KfW Kommunalfinanzierung

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1 KfW Förderinstrumente für ÖPP Projekte Grundlagenworkshop ÖPP Frankfurt am Main, 08. März 2013 KfW Bankengruppe Geschäftsbereich KfW Kommunalbank David Michael Näher Bank aus Verantwortung

2 Antragstellerkreis Grundsätzliche Aufteilung Direktkreditgeschäft Kommunale Gebietskörperschaften Rechtlich unselbständige Eigenbetriebe von kommunalen Gebietskörperschaften Gemeindeverbände Bankdurchleitung Unternehmen mit mehrheitlich kommunalem Gesellschafterhintergrund Unternehmen im Rahmen von Öffentlich- Privaten Partnerschaften Zusätzlicher programmspezifischer Antragstellerkreis 2

3 Förderprogramme für Kommunen (Direktgeschäft) Programme und Finanzierungszwecke Nr. Soll-Zins* Energetische Stadtsanierung - Zuschuss Konzepte und Sanierungsmanager IKK Investitionskredit Kommunen Allgemeine Infrastruktur-Investitionen sowie Beteiligungserwerb IKK Energetische Stadtsanierung Quartiersversorgung Wärmeversorgung (Gas), Wasserver- und Abwasserentsorgung IKK Kommunale Energieversorgung Stromnetze, -speicher KfW-Investitionskredit Kommunen Premium - Energieeffiziente Stadtbeleuchtung Verbesserung der Energieeffizienz öffentlicher Stadtbeleuchtung IKK Energetische Stadtsanierung - Energieeffizient Sanieren Energetische Sanierung von Gebäuden der kommunalen Infrastruktur IKK Barrierearme Stadt Barriereabbau in der kommunalen Infrastruktur, insbes. ÖPNV IKK Kita-Ausbau Schaffung und Sicherung von Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren % Zuschuss 208 0,97 % 201 0,10 % 203 0,39 % 215 0,36 % 218 0,10 % 233 0,19 % 199 0,10 % zzgl. Tilgungszuschuss bis 12,5 % bei Sanierung auf Effizienzhausniveau * bei 10-jähriger Zinsbindung und einer Darlehenslaufzeit von 10 Jahren, Stand 06. März

4 Förderprogramme für Kommunale Unternehmen (Bankdurchleitung) Programme und Finanzierungszwecke Nr. Soll-Zins p.a.* IKU Investitionskredit Kommunale und Soziale Unternehmen Allgemeine Investitionen sowie Beteiligungserwerb 148 2,00 % IKU Energetische Stadtsanierung Quartiersversorgung Wärmeversorgung (Gas), Wasserver- und Abwasserentsorgung 202 1,00 % IKU Kommunale Energieversorgung GuD-Kraftwerke, Stromnetze, -speicher 204 1,30 % IKU Energetische Stadtsanierung - Energieeffizient Sanieren Energetische Sanierung von Gebäuden der kommunalen und sozialen Infrastruktur 219 1,00 % zzgl. Tilgungszuschuss bis 12,5 % bei Sanierung auf Effizienzhausniveau IKU Barrierearme Stadt Barriereabbau in der kommunalen Infrastruktur, insbes. ÖPNV 234 1,00 % IKU Kita-Ausbau Schaffung und Sicherung von Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren 200 1,00 % * bei 10-jähriger Zinsbindung und einer Darlehenslaufzeit von 10 Jahren, Risikoklasse A Stand: 06. März

5 Energetische Stadtsanierung Zuschuss Programm-Nr. 432 Erstellung integrierter Konzepte Sach- und Personalkosten für fachkundige Dritte zur Erstellung vertiefter integrierter Konzepte auf Quartiersebene für 1 Jahr Zuschussbetrag: 65 % der förderfähigen Kosten* Einsatz eines Sanierungsmanagers zur Planung und Kontrolle Sach- und Personalkosten für einen Sanierungsmanager (z.b. Beamte oder Tarifbeschäftigte einer Kommune oder eines kommunalen Unternehmens) für 2 Jahre Zuschussbetrag: 65 % der förderfähigen Kosten* (max EUR) Nicht rückzahlbarer Zuschuss Förderung für Planung und Management Weiterleitung Zuschuss an Dritte * Der 35%ige Eigenanteil kann aus weiteren Fördermitteln (EU, Länder), eigenen Mitteln der Kommune oder durch Mittel der in die Entwicklung oder Umsetzung des integrierten Konzepts beteiligten Akteure dargestellt werden. Die Finanzierung aus Mitteln des Bundes und/oder der Länder darf dabei einen Anteil von 85 % der Kosten nicht übersteigen, so dass stets ein mind. 15%iger Eigenanteil zwingend durch die Kommune bzw. den Begünstigten selbst zu erbringen ist. 5

