215. Vergleichende Prüfung Nachschau Betätigung bei Sparkassen

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1 Pressegespräch am 10. April Vergleichende Prüfung Nachschau Betätigung bei Sparkassen 32. Zusammenfassender Bericht

2 Wie ist die Ertragslage der Sparkassen? Die Sparkassen haben die Finanzkrise gut bewältigen können 200 Mio. 180 Mio. 160 Mio. 140 Mio. 120 Mio. 100 Mio. 80 Mio. 60 Mio. 40 Mio. 20 Mio. 0 Mio Jahresüberschüsse 2

3 Eigenkapitalausstattung unter Berücksichtigung der Fonds für allgemeine Bankrisiken Bilanzielles Eigenkapital 4,0 Mrd. 5,1 Mrd. Bilanzielles Eigenkapital und Fonds für allgemeine Bankrisiken (hartes Kernkapital) 4,3 Mrd. 8,1 Mrd. Bilanzsumme 72,0 Mrd. 76,0 Mrd. Quote des harten Kernkapitals 5,9 % 10,6 % Quellen: Jahresabschlüsse der hessischen Sparkassen der Jahre 2009 und Die gesetzlichen Vorgaben an die Eigenmittelanforderungen werden von den Sparkassen deutlich erfüllt [Artikel 92, EU-Verordnung Nr. 575/2013]

4 Stiftungen der Sparkassen Stiftungskapital der Sparkassen-Stiftungen 118,3 Mio. 177,2 Mio. Ausschüttungen der Stiftungen 3,9 Mio. 4,1 Mio. Quelle: Jahresabschlüsse und Statistische Berichte der Sparkassen der Jahre 2009 und 2016 Das Stiftungskapital der Sparkassen-Stiftungen hat sich zwischen 2009 und 2016 um 58,9 Millionen Euro (durchschnittlich 5,9 % p.a.) erhöht. 4

5 Gewinnabführungen an die Träger Ausschüttende Sparkassen Tatsächliche Abführungen an die Träger ,3 Mio. 32,6 Mio. Quelle: Jahresabschlüsse 2009 und 2016 der Sparkassen, eigene Berechnungen Die Sparkassen Gießen, Hanau, Starkenburg und Werra-Meißner hatten 2009 noch nicht ausgeschüttet 5

6 Weitere mögliche Gewinnabführungen der hessischen Sparkassen an ihre Träger 2009 % 2016 % Summe der Jahresüberschüsse 145,5 Mio. 100,0 183,9 Mio. 100,0 davon theoretisch verfügbar ( 16 Absatz 3 Hessisches Sparkassengesetz) Zielwert für Abführungen an die Träger 97,0 Mio. 66,6 122,6 Mio. 66,6 48,5 Mio. 33,3 61,3 Mio. 33,3 Weiteres Abführungspotenzial* 32,9 Mio. 22,6 37,2 Mio. 20,2 * Unter Berücksichtigung der individuellen Abführungen, die teilweise über dem Zielwert von einem Drittel des Jahresüberschusses lagen. Quelle: Jahresabschlüsse 2009 und 2016 der Sparkassen, eigene Berechnungen 6

7 Umrechnung in Hebesatzpunkte bei der Grundsteuer B: Positivbeispiele Stadt als Trägerkommune/ Verbandsmitglied Anteil Abführung 2016 (netto) Abführung entspricht Hebesatzpunkte bei der Grundsteuer B Grundsteuer B: Tatsächlicher Hebesatz 2016 Rechnerische Grundsteuer B: ohne Abführungen Sparkasse Hanau Hanau 3,4 Mio Kasseler Sparkasse Kassel 2,7 Mio Stadt- und Kreis- Sparkasse Darmstadt Sparkasse Marburg-Biedenkopf Darmstadt 2,5 Mio Marburg 1,0 Mio Sparkasse Starkenburg Viernheim 0,4 Mio Sparkasse Bad Hersfeld-Rotenburg Bad Hersfeld 0,2 Mio Quellen: Jahresabschlüsse der Sparkassen, Gewinnverwendungsbeschlüsse, Gemeindeinformationssystem des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport 7

8 Umrechnung in Hebesatzpunkte bei der Grundsteuer B: Negativbeispiele Mögliche Ausschüttung an die jeweilige Kommune 2016 (netto) Abführung entspricht Hebesatzpunkte bei der Grundsteuer B Grundsteuer B Hebesatz 2016 Möglicher Hebesatz Grundsteuer B 2016 (Senkung in %) Nassauische Sparkasse Wiesbaden 4,4 Mio (8,1 %) Sparkasse Battenberg Battenberg 0,2 Mio (11,1 % ) Sparkasse Schwalmstadt Stadt als Trägerkommune/ Verbandsmitglied Schwalmstadt 0,1 Mio ( 5,2 %) Sparkasse Fulda Fulda 0,5 Mio (5,5%) Sparkasse Offenbach Offenbach 0,3 Mio (1 %) Sparkasse Gießen Gießen 0,1 Mio (0,7 %) Quellen: Jahresabschlüsse der Sparkassen, Gewinnverwendungsbeschlüsse, Gemeindeinformationssystem des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport 8

9 Informationsrechte der Kommunen Informationsstand der Kommunen hat sich verschlechtert Trotz eigentümerähnlichen Stellung standen den Kommunen oftmals nur die öffentlich zugänglichen Jahresabschlüsse zur Verfügung Die Vorstandbezüge wurden nicht immer differenziert nach Personen bzw. erfolgsabhängigen und fixen Komponenten veröffentlicht 9

10 Vorstandsvergütungen Bezüge der Vorstandmitglieder Anzahl der Vorstandmitglieder 19,0 Mio. 23,4 Mio Quelle: Anhang der Jahresabschlüsse der hessischen Sparkassen der Jahre 2009 und 2016 Die durchschnittliche monatliche Vergütung belief sich 2016 auf rund Euro. Beispiel Naspa: 2,2 Mio. Euro für vier Vorstandsmitglieder im Jahr 10

11 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. DER PRÄSIDENT DES HESSISCHEN RECHNUNGSHOFS Überörtliche Prüfung kommunaler Körperschaften Eschollbrücker Straße Darmstadt Telefon: (06151) poststelle@uepkk.hessen.de rechnungshof.hessen.de