Inhaltsverzeichnis. I. Das Internet eine Einführung II. Der Schutz von Domainnames... 4

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1 IX Vorwort V Vorwort zur 1. Auflage VII Abkürzungsverzeichnis XVIII Literaturhinweise XXIV I. Das Internet eine Einführung Historische Entwicklung, Struktur des Internet Grundbegriffe der Online-Kommunikation II. Der Schutz von Domainnames Die Vergabe von Top-Level-Domains a) Die IP-Adresse b) Die Top-Level-Domain c) Second-Level-Domains und Subdomains d) Entstehung der ICANN e) Legitimation der Registrierungsstellen/ICANN f) Die.eu-Domain Die Vergabe von Second-Level-Domains am Beispiel der.de-domain Die Domain im Rechtsverkehr a) Die Domain als Eigentumsposition b) Die Pfändbarkeit von Domains Überblick über die in Domainstreitigkeiten anwendbaren Rechtsnormen Kennzeichenrechtliche Ansprüche gegen die Benutzung einer Domain 14, 15 MarkenG a) Kennzeichenmäßige Benutzung einer Marke durch Nutzung eines Domainnames b) Die Benutzung einer Domain im geschäftlichen Verkehr aa) Registrierung als Benutzungshandlung bb) Im geschäftlichen Verkehr c) Verwechslungsgefahr aa) Waren- oder Dienstleistungsnähe bb) Zeichenidentität oder -ähnlichkeit (1) Relevanz der TLD für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr?

2 X (2) Zeichenähnlichkeit eine Neudefinition des Abstandsgebots?. 25 (3) Gattungsbezeichnungen als Domainname (4) Bedeutung von Umlauten (5) Aufeinandertreffen berechtigter Interessen cc) Fehlende Waren- oder Dienstleistungsähnlichkeit Der Schutz bekannter/berühmter Marken gegen Domains Namensschutz gegen Domainnames gem. 12 BGB Schutz aus einer geographischen Herkunftsangabe gegen die Domain? Wettbewerbsrechtlicher Schutz gegen Domainnames gem. 3, 4 Nr. 10 UWG a) Domain-Grabbing b) Sittenwidriges Umleiten von Kundenströmen durch Gattungsbezeichnungen als Domain c) Gefahr einer Irreführung des Verkehrs ( 5 UWG) Der kennzeichenrechtliche Schutz von Domainnames a) Rechtsnatur der Domainnames b) Der Kennzeichenschutz der Domainnames aa) Markenschutz bb) Schutz als geschäftliche Bezeichnung cc) Titelschutz Rechtsfolgen a) Passivlegitimation b) Ansprüche aa) Unterlassungsanspruch bb) Schadensersatzanspruch cc) Auskunftsanspruch dd) Anspruch auf Übertragung einer Domain? ee) Beseitigungsanspruch (Einwilligung in die Löschung) Alternative Streitbeilegung von Domainkonflikten a) ICANN-Schiedsverfahren b) ADR-Verfahren für.eu-domains Die Verantwortlichkeit der DENIC III. Electronic Commerce Arten des Electronic Commerce a) Offline-Geschäfte b) Online-Geschäfte Vertragsschluss im Internet a) Die elektronische Willenserklärung b) Identifikation des Erklärenden c) Das Angebot

3 XI d) Der Zugang elektronischer Willenserklärungen e) Der Vertragsschluss unter Abwesenden f) Der Widerruf elektronischer Willenserklärungen g) Die Anfechtung elektronischer Willenserklärungen aa) Fehlendes Erklärungsbewusstsein bb) Fehler bei der Willensbildung cc) Fehler bei der Abgabe der Willenserklärung dd) Fortwirkung eines Irrtums auf die Willenserklärung Die Form der Rechtsgeschäfte im Internet Einsatz der elektronischen Signatur a) Die elektronische Form gem. 126 Abs. 3, 126a BGB aa) Funktionsweise der elektronischen Signatur bb) Die Zertifizierungsstellen cc) Anwendungsbereich der elektronischen Signatur dd) Zurechnung bei Missbrauch der Signatur (1) Wissentliche Überlassung der Signaturdaten an Dritte (2) Unfreiwilliger Verlust der Signaturdaten b) Die Textform gem. 126b BGB Elektronische Erklärungen und öffentliche Verwaltung Die Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen a) Ausdrücklicher Hinweis b) Zumutbare Möglichkeit zur Kenntnisnahme Verbraucherschutz im Internet a) Anwendungsbereich, Entwicklung der Gesetzgebung b) Informationspflichten c) Musterwiderrufsbelehrung d) Wertersatz e) Versandkosten f) Verbraucherkreditverträge g) Informationspflichten nach der DL-InfoV h) Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr aa) Anwendungsbereich des 312e BGB bb) Der Pflichtenkatalog des 312e Abs. 1 Nr. 1 4 BGB cc) Zugangsfiktion des 312e Abs. 1 Satz 2 BGB dd) Rechtsfolgen einer Nichtbeachtung des Pflichtenkatalogs Beweiswert digitaler Dokumente Das Herkunftslandprinzip b2c: Internet-Auktionen, ebay a) Versteigerung im Sinne von 34b GewO? b) Vertragsschluss bei Online-Auktionen c) Identität des Bieters, Vertretung d) Sniper-Software e) Anfechtung von Geboten

