Erbrecht. Begründet von. Dr. Rainer Frank. em. o. Professor an der Universität Freiburg/Brsg. seit der 5. Auflage fortgeführt von. Dr.

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1 Erbrecht Begründet von Dr. Rainer Frank em. o. Professor an der Universität Freiburg/Brsg. seit der 5. Auflage fortgeführt von '-S Dr. Tobias Helms Professor an der Universität Marburg 6., neu bearbeitete Auflage. Verlag C. H. Beck München 2013

2 Erbrecht Begründet von Dr. Rainer Frank em. o. Professor an der Universität Freiburg/Brsg. seit der 5. Auflage fortgeführt von Dr. Tobias Helms Professor an der Universität Marburg 6., neu bearbeitete Auflage. Verlag G. H. Beck München 2013

3 : vr Abkürzüngsyerzeichnis!. I XIX Literaturverzeichnis i XXV 1. Einleitung, I. Erbrecht und sozialer Wandel ; 1 ^ II. Gesetzliche und gewillkürte Erbfolge.;... 2 III. Vonselbsterwerb und Gesamtrechtsnachfolge, 4 i - 1. Vonselbsterwerb Gesamtrechtsnachfolge 4 IV. Erblasser und Erbfähigkeit...' 5 V. Erbrecht und Grundgesetz 6, 2. Gesetzliche Erbfolge. I. Einführung :. 9 II. Gesetzliches Erbrecht der Verwandten Begriff der Verwandtschaft Prinzipien des Verwandtenerbrechts 12 ; a) Parentelsystem 12 b) Stammes- und Liniensystem 13 c) Repräsentationssystem Erben der ersten Ordnung Erben der zweiten Ordnung.; Erben der dritten Ordnung Erben der vierten Ordnung und fernerer Ordnungen 20 III. Gesetzliches Erbrecht bei nichtehelicher Abstammung Grundlinien der Entwicklung Fortwirkung alten Rechts 23 IV. Gesetzliches Erbrecht des Ehegatten Einführung : Voraussetzungen des sehegattenerbrechts 25 a) Bestehen der Ehe : 25 b) Ausschluss des Ehegattenerbrechts trotz Bestehens der Ehe 25

4 VIII 3. Umfang des Ehegattenerbrechts Der Einfluss des Güterstandes auf das Ehegattenerbrecht 28 a) Wechselwirkungen von Ehegüterrecht und Erbrecht b) Zugewinngemeinschaft 28 c) Gütertrennung 31 d) Gütergemeinschaft ; 32 e) Deutsch-französischer Güterstand der Wahlzugewinnge-' " meinschaft " Voraus und Dreißigster 33 a) Voraus ( 1932) 33 b) Dreißigster ( 1969) ' 34 V. Gesetzliches Erbrecht des Lebenspartners ' Einführung Voraussetzungen des Erbrechts des Lebenspartners Umfang des Erbrechts des Lebenspartners Einfluss des Güterstandes auf das Erbrecht des Lebenspartners Voraus und Dreißigster 37 VI. Gesetzliches Erbrecht des Staates Testierfreiheit und ihre Grenzen I. Begriff und Bedeutung der Testierfreiheit...: 39 II. Schutz der Testierfreiheit - 41 III. Grenzen der Testierfreiheit ; Pflichtteilsrecht ; : Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot ( 134) Verstoß gegen die guten Sitten ( 138).' Testierfähigkeit und persönliche Errichtung von Testamenten I. Einführung, 53 II. Testierfähigkeit.; Alterserfordernisse Testierunfähigkeit wegen Geistesstörung ' Testierfähigkeit Betreuter 55 III. Persönliche Errichtung von Testamenten Keine Stellvertretung : Eigenverantwortliche Entscheidung gemäß a) 2065 Abs b) 2065 Abs, 2 56

