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1 Europa in Bewegung Mehr Einheit und mehr Vielfalt Die größte Erweiterung in der Geschichte der Europäischen Union Europäische Union

2 Diese Veröffentlichung wird in allen Amtssprachen der Europäischen Union herausgegeben: Dänisch, Deutsch, Englisch, Finnisch, Französisch, Griechisch, Italienisch, Niederländisch, Portugiesisch, Schwedisch und Spanisch. Sie finden diese Broschüre und andere kurze Erläuterungen zur EU online auf der Website europa.eu.int/comm/publications Europäische Kommission Generaldirektion Presse und Kommunikation Veröffentlichungen B-1049 Brussel/Bruxelles Manuskript abgeschlossen im November 2003 Illustration Titelseite: EK Bibliografische Daten befinden sich am Ende der Veröffentlichung. Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften, 2003 ISBN Europäische Gemeinschaften, 2003 Nachdruck gestattet Printed in Belgium GEDRUCKT AUF CHLORFREI GEBLEICHTEM PAPIER

3 Mehr Einheit und mehr Vielfalt Die größte Erweiterung in der Geschichte der Europäischen Union

4 Inhalt Ein historisches Ereignis 3 Die Dynamik der Erweiterung 4 Die Erweiterung und die Wirtschaft 7 Der Erweiterungsprozess 9 Die Herausforderungen 12 Übernahme des Euro 15 Die neuen Mitgliedstaaten und die zentralen Themen 18 Unsere Nachbarn und die übrige Welt 19 Zukunftsaussichten 22 Zur Vertiefung 22

5 Ein historisches Ereignis Die Europäische Union ist ihrem Wesen nach dazu bestimmt, zu wachsen. Sie steht allen demokratischen europäischen Staaten offen, die in der Lage sind, die wirtschaftlichen Herausforderungen der Mitgliedschaft zu bewältigen und das EU- Recht anzuwenden. Die Erweiterung des Jahres 2004 um acht mittel- und osteuropäische Länder und zwei Mittelmeerinseln (Malta und Zypern) ist die größte und ehrgeizigste Erweiterung in der Geschichte der EU. Die Neuankömmlinge erhöhen die Anzahl der Mitglieder von 15 auf 25 Länder mit einer Gesamtbevölkerung von über 450 Millionen. Das ist mehr als die Bevölkerung der Vereinigten Staaten und Russlands zusammen. Alle zehn Länder treten bei, weil sie ihren natürlichen Platz in der EU sehen und die Ziele Freiheit, Demokratie und Wohlstand mit ihr gemeinsam haben. Außerdem wird durch die Erweiterung endlich die Kluft geschlossen, die durch den zweiten Weltkrieg, die Ost-West-Konfrontation und den Kalten Krieg entstanden war. Da die zehn Länder Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die Slowakei, Slowenien, die Tschechische Republik, Ungarn und Zypern im Durchschnitt ärmer sind als die EU- Länder, besteht eine der ersten Prioritäten der erweiterten Union darin, ihre Lebensstandards so rasch wie möglich an die der anderen EU- Mitgliedstaaten anzugleichen. Seit dem Sturz des Kommunismus im Jahr 1990 hat die Europäische Union den Demokratisierungsprozess in den früheren kommunistischen Ländern unterstützt und ihnen technische und EPA Photo/CTK/Lubos Pavlicek finanzielle Hilfe bei der Einführung der Marktwirtschaft geleistet. Mitte der 90er Jahre traten Handelsabkommen in Kraft, die den mittelund osteuropäischen Ländern für die meisten ihrer Exporte einen privilegierten Zugang zu den Märkten der EU boten. Mit Zypern und Malta wurden ähnliche Abkommen schon in den 70er Jahren geschlossen. Die eigentlichen Verhandlungen über den Beitritt, in denen die Bedingungen vereinbart wurden, unter denen die neuen EU-Länder die Rechte und Pflichten der Mitgliedschaft übernehmen, fanden von 1998 bis 2002 statt. Als Beitrittsdatum wurde der 1. Mai 2004 festgelegt. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass die Erweiterung im Funktionieren der Europäischen Union einiges verändern wird, wenn die Neuankömmlinge ihre Plätze neben den derzeitigen Mitgliedstaaten in den wichtigsten Institutionen der EU einnehmen. Diese groß angelegte Erweiterung wird auch zu Veränderungen in den Außenbeziehungen der EU führen, vor allem zu den Ländern im Osten und Süden, die ihre neuen Nachbarn sein werden. Tschechisches Glas konkurriert auf den Märkten der EU. Bereits vor dem Beitritt konnten die neuen Mitgliedstaaten ihre Erzeugnisse zu Vorzugsbedingungen in die EU exportieren. 3

