Mietvertrag für allgemeinbildende Schulen

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1 1 Mietvertrag für allgemeinbildende Schulen MindManager für Windows / Mac Lizenzen für Forschung und Lehre im Rahmen des Mietmodells für Allgemeinbildende Schulen STAMMDATEN Institution Name der Institution Straße, Hausnummer Bundesland/Kanton Land Telefonnummer Zentrale Faxnummer Zentrale Webseite Unterzeichnender Mitarbeiter der Institution Vorname, Name Funktion Telefonnummer Faxnummer Ansprechpartner für die Belange dieses Mietvertrages Vorname, Name Funktion Telefonnummer Faxnummer Mietvertrag des Inkrafttretens (Siehe 2 Abs. 5) Mietvertragsnummer (Wird von Mindjet vergeben). Kategorie MIETVERTRAG UNIVERSITÄTEN UND HOCHSCHULEN, STAND: , S 1/5

2 2 Mietvertrag für allgemeinbildende Schulen MindManager für Windows / Mac Lizenzen für Forschung und Lehre im Rahmen des Mietmodells für Allgemeinbildende Schulen zwischen Mindjet GmbH Siemensstrasse Alzenau Deutschland nachfolgend Mindjet GmbH genannt und Institutionsname Straße, Hausnr. Land nachfolgend Vertragspartner oder Institution genannt 1 Gegenstand dieses Mietvertrages (1) Mindjet GmbH gewährt der Institution als Vertragspartner hiermit die einfache, nicht ausschließliche, auf die Laufzeit des Vertrages zeitlich beschränkte und nicht übertragbare Berechtigung MindManager für Windows / Mac für Forschung und Lehre (im nachfolgenden EDU Lizenz genannt) im Rahmen dieses Mietmodells für Allgemeinbildende Schulen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz (im nachfolgenden Institution genannt) gemäß den nachstehenden besonderen Bestimmungen dieses Mietvertrages zu installieren und zu nutzen. (2) Für die Dauer des Mietvertrages erhält die gesamte Institution, einschließlich Ihrer Mitarbeiter und eingeschriebenen Schüler das einfache, nicht ausschließliche Nutzungsrecht der in diesem Mietvertrag beschriebenen EDU Lizenz nach den besonderen Bestimmungen dieses Mietvertrages und der Besonderen Lizenzbestimmungen von Mindjet für MindManager für Windows / Mac EDU Mietlizenzen gemäß Anlage A. Das Recht zur Untervermietung, sowie zur entgeltlichen oder unentgeltlichen Gebrauchsüberlassung an Dritte durch die Institution ist ausgeschlossen. (3) Die Mindestlaufzeit des Mietvertrages beträgt 1 Jahr ab dem des Inkrafttretens. Der Mietvertrag verlängert sich nach Ablauf dieser ersten Grundvertragslaufzeit von 1 Jahr jeweils um ein weiteres Jahr, wenn nicht die abschließende Institution oder Mindjet mit einer Frist von 8 Wochen zum Ende einer Vertragslaufzeit der Verlängerung schriftlich widerspricht. (4) Bei Beendigung des Mietvertrages, gleich durch welche Partei, hat die Institution die Nutzung der gemieteten Software insgesamt einzustellen und etwaige körperliche Vervielfältigungsstücke der EDU Lizenz zu vernichten, bzw. Installationen Datenschutzgerecht zu löschen. Des Weiteren hat die Institution alle Nutzer der EDU Lizenz schriftlich zu informieren und auf die Löschung der jeweiligen Installation hinzuwirken. Dieser Hinweis ist genauso wie die Besonderen Lizenzbestimmungen im Sinne von 2 Abs. 1b) zu archivieren. MIETVERTRAG UNIVERSITÄTEN UND HOCHSCHULEN, STAND: , S 2/5