5 IX c) Potestativbedingungen 59 > 5. Testamentsformen I. Einführung! 61 II. Ordentliche Testamente Eigenhändiges Testament ( 2247) 62! a) Bedeutung 63 b) Vorliegen eines Testaments 63 c) Eigenhändigkeit 64 d) Unterschrift 65 t e) Angabe von Ort und Zeit 67 f) Verwahrung ( 2248) Öffentliches Testament vor dem Notar 68 a) Bedeutung 68 b) Arten der Errichtung 68 c) Verfahren vor dem Notar 69 III. Außerordentliche Testamente Gemeinsamkeiten und Zweck Arten von außerordentlichen Testamenten 71 a) Bürgermeistertestament ( 2249) 71 b) Dreizeugentestament ( 2250) 71 c) Seetestament ( 2251) Widerruf des Testaments I. Einführung 73 II. Formen des Widerrufs Widerruf durch Testament ( 2254, 2258) Widerruf durch Vernichtung oder Veränderung der Testamentsurkunde ( 2255) Widerruf durch Rücknahme des Testaments aus der amtlichen Verwahrung ( 2256) 76 III. Widerruf des Widerrufs ; Auslegung und Anfechtung von Testamenten I. Auslegung von Testamenten Erläuternde Auslegung Ergänzende Auslegung Gesetzliche Auslegungsregeln 83 <. a) Einführung 83 b) Grundsatz der wohlwollenden Auslegung 83

6 X - c). Zuwendungen an Abkömmlinge i.v 84 d) Zuwendungen an den Ehegatten oder Verlobten 84 e) Unklarheit über die Person'des Bedachten. 86 f) Bedingte Zuwendungen. 86 II. Anfechtung von Testamenten Einführung i Anfechtungsgründe.: i...91 a) Inhalts-und Erklärungsirrtum ( 2078 Abs. 1 ).:... \ 91 b) Motivirrtum ( 2078 Abs. 2 Alt. : l) 92 c) Widerrechtliche Drohung ( 2078 Abs. 2 Alt. 2)..! 94 d) Übergehen eines Pflichtteilsberechtigten ( 2079) Anfechtungsberechtigte,. 96 ' 4. Anfechtungserklärung :....' Verlust des Anfechtungsrechts,r 98 a) Anfechtungsfrist ( 2082) 98 b) Bestätigung anfechtbarer Verfügurigeri i Wirkung der Anfechtung.: Erbeinsetzung '' '' I. Einführung 102 II. Abgrenzungsprobleme.; 103 III. Ersatzerbschaft 105 IV. Anwachsung V. Unklarheit über die Höhe der Erbteile 107 VI. Enterbung ". ; Vor- und Nacherbschaft I. Einführung... ' II. Anordnung ; III III. Annahme und Ausschlagung : 113 IV. Rechtsstellung des Vorerben w i.; Grundsätzliches Verfügungsbeschränkungen 116. a) Einfacher.Vorerbe I 116 b) Befreiter Vorerbe Verwaltung : ; : 118

7 XI a)-einfacher Vorerbe 118 b) Befreiter Vorerbe Zwangsvollstreckung gegen den Vorerben Surrogation : ; i V. Rechtsstellung des Nacherben- 121 l 1. Grundsätzliches Vererblichkeit des Nacherbenrechts Übertragbarkeit des Nacherbenrechts Vermächtnis, Auflage, Teilungsanordnung _,I. Einführung 125 II. Vermächtnis Begriff Der vermachte Vermögensvorteil 126 c 3. Begünstigter (Vermächtnisnehmer) Beschwerter 129 III. Auflage 130 IV. Teilüngsanordnung Testamentsvollstreckung I. Bedeutung und Aufgaben 134 r II. Beginn und Ende des Amtes 135 III. Rechtsstellung des Testamentsvollstreckers Verfügungsgeschäfte Verpflichtungsgeschäfte 137 ; 3. Prozessführung >,.., Rechtsverhältnis zu den Erben, 139.IV. Rechtsstellung der Erben 140 V. Testamentsvollstreckung bei Rechtsnächfolge in einzelkaufmännische Unternehmen oder Gesellschaftsanteile VI. Testamentsvollstreckerzeügnis 143 ; L 12. Gemeinschaftliches Testament I. Einführung ; II. Errichtung des gemeinschaftlichen Testaments 145

