Richtlinie Landschaftswerte

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1 Workshop zur Optimierung der Multifonds-Umsetzung ArL Lüneburg, 13. November 2018 Richtlinie Dierk Weinhold Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Referat 26

2 Richtlinie Nachhaltiger Beitrag zur Bewahrung, zum Schutz und zur Förderung des Natur- und Kulturerbes Natur und Landschaft positiv beeinflussen zur nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung und Verbesserung der Einkommens- und Beschäftigungsverhältnisse im ländlichen Raum Sicherung und Entwicklung der grünen Infrastruktur zur Erhöhung der Biodiversität, Sicherung der Ökosysteme und ihrer Leistungen für die Gesellschaft und so zum ökologischen, wirtschaftlichen und sozialen Nutzen gefördert werden. Seite 2

3 Fördergegenstand (1) Nachhaltige Aufwertung des niedersächsischen Kulturlandschafts- und Naturerbes Naturerlebnisangebote, Informationseinrichtungen, Naturschutzbildung Besucherlenkung, Beobachtungeinrichtungen Konzeptionelle Vorhaben Inklusion Fördergegenstand Partnerbetriebe/Partnerinitiativen Seite 3

4 Fördergegenstand (2) Sicherung der Biologischen Vielfalt, Grüne Infrastruktur Ökosystemdienstleistungen Biotopverbundsystem Kulturlandschaftselemente Förderung im urbanen Bereich Seite 4

5 Förderkulisse Nationale Naturlandschaften (Nationalparke, Biosphärenreservate, Naturparke) thematisch Niedersächsische Moorlandschaften, Grünes Band Gilt nicht für Inklusion und Sicherung der Biologischen Vielfalt, Grüne Infrastruktur Seite 5

6 Zuwendungsempfänger das Land Niedersachsen, kommunale Gebietskörperschaften und Körperschaften des öffentlichen Rechts, Träger der Naturparke, Stiftungen, Vereine, Verbände (z. B. Landschaftspflegeverbände und Naturschutzverbände), Unternehmen, sowie sonstige juristische Personen. 11% 6% 4% 13% 6% 4% 11% 9% 26% 10% Kommune Land Naturpark Naturschutzverband Verein Stiftung Gesellschaft Unternehmen Wasserverband Kirche Seite 6

7 Regionalbedeutsamkeit Regionalfachliche Komponente Bewertungsbeitrag durch die Ämter für regionale Landesentwicklung Beschlussfassung durch die kommunalen Steuerungsausschüsse (Schwellenwert) Übereinstimmung mit den Regionalen Handlungsstrategien Unterstützung finanzschwacher Kommunen bei der Kofinanzierung von Förderprojekten mit Mitteln aus den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (Bedarfszuweisungen gemäß 13 NFAG) durch MI Seite 7

8 Ausgaben Förderfähig: Personal, Werkverträge, Planungsausgaben, Sachausgaben Nicht förderfähig: Finanzierungskosten Grunderwerb über 10 % der förderfähigen Gesamtausgaben (Ausnahmen möglich) Abzugsberechtigte Vorsteuer (Bruttoförderung Testat) Allgemeine Verwaltungskosten Eigenleistungen Seite 8

9 Fördermodalitäten EU-Förderquote: bis zu 60 % in der Übergangsregion Aufstockung der Fördermittel durch Landesmittel bis zu 15 % Zuwendung als nicht rückzahlbarer Zuschuss als Anteilfinanzierung Pauschalierte Personalkostenerstattung Ausgabenerstattungsprinzip ANBest-EFRE/ESF Abwicklung durch NBank Seite 9

10 Grenzen Mindestförderhöhe: Kommunen: Euro beantragter Zuwendung Sonstige: Euro beantragter Zuwendung Mindestförderung: 25 % der zuwendungsfähigen Ausgaben, ab Euro auch darunter Bei Hochbauvorhaben über Euro Förderquote 50 % Förderung der touristischen Kleininfrastruktur bis 5. Mio. Euro Gesamtausgaben Seite 10

11 Sonstiges Fachliche Beratung und Betreuung durch NLWKN und Großschutzgebietsverwaltungen Einbindung der Ämter für regionale Landesentwicklung Millionen 9 6 Naturparke und UNB geben Stellungnahme ab 3 Mittelbindung Naturerbe 64,4 % Biodiversität 22,8 % 0 Naturerbe ÜR gebundene Mittel Biodiversität ÜR verfügbare Mittel Seite 11

12 Good Practice Beispiele Naturerbe Lehrpfade, Beobachtungseinrichtungen Niedersächsische Moorlandschaften Grünes Band Inklusion Seite 12

13 Good Practice Beispiele Biodiversität Biodiversität im besiedelten Bereich Fließ- und Stillgewässerentwicklung Grünflächengestaltung/Blühstreifen Friedhöfe Seite 13

14 Antragsverfahren Richtlinie vom (Nds. MBl. Nr. 47/2015 Seite 1512) Elektronische Antragstellung bei NBank unter: > Öffentliche Einrichtungen > Energie & Umwelt > Vorzeitiger Maßnahmebeginn auf Antrag möglich Antragsstichtage: jährlich zum Entscheidung Anfang des Folgejahres Nächster Antragsstichtag Seite 15