6 Mehr Einheit und mehr Vielfalt Die Dynamik der Erweiterung Die Vertiefung der europäischen Integration und die Ausdehnung der EU-Mitgliedschaft gehen seit der Gründung der Union Hand in Hand. Jede der Erweiterungen diese ist die fünfte seit 1973 hat den europäischen Bürgern Vorteile gebracht und neue Möglichkeiten für die europäischen Unternehmen geschaffen. In der Zwischenzeit hat die EU eine Zollunion, einen Binnenmarkt und eine gemeinsame Währung eingeführt. Als Ergebnis bewegen sich Personen, Waren, Dienstleistungen und Geld innerhalb der Union so frei wie innerhalb eines einzelnen Landes. Diese Freiheit wird künftig auch den zehn neuen Mitgliedern zugute kommen. Die Vereinigung von 25 Ländern im EU-Raum des Friedens, des Wohlstands und der Stabilität wird zu einer größeren Sicherheit für alle Bürger führen. Zwei weitere Länder Bulgarien und Rumänien, die die Mitgliedschaft gemeinsam mit den zehn genannten Ländern beantragt haben, haben ihre Beitrittsvorbereitungen noch nicht abgeschlossen und verhandeln noch weiter mit der EU. Als Termin für ihren Beitritt wird 2007 angestrebt. Die Verhandlungen mit dem dritten und letzten Kandidatenland, der Türkei, können aufgenommen werden, sobald diese die so genannten politischen Kriterien" erfüllt, die die Menschenrechte, die Demokratie, die Rechtstaatlichkeit sowie die Achtung und den Schutz von Minderheiten betreffen. Die Integration der neuen Mitglieder findet auf mehreren Ebenen statt. Erstens beteiligen sie sich ab dem ersten Tag an den institutionellen Strukturen, die die Europäische Union verwalten. Ihre Minister werden im Rat der Europäischen Union gemeinsam mit ihren Amtskollegen Entscheidungen treffen. Sie entsenden ihre gewählten Vertreter ins Europäische Parlament und benennen jeweils ein Mitglied der Europäischen Kommission. Ihre Landessprachen werden zu Amtssprachen der EU. Zweitens wird ihre Integration durch den Zugang zu den Programmen und Fonds gesteuert, über die die Europäische Union ihre begrenzten Mittel so verteilt, dass die Bedürftigsten Vorrang erhalten. Dies hat der EU in der Vergangenheit ermöglicht, die ärmsten Länder und Regionen besonders zu unterstützen. Für die Zeit ab dem Beitritt im Mai 2004 bis einschließlich Ende 2006 wurden insgesamt 21,75 Milliarden EUR aus den Strukturfonds und dem Kohäsionsfonds der EU für die neuen Mitglieder vorgemerkt. Diese kommen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik wenngleich nur schrittweise auch in den Genuss von Unterstützung für ihre Landwirte. Die EU-Mitgliedschaft umfasst neben Rechten auch bestimmte Aufgaben und Pflichten. Während der Beitrittsverhandlungen hat jedes neue Mitglied die bestehenden Rechtsvorschriften der EU (den gemeinschaftlichen Besitzstand") übernommen. Doch die EU-Vorschriften müssen nicht nur übernommen, sondern auch angewandt werden. Diesen Prozess hat die Europäische Kommission aufmerksam überwacht und wird dies auch weiterhin tun. Den neuen Mitgliedern kommt beim Schutz des Rechts der EU-Bürger auf Freizügigkeit und persönliche Sicherheit eine besonders wichtige Rolle zu. Die Mobilität und Sicherheit innerhalb der EU wird unter anderem durch wirksame Kontrollen an den Außengrenzen der EU gewährleistet. Auf- 4