3 Auf Verlangen von Mindjet werden die Institution und die Nutzer der EDU Lizenz die Löschung der Software schriftlich versichern. 3 2 Lizenzhandling (1) Nach Abschluss dieses Vertrages erhält die Institution a) ein Lizenzzertifikat mitsamt einem Lizenzschlüssel, für Installationen auf den institutionseigenen Arbeitsplätzen, sowie ein Masterprogramm, welches im Rahmen dieser Vereinbarung kopiert werden darf. b) für Mitarbeiter des Unternehmens im Falle einer Installation auf einem eigenen, privaten Rechner einen Lizenzschlüssel sowie die Besonderen Lizenzbestimmungen gemäß Anlage A. Die Institution verpflichtet sich, den Lizenzschlüssel erst an den jeweiligen Mitarbeiter auszuhändigen, wenn dieser die Besonderen Lizenzbestimmungen unterschrieben hat, die von der Institution vorab zu vervielfältigen und dem Mitarbeiter auszuhändigen sind. Die Institution wird die Lizenzbestimmungen archivieren und auf Verlangen Mindjet zur Verfügung stellen. c) ein Informationsblatt, das die Institution Ihren eingeschriebenen Schülern aushändigen kann, in dem sie erfahren, wie und unter welchen Bedingungen sie die Registrierung für ihre Lizenz vornehmen können, um ihren Lizenzschlüssel zu erhalten. (2) Im Rahmen des Mietverhältnisses stellt Mindjet der Institution die EDU Lizenz stets in der aktuellsten Version (inklusive Service Packs und Upgrades) als Download zur Verfügung. (3) Mindjet bietet diese Mietverträge über Wiederverkäufer als unabhängige Partei den Institutionen an, wobei der Wiederverkäufer dabei als Vertragsmittler für Mindjet gegenüber der Institution auftritt. Durch den Wiederverkäufer wird der Institution jeweils ein individueller Mietvertrag zur Verfügung gestellt. Die in zweifacher Ausführung von der Institution ausgefertigten Mietverträge sind dann an Mindjet zur Gegenzeichnung zuzusenden. (4) Mindjet behält sich die Prüfung der eingehenden Mietverträge vor und ist berechtigt, soweit Voraussetzungen für den Bezug der EDU Lizenz in Miete nicht vorliegen, den Abschluss des Vertrages zu verweigern. (5) Dieser Mietvertrag beginnt mit dem ersten Tag des Monats, welcher auf den Tag der Unterzeichnung durch die letzte der beiden Parteien folgt ( des Inkrafttretens). (6) Die Institution wird durch den betreuenden Wiederverkäufer informiert, sofern eine aktuelle Version im Rahmen eines bestehenden Mietvertrages als Download verfügbar ist. 3 Registrierung durch Schüler (1) Damit ein eingeschriebener Schüler der Institution eine nach diesem Mietvertrag zur Verfügung gestellte EDU Mietlizenz nutzen darf, ist er verpflichtet sich zu registrieren. (2) Für Registrierungen durch Schüler im Rahmen dieses Mietprogramms steht eine durch Mindjet und seinem verantwortlichen Education Partner betriebene Plattform zur Verfügung. Der Schüler wird somit zunächst durch das in 2 Abs. 1c) genannte Informationsblatt auf die Community Webseite von Mindjet geleitet. Von dort aus wird der Schüler, der sich entweder als Interessent oder als tatsächlich bezugsberechtigter Schüler registrieren möchte, offenkundig auf die Registrierungsseite des Vertragspartners geleitet. (3) Nach seiner Registrierung erhält der bezugsberechtigte Schüler den für Schülern der Institution zugewiesenen Lizenzschlüssel sowie die Besonderen Lizenzbestimmungen gemäß Anlage A. 4 Kategorie, Bezugspreise (1) In Übereinstimmung mit den Bestimmungen und Bedingungen dieser Vereinbarung ergibt sich der jeweils gültige Mietzins aus der für die jeweilige Institution aufgelisteten Kategorie der EDU Lizenz in der jeweils aktuellen Version/Edition. Die hier genannten Preise stellen den jährlichen Mietpreis in Euro (netto) zzgl. MwSt in jeweils gesetzlicher Höhe dar. MIETVERTRAG UNIVERSITÄTEN UND HOCHSCHULEN, STAND: , S 3/5