6 IKK - Investitionskredit Kommunen Programm-Nr. 208 (Direktgeschäft) Allgemeine Infrastruktur Alle Investitionen in die kommunale und soziale Infrastruktur im Rahmen des Vermögenshaushaltes/-planes Beteiligungen Erwerb von Beteiligungen. Damit können sich Kommunen wirkungsvoller im Bereich (inter-) kommunaler Kooperationen oder bei Neugründungen kommunaler Unternehmen im Zuge von Rekommunalisierungen engagieren, um die Versorgungssicherheit in den Regionen zu stärken. Breiter Verwendungszweck Einfache Antragstellung 100%-Förderung* Antragstellung vor Haushaltsgenehmigung möglich Antragstellung nach Vorhabensabschluss möglich** * Der Finanzierungsanteil beträgt bei Krediten ab 2 Mio. EUR max. 50% der förderfähigen Investitionskosten, bei Krediten unter 2 Mio. EUR bis zu 100% pro Vorhaben. ** Bereits begonnene oder abgeschlossene Vorhaben, die im laufenden Haushaltsjahr/Wirtschaftsjahr oder im Vorjahr begonnen wurden, können noch mitfinanziert werden. Voraussetzung: langfristige Durchfinanzierung der Vorhaben ist noch nicht erfolgt 6

7 IKU Investitionskredit Kommunale und Soziale Unternehmen Programm-Nr. 148 (Bankdurchleitung) Allgemeine Infrastruktur Alle Investitionen in die kommunale und soziale Infrastruktur Beteiligungen Erwerb von Beteiligungen Breiter Verwendungszweck 100%-Förderung 10 und 20 Jahre Zinsbindung Antragsberechtigt sind auch Unternehmen im Rahmen von Forfaitierungsmodellen 7

8 IKK - Energetische Stadtsanierung Quartiersversorgung Programm-Nr. 201 (Direktgeschäft) Verbesserung der Energieeffizienz in den Bereichen Wärmeversorgung durch hocheffiziente wärmegeführte KWK-Anlagen auf Gasbasis und Anlagen zur Nutzung industrieller Abwärme sowie dezentraler Wärmespeicher und netze Wasserver- und Abwasserentsorgung durch hocheffiziente Motoren und Pumpen Optimierung der Mess- und Regeltechnik Energierückgewinnungssysteme in Gefällestrecken Anlagen zur Wärmerückgewinnung in öffentlichen Kanalsystemen, auch in Kombination mit BHKWs Anlagen zur Energiegewinnung aus Klär- bzw. Faulgasen, Umrüstung bestehender Anlagen 100%-Förderung Antragstellung vor Haushaltsgenehmigung möglich Antragstellung nach Vorhabensabschluss möglich 11

9 IKU Energetische Stadtsanierung Energieeffiziente Quartiersversorgung Programm-Nr. 202 (Bankdurchleitung) Verbesserung der Energieeffizienz in den Bereichen Wärmeversorgung durch hocheffiziente wärmegeführte KWK-Anlagen auf Erdgasbasis und Anlagen zur Nutzung industrieller Abwärme sowie dezentraler Wärmespeicher und netze Wasserver- und Abwasserentsorgung durch hocheffiziente Motoren und Pumpen Optimierung der Mess- und Regeltechnik Energierückgewinnungssystemen in Gefällestrecken Anlagen zur Wärmerückgewinnung in öffentlichen Kanalsystemen, auch in Kombination mit BHKW s Anlagen zur Energiegewinnung aus Klär- bzw. Faulgasen, Umrüstung bestehender Anlagen 100%-Förderung 10 Jahre Zinsbindung 12

