Berücksichtigung der Zeilen 23 und 26) , Leistungsbeziehungen , Leistungsbeziehungen 2.706, = (= Zeilen 27, 28, 29) ,
14 plan informationen Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung bereich 11 Innere Verwaltung gruppe 111 Verwaltungssteuerung und Service verantwortlich: Gleichstellungsbeauftragte Fachbereich /Gleichstellungsbeauftragte Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, = ordentliche Erträge 0, Personalaufwendungen , Dienstleistungen 75, bilanzielle Abschreibungen 0, sonstige ordentliche Aufwendungen 285, bis 16) , = der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 / 18) , = ordentliches (= Zeilen 19 und 22) , = außerordentliches (= Zeilen 27 = vor Berücksichtigung der Zeilen 23 und 26) , = (= Zeilen 27, 28, 29) ,
15 plan informationen Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung bereich 11 Innere Verwaltung gruppe 111 Verwaltungssteuerung und Service verantwortlich: Seniorenbeirat Fachbereich Zuwendungen und allgemeine Umlagen 531, , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, = ordentliche Erträge 531, Personalaufwendungen 8.864, Dienstleistungen 920, bilanzielle Abschreibungen 0, sonstige ordentliche Aufwendungen 303, bis 16) , = der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 / 18) , = ordentliches (= Zeilen 19 und 22) , = außerordentliches (= Zeilen 27 = vor Berücksichtigung der Zeilen 23 und 26) , Leistungsbeziehungen 370, = (= Zeilen 27, 28, 29) ,
16 plan informationen Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung bereich 11 Innere Verwaltung gruppe 111 Verwaltungssteuerung und Service verantwortlich: Finanz- und Steuerverwaltung Fachbereich , 210, 211, 213, 214, 215, 221, 222, 223, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 243, , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , sonstige ordentliche Erträge , = ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen , Dienstleistungen 7.758, bilanzielle Abschreibungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , bis 16) , = der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 / 18) , Finanzerträge 132, = Finanzergebnis (= Zeilen 20 und 21) 132, = ordentliches (= Zeilen 19 und 22) , = außerordentliches (= Zeilen 27 = vor Berücksichtigung der Zeilen 23 und 26) , Leistungsbeziehungen , = (= Zeilen 27, 28, 29) ,
17 plan informationen Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung bereich 11 Innere Verwaltung gruppe 111 Verwaltungssteuerung und Service verantwortlich: Liegenschaftsverwaltung Fachbereich , 231, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 45, , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.623, sonstige ordentliche Erträge , = ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Dienstleistungen , bilanzielle Abschreibungen , sonstige ordentliche Aufwendungen 6.585, bis 16) , = der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 / 18) , Finanzerträge 1.020, = Finanzergebnis (= Zeilen 20 und 21) 1.020, = ordentliches (= Zeilen 19 und 22) , = außerordentliches (= Zeilen 27 = vor Berücksichtigung der Zeilen 23 und 26) , Leistungsbeziehungen 2.000, Leistungsbeziehungen 3.567, = (= Zeilen 27, 28, 29) ,
18 plan informationen Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung bereich 11 Innere Verwaltung gruppe 111 Verwaltungssteuerung und Service verantwortlich: Gebäude- und Bauverwaltung Fachbereich , 601, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.791, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 7.140, , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.732, sonstige ordentliche Erträge , = ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Dienstleistungen , bilanzielle Abschreibungen , sonstige ordentliche Aufwendungen 5.482, bis 16) , = der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 / 18) , = ordentliches (= Zeilen 19 und 22) , = außerordentliches (= Zeilen 27 = vor Berücksichtigung der Zeilen 23 und 26) , Leistungsbeziehungen 9.000, Leistungsbeziehungen 254, = (= Zeilen 27, 28, 29) ,
19 plan informationen Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung bereich 11 Innere Verwaltung gruppe 111 Verwaltungssteuerung und Service verantwortlich: GFM: Gebäude / Nutzungsobjekte Fachbereich 2 Gebäude- und Flächenmanagement Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, = ordentliche Erträge 0, Personalaufwendungen 0, Dienstleistungen 0, bilanzielle Abschreibungen 0, sonstige ordentliche Aufwendungen 0, bis 16) 0, = der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 / 18) 0, = ordentliches (= Zeilen 19 und 22) 0, = außerordentliches (= Zeilen 27 = vor Berücksichtigung der Zeilen 23 und 26) 0, Leistungsbeziehungen 0, Leistungsbeziehungen 0, = (= Zeilen 27, 28, 29) 0,
20 plan informationen Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung bereich 11 Innere Verwaltung gruppe 111 Verwaltungssteuerung und Service verantwortlich: GFM: Gebäude / Mietobjekte Fachbereich 2 Gebäude- und Flächenmanagement Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, = ordentliche Erträge 0, Personalaufwendungen 0, Dienstleistungen 0, bilanzielle Abschreibungen 0, sonstige ordentliche Aufwendungen 0, bis 16) 0, = der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 / 18) 0, = ordentliches (= Zeilen 19 und 22) 0, = außerordentliches (= Zeilen 27 = vor Berücksichtigung der Zeilen 23 und 26) 0, Leistungsbeziehungen 0, = (= Zeilen 27, 28, 29) 0,