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8 Mehr Einheit und mehr Vielfalt Polen Hauptstadt: Warschau Bevölkerung: 38,2 Mio. Fläche: km 2 Polen ist bei weitem der größte der neuen Mitgliedstaaten. Der polnische Staat blickt auf eine über tausendjährige Geschichte zurück und nimmt seit dem Mittelalter eine zentrale Stellung in der kulturellen und politischen Entwicklung Europas ein. Im 16. Jahrhundert war Polen eines der mächtigsten Länder Europas. Berühmtheiten aus Polen sind der Astronom Kopernikus, der Komponist Frédéric Chopin, die Wissenschaftlerin Maria Curie-Sklodowska und natürlich Papst Johannes Paul II. Die landwirtschaftliche Bevölkerung Polens ist eine der größten in Europa. Das Land ist reich an Bodenschätzen, u. a. an Kohle, verschiedenen Metallen und Steinsalz. Das Salzbergwerk Wieliczka, das auf das 13. Jahrhundert zurückgeht, zählt zu den ältesten noch in Betrieb befindlichen Industrieunternehmen der Welt. Krakau, die drittgrößte Stadt des Landes, ist die Heimat einer der ältesten europäischen Universitäten, die 1364 gegründet wurde. EPA Photo/Stanislaw Ciok Die landwirtschaftliche Bevölkerung Polens ist eine der zahlreichsten Europas. 6