4 4 Kategorien EDU Lizenz Kat. C6 Mietzins in EUR pro Vertragsjahr 167,22 (2) Für jedes Vertragsjahr ist der Mietzins ab dem ersten Tag des neuen Vertragsjahres zu entrichten. Der jährliche Mietzins wird der Institution durch den betreuenden Wiederverkäufer zu Beginn bei Vertragsabschluss sowie bei jeder Jahresfälligkeit in Rechnung gestellt. (3) Mindjet ist jederzeit unter Einhaltung einer Frist von 30 Kalendertagen berechtigt, die Tabelle in vorstehendem Absatz 1 bezüglich Ihrer Konditionen, Lizenzmodelle und Versionen mit Wirkung gegenüber dem Vertragspartner anzupassen. Für Mietverträge mit jährlicher Erneuerung gilt die Preisanpassung ab der nächsten Jahresfälligkeit. 5 Schlussbestimmungen (1) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Auch ein Verzicht auf die Schriftform ist formbedürftig. (2) Die Nichteinhaltung einer Verpflichtung dieser Vereinbarung durch eine der Parteien darf nicht als Verzicht hierauf oder auf die Vereinbarung als Ganzes oder einer anderen Verpflichtung aus diesem Vertrag angesehen werden. (3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung oder zur Ausfüllung eventueller Lücken des Vertrages soll eine wirksame und angemessene Regelung treten, die dem am nächsten kommt, was die Parteien nach der wirtschaftlichen Zielsetzung gewollt haben. (4) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Alzenau. (5) Auf diesen Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland, mit Ausnahme des Kollisionsrechts sowie des UN-Kaufrechtes, Anwendung. Die Anwendung der Convention for the international sale of goods (CISG) vom in ihrer jeweils gültigen Fassung ist ausgeschlossen. (6) Dieser Mietvertrag besteht aus vorstehenden Bestimmungen sowie der Anlage A. Institution Name Titel Mindjet GmbH Name Titel MIETVERTRAG UNIVERSITÄTEN UND HOCHSCHULEN, STAND: , S 4/5

5 Anlage A Besondere Lizenzbestimmungen MindManager für Windows / Mac EDU Lizenzen im Rahmen des Mietmodells von Mindjet 5 Die nachfolgenden Bestimmungen stellen die Besonderen Lizenzbestimmungen der MindManager für Windows / Mac EDU Lizenz ( Software ), welche Sie von Ihrer Institution im Rahmen des Mietmodells erhalten, da Sie entweder an dieser Institution beschäftigt oder als Schüler eingeschrieben sind. Wenn Sie die Software installieren, stimmen Sie damit den nachfolgenden Besonderen Lizenzbestimmungen zu. Des Weiteren gelten ergänzend und nachrangig die jeweiligen Allgemeinen Lizenzbestimmungen von Mindjet für MindManager für Windows / Mac Lizenzen, die Ihnen im ersten Schritt der Installation der Software zur Kenntnis gegeben werden. Sollten Sie mit den Besonderen oder Allgemeinen Lizenzbestimmungen nicht einverstanden sein, installieren Sie die Software nicht und geben Sie den Lizenzschlüssel Ihrer Institution zurück oder vernichten Sie ihn unwiderruflich. Wenn Sie von Ihrer Institution oder dem betreuenden Vertragspartner den Lizenzschlüssel für die Software (als Download) erhalten, installieren Sie die Software erst, wenn Sie mit den Besonderen Lizenzbestimmungen einverstanden sind. 1. NUTZUNGSRECHT. Sie sind sich dessen bewusst und erkennen an, dass Ihre Institution das Nutzungsrecht für die Software zu Gunsten Ihrer Mitarbeiter und eingeschriebenen Schülern im Rahmen und für die Dauer eines zwischen der Institution und Mindjet GmbH abgeschlossenen Mietvertrages erhalten hat. Auf Grund dessen und dem Erhalt des Lizenzschlüssels kann kein unabhängiges, unbeschränktes Nutzungsrecht für Sie abgeleitet werden. 