21 plan informationen Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung bereich 11 Innere Verwaltung gruppe 111 Verwaltungssteuerung und Service verantwortlich: GFM: Grundstücke Fachbereich 2 Gebäude- und Flächenmanagement Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, = ordentliche Erträge 0, Personalaufwendungen 0, Dienstleistungen 0, bilanzielle Abschreibungen 0, sonstige ordentliche Aufwendungen 0, bis 16) 0, = der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 / 18) 0, = ordentliches (= Zeilen 19 und 22) 0, = außerordentliches (= Zeilen 27 = vor Berücksichtigung der Zeilen 23 und 26) 0, Leistungsbeziehungen 0, = (= Zeilen 27, 28, 29) 0,
22 plan informationen Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung bereich 12 Sicherheit und Ordnung gruppe 121 Statistik und Wahlen verantwortlich: Statistik und Wahlen Fachbereich 3/ , Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.652, sonstige ordentliche Erträge 0, = ordentliche Erträge 7.652, Personalaufwendungen , Dienstleistungen 141, bilanzielle Abschreibungen 0, sonstige ordentliche Aufwendungen , bis 16) , = der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 / 18) , = ordentliches (= Zeilen 19 und 22) , = außerordentliches (= Zeilen 27 = vor Berücksichtigung der Zeilen 23 und 26) , Leistungsbeziehungen 4.500, = (= Zeilen 27, 28, 29) ,
23 plan informationen Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung bereich 12 Sicherheit und Ordnung gruppe 122 Ordnungsangelegenheiten verantwortlich: Ordnungsaufgaben Fachbereich 3/ , 300, 302, 303, 320, 322, 323, 330, 331, 332, 231, 602, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.055, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , sonstige ordentliche Erträge , = ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen , Dienstleistungen , bilanzielle Abschreibungen , Transferaufwendungen 2.800, sonstige ordentliche Aufwendungen , bis 16) , = der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 / 18) , = ordentliches (= Zeilen 19 und 22) , außerordentliche Erträge 1.177, = außerordentliches (= Zeilen 24 und 25) 1.177, = vor Berücksichtigung der Zeilen 23 und 26) , Leistungsbeziehungen 0, Leistungsbeziehungen 7.459, = (= Zeilen 27, 28, 29) ,
24 plan informationen Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung bereich 12 Sicherheit und Ordnung gruppe 122 Ordnungsangelegenheiten verantwortlich: Personenstandswesen Fachbereich , 140, 141, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, = ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Dienstleistungen 3.529, bilanzielle Abschreibungen 0, sonstige ordentliche Aufwendungen 1.317, bis 16) , = der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 / 18) , = ordentliches (= Zeilen 19 und 22) , = außerordentliches (= Zeilen 27 = vor Berücksichtigung der Zeilen 23 und 26) , = (= Zeilen 27, 28, 29) ,
25 plan informationen Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung bereich 12 Sicherheit und Ordnung gruppe 122 Ordnungsangelegenheiten verantwortlich: Asylbewerber und Flüchtlinge Fachbereich 3/ Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0, , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, = ordentliche Erträge 0, Personalaufwendungen 0, Dienstleistungen 0, bilanzielle Abschreibungen 0, sonstige ordentliche Aufwendungen 0, bis 16) 0, = der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 / 18) 0, = ordentliches (= Zeilen 19 und 22) 0, = außerordentliches (= Zeilen 27 = vor Berücksichtigung der Zeilen 23 und 26) 0, Leistungsbeziehungen 0, = (= Zeilen 27, 28, 29) 0,
26 plan informationen Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung bereich 12 Sicherheit und Ordnung gruppe 126 Brandschutz verantwortlich: Freiwillige Feuerwehr Stadt Fehmarn + Erkundungsgruppe Fachbereich 3/ , 300, Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , sonstige ordentliche Erträge 3.346, = ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Dienstleistungen , bilanzielle Abschreibungen , Transferaufwendungen 8.300, sonstige ordentliche Aufwendungen , bis 16) , = der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 / 18) , = ordentliches (= Zeilen 19 und 22) , = außerordentliches (= Zeilen 27 = vor Berücksichtigung der Zeilen 23 und 26) , Leistungsbeziehungen , = (= Zeilen 27, 28, 29) ,
27 plan informationen Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung bereich 12 Sicherheit und Ordnung gruppe 128 Katastrophenschutz verantwortlich: Katastrophenschutz Fachbereich 3/ , Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 302, sonstige ordentliche Erträge 0, = ordentliche Erträge 302, Personalaufwendungen , Dienstleistungen , bilanzielle Abschreibungen , sonstige ordentliche Aufwendungen 1.477, bis 16) , = der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 / 18) , = ordentliches (= Zeilen 19 und 22) , = außerordentliches (= Zeilen 27 = vor Berücksichtigung der Zeilen 23 und 26) , Leistungsbeziehungen 2.758, = (= Zeilen 27, 28, 29) ,
Ergänzung zur Vorlage Nr. Fi 008/2013. Finanzausschuss am 05.12.2013 Stadtvertretung am 19.12.2013
S T A D T F E H M A R N Der Bürgermeister Ergänzung zur Vorlage Nr. Fi /21 Finanzausschuss am 5.12.21 Stadtvertretung am 1.12.21 Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das 21 Sachverhalt Nach der ersten
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