Arbeitsrecht und Sozialversicherung

Transkript

1 Kompendium Arbeitsrecht und Sozialversicherung Von Professor Dr. jur. Brunhilde Steckler, Professor Dr. Patric Bachert und Professor Dr. Rainer Strauß 7. Auflage kiehl

2 Vorwort 5 Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis 11 A. Einführung in das Arbeitsrecht Grundbegriffe des Arbeitsrechts Wesen des Arbeitsvertrags Arbeitgeber und Arbeitnehmer Auszubildende, Arbeiter und Angestellte Die Rechtsquellen des Arbeitsrechts Verfassung Gesetze und Verordnungen Tarifverträge Betriebsvereinbarungen Arbeitsverträge Allgemeine Arbeitsbedingungen Gleichbehandlungsgrundsatz Betriebliche Übung Direktionsrecht 40 B. Das Individualarbeitsrecht Die Begründung des Arbeitsverhältnisses Beteiligung des Betriebsrats Anbahnungsverhältnis Abschluss des Arbeitsvertrags.-. ; Arbeitsaufnahme Mängel des Arbeitsvertrags Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis Arbeitspflicht des Arbeitnehmers Treuepfücht des Arbeitnehmers Entgeltzahlungspflicht des Arbeitgebers Fürsorgepflicht des Arbeitgebers Arbeitnehmerschutzrecht Rechte am Arbeitsergebnis Entgeltsicherung, Betriebsübergang und Insolvenz Entgeltfortzahlung ohne Arbeitsleistung Urlaub und Freistellung Arbeitszeitschutz Mutterschutz und Elternzeit Arbeitsplatzschutz 108

3 3.8 Arbeitssicherheit Pflichtverletzungen im Arbeitsverhältnis Nichterfüllung der Arbeitspflicht Betriebs-, Wirtschafts- und Arbeitskampfrisiko Annahmeverzug des Arbeitgebers Schlechterfüllung der Arbeitspflicht Haftungsbegrenzung für Arbeitnehmer Mankohaftung des Arbeitnehmers Vertragsstrafen Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses Kündigung und Kündigungsfristen Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz Die Änderungskündigung Mitwirkungsrechte des Betriebsrats Kündigungsschutzprozess Anzeigepflichten Zeugnisanspruch Ausgleichsquittung und Verzicht Verjährung, Verwirkung und Ausschlussfristen Besondere Formen von Arbeitsverhältnissen Aushilfsarbeitsverhältnis Probearbeitsverhältnis Heimarbeitsverhältnis Teilzeitarbeitsverhältnis Variable Arbeitszeitsysteme Arbeitsplatzteilung Gruppenarbeitsverhältnis Arbeitnehmerüberlassung Arbeitsverhältnisse ausländischer Arbeitnehmer Das Berufsausbildungsverhältnis r Berufsausbildung Jugendarbeitsschutz Jugend- und Auszubildendenvertretung 195 C. Das kollektive Arbeitsrecht Die Koalitionsfreiheit Das Tarifvertragsrecht Die Tarifvertragsparteien Tarifverträge Der schuldrechtliche und der normative Teil des Tarifvertrags Der Geltungsbereich der Tarifnormen Die Wirkung der Tarifnormen Das Arbeitskampfrecht Streik 221

4 3.2 Aussperrung Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis Das Betriebsverfassungsrecht Der Betriebsrat Die Tätigkeit des Betriebsrats Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten Mitbestimmung bei der Arbeitsgestaltung Mitbestimmung in personellen Angelegenheiten Mitbestimmung in wirtschaftlichen Angelegenheiten Mitwirkungs- und Beschwerderechte der Arbeitnehmer Die Sprecherausschussverfassung Die Unternehmensverfassung 259 D. Die Sozialversicherung Das Versicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnis Das Meldeverfahren zur Sozialversicherung Der Gesamtsozialversicherungsbeitrag Die gesetzliche Krankenversicherung Versicherungspflicht Mitgliedschaft und Beiträge Leistungen Die gesetzliche Unfallversicherung Versicherungsfall Leistungen Unfallverhütung Die gesetzliche Rentenversicherung Versicherungspflicht Mitgliedschaft und Beiträge Leistungen Private und betriebliche Altersvorsorge Die soziale Pflegeversicherung Die Arbeitsförderung Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, Leistungen an Arbeitnehmer Leistungen an Arbeitgeber Leistungen an Träger Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit Pflichten in der Arbeitsförderung 304 E. Datenschutzerfordernisse Arbeitnehmerdatenschutz 306

5 10 Inhaltsverzeichnis 1.1 Personalakten und Personalinformationssysteme Der Regelungsbereich des Bundesdatenschutzgesetzes Aufgaben des Betriebsrates Sozialdatenschutz Betriebsdatenschutz 319 F. Überblick über das Verfahrensrecht Schlichtungs- und Schiedsverfahren Arbeitsgerichtsbarkeit Urteilsverfahren Beschlussverfahren Sozialgerichtsbarkeit Widerspruchsverfahren Sozialgerichtsverfahren 330 G.Aspekte des europäischen Arbeitsrechts Arbeitnehmerfreizügigkeit Gleichbehandlung von Männern und Frauen Arbeitsschutzregelungen Betriebsverfassung Soziale Sicherung 341 Übungsteil 343 Literaturverzeichnis 401 Stichwortverzeichnis 409