Allgemeine Geschäftsbedingungen. 1 Geltungsbereich
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- Bertold Holtzer
- vor 8 Jahren
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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen 1 Geltungsbereich Unter den Domains und bietet Rene Gottwald, Dieraer Weg 22, Meißen, Musiktitel für Multimedia-Projekte und für andere Verwendungen an. Grundlage sämtlicher Verträge und Leistungen sind diese AGB. 2 Vertragsgegenstand Auf der Internetseite können Nutzungslizenzen an Musikstücken erworben werden. Die Titel sind urheberrechtlich geschützt, unterliegen aber nicht der Wahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften wie bspw. der GEMA, AKM, SUISA oder SACEM. Inhaber aller Nutzungs- und Verwertungsrechte ist Rene Gottwald. Sofern es Teil der erworbenen Lizenzgruppe ist, erhält der Käufer ein Freistellungszertifikat, welches diese Tatsache bestätigt. 3 Vertragsschluss Der Kunde kann auf der Homepage sämtliche Musiktitel in verkürzter Länge zur Probe anhören. Anschließend kann er aus dem Angebot eines oder mehrere Stücke auswählen und über die Schaltfläche Details mit der gewünschten Lizenz in den Warenkorb legen. Über den Button zur Kasse gelangt er zur Bestellabwicklung. Für die Bestellung ist das Anlegen eines Kundenkontos erforderlich. Im Laufe des Bestellprozess werden die Rechnungs- und Zahlungsinformationen und der Verwendungszweck abgefragt. Vor Abschluss der Bestellung gelangt der Kunde zu einer Bestellübersicht, in der die angegebenen Daten noch einmal zusammengefasst dargestellt werden und über die Schaltfläche bearbeiten geändert werden können. Mit dem Absenden des Bestellformulars über die Schaltfläche "Jetzt kostenpflichtig bestellen gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Mit der im Anschluss versandten Bestellbestätigung, die eine Zusammenfassung des Vertragstextes sowie die Zahlungsinformationen enthält, wird der Vertrag geschlossen. Der Bestellvorgang wird gespeichert und ist im Kundenkonto im geschützten Bereich der Homepage nachträglich einsehbar. 4 Zahlungsabwicklung
2 Die Zahlung kann per Vorkasse, durch Banküberweisung oder per PayPal erfolgen. Die dem Käufer eingeräumten Nutzungsrechte werden erst mit der Erfüllung sämtlicher aus der Bestellung entstandenen Forderungen eingeräumt. Der Rechnungsversand erfolgt per . 5 Lieferung Nachdem er bezahlt hat, erhält der Kunde eine mit einem Link zu einem geschützten Bereich der Homepage, auf dem die erworbenen Musiktitel im Format mp3 in höchster Qualität (320kbps), ggf. in einem.zip-archiv gepackt, heruntergeladen werden können. Der Link kann auch über den Kundenbereich auf der Homepage abgerufen werden. Er ist 30 Tage lang gültig und kann bis zu 4x abgerufen werden. Auf Anfrage können die Titel auch in unkomprimierter.wav-qualität bereitgestellt werden. 6 Nutzungsrechte/Lizenzen Durch den Erwerb einer Lizenz erhält der Käufer das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, zeitlich und räumlich uneingeschränkte Recht, die erworbenen Musiktitel nach Maßgabe der gewählten Lizenzgruppe zu verwenden. Das Nutzungsrecht gilt dabei nur für ein konkretes Projekt bzw. eine bestimmte Verwendungsart, die der Käufer nach der Bestellung angeben muss (Ausnahme: Basic Privat). Dem Käufer wird ein einfaches Bearbeitungsrecht eingeräumt, so dass er die Titel faden, loopen, schneiden oder umkonvertieren darf. Eine weitergehende Bearbeitung ist untersagt. Der Käufer erhält zudem das Recht, die erworbene Lizenz, sofern sie in ein Projekt eingebunden ist, an den Endnutzer des Projektes weiter zu übertragen. Eine Übertragung an weitere Dritte ist nicht zulässig, insbesondere ist es untersagt, die Musik selbst weiterzuverkaufen. Die angebotenen Lizenzgruppen sind: 1. BASIC PRIVAT - Nutzung im privaten Bereich - Untermalung von privaten Diashows und Videos Kein Freistellungsdokument!
3 Keine öffentliche Aufführung! Keine kommerzielle Nutzung! 2. COMPLETE PRIVAT Die Lizenz "Complete Privat" umfasst eine der folgenden Nutzungsarten: - Verwendung für privates Onlinevideo auf Youtube o.ä. - Untermalung einer Diashow oder Video und deren öffentliche Vorführung - Verwendung für private Webseite - Verwendung für Podcast - Verwendung für privaten Anrufbeantworter Keine kommerzielle Nutzung! 3. BASIC GEWERBE Die Lizenz "Basic Gewerbe" umfasst eine der folgenden Nutzungsarten: - Hintergrundmusik auf einer Firmenwebseite (max Pageviews/ Monat) - Untermalung einer gewerblichen Diashow oder Video - Mechanische Vervielfältigung mit einer Auflage bis zu 500 Stück. - Präsentationen, Feste (bis max Personen) - Hintergrundmusik für Bar, Restaurant, Messen, Arzt, Geschäft, Fitness Studio, Wellness Studio, Märkte - Musik auf Anrufbeantworter oder Warteschleife - Einsatz für Werbemedium (max Exemplare) - Schulprojekt, Universitätsprojekt, Heimprojekt oder Kindergartenprojekt 4. COMPLETE GEWERBE Die Lizenz "Complete Gewerbe" umfasst eine der unterstehenden Nutzungsarten: - Hintergrundmusik auf einer Firmenwebseite (über Pageviews/ Monat) - Einsatz für Werbemedium (max Exemplare) - Regional-TV-Einsatz - Dokumentation
4 - Regionalradioeinsatz - Onlinewerbung - Flash Games Bei Zweifeln oder Unklarheiten über die benötigte Lizenzgruppe, nehmen Sie bitte kurz Kontakt auf. Andere Verwendungsarten sind auf Anfrage möglich. Titel, für die Sie keine Lizenz erworben haben, dürfen Sie nicht verwenden. 7 Sonstige Bestimmungen Die Nutzung der Musikstücke in Verbindung mit Inhalten, die nicht mit den Gesetzen und der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland oder dem Recht der Europäischen Union vereinbar sind, ist verboten. Insbesondere ist der Einsatz in jugendgefährdenden, rassistischen oder gewaltverherrlichenden Projekten untersagt. 8 Gerichtsstand / Erfüllungsort / Vertragssprache Soweit der Kunde Kaufmann i.s.d. des HGB ist, gilt als Gerichtsstand und Erfüllungsort Meißen. Es gilt deutsches Recht, soweit nicht zwingendes Recht entgegensteht. Die Vertragssprache ist Deutsch. 9 Haftungsbeschränkung Die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern diese nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berühren. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist jedoch begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Widerrufsbelehrung Bei den hier angebotenen Nutzungsrechten und Downloads handelt es sich um nicht rück- gabefähige Waren im Sinne des 312d Absatz 4
5 Nr. 1 BGB, so dass auch Verbrauchern ( 13 BGB) kein Widerrufsrecht zusteht. Sämtliche Titel können aber vorab in verkürzter Länge auf der Homepage zur Probe angehört werden. Ende der Widerrufsbelehrung
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