Kulturlandinitiative und RPG Teilrevision 1 im Kanton Zürich

Transkript

1 AV93-Tagung 2013, 13. September 2013 Kulturlandinitiative und RPG Teilrevision 1 im Kanton Zürich Wilhelm Natrup, Kantonsplaner, Chef

2 Herausforderungen der Raumentwicklung Wachstum demografische Entwicklung und sozialer Wandel Nachhaltige Siedlungserneuerung Siedlungsqualität und Baukultur Landschaftsentwicklung Zusammenarbeit mit Gemeinden, Regionen und Nachbarkantonen 2

3 Was wir zu verlieren haben: international attestierte Standortqualität Quelle: 3

4 Akzeptanz der Siedlungsentwicklung schwindet «Dieser Bodenverschleiss muss gestoppt werden.» «Keine hohen Häuser, dafür neun kleine Schritte» «Weder Limmattal noch Ballenberg» «Es gilt, Lebensqualität zu erhalten» «Starkes Votum gegen Wachstum» «Kemptner gegen Hochhäuser» «Spagat zwischen Bewahren und Erneuern» Quelle: div. Regionalmedien 4

5 Die Umsetzungsvorlage ein Gesamtpaket Landwirtschaftsgebiet schützen und erhalten Siedlungsrand stärken Siedlung entwickeln und differenzieren Kompensationsgrundsatz ( 87a, 232a, 359) Abstand Bauzonengrenze ( 263) Durchstossung ( 47) Verzicht auf Bauentwicklungsgebiet ( 21) Regionaler Richtplan ( 30, 49a) Kommunaler Richtplan ( 31)

6 Meilensteine zur Umsetzungsvorlage Inputs -Austausch mit Initiativkomitee (August 2012) und SP (September 2012) -Hearing Verdichtung konkret: Handlungsbedarf im PBG (September 2012) -Erkenntnisse Masterplanung Uster-Volketswil (September 2012) Umsetzungskonzept -Beschluss des Regierungsrates (November 2012) -Beinhaltet Stossrichtungen für Anpassung Richtplan und PBG -Diskussion mit kantonsrätlichen Kommissionen Umsetzungsvorlage -Entwurf (Dezember 2012) + Überarbeitung Weisung BD -Vernehmlassung (Januar bis März 2013) -Bereinigung BD und Gesetzgebungsdienst Beschluss des Regierungsrates (Juni 2013) Behandlung durch Kantonsrat -Abschluss bis mit Richtplanvorlage Gesamtüberprüfung abgestimmt 6

7 Wer hat Stellung genommen? Bund und Nachbarkantone 8 Kantonale Stellen 5 Regionen 11 Gemeinden und ihre Organisationen 112 Parteien 10 Verbände und weitere Interessenvertreter 24 Total 170 Auswertung und Überarbeitung in enger Zusammenarbeit zwischen Ämtern für Landschaft und Natur sowie für Raumentwicklung Bericht über Vernehmlassung unter 7

8 Befürworten Sie die vorgeschlagene Änderung des Vernehmlassungsentwurfs...insgesamt?...im Bereich der Richtplanung?...im Bereich der Nutzungsplanung?...zu den landwirtschaftlichen wertvollen Flächen?...im Bereich des öffentlichen Baurechts?...im Bereich der Einführungs- und Schlussbestimmungen? N=137 0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100% Ja keine Antwort Nein 8

9 Wichtigste Auswirkungen der Umsetzungsvorlage Kanton Verdreifachung Fläche Bodenrekultivierung, 200% Stellenprozente im ALN, jährlich wiederkehrend CHF Gemeinden Mehraufwand Richtplanung geht mit Minderaufwand Nutzungsplanung einher Kosten Ersatz ackerfähiges Kulturland können überbunden werden Private und Wirtschaft Kosten Ersatz ackerfähiges Kulturland liegen bei 2 bis 5 Prozent des mittleren Baulandpreises für Wohn- und Mischzonen Angemessene Entschädigung von Eigentümerinnen und Eigentümern jener Parzellen, die für Aufwertungsprojekte genutzt werden 9