8 XII ' 1. Beschränkung auf Ehegatten und eingetragene. Leberispartner Form Gemeinschaftlichkeit der. Erklärung 147 III. Berliner Testament Einheits-und Trennungsprinzip Pflichtteilsansprüche und 'Pflichtteilsstrafklauseln...'. 150 IV. Wechselbezügliche Verfügungen.'. 151 V. Bindungswirkung wechselbezüglicher Verfügungen Zu Lebzeiten beider Ehegatten' Nach dem Tod eines Ehegatten 156 a) Verfügungen von Todes wegen..."...t. 156 b) Verfügungen unter Lebenden : 158 VI. Selbstanfechtung beim gemeinschaftlichen Testament....T...,-...; VII. Wiederverheiratungsklauseln Trerinungslösung Einheitslösung Erbvertrag I. Einführung 166 II. Abschluss Persönliche Voraussetzungen Form :... v,, :: 168 III. Inhalt und Arten Inhalt...: j :...; ; 169 a) Vertragsmäßige und einseitige letztwillige Verfügungen 169 b) Rechtsstellung von Verträgserbe und Verträg'svermächtnisnehmer Arten...L a) Einseitige und zweiseitige Erbverträge 171 b) Entgeltliche und unentgeltliche Erbverträge 171 IV. Bindungswirkung vertragsmäßiger Verfügungen Verfügungen von Todes wegen " Lebzeitige Verfügungen 174 a) Grundsätzliches b) Schenkungen in Beeinträchtigungsabsicht 175 c) Anspruch gegen den Beschenkten d) Vermächtnisvereitelung 179

9 XIII.V. Beseitigung vertragsmäßiger Verfügungen Einverständliche Aufhebung Rücktritt 180 a) Rücktrittsvorbehalt 181 b) Verfehlungen des Bedachten 181 c) Aufhebung der Gegenverpflichtung Selbstanfechtüng Rechtsgeschäfte unter Lebenden auf den Todesfall I. Einführung 187 II. Regelung des 2301 Abs r» 1. Voraussetzungen : Rechtsfolgen 192 III. Regelung des 2301 Abs IV. Besonderheiten beim Vertrag zugunsten Dritter Annahme und Ausschlagung der Erbschaft I. Anfall der Erbschaft 202 II. Ausschlagung der Erbschaft 203 III. Annahme der Erbschaft 205 IV. Anfechtung von Annahme und Ausschlagung 206 V. Rechtsstellung des vorläufigen Erben Gerichtliches Vorgehen von Nachlassgläubigern Verwaltung des Nachlasses Verfügungen über Nachlassgegenstände 210.VI. Sicherung des Nachlasses und Ermittlung der Erben Erbschein I. Einführung 214 II. Inhalt und Arten : 214 :, 1. Inhalt! ; i 214 ' 2. Arten 215 III. Rechtswirkungen des Erbscheins Vermutung des Öffentlicher Glaube des Erbscheins ( 2366, 2367) 216

10 XIV a) Erwerb vom Erbscheinserben ( 2366)...tu b) Leistung an den Erbscheinserben, und andere. Verfü-.. gungsgeschäfte i. S. d IV. Erb'scheinsverfahren...r : 221 ;, 1. Zuständigkeit : f ;.< 2. Verfahrensvoraussetzungen und -grundsätze, Entscheidungen im Erbscheinsverfahren und Rechtsbehelfe Einziehung ; und Kraftloserklärung- 1 1 ': Verhältnis zum Zivilprozess I I."'U -?^4 ' r>i. Zweck und Rechtsnatur 17. Erbschaftsanspruch ". ;.,,.. : v. i i II. Gläubiger und Schuldner des Erbschaftsanspruchs, f 227 III. Herausgabepflicht des Erbschaftsbesitzers Ursprünglich Erlangtes Surrogate, Nutzungen 231»i - ; IV. Haftung des Erbschaftsbesitzers 232 V. Verwendungen des Erbschaftsbesitzers, 232 VI. Verhältnis zu den Einzelansprüchen Haftung des Erben für Nachlassverbindlichkeiten f I. Einführung i::.' 234 II. Nachlassverbindlichkeiten 235 III. Aufgebot der Nachlassgläubiger 236 IV. Beschränkung der Haftung des Erben...'. ;. 237 lv Nachlassverwaltung 238 a) Auf Antrag des Erben, ' ' ' b) 'Auf Antrag eines'nachlassgläubigers i::..';..;..;;"'' Nachlassinsolvenzverfahren Dürftigkeitseinrede ; V. Inventarerrichtung I; 242 VI. Aufschiebende Einreden i... ;. 243