10 IKK - Kommunale Energieversorgung Programm-Nr. 203 (Direktgeschäft) Verbesserung der Energieeffizienz in der Stromversorgung durch Investitionen in den Ausbau der Verteilnetze zur Einbindung dezentraler Erzeugungsanlagen Installation intelligenter Informations-, Kommunikations- und Netzsteuerungstechnologien zur Ertüchtigung der Verteilnetze (Smart Grids) Investitionen in die Kommunikationsinfrastruktur und in Energiemanagementsysteme zur Anbindung von Energie- Endverbrauchern an intelligente Messsysteme (Smart Metering) Dezentrale Energiespeicher (Druckluft- oder Wasserstoffspeicher, Nutzung der Gasinfrastruktur als Speicher für Wasserstoff und/oder synthetisches Methan) 100%-Förderung Antragstellung vor Haushaltsgenehmigung möglich Antragstellung nach Vorhabensabschluss möglich 13

11 IKU Kommunale Energieversorgung Programm-Nr. 204 (Bankdurchleitung) Verbesserung der Energieeffizienz in der Stromversorgung durch Stromerzeugung Neubau oder Aufrüstung zu flexiblen und hocheffizienten GuD- Kraftwerken (Erdgas) 100%-Förderung Erhöhung der Flexibilität der Stromerzeugung durch Aufrüstung zu hocheffizienten GuD-, Gasturbinen- sowie erdgasbetriebenen Motoren-Kraftwerken mit KWK 10 Jahre Zinsbindung Ausbau Verteilnetze Ausbau der Verteilnetze zur Einbindung dezentraler Erzeugungsanlagen, Aufbau intelligenter Stromnetze Energiemanagement, intelligente Messsysteme Dezentrale Energiespeicher Druckluft- oder Wasserstoffspeicher, Nutzung der Gasinfrastruktur als Speicher für Wasserstoff und/oder synthetisches Methan 14

12 KfW-Investitionskredit Kommunen Premium Energieeffiziente Stadtbeleuchtung Programm-Nr. 215 (nur im Direktgeschäft) Maßnahmen in die Verbesserung der Energieeffizienz öffentlicher Stadtbeleuchtung in den Bereichen Straßenbeleuchtung Beleuchtung von Parkplätzen und sonstigen öffentlichen Freiflächen Beleuchtung in Parkhäusern/Tiefgaragen 100%-Förderung Antragstellung vor Haushaltsgenehmigung möglich Antragstellung nach Vorhabensabschluss möglich Lichtsignalanlagen Errichtung von Ladestationen für Elektrofahrzeuge in Verbindung mit förderfähigen Maßnahmen der Straßen- bzw. öffentlichen Stadtbeleuchtung 15

13 IKK - Energetische Stadtsanierung Energieeffizient Sanieren Programm-Nr. 218 (Direktgeschäft) Energetische Sanierung von Nichtwohngebäuden, die vor dem fertig gestellt worden KfW-Effizienzhäuser KfW-Effizienzhaus 55*, 70, 85, 100, Denkmal Einzelmaßnahmen Wärmedämmung Fenster, Heizung, Beleuchtung Sonnenschutzeinrichtungen Lüftungsanlagen und Tilgungszuschüsse von bis zu 12,5 % bei KfW-Effizienzhaus 500 EUR je m 2 NGF + Tilgungszuschüsse bis 12,5 % bei KfW-Effizienzhaus sowie 300 EUR je m 2 NGF bei Einzelmaßnahmen Antragstellung vor Haushaltsgenehmigung möglich Antragstellung nach Vorhabensabschluss möglich * Jahresprimärenergiebedarf darf 55 % des in der EnEV 2009 genannten Höchstwertes für Neubauten nicht übersteigen; Transmissionswärmeverlust darf 70 % des errechneten Wertes für das Referenzgebäude nach EnEV 2009 nicht überschreiten 16

14 IKU Energetische Stadtsanierung - Energieeffizient Sanieren Programm-Nr. 219 (Bankdurchleitung) Energetische Sanierung von Nichtwohngebäuden, die vor dem fertig gestellt worden KfW-Effizienzhäuser KfW-Effizienzhaus 55*, 70, 85, 100, Denkmal Einzelmaßnahmen Wärmedämmung Fenster, Heizung, Beleuchtung Sonnenschutzeinrichtungen Lüftungsanlagen Einhaltung technischer Mindestanforderungen erforderlich Kreditbeträge 500 EUR je m² NGF bei KfW-Effizienzhaus sowie 300 EUR je m² NGF bei Einzelmaßnahmen Tilgungszuschüsse von bis zu 12,5 % bei Sanierung zum KfW-Effizienzhaus *Jahresprimärenergiebedarf darf 55 % des in der EnEV 2009 genannten Höchstwertes für Neubauten nicht übersteigen; Transmissionswärmeverlust darf 70 % des errechneten Wertes für das Referenzgebäude nach EnEV 2009 nicht überschreiten 17