10 Was wird bereits mit dem kantonalen Richtplan erreicht? Raumordnungskonzept setzt Schwerpunkte Siedlungsgebiet wird abschliessend festgelegt (Grösse, Verteilung) Kein Bauentwicklungsgebiet, Flächen werden zu zwei Dritteln Landwirtschaftsgebiet Siedlungsgebiet wird um rund 130 ha verkleinert. Aufträge an Regionen/Gemeinden zur Siedlungsentwicklung nach innen und Siedlungserneuerung Sicherung der Produktionsgrundlagen als vorrangiges Ziel Umfang an Fruchtfolgeflächen um rund 200 ha erhöht Einhaltung des vom Bund vorgegebenen Mindestumfangs von ha Werden Fruchtfolgeflächen in Anspruch genommen, ist Ersatz zu leisten 10

11 Gesamtwürdigung des Regierungsrats Die Forderungen der Kulturlandinitiative können mit dem kantonalen Richtplan erfüllt werden Auf die Umsetzungsvorlage (d.h. Anpassung des PBG) ist zu verzichten 11

12 RPG Teilrevision 12

13 Wesentliche Regelungsinhalte RPG Teilrevision 1 Konkretisierung der Mindestinhalte der kantonalen Richtpläne Bauzonen gemäss voraussichtlichem Bedarf von 15 Jahren, überdimensionierte sind zu reduzieren Mehrwertabgabe (mind. 20% des Mehrwertes und mindestens bei Einzonungen) Massnahmen gegen Baulandhortung Solaranlagen, Abstandsvorschriften bei Wärmedämmungen 13

14 Vernehmlassung zur Teilrevision Raumplanungsverordnung Drei Instrumente zur Lenkung der Siedlungsentwicklung nach Innen: Entwurf Raumplanungsverordnung Ergänzung Leitfaden für die kantonale Richtplanung Technische Richtlinien Bauzonen Dient der Berechnung des Bedarfs an Bauzonen Aus Bauzonenflächen, deren Beanspruchung sowie den aktuellen und prognostizierten Einwohner- und Beschäftigtenzahlen ergibt sich die kantonale Auslastung 14

15 Vernehmlassung zur Teilrevision Raumplanungsverordnung Musterberechnung Bauland-Auslastung 2027 Für den Kanton Zürich: Quelle: Tagesanzeiger / Bundesamt für Raumentwicklung ARE Erwartete Einwohner- und Beschäftigtenzahl 2 Mio Kantonale Auslastung [%] = = = 105% Kapazität in Wohn-, Misch- und Zentrumszonen 1.9 Mio 15

16 Zeitplan der RPG Teilrevisionen 1 und 2 September November 2013 Frühjahr 2014 Vernehmlassungsverfahren RPG Teilrevision 1 - Leitfaden Richtplanung - Technische Richtlinien Bauzonendimensionierung - Revidierte Raumplanungsverordnung Inkraftsetzung RPG Teilrevision 1 - Raumplanungsgesetz - Raumplanungsverordnung Ab Frühjahr 2014 Vernehmlassungsverfahren RPG Teilrevision 2 16

17 Schlussfolgerungen Raumentwicklung der Schweiz und insbesondere im Kanton Zürich wird in der Bevölkerung kritisch beurteilt Die Erwartung an die Durchsetzung der Massnahmen ist hoch Der haushälterische Umgang mit dem Boden, der Landschaft, unserem Lebensraum muss nun konsequenter umgesetzt werden Raumplanung im Kanton Zürich wird schwieriger: Sicherung der Nutzungen und Bedürfnisse müssen abgewogen werden können Wir werden die Unterstützung vieler Fachstellen und Behörden brauchen. 17

18 Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit