VORWORT... 9 I TRENNUNG UND SCHEIDUNG... 11
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- Sylvia Steinmann
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1 INHALT VORWORT... 9 I TRENNUNG UND SCHEIDUNG TRENNUNG Getrenntleben in der gemeinsamen Wohnung Auszug Zuweisung der gemeinsamen wohnung zur alleinigen Nutzung nach Trennung und Scheidung bzw. Aufhebung der eingetragenen Lebenspartnerschaft Trennungszeitpunkt Was während der Trennungszeit bereits geregelt werden kann SCHEIDUNG BZW. AUFHEBUNG EINER EINGETRAGENEN LEBENSPARTNERSCHAFT Voraussetzung für eine Scheidung bzw. Aufhebung der eingetragenen Lebenspartnerschaft: Die Trennungszeit Ablauf Der Gerichtstverhandlung zur Scheidung bzw. Aufhebung der eingetragenen Lebensparnerschaft Einvernehmliche Scheidung bzw. Aufhebung der eingetragenen Lebenspartnerschaft Streitige Scheidung bzw. Aufhebung der eingetragenen Lebenspartnerschaft Scheidung bzw Aufhebung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft in Abwesenheit Kosten RECHTSANWÄLT*IN Wie finde ich den richtigen Rechtsbeistand Kosten der anwaltlichen Beratung BERATUNGSHILFE Wo kann Beratungshilfe in Anspruch genommen werden Der Antrag Wer erhält Beratungshilfe VERFAHRENSKOSTENHILFE... 43
2 II WENN SIE KINDER HABEN: SORGE- UND UMGANGSRECHTLICHE REGELUNGEN SORGERECHT Die Praxis der gemeinsamen Sorge Der Antrag eines Elternteils auf Alleinsorge Übertragung der alleinigen elterlichen Sorge in bestimmten Angelegenheiten AUFENTHALTSBESTIMMUNGSRECHT UMGANGSRECHT Einschränkung oder Ausschluss des Umgangsrechts Begleiteter oder betreuter Umgang JUGENDAMT VERFAHRENSBEISTAND WIE KINDER DIE TRENNUNG IHRER ELTERN ERLEBEN UND WAS ELTERN TUN KÖNNEN, UM IHRE KINDER ZU UNTERSTÜTZEN III UNTERHALT BERECHNUNG DES BEREINIGTEN NETTOEINKOMMENS Unterhaltsrechlich zu berücksichtigendes Einkommen Abzugsfähige Positionen beim Einkommen Anrechnungsfreie Einkommensanteile RANGFOLGE BEI MEHREREN UNTERHALTSBERECHTIGTEN SELBSTBEHALT VON UNTERHALTSPFLICHTIGEN UNTERHALT FÜR DAS KIND Minderjährige Kinder Der Kindesunterhalt beim Wechselmodell Volljährige Kinder Kinder mit eigenem Einkommen Auszubildende Schüler*innen Studierende Wohnvorteil Gesteigerte Unterhaltspflicht: Die Verpflichtung zur Aufnahme einer (Neben-)tätigkeit Verwertung von Vermögen... 89
3 5. UNTERHALT FÜR DEN/DIE EHEPARTNER*IN BZW. EINGETRAGENE LEBENSPARTNER*IN Trennungsunterhalt Unterhalt nach der Scheidung bzw. Aufhebung der eingetragenen Lebenspartnerschaft Betreuungsunterhalt Langjährige Ehe bzw. eingetragene Lebenspartnerschaft Andere Unterhaltsansprüche Kürzung und Ausschluss des Unterhalts Höhe des Unterhalts Besonderheit: Ausbildungsunterhalt Besonderheit: Vorsorgeunterhalt UNTERHALT FÜR DIE NICHTVERHEIRATETE MUTTER ABÄNDERUNG VON BESTEHENDEN UNTERHALTSTITELN Abänderung einer gerichtlichen Entscheidung Abänderung eines vollstreckbaren Vergleichs Abänderung einer Jugendamtsurkunde WAS SIE TUN KÖNNEN, WENN UNTERHALTSPFLICHTIGE NICHT ZAHLEN IV SONSTIGE