Vorlage zur Kenntnisnahme

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1 Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am Gegenstand der Vorlage: Terminplanung zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012/ Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten: Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am beschlossen, die der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen. Die Vorlage ist in der Anlage beigefügt. Dagmar Pohle Bezirksbürgermeisterin Komoß Bezirksstadtrat für Schule, Sport und Finanzen Anlage

2 Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin Fin Bearbeiterin: Lutzke Vorlage für das Bezirksamt - zur Beschlussfassung Nr. 1267/III A. Gegenstand der Vorlage: Terminplanung zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012/2013 B. Berichterstatter/in: Bezirksstadtrat Herr Komoß C.1 Beschlussentwurf: Das Bezirksamt beschließt die Terminplanung zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012/2013 gem. Anlage und beauftragt die SE Fin, ggf. notwendig werdende Änderungen vorzunehmen. C.2 Weiterleitung an die BVV zugleich Veröffentlichung: Das Bezirksamt beschließt weiterhin, diese Vorlage der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen und umgehend zu veröffentlichen. D. Begründung: Die Terminplanung dient der Sicherstellung der Einhaltung des zeitlichen Rahmens für die Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012/2013. Eine solche Terminplanung wurde auch für die Aufstellung früherer Bezirkshaushaltspläne vorgenommen. Sie ist auch für die Aufstellung des Doppelhaushalts 2012/2013 erforderlich. E. Rechtsgrundlage: 1 GO BA, 15 und 36 Abs. 2 Buchstaben b) und f) und Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz Aufstellungsrundschreiben 2012/2013 (AR 12/13) Schreiben SenFin - II B - H /2010 vom F. Haushaltsmäßige G. Gleichstellungsrelevante

3 H. Behindertenrelevante I. Migrantenrelevante Komoß Bezirksstadtrat für Schule, Sport und Finanzen

4 Terminplanung zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2012/ 2013 Mit dem Aufstellungsrundschreiben 2012/2013 (AR 12/13) wurde den Bezirken ein sehr enger Zeitrahmen für die Erarbeitung des Doppelhaushaltes 2012/2013 bis zur BA- Beschlussfassung gesetzt. Auf der Grundlage der darin festgesetzten Termine wurde ein Ablaufplan erstellt. Maßgeblich für den Zeitplan sind die Vorgaben zur Einreichung nach dem AR 12/13. Hiernach sollen die Daten der Bezirkshaushaltspläne - Stand BA-Beschluss - bis zum in DAV eingegeben sein. Zusätzlich ist ein Eckwertebeschluss über das Haushaltsvolumen und eine Grobuntersetzung nach Ausgabegruppen vorzulegen. Sollte zu diesem Zeitpunkt noch BA-Vorlage vorliegen, sind die Werte im Programm zu erfassen und das Datum des voraussichtlichen BA-Beschlusses anzugeben. Die Einreichung eines BVV-Beschlusses ist derzeit nicht vorgegeben. Ebenso sind mit dem AR zeitlichen Angaben zur weiteren Beschlussfassung im Parlament gemacht worden. Lfd. Nr. Arbeitsvorgang Termin 1 BA-Vorlage zu den Grundsätzen der Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012/2013 nach Verständigung der BA Mitglieder in Klausurtagung 18./ (Schwerpunkte baulichen Unterhaltungssowie Personalmitteln, Behandlung von Einnahmen, politische Schwerpunkte für Managementliste und grundsätzliche Ausstattung von Transferleistungen) / SE PersStD 2 Zusammenfassung und Erstellung einer Rangliste der Vorschläge zum Bürgerhaushalt nach Votierungsergebnissen nach dem V: BzBmin 3 Übergabe der Vorschläge zum Bürgerhaushalt an BA und BVV Anfang/Mitte März V: BzBmin 4 Sichtung und Aufarbeitung der votierten Vorschläge zum Bürgerhaushalt nach Zuständigkeiten und Erstellung einer BA-Vorlage zur Kenntnisnahme der BVV Mitte März V: BzBmin

5 5 Vorbereitung der Planung von kameralen Ansätze durch die SE Fin auf der Grundlage der Zuarbeiten der Fachbereiche (Basis der Planung IST bzw. Planungsunterlagen der Fachabteilung) bis Vorbereitung der Budgetberechnung durch die SE PersStD (einschl. Bereitstellung von Planungsunterlagen für die zentrale Veranschlagung, Anmeldung abgestimmter interner Produktmengen sowie kamerale Ausstattung der BA- und Abteilungsleitungsebene) bis V: SE PersStD 7 Diskussion der Vorschläge zum Bürgerhaushalt in den Fachausschüssen der BVV unter Beteiligung der Stadtteilzentren, Bürgerinnen und Bürgern 8 Beratung mit den Abteilungen zu den Ergebnissen der Planungsunterlagen Lfd. Nr. 5 und 6 April ab 13:30 Uhr V: SE PersStD, SE Fin 9 Übermittlung der Zuweisungen von SenFin an den Bezirk und Kenntnisgabe an die BA-Mitglieder 10 Beschluss der BVV, welche Vorschläge für den Bürgerhaushalt bei der Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 1012/2013 berücksichtigt werden 11 Berechnung der Eckwerte (einschl. Budgetvorgabe) und Mitteilung an die Abteilungen Ende April V: SE PersStD, SE Fin 12 Behandlung der Eckwerte in einer Sondersitzung BA , 9.00 Uhr 13 Übergabe der Entwürfe zum Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 (kameral und produktorientiert) durch die Ämter und SE an die SE Fin und den StD 14 Diskussion der Vorschläge für den Bürgerhaushalt in den Haushaltsberatungen der Abteilungen 15 Einarbeitung der übernommenen Vorschläge für den Bürgerhaushalt in den Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2012/2013 durch die Abteilungen

6 16 Haushaltsberatungen mit den Abteilungen (2 Termine je Abt) Uhr Abt SchulSportFin Uhr Abt JugFam Uhr Abt BildKultIm Uhr Abt WirtTiefBürgOrd Uhr Abt ÖkStadt Uhr Abt GesSozPers Uhr Abt SchulSportFin Uhr Abt JugFam Uhr Abt BildKultIm Uhr Abt ÖkStadt Uhr Abt WirtTiefBürgOrd Uhr Abt GesSozPers

7 17 Revision der Entwürfe zum Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 durch die SE Fin zur Einhaltung der Grundsätze und haushaltstechnischen Festlegungen entsprechend AR 12/13 Dateneingabe in DAV Zusammenstellung Vorbericht zum Haushalt (Übersichten, statistische Daten, Gender Analyse, Überlassung unter Wert, Unabdingbarkeit von Ausgaben) bis BA-Beschluss zum Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 mit einer Anlage zu den übernommenen Vorschlägen zum Bürgerhaushalt Datenübermittlung des Bezirkshaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2012/2013 in der Fassung des BA- Beschlusses an die SenFin Weiterleitung an die BVV

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