KREISAMTSBLATT. Amtliches Veröffentlichungsorgan des Landkreises Amberg-Sulzbach

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1 KREISAMTSBLATT Amtliches Veröffentlichungsorgan des Landkreises Amberg-Sulzbach Herausgeber: Landkreis Amberg-Sulzbach Schriftleitung: Landrat Richard Reisinger Landkreis Amberg-Sulzbach Sprechzeiten: Bankverbindungen: Schlossgraben 3 Sparkasse Amberg-Sulzbach, Konto-Nr , BLZ Amberg Mo., Di., Do. 08:00-16:00 Uhr Volksbank-Raiffeisenbank Amberg eg, Konto-Nr , BLZ Mi., Fr. 08:00-12:00 Uhr Postgiro Nürnberg, Konto-Nr , BLZ Telefon: ( ) 39-0 Telefax: ( ) sowie nach Terminvereinbarung poststelle@amberg-sulzbach.de Das Amtsblatt ist auch als pdf-datei veröffentlicht unter: Donnerstag, Nr. 10 I N H A L T S V E R Z E I C H N I S Seite Kreistagssitzung 51 Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Landkreises Amberg-Sulzbach für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Zweckverbandes Realschule Auerbach i.d.opf. für das Haushaltsjahr Amt für Versorgung und Familienförderung Regensburg; Außensprechtage im Landratsamt Amberg-Sulzbach Einwohnerzahlen am Kreistagssitzung Am Montag, , 09:00 Uhr, findet im Beruflichen Schulzentrum Sulzbach-Rosenberg (Aula Konzertsaal), Neumarkter Straße 10, Sulzbach-Rosenberg, eine Kreistagssitzung mit folgender Tagesordnung statt: A) Öffentlicher Teil 1. Begrüßung Landrat Richard Reisinger Grußwort des Schulleiters, Herrn Oberstudiendirektor Reinhard Kretschmer 2. Besetzung des Jugendhilfeausschusses; Änderung von Beratenden Mitgliedern 3. Abfallwirtschaft; 1. Änderung der Satzung über die Benutzung der Wertstoffhöfe des Landkreises Amberg- Sulzbach 4. Interkommunales Bündnis für Migration und Integration in der Stadt Amberg und im Landkreis Amberg-Sulzbach

2 52 5. Sanierung des Bergbau- und Industriemuseums Ostbayern (Kultur-Schloss Theuern) 6. Umsetzung der Vorgaben des Energieplans 2020 des Landkreises Amberg-Sulzbach und dessen Fortschreibung 7. Tourismus im Amberg-Sulzbacher Land; Bericht von Herrn Dipl.-Geograph (Univ.) Hubert Zaremba 8. Kommunalunternehmen Krankenhäuser des Landkreises Amberg-Sulzbach ; Bericht des Vorstands, Herrn Klaus Emmerich 9. Anfragen, Verschiedenes B) Nichtöffentlicher Teil 11/ Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Landkreises Amberg-Sulzbach für das Haushaltsjahr Aufgrund der Art. 57 ff. der Landkreisordnung für den Freistaat Bayern i. d. F. der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl S. 826), zuletzt geändert durch 3 des Gesetzes vom 16. Februar (GVBl S. 30), hat der Kreistag des Landkreises Amberg-Sulzbach in seiner öffentlichen Sitzung vom folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr beschlossen, die hiermit gemäß Art. 59 Abs. 3 der Landkreisordnung bekanntgemacht wird: (1) Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit ab. (2) Die Wirtschaftspläne der Sondervermögen St. Anna Krankenhaus Sulzbach- Rosenberg und St. Johannes Klinik Auerbach für das Wirtschaftsjahr werden hiermit festgesetzt; sie schließen wie folgt ab: 1. Sondervermögen St. Anna Krankenhaus Sulzbach-Rosenberg im Erfolgsplan in den Erträgen mit in den Aufwendungen mit und im Vermögensplan in den Einnahmen und Ausgaben mit Sondervermögen St. Johannes Klinik Auerbach im Erfolgsplan in den Erträgen mit in den Aufwendungen mit und im Vermögensplan in den Einnahmen und Ausgaben mit I. 1

3 (1) Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf festgesetzt. (2) Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen für das Sondervermögen St. Anna Krankenhaus Sulzbach-Rosenberg sind nicht vorgesehen (3) Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen für das Sondervermögen St. Johannes Klinik Auerbach sind nicht vorgesehen. (1) Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf festgesetzt (2) Verpflichtungsermächtigungen in den Vermögensplänen der Sondervermögen St. Anna Krankenhaus Sulzbach-Rosenberg und St. Johannes Klinik Auerbach werden nicht festgesetzt. 4 (1) Die Höhe des durch sonstige Einnahmen nicht gedeckten Bedarfs, der nach Art. 18 ff. des Finanzausgleichsgesetzes auf die kreisangehörigen Gemeinden umzulegen ist, wird für das Haushaltsjahr auf (Umlagesoll) festgesetzt. (2) Die Kreisumlage wird in Vomhundertsätzen aus nachstehenden vom Bayer. Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung festgestellten Steuerkraftzahlen und Schlüsselzuweisungen bemessen: Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Umsatzsteuerbeteiligung v. H. der Gemeindeschlüsselzuweisung Summe der Bemessungsgrundlagen (3) Nach Art. 18 Abs. 3 des Finanzausgleichsgesetzes wird der Hebesatz für die Kreisumlage auf 45,90 v. H. festgesetzt. (4) Die Steuersätze (Hebesätze) für Steuern, die der Landkreis auf gemeindefreien Grundstücken erhebt, werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 300 v. H. b) für Grundstücke (B) 300 v. H. 2. Gewerbesteuer 320 v. H.