MÖGLICHKEITEN DER EXISTENZSICHERUNG ARBEITSLOSENGELD II / HARTZ IV Anspruchsberechtigte Höhe von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld Unterkunft und Heizung Mehrbedarfe Erstausstattung an Bekleidung, Möbeln, Haushaltsgeräten etc Kranken- und Pflegeversicherung Anrechnung von Einkommen und Vermögen Besonderheit: Wenn Sie sich von Ihrem Ehemann bzw. Ihrer Ehefrau oder eingetragenen Lebenspartner*in trennen wollen SOZIALHILFE Höhe der Sozialhilfe Anrechnung von Einkommen und Vermögen Unterhaltsansprüche gegen Angehörige
4 3. GRUNDSICHERUNG IM ALTER UND BEI ERWERBSMINDERUNG BEDARFE FÜR BILDUNG UND TEILHABE DAS BILDUNGSPAKET UNTERHALTSVORSCHUSS KINDERGELD KINDERZUSCHLAG WOHNGELD V VERMÖGEN UND SCHULDEN GEMEINSAMES HAUS/EIGENTUMSWOHNUNG HAUSHALTSGEGENSTÄNDE ZUGEWINNAUSGLEICH Was ist Zugewinn? Auskunftsanspruch/Auskunftspflicht Berechnung des Zugewinns Vorzeitiger Zugewinnausgleich SCHULDEN VI VERSORGUNGSAUSGLEICH: AUSGLEICH DER RENTENANSPRÜCHE DURCHFÜHRUNG DES VERSORGUNGSAUSGLEICHS AUSSCHLUSS DES VERSORGUNGSAUSGLEICHS NACHTRÄGLICHE ÄNDERUNG DES VERSORGUNGSAUSGLEICHS VII. EHE- UND LEBENSPARTNERSCHAFTSVERTRAG UND TRENNUNGS-/SCHEIDUNGSFOLGENVEREINBARUNG UNTERHALT SORGE- UND UMGANGSRECHT ZUGEWINNAUSGLEICH VERSORGUNGSAUSGLEICH SCHEIDUNG BZW. AUFHEBUNG DER EINGETRAGENEN LEBENSPARTNERSCHAFT
5 6. HAUSHALTSGEGENSTÄNDE UND EHEWOHNUNG VEREINBARUNGEN BEI EHEN ODER EINGETRAGENEN LEBENSPARTNERSCHAFTEN MIT AUSLANDSBERÜHRUNG GERICHTLICHE KONTROLLE VON EHE- UND LEBENSPARTNERSCHAFTSVERTRÄGEN VIII GEWALT IN DER PARTNERSCHAFT DAS GEWALTSCHUTZGESETZ Schutzanordnungen nach dem Gewaltschutzgesetz Zuständiges Gericht Der Antrag auf Schutzanordnungen nach dem Gewaltschutzgesetz Weitergehende Informationen und persönliche Beratung FRAUENHAUS STALKING IX MIGRANT*INNEN UND BINATIONALE EHEN BZW. EINGETRAGENE LEBENSPARTNERSCHAFTEN WELCHES FAMILIENRECHT FINDET ANWENDUNG Das auf die Scheidung bzw. Aufhebung der eingetragenen Lebenspartnerschaft anzuwendende Recht Das auf die Regelung der Trennungsfolgen bzw. folgen der Scheidung und Aufhebung der eingetragenen Lebenspartnerschaft anzuwendende Recht AUFENTHALTSRECHT: AUSWIRKUNGEN VON TRENNUNG, SCHEIDUNG UND AUFHEBUNG DER EINGETRAGENEN LEBENSPARTNERSCHAFT AUF DEN AUFENTHALT Keine Auswirkung auf das Aufenthaltsrecht Verlust der Aufenthaltserlaubnis Besonderheiten für Betroffene von häuslicher Gewalt Auswirkung auf Einbürgerungsverfahren X SONSTIGES KRANKENVERSICHERUNG SONSTIGE VERSICHERUNGEN LOHNSTEUER
6 4. MELDEPFLICHT MEDIATION XI ZUR ORIENTIERUNG: DIE ERSTEN MIT DEM AUSZUG VERBUNDENEN SCHRITTE XVI ADRESSEN IN KASSEL XIV WEITERE HANDBÜCHER VON FRAUEN INFORMIEREN FRAUEN FIF E. V INDEX
VORWORT... 9 I TRENNUNG UND SCHEIDUNG... 11
Inhalt VORWORT... 9 I TRENNUNG UND SCHEIDUNG... 11 1. TRENNUNG... 11 1.1. Getrenntleben in der gemeinsamen Ehewohnung... 12 1.2. Auszug... 13 1.3. Zuweisung der Ehewohnung zur alleinigen Nutzung nach Trennung
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