1. Wunsch nach Baumpflanzung am Anwesen Arzberger Str. 8, Bürgeranliegen vom

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1 BA 17 - Vollgremium Einladung Dienstag, 08. August 2017, 19:30 Uhr Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Kurt-Mahler-Saal, Giesinger Bahnhofpl. 1, München. Sitzung des des Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: Initiator: 1. Allgemeines 1.1 Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen 1.2 Tagesordnung 1.3 Protokoll/e 2. Aktuelles 2.1 anliegen Anwesende innen und schreiben/-anträge 1. Wunsch nach Baumpflanzung am Anwesen Arzberger Str. 8, anliegen vom Ausbau und Verbesserungen auf der S7-Ost Schreiben der S7-Ost-plus vom

2 3. Park- und Liefersituation in der südlichen Tegernseer Landstraße, Anliegen der Geschäftsinhaber und Gewerbetreibenden in der Tegernseer Landstraße vom Anfrage zum Status der Unterführung der der Otkerstraße, anliegen vom Ruhestörung in der Parkanlage im Bereich der Scharfreiterstraße, anliegen vom Wildwuchs auf dem unbebauten Grundstück Balanstraße 351/353; anliegen vom Tempo 30 Zone in der Severinstraße, anliegen vom Bessere Sichtbarkeit der Hinweisschilder "Behindertenparkplatz" an der Tegernseer Landstraße; anliegen vom Neue Markierung der Behindertenparkplätze an der Tegernseer Landstraße; anliegen vom Behördenvertreter Vortrag städtischer Referate Fragen an die Polizei 2.3 Bericht des Vorsitzenden 2.4 Bericht aus dem Stadtrat 2.5 Sonstiges 3. Berichte der Beauftragten 3.1 Integration 3.2 Flüchtlinge 3.3 Inklusion 3.4 Genderfragen 3.5 Kinder und Jugend 3.6 Seniorinnen und Senioren

3 3.7 Mieterbeirat 3.8 gegen Rechtsextremismus 3.9 Baumschutz Einzelfälle 1. Perlacher Str. 114 Stellungnahme vorab nach 20 BA-Satzung 2. Traunsteiner Str. 6 und 8 Stellungnahme vorab nach 20 BA-Satzung 3. Chiemgaustr. 20 f 4. Cincinnatistr Baumbestandspläne 4. Anträge/Anfragen 5. Budget 5.1 Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 1. (E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.v. Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom Sitzungsvorlage Nr / V (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Löwenfans gegen Rechts" Ausstellung Sechzge, Oide! Mit Leib und Seele Löwin vom Sitzungsvorlage Nr / V Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 6. Unterausschüsse 6.1 UA Bau/Planung/Wohnen Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der

4 6.1.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Tausch einer städtischen Immobilie; Anhörung des Bezirksausschusses gem. 13 BA-Satzung hier: Schwanseestraße Kommunalreferat 2. Chiemgaustr , Aufstockung und Lärmschutzbebauung mit 94 neuen Wohnungen und Tiefgarage (Chiemgaustr /Schwanseestr ) Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Anträge Sonstiges 6.2 UA Familie/Soziales/Ausbildung Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Ihr Vorschlag für den 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Einsendeschluss: Sozialreferat Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Anträge Sonstiges 6.3 UA Verkehr Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Planfeststellung nach 18 AEG für das Vorhaben Erneuerung der EÜ BAB A 8, Bahn-km 2,541, Strecke 5552 München Giesing - Kreuzstraße Anhörungsverfahren

5 6.3.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Anträge Sonstiges 6.4 UA Umwelt und Gesundheit Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Anhörungsfälle / Stellungnahmen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Anträge Sonstiges 6.5 UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Bahnhofsfest, am , von Uhr bis Uhr, auf dem Giesinger Bahnhofsplatz Kreisverwaltungsr eferat Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Anträge Sonstiges 6.6 UA lokale Wirtschaft und Arbeit Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der

6 6.6.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung Frist: Kreisverwaltungsr eferat Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Anträge Sonstiges 7. Sonstige Fälle 7.1 Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der 7.2 Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Standortkonzept büro; Anhörung der Bezirksausschüsse 2. Änderung von 12 Abs. 1 BA-Satzung: Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung Kreisverwaltungsr eferat Direktorium Anhörung der Bezirksausschüsse 7.3 Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 8. Termine, Ankündigungen, Verschiedenes 8.1 Termine der Sitzungen der Unterausschüsse UA Bau/Planung/Wohnen UA Familie/Soziales/Ausbildung UA Verkehr UA Umwelt und Gesundheit UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport UA lokale Wirtschaft und Arbeit 8.2 Ankündigungen 8.3 Verschiedenes 9. Nichtöffentlicher Teil

7 München, den