Überweisung an Parteivorstand EU 3 KV Lauenburg Schnellstmögliche Umrüstung auf Doppelhüllentanker Beschluss: Zurück ziehen zugunsten von EU 3 neu

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Etta Hummel
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1 Schleswig- Holstein SPD a.o. Landesparteitag und Landesdelegiertenkonferenz am 13. September 2008 Musik- und Kongresshalle Lübeck datei Antrag Antragsteller Inhalt Landesparteitag EU 1 Landesvorstand Resolution, Offensive für ein soziales Europa : mit den nachfolgend vorgeschlagenen Änderungen: EU 2 Neu OV Elmshorn, KV Pinneberg und KV Segeberg Europa : Weiterleitung an die Wahlkampfkommission zur Vorbereitung des Europawahlkampfes Überweisung an Parteivorstand EU 3 KV Lauenburg Schnellstmögliche Umrüstung auf Doppelhüllentanker : Zurück ziehen zugunsten von EU 3 neu EU 3 Neu KV Lauenburg Schnellstmögliche Umrüstung auf Doppelhüllentanker Zeilen 16 und 17 streichen EU 4 AsF Mehr Demokratie in Europa Ä 1 zu EU 1 AsF Entwurf für ein neues Eingangskapitel zu den Eckpunkten der SPD-SH : Weiterleiten als Material für die

vorgeschlagenen Änderungen: EU 2 Neu OV Elmshorn, KV Pinneberg und KV Segeberg Europa : Weiterleitung an die Wahlkampfkommission zur Vorbereitung des Europawahlkampfes Überweisung an Parteivorstand

2 Wahlkampfkommission und das Europaforum zur Vorbereitung einer inhaltlichen Argumentation Ä 2 zu EU 1 OV Elmshorn, KV Pinneberg und KV Segeberg Änderungen : a) Ablehnung b) Ablehnung c) Ablehnung d) Annahme ohne den letzten Satz und einfügen als vorletzten Satz e) Annahme f) Ablehnung g) Annahme h) Ablehnung i) Ablehnung j) Ablehnung Ä 3 zu EU 1 KV RD-Eck Änderungen I. Annahme II. Annahme III. Annahme und einfügen nach Zeile 117 IV. 1. Spiegelstrich: Ablehnung 2. Spiegelstrich: Annahme Annahme in folgender Fassung: Wir setzen uns für eine Fischerei- und Agrarpolitik ein, die die Fischerei und Landwirtschaft in den so genannten Entwicklungsländern nachhaltig unterstützt. Dabei muss das primäre Ziel die Entwicklung und Förderung eines fairen Welthandels unter Stärkung gemeinsamer ökologischer und sozialer Standards sein. Ä 4 zu EU 1 Ä 5 zu EU 1 Ä 6 zu EU 1

Annahme und einfügen nach Zeile 117 IV. 1. Spiegelstrich: Ablehnung 2.

3 A 1 KV Ostholstein Bundeswehreinsatz in Afghanistan B 1 KV Stormarn Schule und Politik B 2 KV Ostholstein Lehrerwochenstunden Annahme in folgender Fassung: Die Landtagsfraktion wird aufgefordert, sich in den anstehenden Haushaltsberatungen für eine Verbesserung der Zuweisung von Lehrerwochenstunden an den allgemeinbildenden-schulen (insbesondere Grund- und Hauptschulen) einzusetzen. D 1 KV Lübeck Datensicherheit E 1 KV Nordfriesland Es bleibt beim vereinbarten Atomausstieg Einfügung 4. Die Umgehung des Vereinbarten Atomausstiegs durch Einfuhr von Atomstrom ist unverzüglich zu unterbinden. Ä 1 zu E 1 KV Nordfriesland 4. einfügen IN 1 KV Lübeck Fahndungsmaßnahmen Weiterleiten als Material an Landesvorstand IN 2 Landesverband für den SprecherInnen- Kreis Kirche Flüchtlinge und Migration Überweisung an Landesvorstand und Behandlung auf dem nächsten Landesparteitag. Der Landesvorstand wird aufgefordert, hier einen Themenschwerpunkt im Bundestagswahlkampf zu setzen. K 1 Landesvorstand Beitragsfreiheit für Kindertagesstätten der Zeilen 1 bis 26 und 37 bis 43. Rest des Antrages ist Begründung. K 2 KV Lauenburg Kita-Betreuung kostenfrei für alle Eltern Erledigt durch K 1 L 1 UmWeltforum Schleswig-Holstein: Zukunft ländlicher Raum Überweisung an den Landesvorstand und

D 1 KV Lübeck Datensicherheit E 1 KV Nordfriesland Es bleibt beim vereinbarten Atomausstieg Einfügung 4.

4 Landtagsfraktion LTW 1 OV Landkirchen Koalitionsaussage R 1 KV Lübeck Rundfunkstaatsvertrag Überweisung an Landesvorstand und Landtagsfraktion S 1 KV Lübeck Sterbegeldversicherung und Überweisung an die Bundestagsfraktion S 2 KV Ostholstein Private Altersvorsorge Überweisung an die Bundestagsfraktion TO 1 AGS Spitzenkandidat und Strategie LTW 2010 Ablehnung V 1 KV Stormarn Kilometerpauschale V 2 KV Lübeck Herrentunnel und Überweisung an Landtagsfraktion und Landesregierung O 1 AfA Landesvorstand, AGs Delegierte der Arbeitsgemeinschaften auf Landesparteitagen O 2 SPD Arbeitsgemeinschaften Satzungsänderung O 3 KV Nordfriesland Satzung ändern wg. Landesparteirat

Spitzenkandidat und Strategie LTW 2010 Ablehnung V 1 KV Stormarn Kilometerpauschale V 2 KV Lübeck Herrentunnel und Überweisung an Landtagsfraktion und Landesregierung

5 I 1 und OV Meldorf Erhalt Städtebauförderung in Schleswig-Holstein Überweisung an Landtagsfraktion I 2 und KV Steinburg Revision der Dienstleistungsrichtlinie Erledigt durch EU 1 I 3 und KV Steinburg Atomkraft ein teurer Irrweg! Am Ausstieg nach dem Atomgesetz festhalten Erledigt durch E 1 I 4 KV Pinneberg und KV Segeberg Öffentlichkeitsarbeit der EU/Feiertag Überweisung an den Parteivorstand zur Vorbereitung des Europaparteitages I 5 KV Kiel Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz I 6 OV Bad Segeberg Rücktritt Parteivorsitzender P 3

Am Ausstieg nach dem Atomgesetz festhalten Erledigt durch E 1 I 4 KV Pinneberg und KV Segeberg Öffentlichkeitsarbeit der EU/Feiertag

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