9 Die Erweiterung und die Wirtschaft Die Auswirkungen der Erweiterung auf die Wirtschaft der EU werden erheblich sein, da ein größerer und stärker integrierter Markt das Wirtschaftswachstum sowohl in den neuen als auch in den derzeitigen Mitgliedstaaten ankurbeln wird. Nach Schätzungen der Europäischen Kommission wird der Beitritt zur Union in jedem der beitretenden Länder jährlich ein Prozent zusätzliches Wachstum erzeugen. In den übrigen Mitgliedstaaten wird das zusätzliche Wachstum zwar geringer ausfallen, aber immer noch erheblich sein. Der erweiterte Binnenmarkt wird wettbewerbsfähigen Unternehmen in der EU mehr Geschäftsmöglichkeiten bieten, Arbeitsplätze erzeugen und den Regierungen höhere Steuereinnahmen verschaffen, die sie in vorrangige Programme investieren können. Die Erfahrungen in Irland, Portugal, Spanien und Griechenland zeigen, wie die EU-Mitgliedschaft das Wachstum in zuvor schwächeren Volkswirtschaften steigern kann. France Telecom ist Anteilseigner der polnischen Betreibergesellschaft TPSA, und Einzelhandelsketten, vor allem aus Frankreich, Deutschland, dem Vereinigten Königreich, Belgien und den Niederlanden, haben Supermärkte in ganz Mittel- und Osteuropa eröffnet. Die neuen Mitgliedstaaten werden weiter wichtige Adressaten für Investitionen aus anderen EU-Ländern sowie für ihre Exporte von Kapital und Verbrauchsgütern bleiben. Einige dieser Investitionen und Exporte werden genutzt werden, um die Infrastrukturen in den neuen Mitgliedstaaten zu verbessern und die bestehenden Verkehrsachsen zwischen Norden und Süden durch Ost-West-Achsen zu ergänzen. Die Verbindung von neuen Technologien, Know-how und Investitionen haben die Produktivität bereits gesteigert, da die bestehenden Industriezweige umstrukturiert werden und neue Branchen an Boden gewinnen. Die Integration der neuen Mitgliedstaaten ist bereits weit fortgeschritten. Mit den Handelsabkommen, die den Weg für den Beitritt ebnen sollten, wurden die meisten Beschränkungen wie Zölle und Kontingente für Exporte in die EU abgeschafft, die bei weitem der größte Handelspartner dieser Länder geworden ist. Der Handel in beide Richtungen wurde ausgeweitet, wobei die EU 2002 einen Überschuss von 18 Mio. EUR verzeichnete. Die beitretenden Länder haben von einer Welle von Investitionen der EU-Unternehmen in die Sektoren Kraftfahrzeuge, Einzelhandel, Bankwesen, Energie und Telekommunikation profitiert. So hat Volkswagen Deutschland den Automobilkonzern Skoda in der Tschechischen Republik übernommen, Die Wirtschaft in der erweiterten EU wird auch von der Verbesserung des Rechts- und Verwaltungsrahmens in den neuen Mitgliedstaaten profitieren, da diese ihre Gesetze an das EU- Recht anpassen und die Standards der EU für den Schutz von Patenten, Mustern und Modellen übernehmen. Durch die Beseitigung dieser nicht zollbezogenen Schranken zwischen alten und neuen Mitgliedstaaten wird der Binnenmarkt um 75 Millionen Verbraucher wachsen. Die daraus resultierenden Größenvorteile werden dem Handel Auftrieb verleihen und die Wettbewerbsposition der EU- Unternehmen stärken. Durch die erweiterte EU werden auch mehr Möglichkeiten für Hersteller und Exporteure auf dem Weltmarkt geschaffen. 7

10 Mehr Einheit und mehr Vielfalt Die baltischen Staaten Estland Hauptstadt: Tallinn Bevölkerung: 1,4 Mio. Fläche: km 2 Estland ist der nördlichste der baltischen Staaten. Das Land ist größtenteils flach mit Seen und Inseln. Ein großer Teil wird land- oder forstwirtschaftlich genutzt. Tallinn ist eine der besterhaltenen mittelalterlichen Städte Europas und der Fremdenverkehr macht 15 % des estnischen BIP aus. Wie in Lettland lebt auch in Estland eine große russische Minderheit. Estland gehört zu den Ländern mit den meisten Internetanschlüssen in der Welt. Lettland Hauptstadt: Riga Bevölkerung: 2,3 Mio. Fläche: km 2 Lettland ist ein tief gelegenes Land mit riesigen Wäldern, die Holz für die Bau- und Papierindustrie liefern. Lettland stellt außerdem viele Konsumgüter, Textilien und Werkzeugmaschinen her. Die Flora und Fauna ist äußerst vielfältig und die Fischerei nimmt eine wichtige Stellung ein. Die Bevölkerung besteht zu 56 % aus Letten und zu 30 % aus Russen. Mehr als ein Drittel der Bevölkerung lebt in der Hauptstadt Riga. Im Jahr 1201 gegründet, ist Riga mit über Einwohnern die größte Stadt der baltischen Staaten. Litauen Hauptstadt: Wilna Bevölkerung: 3,5 Mio. Fläche: km 2 Litauen ist der größte der baltischen Staaten mit Dutzenden von Seen, Flüssen und Wäldern sowie 99 km Sandstrand. Rund 80 % der Bevölkerung sind Litauer, 11 % Polen und 7 % Russen. Wilna ist eine malerische Stadt am Ufer des Flusses Neris. Litauen war einst das Zentrum eines Imperiums, das von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer reichte. Im litauischen Dorf Bernotai liegt der geografische Mittelpunkt Europas. 8

