Vertragsabschluss. Gemeinde App. Lexon e.u., Inh. Martin Schagerl, Holzing 52, A 3254 Bergland

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1 Lexon e.u., Inh. Martin Schagerl, Holzing 52, A 3254 Bergland T: +43 / 676 / , E: I:

2 Vertragsversionen <Datum> Vertragsabschluss Version 1.0 Vertragsparteien Dieser Vertrag wird abgeschlossen zwischen <Gemeindename> <Straße> <Ort> im Folgenden mit Kunde bezeichnet, und Lexon e.u. Holzing Bergland im Folgenden mit Auftragnehmer bezeichnet. 1 Vertragsgegenstand Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung aller notwendigen Dienste für die Betreibung der. Dazu zählen folgende Dienste: Webserver: Zum Abrufen der sowie dem dazugehörigen Admin Portal. SQL Server: Für die Datenhaltung aller vorgenommen Einträge (Events, News, Angebote, usw.). Speicher: Für die persistente Speicherung von Dateien (z.b. Grafiken für die Einträge). Push Benachrichtigung: Zum Versenden der Push Benachrichtungen. App Stores: Die App wird im Apples App Store, Googles Play Store und Microsofts Store bereitgestellt. Der Auftragnehmer garantiert eine Verfügbarkeit der App von 98% im Jahresmittel. Um die Daten verändern und aktualisieren zu können, erhält der Kunde Zugang zu einen Admin Portal. Nicht Gegenstand dieses Vertrages ist die Bereitstellung von Supportleistungen für die Bedienung der App sowie des Admin Portals. Diese müssen zu den jeweiligen Stundensätzen vergüttet werden. Seite 2 von 5

3 2 Monatliche Entgelte Die monatlichen Entgelte sind abhängig von den ausgewählten Modulen sowie der Einwohnerzahl der Gemeinde. Dieser Vertrag beinhaltet folgende Module: Events Angebote News Kontakte Müllabfuhr Die Einwohnerzahl beträgt: <xxxx> Einwohner Die Kosten dafür betragen monatlich (exkl. Ust): <xxxx> Euro 3 Einmaliges Entgelt Für die gesamte Installation sowie für die kundenspezifischen Anpassungen werden 640 Euro in Rechnung gestellt. Diese Kosten werden mit der ersten Rechnung verechnet. Die Kundenspefzischen Anpassungen beinhalten: Anpassung des Farbschemas der Webapplikation Einbinden eines individuellen Logos Bereitsstellen der App mit einen beliebigen Appnamen in den App Stores 4 Zahlungsbedingungen Entgelte sind im Voraus zu bezahlen, wobei aus verrechnungstechnischen Gründen bis zu 3 Monatsentgelte zusammen vorgeschrieben werden können. Die Rechnungslegung erfolgt je nach Art der vereinbarten Leistung in ein-, zwei- oder dreimonatigen Intervallen. Der Kunde hat sich bei Zahlung der Entgelte entweder eines Zahlscheins oder einer elektronischen Überweisung (online Banking) zu bedienen oder Lexon eine Ermächtigung für den Einzug von Entgeltforderungen nach dem Einzugsermächtigungsverfahren zu erteilen. Entgeltforderungen sind grundsätzlich nach Zugang der Rechnung zu dem in der Rechnung angegebenen Fälligkeitstermin oder, sofern ein Fälligkeitstermin fehlt, binnen 7 Kalendertagen ab Zugang zahlbar. Der Rechnungsbetrag muss spätestens zum Fälligkeitstermin auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein. Für den Fall, dass der Kunde seine Zahlungsverpflichtung nicht rechtzeitig erfüllt, schuldet er vom Fälligkeitszeitpunkt an zusätzliche Zinsen in Höhe von 12% p.a. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Seite 3 von 5

4 Dienste für den Kunden abzuschalten, wenn dieser länger als 30 Tage mit seiner Zahlung im Verzug ist. Diese durch Zahlungsverzug ausgelöste Leistungsverweigerung stellt keinen Kündigungsgrund für den Kunden dar. 5 Laufzeit, Kündigung Die Mindestvertragsdauer beträgt 12 Monate, welche ab den Vertragsdatum gilt. Wird das Vertragsverhältnis vor Ablauf der Mindestvertragsdauer beendet, so ist mit Beendigung des Vertragsverhältnisses für die Zeit zwischen der Vertragsbeendigung und dem Ende der Mindestvertragsdauer vom Kunden ein Restentgelt zu bezahlen. Die Höhe des Restentgelts ist die Summe der monatlich gleichbleibenden Entgelte für den Zeitraum zwischen Vertragsende und Ende der Mindestvertragsdauer. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von Seiten des Kunden unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten, und von Seiten des Auftragnehmers unter Einhaltung einer Frist von ebenfalls drei Monaten zum Letzten jedes Kalendermonats durch eingeschriebenen Brief gekündigt werden, wobei das Datum des Poststempels gilt. 6 Vertragsänderung Lexon e.u. ist berechtigt, die monatlichen Kosten jederzeit anzupassen (Indexanpassung, Wirtschaftliche Lage, ). Ein solche Änderung muss 3 Monate vor ihrem Inkrafttreten den Kunden in Schriftlicher Form mitgeilt werden. Ergibt sich durch die Änderung ein Nachteil für den Kunden, so ist dieser berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung der Kündigungsfrist zu kündigen. 7 Haftungsbeschränkung Keine Haftung übernimmt der Auftragnehmer dafür, dass die über die App/Webseite abgerufenen und eingegebenen Informationen richtig, vollständig und aktualisiert sind. Der Auftragnehmer haftet für Schäden, sofern ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Seite 4 von 5

5 8 Datenschutz Der Auftragnehmer bedarf zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Dienstes einige Daten des Kunden, so weit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und Änderung des mit ihm begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten) Der Auftragnehmer erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden über die Inanspruchnahme der vom Auftragnehmer angebotenen Dienste, so weit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme dieser Dienste zu ermöglichen (Nutzungsdaten) oder um die Nutzung dieser Dienste abzurechnen (Abrechnungsdaten). Dem Auftragnehmer ist ebenfalls erlaubt, personenbezogene Daten des Kunden für Zwecke der Beratung, der Werbung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der vom Auftragnehmer angebotenen Dienste zu verarbeiten und zu nutzen. Der Kunde erteilt hierzu bei Vertragsabschluss seine ausdrückliche Einwilligung. Diese kann jederzeit für die Zukunft widerrufen werden. 7 Schlussbestimmungen Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. Die AGB des Auftragnehmers sind Bestandteil dieses Vertrages. Für den Kunden: <Name> <Ort>, <Datum> Ort, Datum Stempel/Unterschrift Für den Auftragnehmer: Herr Martin Schagerl <Ort>, <Datum> Ort, Datum Stempel/Unterschrift Seite 5 von 5

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