Rahmenbedingungen in der deutschen Entsorgungswirtschaft. Dr. Volker Ludwig Arbeitskreis Internationales der DGAW e.v.

Transkript

1 Rahmenbedingungen in der deutschen Entsorgungswirtschaft Dr. Volker Ludwig Arbeitskreis Internationales der DGAW e.v. 19. Februar

2 DGAW Netzwerk von Experten der Abfallwirtschaft gemeinnütziger Verein über 380 Mitgliedern Zielsetzung ökologische Mitwirkung bei Weiterentwicklung der Abfallwirtschaft Charakter freier, Interessen-ungebundener Dialog Mitglieder: private und kommunale Entsorger (z.b. BSR; Nehlsen; Fehr; Remondis; MUEG) Politik, Verwaltung (z.b. Staatsministerium Dresden; Regierungspräsidium Wiesbaden) Wissenschaft und Forschung (z.b. Fraunhofer UMSICHT-ATZ; Uni Stuttgart) Anlagen- & Maschinenbauer (z.b. ESE World B.V.; Baumgarte; EISENMANN; Vecoplan AG) Anlagenbetreiber (z.b. MVA Bonn; Avea; E.ON; Vattenfall; HIM; STORK) Rechtsanwaltskanzleien, Ingenieure, Berater, Verbände, Interessenvertreter Zusammenarbeit mit: BDE e.v.; bvse e.v.; VKU e.v. Abfallwirtschaft und Stadtreinigung VKS; ANS e.v.; ITVA e.v.; DWA e.v.; BDZ e.v., BMU 2

3 Bedeutung der modernen Abfallwirtschaft Angesichts des Bevölkerungswachstums und der ansteigenden Abfallmengen weltweit ist eine nachhaltige Abfallwirtschaft weiterhin von zentraler Bedeutung für: die Hygiene, die Gesundheit d.h. die Lebensqualität der Menschen, die Umweltbelastung / Emissionsreduktion in Luft, Wasser und Boden und die Wiederverwertung / Ressoucenschonung (begrenzte Rohstoffquellen) Bevölkerungswachstum Verstädterung wirtschaftliches Wachstum ansteigende Abfallmengen teilweise auch neue Abfallarten mit gefährlichen und komplexen Zusammensetzungen 3

4 Deutschland - Abfallwirtschaft vor

5 Umstellen der Abfallwirtschaft in den neuen Bundesländern nach der Wende 1989/90 5

6 Probleme bei der Einführung eines neuen Systems Fehlende Grundlagen - Gesetze und dadurch Unsicherheit bei der Planung Zeitfaktor: Schnelligkeit oder/und Gründlichkeit Kostenfaktor: Abwicklung der Finanzierung für Dienstleister und Anlagenbetreiber Altlastenerkundung / -behandlung Sanierungserfordernis, Absicherung der Umwelt, Finanzierung aus laufendem Betrieb, Zeitdauer Nachsorge Zumutbarkeit und Übergangslösungen viele kleine Schritte Auslegung: Anlagen zu groß, sinkendes Abfallaufkommen nach Anfangsboom, Invest bleibt gleich 6

7 Deutschland Von der Abfall- zur Rohstoffwirtschaft Historie Jeweilige Ziele der einzelnen Phasen: 2011 Sicherstellung einer regelmäßigen Entsorgung (Phase 1) Umweltverträgliche Ablagerung und Behandlung (Phase 2) Verbot der Ablagerung von Siedlungsabfällen ( ) und Ressourceneffizienz (Phase 3, 4, 5) 7

8 Deutschland Historie Gesetzgebung 1972 Abfallbeseitigungsgesetz 1975 Abfallwirtschaftsprogramm BImSch Verordnung 1991 TA ABFALL Sonderabfall 1991 Verpackungsverordnung 1993 DSD - Start 1993 TASI Siedlungsabfall 1996 Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-AbfG) 1999 EG Deponierichtlinie 2001 Abfallablagerungsverordnung 2001 Änderung d. KrW-AbfG 2002 Deponieverordnung 2003 DSD Ausschreibung & Pfandpflicht 2005 Verbot der Ablagerung von unbehandelten Siedlungsabfällen (Hausmüll, Gewerbeabfall und Baumischabfälle) 2006 ElektroG 2012 Änderung des KrW-AbfG 8

9 Systematik des nationalen Abfallrechts 9

10 Abfallmengen in Europa Deutschland (2006) Industrieabfälle ~360 Mio. t ~ 55 Mio. t Bergbauabfälle ~740 Mio. t ~ 42 Mio. t Bauabfälle ~970 Mio. t ~ 198 Mio. t Haushaltsabfälle/Siedlungsabfälle ~215 Mio. t ~ 78 Mio. t Mio. t* 373 Mio. t * ohne Abfälle aus der Landwirtschaft (2006: ~700 Mio. t) in der EU Prognose 2020: Steigerung der Abfälle um 45 % Quelle: Eurostat 2010/Statistisches Bundesamt 10

11 Abfallaufkommen in Deutschland (einschließlich gefährliche Abfälle) 11

12 12

13 13

14 Möglichkeiten des Recyclings Verwertungsquoten Unterschiedliche Verwertungsquoten der Stoffströme in Prozent: Aluminium Quelle: EUWID, Europäischer Sekundärrohstoffatlas 2006 von Prognos 14