4 XII f) Widerrufsrecht g) Gefahrübergang, Lieferung h) ebay-bewertungen i) Exkurs: Marken- und Wettbewerbsrechtsverletzungen durch ebay-angebote IV. Steuerrechtliche Fragen des Electronic Commerce Einleitung a) Phase der Nichtzurkenntnisnahme in Deutschland b) Phase hektischer Betriebsamkeit c) Status quo Steuerrechtliche Problemfelder Einkommensteuer a) Einkunftsartermittlung b) Abgabenrechtliche Beurteilung grenzüberschreitender Online-Geschäfte Betriebsstättenbegründung im Internet i.s.d. 12 AO c) Abkommensrechtliche Beurteilung grenzüberschreitender Online-Geschäfte aa) Betriebsstättenbegründung im Internet i.s.d. Art. 5 OECD-MA bb) Ständiger Vertreter i.s.d. Art. 5 Abs. 5 OECD-MA d) Gewinnabgrenzung zwischen Unternehmen und Betriebsstätte e) Bilanzierung von Internet-Domain und Website aa) Internet-Domains bb) Website f) Steuerliche Gestaltungsmöglichkeiten Umsatzsteuer a) Die Steuerbarkeit von Umsätzen im Electronic Commerce b) Abgrenzung Lieferung sonstige Leistung c) Art der sonstigen Leistung aa) 3a Abs. 4 Satz 2 Nr. 1 UStG Übertragung von Urheberrechten bb) 3a Abs. 4 Satz 2 Nr. 4 UStG Datenverarbeitung cc) 3a Abs. 4 Satz 2 Nr. 5 UStG Informationsüberlassung dd) 3a Abs. 4 Satz 2 Nr. 11 UStG Telekommunikationsleistungen ee) 3a Abs. 4 Satz 2 Nr. 12 UStG Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen ff) 3a Abs. 4 Satz 2 Nr. 13 UStG auf elektronischem Weg erbrachte sonstige Leistungen d) Leistungsort bei unternehmerischen Empfängern e) Leistungsort bei nichtunternehmerischen Empfängern f) Anwendbarkeit des ermäßigten Steuersatzes nach 12 Abs. 2 UStG aa) Buchverkauf bb) Softwareverkauf

5 XIII g) Besteuerungsverfahren h) Vorsteuerabzug nach 15 UStG i) Steuerliche Gestaltungsmöglichkeiten Steuerrechtliche Implikationen von virtuellen Marktplätzen und Online-Auktionen a) Umsatzsteuerpflicht von Marktbetreibern b) Umsatzsteuerpflicht von Nutzern c) Einkommensteuerpflicht von Marktbetreibern d) Einkommensteuerpflicht von Nutzern Verfahrensrechtliche Probleme a) Probleme der steuerlichen Kontrolle b) Internetspezifische Lösungsansätze c) Erweiterung der allgemeinen Kontrollbefugnisse der AO d) Einsatz von Xpider e) Ausblick V. Internet-Angebote und Urheberrecht Patentrechtlicher Schutz für Websites und ihre Komponenten? Die Website als Werk i.s.d. 2 UrhG a) Kein Ideenschutz b) Werkbegriff und Internet c) Websites als Datenbankwerke 4 Abs. 2 UrhG d) Die Website als Sammelwerk 4 Abs. 1 UrhG e) Die Website als Multimediawerk 2 Abs. 1 UrhG Leistungsschutzrechte und Internet a) Schutz des Herstellers einer Datenbank aa) Schutz von Webpages und Websites bb) Schutz von Schlagzeilen- und Hyperlinksammlungen cc) Der Datenbankhersteller b) Schutz des Lichtbildners c) Schutz des ausübenden Künstlers d) Schutz des Herstellers eines Tonträgers 85 ff. UrhG Die Rechte des Urhebers a) Urheberpersönlichkeitsrechte b) Vervielfältigungsrecht c) Recht der öffentlichen Zugänglichmachung d) Bearbeitungsrecht Urheberrechtsrelevante Verletzungshandlungen im Internet a) Uploading b) Downloading c) Bereithalten zum Abruf