15 Energieeffizient Sanieren Programm-Nr. 218/219 Förderfähige Maßnahmen Förderhöchstbetrag Tilgungszuschuss 55 (EnEV2009) 12,5 % Sanierung zum KfW-Effizienzhaus 70 (EnEV2009) 85 (EnEV2009) 500 je m 2 10,0 % 7,5 % 100 (EnEV2009) 5,0 % Denkmal (EnEV2009) 2,5 % Einzelmaßnahmen (Technische Mindestanforderungen) Wärmedämmung Außenwände, Dach, Kellerdecke Austausch Erneuerung Fenster/Eingangstüren Maßnahmen Heizung Ersatz Sonnenschutzeinrichtungen Maßnahmen Lüftungsanlagen Innenraumbeleuchtung 300 je m 2 18

16 IKK - Barrierearme Stadt Programm-Nr. 233 (Direktgeschäft) Abbau von Barrieren in Öffentlichen Gebäuden Wege zu Gebäuden und Stellplätze, Gebäudezugänge und Servicesysteme Vertikale Erschließung/ Überwindung von Niveauunterschieden/ Raumgeometrie Sanitärräume, Bodenbeläge in Innenräumen Bedienelemente, Raumakustik, Orientierung Sportstätten, z. B. Sportplätze/- hallen, Schwimmbäder 100%-Förderung Antragstellung vor Haushaltsgenehmigung möglich Antragstellung nach Vorhabensabschluss möglich Öffentlicher Raum und Verkehr (ÖPNV) U- und S-Bahnstationen, Über-/Unterführungen abgesenkte Bürgersteige etc. 19

17 IKU Barrierearme Stadt Programm-Nr. 234 (Bankdurchleitung) Abbau von Barrieren in Öffentlichen Gebäuden Wege zu Gebäuden und Stellplätze, Gebäudezugänge und Servicesysteme Vertikale Erschließung/ Überwindung von Niveauunterschieden/ Raumgeometrie Sanitärräume, Bodenbeläge in Innenräumen Bedienelemente, Raumakustik, Orientierung Sportstätten, z. B. Sportplätze/- hallen, Schwimmbäder 100%-Förderung 10 Jahre Zinsbindung Öffentlicher Raum und Verkehr (ÖPNV) U- und S-Bahnstationen, Über-/Unterführungen abgesenkte Bürgersteige etc. 20

18 IKK Kita-Ausbau Programm-Nr. 199 (Direktgeschäft) Schaffung und Sicherung von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren durch Neubau/ Sanierung von Gebäuden, die zur Nutzung als Tageseinrichtung/ Räumlichkeiten für Kita-Pflege dienen, z. B.: Neubauten oder Umbauten von Gebäuden zur Umnutzung/ Umwandlung Sanierung, Renovierung und Modernisierung, Ausstattung soweit sie zur Schaffung und Sicherung von Betreuungsplätzen dienen Erwerb von Grundstücken und Immobilien Förderhöchstbeträge max EUR je neu geschaffenen Betreuungsplatz max EUR je gesichertem Betreuungsplatz 100%-Förderung Antragstellung vor Haushaltsgenehmigung möglich Antragstellung nach Vorhabensabschluss möglich 21

19 IKU Kita-Ausbau Programm-Nr. 200 (Bankdurchleitung) Schaffung und Sicherung von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren durch Neubau/ Sanierung von Gebäuden, die zur Nutzung als Tageseinrichtung/ Räumlichkeiten für Kita-Pflege dienen, z. B.: Neubauten oder Umbauten von Gebäuden zur Umnutzung/ Umwandlung Sanierung, Renovierung und Modernisierung, Ausstattung soweit sie zur Schaffung und Sicherung von Betreuungsplätzen dienen Erwerb von Grundstücken und Immobilien Förderhöchstbeträge max EUR je neu geschaffenen Betreuungsplatz max EUR je gesichertem Betreuungsplatz 100%-Förderung 10 Jahre Zinsbindung 22

20 Kontakt zu Ihrer KfW David Michael Näher Key Account Manager KfW Hotline für Kommunen Informationen & Formulare unter: 23