90 Jahre russisch-deutsche Wirtschaftsbeziehungen: Wachstums- und Innovationsfelder bis 2020

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1 Wachstums- und Innovationsfelder bis 2020 PPP in Deutschland und Europa: Ziele Erfahrungen Ausblick Vortrag von: Peter Walter, Landrat a.d., Vorsitzender Verein PPP in Hessen und Thüringen e.v.

2 AGENDA PPP in Deutschland und Europa: 1. Öffentliche Infrastrukturen: Ihre Bedeutung und Lage: Lösungen für den Modernisierungsstau 2. Gibt es DAS Modell PPP? 3. Die anerkannten Vorteile von PPP Projekten 4. PPP Projekte: Wo, wann und warum sind sie wirksam? 5. PPP in Deutschland 6. PPP in der Russischen Förderation 7. Fazit und Ausblick

3 1. Öffentliche Infrastrukturen: Ihre Bedeutung und Lage Lösungen für den Modernisierungsstau Investitionen in Infrastrukturprojekte sind ein wichtiges Instrument zur Aufrechterhaltung von Wirtschaftsfähigkeit und zur Förderung eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums Der tatsächlich notwendige Investitionsbedarf übersteigt aber in fast allen Staaten die verfügbaren staatlichen/öffentlichen Budgets Die Privatwirtschaft kann dabei im Rahmen von PPP - Modellen den öffentlichen Bereich unterstützen, die Schere zwischen Bedarf und verfügbaren Mitteln zu schließen und zusätzlich vielfältige weitere Vorteile zu erzielen Hauptziel des öffentlichen Sektors ist in diesen Modellen die Nutzbarmachung von Know-how des privaten Bereichs zur dauerhaften Verbesserung der öffentlichen Leistungen

4 2. Gibt es DAS Modell PPP? Der Begriff PPP deckt eine Vielzahl von Fallgestaltungen ab Das Hauptmerkmal einer PPP besteht jedoch darin, dass sich öffentliche und private Projektträger das Risiko auf der Grundlage einer gemeinsamen Verpflichtung teilen, ein Vorhaben, das im öffentlichen Interesse liegt, zu verwirklichen Deshalb ist eine öffentlich-private Partnerschaft der Oberbegriff für die Zusammenarbeit zwischen privatem Sektor und öffentlichen Einrichtungen und beschreibt eine Vielzahl von Kooperationsarangements, (lose, informelle und strategische Dienstleistungen, bis zu DBFO-Dienstleistungsverträgen über Planung, Bau, Finanzierung und Betrieb) und formellen Joint-Ventures

5 3. Die anerkannten Vorteile von PPP-Projekten PPP`s sind wirksame Instrumente für die langfristige strukturelle Entwicklung von Infrastrukturen und Dienstleistungen, die die Vorteile des privaten bzw. des öffentlichen Sektors bündeln. Der Schwerpunkt dieser Partnerschaften liegt auf der Effizienzsteigerung öffentlicher Dienstleistungen durch Risikoverteilung und Nutzung des Know-hows der privaten Seite Sie können aber auch: den Druck von den öffentlichen Finanzen durch Erschließung zusätzlicher Kapitalquellen nehmen durch die öffentliche Auftragsseite den privaten Investoren die Stabilität eines langfristigen Cash-flows aus öffentlichen Haushalten bieten wichtige soziale oder ökologische Vorteile für das Projekt bringen.

6 4. PPP Projekte: Wo, wann und warum sind sie wirksam? PPP s sind in der EU vor allem im Verkehrssektor (Straße, Schiene, Flugverkehr...) im Bereich öffentlicher Gebäude und Einrichtungen (Kindergärten, Schulen, Verwaltungen, Krankenhäuser, Gefängnisse ua.) sowie im Umweltbereich (Wasser, Abwasser, Abfallentsorgung) entstanden. Dazu gibt es eine Reihe von Initiativen im Sektor Dienstleistungen (IT, Energie pp)

7 4. PPP Projekte: Wo, wann und warum sind sie wirksam? Die Auswertung dieser Projekte hat erwiesen durch PPP sind Infrastrukturen entstanden, die in Zeit, Budget und Qualität erstellt wurden und erhalten werden die Finanzierungskosten der Infrastruktur werden über ihre gesamte Lebensdauer verteilt (d.h. unmittelbare Entlastung der öffentlichen Haushalte, Fertigstellung der Vorhaben sowie ihre Vorteile werden um mehrere Jahre vorgezogen) privates Kapital wird in öffentliche Aufgaben eingebunden

8 5. PPP in Deutschland Bis Juni 2010 sind in Deutschland 153 PPP Projekte mit einem Volumen von 5,85 Milliarden Euro vergeben worden Der Schwerpunkt liegt hier im Bereich der öffentlichen Gebäude (vor allem Schulen und Verwaltungsgebäude) und dem Bau und Betrieb von Straßen Die festgestellten Effizienzvorteile für die öffentlichen Auftraggeber liegen bei (ø) 14,6 % Anzumerken ist allerdings, dass alleine der Sanierungs- und Modernisierungsbedarf für deutsche Kommunen sich auf über 700 Milliarden Euro in den nächsten Jahren beläuft ein weites Feld für PPP

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10 6. PPP in der russischen Förderation Die Regierung der Russischen Förderation plant einen sehr großen Invest in die Infrastruktur des Landes über die nächsten 10 Jahre (ca. 1 Billionen US Dollar) Dieses Infrastrukturprogramm ist eines der größten außerhalb Chinas Regierung und regionale Entscheidungsträger befürworten PPP Projekte zur Abarbeitung dieses ehrgeizigen Programmes Dafür ssind weitreichende gesetzliche (z.b. Federal Law on Concessions, St. Petersburg PPP Law), finanztechnische (u.a. State Investmend Fund, Einrichtung der VNESHECONOMOBANK, Aufstellung eines regionalen Infrastruktur Fonds) und organisatorische Maßnahmen (Einrichtung eines PPP Centers innerhalb der VEB) getroffen worden Der Schwerpunkt der Projekte im PPP Bereich liegt bis heute in den Bereichen Straße, Schiene und Flugverkehr. Mit einem so umfassenden Projekt, wie es in XMAO vorgesehen und geplant ist, wird eine noch größere Tür für PPP Projekte in der Russischen Förderation aufgemacht.

11 FAZIT UND AUSBLICK Die Zusammenarbeit zwischen öffentlichen Auftraggebern und Privaten in PPP Projekten hat sich in den zurückliegenden Jahren in Europa trotz unterschiedlicher nationalstaatlicher Ausgestaltung in fast allen Bereichen der öffentlichen Infrastruktur durchgesetzt. Effizienzgewinne und Qualität sowie Nachhaltigkeit im Lebenszyklus sind klare Vorteile für den öffentlichen Auftraggeber. Die Wirtschaftskraft wird durch PPP Projekte zweifach gestärkt (vorgezogene Investition, moderne Infrastrukturen). Privates Kapital wird in öffentliche Aufgaben eingebunden. Der Russische Staat auf zentraler als auch regionaler Ebene steht der Zusammenarbeit in öffentlich-privaten Partnerschaften aufgeschlossen gegenüber und hat zu deren Umsetzung eine Reihe von grundlegenden gesetzgeberischen, finanztechnischen- und organisatorischen Maßnahmen beschlossen und umgesetzt. Das vorgesehene PPP Projekt in XMAO zeigt die Entschlossenheit zum weiteren Ausbau der öffentlichen Infrastrukturen, auch mit innovativen Beschaffungsmethoden, auf.

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