6 XIV d) Browsing e) Sichtbarmachen auf dem Bildschirm f) Sonderproblem: Hyperlink aa) Surface Links bb) Deep Links cc) Inline Links dd) Frames ee) Extended Links und Smart Tags Die Einräumung von Lizenzen 31 ff. UrhG Einschränkungen des Urheberrechts a) Zitatrecht 51 UrhG b) Vervielfältigung zum privaten Gebrauch 53 UrhG c) Sonderproblem: Elektronische Werkarchive d) Cloud-Computing Filesharing, Internet-Tauschbörsen a) Die mp3-tauschbörsen Napster und Gnutella b) Urheberrechtliche Beurteilung des Filesharing nach deutschem Recht. 204 aa) Komprimierung der Dateien bb) Ins Netz stellen cc) Haftung von p2p-tauschbörsenbetreibern dd) Haftung des downloadenden Users ee) Anspruch auf Besichtigung der Filesharing-Software gem. 101a UrhG c) Auskunftspflicht von Internet Service Providern d) Urheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen Screen Scraping VI. Internet-Angebote und Wettbewerbsrecht Anwendbarkeit des UWG a) Geschäftliches Handeln b) Wettbewerbshandlung c) Aktivlegitimation d) Passivlegitimation e) Wettbewerbsrechtliche Sanktion des Verstoßes gegen außerwettbewerbsrechtliche Vorschriften Impressumspflicht für Websites gem. 5 TMG, 55 RStV a) 5 TMG b) 55 Abs. 1 RStV c) 55 Abs. 2 RStV d) Gestaltung des Impressums e) Verstoß gegen 4 Nr. 11 UWG Unverlangte Werbung per (Spaming)

7 XV 4. Standesrecht im Internet Heil- und Arzneimittel im Internet a) Internetauftritte von Apotheken b) Zulässigkeit von Internet-Apotheken c) Heilmittel im Internet Arztwerbung im Internet Immaterialgüterrechtliche und wettbewerbsrechtliche Beurteilung von Links a) Hyperlinks b) Deep Links c) Inline-Linking; Frames d) Metatags e) Adwords Allgemeines Wettbewerbsrecht im Internet a) Internetwerbung gegenüber Kindern und Jugendlichen b) Unangemessen unsachlicher Einfluss c) Online-Werbung mit Gewinnspiel VII. Internetrechtliche Haftungsbeschränkungen ff. TMG Verantwortlichkeitsbegrenzende Zielsetzung Schadensersatzhaftung nach dem TMG a) 7 Abs. 1 TMG Haftung für eigene Inhalte b) 8 TMG Zugangsvermittlung c) 9 TMG Caching d) 10 TMG Hosting Störerhaftung Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche nach dem TMG Gegendarstellungs- und Widerrufsanspruch gegenüber Telemedienanbietern a) Der Gegendarstellungsanspruch b) Der Widerrufsanspruch Sonderprobleme a) Haftung für Hyperlinks b) Haftung der Suchmaschinenbetreiber c) Haftung der -Diensteanbieter d) Haftung der Pushdiensteanbieter e) Haftung des admin-c Haftung für user generated content Ausschluss von Usern aus Internetforen

8 XVI VIII. Rechtsfragen der Internationalität des Internet Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte, Fremdenrecht a) Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte b) Fremdenrecht c) Folge: Forum Shopping d) Zuständigkeit der US-amerikanischen Gerichte Die Grundsätze des IPR a) Die Funktion des IPR b) Vertragsrechtliches IPR c) Außervertragliches IPR Internationales Deliktsrecht im Internet a) Urheberrecht b) Markenrecht c) Wettbewerbsrecht d) Der Spill-over-Gedanke und seine Übertragung auf das Internet Internationales Vertragsrecht a) Rechtswahl b) Das mangels Rechtswahl auf E-Commerce-Vereinbarungen anwendbare Recht c) Verbraucherverträge d) Eingriffsnormen, ordre public IX. Internet-Angebote und Datenschutzrecht Datenschutzrechtliche Problemfelder Anwendbare Rechtsvorschriften a) Abgrenzung von Telekommunikation und Telemedien b) Abgrenzung von Rundfunk und Telemedien c) Anwendungsbeispiele Grundsätzliche Vorgaben für den Umgang mit personenbezogenen Daten bei Internetangeboten a) Der Begriff der personenbezogenen Daten b) Verpflichtete c) Grundregeln für den Umgang mit personenbezogenen Daten im Internet d) Zulässigkeit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten Gesetzliche Erlaubnistatbestände im TKG Gesetzliche Erlaubnistatbestände im TMG Einwilligung

9 XVII 7. Allgemeine Anbieterpflichten Nutzerrechte Sanktionen Kontrolle Datenübermittlung ins Ausland Checkliste für Diensteanbieter Stellungnahme Neue Ansätze im Datenschutzrecht insbesondere Datenschutz-Audits Perspektiven des Datenschutzes a) Geodatendienste b) Cloud Computing Stichwortverzeichnis