2. NUTZUNGSDAUER. Sie dürfen diese Software ausschließlich für die Dauer Ihrer Berechtigung im Sinne von Artikel 7 nutzen. 3. INSTALLATION. Ein Ihnen übergebener Lizenzschlüssel berechtigt ausschließlich Sie als einen Nutzer ( Primärer Nutzer ), die Software auf je einer Datenverarbeitungseinheit mit einem Prozessor, egal ob es sich dabei um eine Workstation oder einen Laptop handelt, zu installieren und einzusetzen. Sie als Primärer Nutzer sind des Weiteren berechtigt, eine zweite Installation auf einem zweiten Computer vorzunehmen und die Software dort zu nutzen, wenn und soweit dieser zweite Computer ausschließlich durch den Primären Nutzer genutzt wird. 4. VERMIETUNG UND ÜBERTRAGUNG. Die Weitervermietung, Weitergabe oder gewerbliche Weiterveräußerung der Software an Dritte ist ausgeschlossen. 5. SUPPORT. Mindjet bietet Ihnen ausschließlich Support wie auf der Webseite beschrieben. 6. MÄNGELHAFTUNG. Etwaige Ansprüche aus Mängelhaftung ergeben sich aus den jeweiligen Regelungen der allgemeinen Lizenzbestimmungen für MindManager für Windows / Mac von Mindjet. 7. BEENDIGUNG DES NUTZUNGSRECHTS. In folgenden Fällen erlischt Ihr Nutzungsrecht, so dass Sie jegliche Nutzung beenden, die Software unwiderruflich deinstallieren, sowie den Lizenzschlüssel mitsamt jeglicher in Ihrem Besitz befindlichen Kopien der Software vernichten müssen: - Der Mietvertrag zwischen Ihrer Institution und Mindjet GmbH wurde beendet. - Ihr Angestelltenverhältnis mit der berechtigten Institution wurde beendet oder - Sie sind nicht mehr als Schüler bei der Institution eingeschrieben. - Ihr persönliches Nutzungsrecht ist auf Grund dieser Besonderen oder der Allgemeinen Lizenzbestimmungen der Software beendet. 8. Im Falle eines Verstoßes gegen diese Besonderen oder die Allgemeinen Lizenzbestimmungen der Software ist die Institution berechtigt, entsprechende Maßnahmen gegen Sie zu ergreifen. 9. Sie stimmen zu, dass sowohl die Verwaltung Ihrer Institution, als auch der betreuende Vertragspartner persönliche Daten, die sie ihm Rahmen des Mietprogramms von Ihnen erhoben haben, für Aktionen im Rahmen dieses Programms unter Einhaltung Deutscher Datenschutzgrundsätze speichert und verwendet. Daten aus Ihren Angaben werden von Mindjet weiter verwendet, um Sie als Kunden oder Interessenten an unseren Produkten aktiv und individuell betreuen zu können. Soweit dies zur Ausführung der Bestellung oder dieser Betreuung erforderlich ist, leiten wir Ihre Daten an den von Mindjet lizenzierten Partner im Vertrieb weiter, der diese Daten aber nicht zu anderen Zwecken verwenden wird. Wenn Sie dies nicht wünschen, senden Sie uns einfach eine Mail an Hiermit erkläre ich, dass ich die vorstehenden Besonderen Lizenzbestimmungen gelesen und verstanden habe und mit den enthaltenen Bestimmungen einverstanden bin. Vorname, Name in Druckbuchstaben Straße MIETVERTRAG UNIVERSITÄTEN UND HOCHSCHULEN, STAND: , S 5/5

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