11 XV 19..Miterbengemeinschaft ;I. Miterbengemeinschaft als Gesamthandsgemeinschaft 245 ' II. Verfügungen über den Miterbenanteil und Vorkaufsrecht der Miterben ; Verfügungen über den'miterbenanteil Vorkaufsrecht der Miterben 248 III. Verwaltung des Nachlasses und Verfügung über Nachlassgegen-, stände System des Gesetzes ' Verwaltung des Nachlasses Verfügung über Nachlassgegenstände 252 IV. Geltendmachung von Nachlassansprüchen ; 254 V. Auseinandersetzung : 255, t > Anspruch auf Auseinandersetzung Durchführung der Auseinandersetzung 256 ' a) Anordnungen des Erblassers 256 b) Auseinandersetzungsvertrag 257 ' c). Gesetzliche Teilungsvorschriften 258 VI. Ausgleichungspflichten unter-abkömmlingen Ausgleichung von Vorempfängen , Ausgleichung für besondere Leistungen 260 VIL Haftung der Miterben für NachlassVerbindlichkeiten Grundsätzliches 261 ' 2. Haftung vor Nachlassteilung Haftung nach Nachlassteilung Pflichtteilsrecht I. Eihführung 263 II. Voraussetzungen des Pflichtteils anspruchs , Kreis der pflichtteilsberechtigten Personen Enterbung, Besonderheiten bei der Zugewinngemeinschaft 268 III. Inhalt des Pflichtteilsarispruchs Geldanspruch...'. 270 *! 2. Ermittlung der Quote : Berechnung der Höhe Anrechnung und Ausgleichung 275

12 XVI IV. Pflichtteilsergänzungsanspruch:.. T ;...' j. v 1. Einführung ; Ergänzungspflichtige Schenkungen Degressive Berücksichtigung (,2325, Abs. 3), 278, 4. Bewertung von Schenkungen Gläubiger und Schuldner Verjährung..;! ' V. Auskunftsansprüche des Pflichtteilsberechtigten 283 VI. Pflichtteilsentziehurig Einführung...' Gründe der Entziehung ' Form der Entziehung : ' Beschränkung des Pflichtteils in guter Absicht "> Erbunwürdigkeit I. Einführung ; 288 II. Erbunwürdigkeitsgründe : 288 III. Geltendmachung der Erbunwürdigkeit Erbverzicht, I. Einführung._... ; 291 II. Rechtsnatur und causa des Erbverzichtsvertrags.i.292 III. Abschluss des Erbverzichtsvertrags 295 IV. Wirkungen des Erbverzichtsvertrags 296 V. Aufhebung des Erbverzichtsvertrags Erbschaftskauf I. Vertragsgegenstand : 299 ' II. Verpflichtungs-und Erfüllungsgeschäft : 300 III. Form des Vertrags 301 >IV. Gefahrtragung und Gewährleistung : : V. Haftung für Nachlassverbindlichkeiten.; i 302

13 XVII 24. Erbrecht und Unternehmensnachfolge I. Einführung 303 II. Nachfolge in das Geschäft eines Einzelkaufmanns Haftung für Geschäftsverbindlichkeiten des Erblassers Fortführung in ungeteilter Erbengemeinschaft 305 III. Nachfolge in Anteile an Kapitalgesellschaften 306 IV. Nachfolge in Anteile an Personengesellschaften Gesetzliche Ausgangslage 307 a) Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) 307 b) Persönlich haftende Gesellschafter einer Handelsgesellschaft Rechtliche Gestaltung 309 a) Eintrittsklauseln 309 b) Nachfolgeklauseln 310 V. Nachfolge in einen Kommanditanteil Erbschaftsteuerrecht I. Einführung 316 II. Steuerpflicht - Besteuerung dem Grunde nach 316 III. Wertermittlung und Berechnung der Steuer - Besteuerung der Höhe nach 317 Anhang Fall Nr Fall Nr Fall Nr Fall Nr Fall Nr Fall Nr. 6., 345 Paragrafenregister 353 Sachverzeichnis 365