4 (1) Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf festgesetzt. (2) Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach den Wirtschaftsplänen der Sondervermögen St. Anna Krankenhaus Sulzbach-Rosenberg und St. Johannes Klinik Auerbach sind nicht vorgesehen Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar in Kraft. II. Die Regierung der Oberpfalz hat als Rechtsaufsichtsbehörde die nach Art. 61 Abs. 4, Art. 65 Abs. 2 i. V. m. Art. 96 Satz 1 und Art. 103 Abs. 1 LKrO und Art. 18 Abs. 2 FAG erforderlichen Genehmigungen mit Schreiben vom , Nr AS-32, erteilt. III. Der Haushaltsplan liegt vom Tage nach der Veröffentlichung der Bekanntmachung eine Woche lang im Landratsamt in Amberg, Schlossgraben 3, Gebäude 2, Zimmer 250, während der allgemeinen Dienststunden öffentlich zur Einsichtnahme auf. Amberg, Landkreis Amberg-Sulzbach gez. Richard Reisinger Landrat Haushaltssatzung des Zweckverbandes Realschule Auerbach i.d.opf. für das Haushaltsjahr I. Aufgrund 17 ff. der Verbandssatzung und Art. 41 Abs. 1 und Art. 42 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) in Verbindung mit Art. 63 ff. der Gemeindeordnung (GO) hat die Verbandsversammlung in der öffentlichen Sitzung am folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr beschlossen, die hiermit gemäß Art. 40 Abs. 1 und Art. 41 KommZG in Verbindung mit Art. 65 Abs. 3 GO bekannt gemacht wird: Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr wird hiermit festgesetzt: er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit ab. 1

5 Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. Der nicht gedeckte Bedarf wird auf (Umlagesoll) festgesetzt und nach 18 der Verbandssatzung auf die Verbandsmitglieder wie folgt umgelegt: Landkreis Amberg-Sulzbach Stadt Auerbach i.d.opf Bayer. Provinz der Kongregation der Schulschwestern von Unserer Lieben Frau, Auerbach i.d.opf Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan werden nicht beansprucht. 6 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar in Kraft. Die Regierung der Oberpfalz hat mit Schreiben vom , Nr AS-Z-1-27, festgestellt, dass die Haushaltssatzung keine genehmigungspflichtigen Bestandteile enthält. II. III. Der Haushaltsplan liegt vom Tage nach der Veröffentlichung der Bekanntmachung eine Woche lang bei der Geschäftsstelle des Zweckverbandes im Landratsamt in Amberg, Schlossgraben 3, Gebäude 2, Zimmer 244, während der allgemeinen Dienststunden zur Einsichtnahme öffentlich auf. Amberg, den Zweckverband Realschule Auerbach i.d.opf. gez. Richard Reisinger Verbandsvorsitzender und Landrat Amt für Versorgung und Familienförderung Regensburg; Außensprechtage im Landratsamt Amberg-Sulzbach Am Dienstag, , findet in der Zeit von 09:00 Uhr bis 11:30 Uhr im Landratsamt Amberg-Sulzbach, Torstüberl in der Eingangshalle im Hauptgebäude (Gebäude 1, Kurfürstl. Schloss), Schlossgraben 3, Amberg, der Sprechtag des Amtes für Versorgung und Familienförderung Regensburg statt. 11/03.07.

6 56 Einwohnerzahlen am 31. Dezember 2011 Das Bayerische Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung hat das Verzeichnis der Gemeinden mit den fortgeschriebenen Einwohnerzahlen zum Stand 31. Dezember 2011 übersandt. Außerdem wird mitgeteilt, dass die Einwohnerzahl am 31. Dezember 2011 gemäß 1 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über den Finanzausgleich zwischen Staat, Gemeinden und Gemeindeverbänden (FAGDV 2002) vom 19. Juli 2002 (GVBl S. 418, BayRS F), zuletzt geändert durch 2 des Gesetzes vom 30. März (GVBl S. 120) auch für die Berechnung der Schlüsselzuweisungen, der Zuweisungen nach Art. 7 (Kopfbeträge) und 9 FAG, der Investitionspauschalen nach Art. 12 FAG, der Zuweisungen nach Art. 15 FAG, der Krankenhausumlage nach Art. 10 b Abs. 3 FAG sowie für die Ermittlung von Durchschnittszahlen je Einwohner für das Haushaltsjahr 2013 (Finanzausgleichsjahr) maßgebend ist. Bevölkerungsstand am Gemeinde Landkreis Amberg-Sulzbach Oberpfalz Einwohner insgesamt Ammerthal Auerbach i.d.opf., St Birgland Ebermannsdorf Edelsfeld Ensdorf Etzelwang Freihung, M Freudenberg Gebenbach Hahnbach, M Hirschau, St Hirschbach Hohenburg, M Illschwang Kastl, M Königstein, M Kümmersbruck Neukirchen b.sulzbach-rosenberg Poppenricht Rieden, M Schmidmühlen, M Schnaittenbach, St Sulzbach-Rosenberg, St Ursensollen Vilseck, St Weigendorf zusammen /02.07.