15 Prozesskette Entsorgungslogistik Restabfall Bioabfall Altpapier Altglas LVP Sperrmüll Hol-/Bringsystem Voll-/Teilservice Umleer-/ Einwegsystem Systemlose Sammlung Hecklader Seitenlader Frontlader Front-/Seitenlader Mehrkammerfahrzeug Pritschenwagen Sattelzug Umschlag von Sammel- auf Transportfahrzeug Kombination verschiedener Verkehrsträger 15

16 Cash flow Analyse, welcher Stoffstrom kostet Abfallwirtschaftsbetriebe und Verbraucher Geld Vorhaltkosten für Sammelpflicht Kosten für Sortierung und Aufbereitung Abfall sammeln Kosten für Contracting und Müllvermeidung Sortieren Aufbereiten Deponieren Verkaufen Kosten für Vermarktung und Transport Kosten für Entsorgung MVA und Deponierung

17 Cash flow Analyse, welcher Stoffstrom bringt deutschen Abfallentsorgungsbetrieben Geld Entsorgungsgebühren Erlöse für Aluminium Weißblech Eisen Erlöse aus Vermeidungsberatung Abfall sammeln Sortieren Aufbereiten Deponieren Verkaufen Erlöse für Kompost, Holz Deponiegas Phosphor Erlöse für Altpapier Granulate Methanol

18 18

19 Aktuelle Europäische Strategien und Gesetzgebungsverfahren Die Vision: integrierte Ressourcen-, Produkt- und Abfallpolitik Strategie für Abfallvermeidung und - recycling Strategie für eine nachhaltige Ressourcennutzung 6.Umweltaktions- Programm (UAP) der EG von 2002 bis 2012 Integrierte Produktpolitik / Nachhaltige Produktions- und Konsummuster 19

20 Themenbereiche des 6. Umweltaktionsprogramms der Europäischen Union Klimawandel biologische Vielfalt Umwelt und Gesundheit nachhaltige Bewirtschaftung von natürlichen Ressourcen und Abfällen 20

21 EG-Verordnung Grundgesetz Bundesgesetz Rechtsverordnung des Bundes Satzung einer bundesunmittelbaren juristischen Person des öffentl. Rechts Landesverfassung Landesgesetz Rechtsverordnung des Landes Satzung einer landesunmittelbaren juristischen Person des öffentl. Rechts 21

22 Europa und die Abfallwirtschaft Verordnungen und Richtlinien In der Europäischen Union (EU) sind inzwischen nahezu alle Umweltbereiche durch Gemeinschaftsrecht erfasst. So auch auf dem umfangreichen Gebiet der Abfallwirtschaft. Bei der EU-internen Abstimmung über Ziele und Maßnahmen ist Deutschland in der EU häufig Vorreiter und Motor bei der Entwicklung hoher europäischer Standards. Im EU-Umweltrecht umfasst die Abfallentsorgung einen inzwischen breiten Raum an Rechtsakten. Zum Beispiel: Abfallverbringungsverordnung Bioabfallverordnung Deponieverordnung Abfallrahmenrichtlinie Altautorichtlinie Altölrichtlinie Batterierichtlinie Elektro- und Elektronikaltgeräte-Richtlinie Deponierichtlinie Verpackungsrichtlinie Klärschlammrichtlinie Quelle: 22

23 EU-Abfallrahmenrichtlinie Abfallhierarchie: Abfallvermeidung, Wiederverwertung, stoffliche Verwertung (Recycling), sonstige Verwertungsfahren (energetische Verwertung), Beseitigung Deponierungsverbot für sämtliche wiederverwertbaren Abfälle der EU ab 2020 (in BRD bereits seit 2005 Deponierungsverbot für unbehandelte Siedlungsabfälle) Recyclingziele der EU bis 2020: Ergreifen von Maßnahmen, um hohe Qualität der Abfallverwertung zu fördern (z.b. ab 2015 Schaffen von Systemen zur getrennten Sammlung von Papier, Metall, Kunststoffen, Glas, Textilien, sonstigen biologisch abbaubaren Abfällen, Altöl und gefährlichen Abfällen) Siedlungsabfälle (mind. Papier, Plastik, Metalle, Glas) 50% Bau- und Abbruchabfälle 70% Kommission sieht Review für 2014 vor: Änderungen und Präzisierungen, falls sich negative Auswirkungen abzeichnen sollten Definition von Recyclingzielen für weitere Abfallströme 23

24 EU-Langzeitvision Die europäische Abfallwirtschaftspolitik bewegt sich in Richtung einer stimmigen Ressourcenpolitik Abfallgesellschaft Recyclinggesellschaft einzelne Bürger wird zum Rohstofflieferant Industrie wird in Zukunft ihre Produkte eventuell nur noch verleihen (Rohstoffsicherung) Konsolidieren und Modernisieren des gesetzlichen Rahmens Tendenz zu globalen Regeln und Normen für das Ressourcen- und Abfallmanagement 24

25 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Dr. Volker Ludwig Arbeitskreis Internationales der DGAW e.v. c/o Dr. Ludwig Intelligent Projects GmbH Oedekovener Str Bonn Tel.: v.ludwig@ludwig-germany.com 25