11 Der Erweiterungsprozess Es überrascht nicht, dass es vom Umsturz des Kommunismus im Jahr 1989 bis zur Mitgliedschaft in der Europäischen Union 15 Jahre gedauert hat. Der Anpassungsprozess, der erforderlich ist, um die Bedingungen für einen Beitritt zu erfüllen, kann manchmal schwierig und lang sein. Das Vereinigte Königreich brauchte zwei Anläufe, bis es 1973 gemeinsam mit Dänemark und Irland beitrat. Griechenland wurde 1981, sechs Jahre nach der Antragstellung, Mitglied, während Spanien und Portugal nach zehnjährigen Bemühungen 1986 beitraten. Der Beitritt von Österreich, Finnland und Schweden im Jahr 1995 konnte recht schnell abgewickelt werden. Die neuen Mitgliedstaaten aus Mittelund Osteuropa haben einen langen Weg hinter sich. Es fehlte ihnen an den politischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Strukturen, die ihnen ermöglicht hätten, der Union rasch beizutreten. Daher war abzusehen, dass der Beitrittsprozess seine Zeit dauern würde, auch wenn die EU- Führung bereits kurz nach dem Fall der Berliner Mauer im Jahr 1989 begann, sie durch positive politische Signale zur Mitgliedschaft zu ermutigen. Höchsten Vorrang hatte jedoch die Unterstützung der Kandidatenländer beim Übergang zur Marktwirtschaft und zur pluralistischen Demokratie. Die eigentlichen Beitrittsverhandlungen begannen erst wesentlich später, im März Die Unterstützung für die wirtschaftliche und demokratische Reform in den Kandidatenländern als Vorbereitung auf den Beitritt begann 1989, als die Europäische Union das so genannte Phare-Programm ins Leben rief, das ursprünglich für Polen und Ungarn gedacht war die ersten Länder, die sich vom Kommunismus befreiten. Phare wurde später durch zwei weitere Programme ergänzt: ISPA zur Unterstützung der Infrastrukturentwicklung und Sapard zur Unterstützung der Kandidatenländer bei der Modernisierung ihrer Landwirtschaft. Zusammen bieten diese Programme jährlich 3 Milliarden EUR für die Anpassung an die Anforderungen der EU-Mitgliedschaft. Für Zypern und Malta wurden im Rahmen eines gesonderten Heranführungshilfepakets insgesamt 95 Millionen EUR für den Zeitraum bereitgestellt. EPA Photo/NIPA/Timur Nisametdinov In Estland ist das nächste Internet-Café nie weit. 9

12 Mehr Einheit und mehr Vielfalt Über Programme wie Phare (Französisch für Leuchtturm ) hat die EU erheblich in ihre neuen Mitgliedstaaten investiert. Royalty-Free/Van Parys Media Phare: eine Orientierungshilfe für die Kandidatenländer Das Phare-Programm war die erste konkrete Maßnahme der Union zur Unterstützung der ehemals kommunistischen Länder beim Übergang zu Mehrparteiendemokratie und liberalisierter Wirtschaft. Die ersten Empfänger waren Polen und Ungarn, doch Phare wurde rasch erweitert, um alle Kandidatenländer in Mittel- und Osteuropa zu erfassen. Das Programm wurde zum wichtigsten Instrument der Heranführungshilfe der EU. Seit seiner Einführung hat sich Phare mehr und mehr auf Projekte konzentriert, die dazu beitragen sollen, dass die beitretenden Länder über ausreichende Verwaltungskapazitäten für die Wahrnehmung der mit der Mitgliedschaft verbundenen Rechte und Pflichten verfügen. Diese Projekte machen inzwischen rund 30 % des Programmbudgets aus. Das Konzept besteht darin, zunächst sicherzustellen, dass die Länder fähig sind, die finanzielle Hilfe der EU sinnvoll einzusetzen, um Wachstum und Beschäftigung anzukurbeln, und sie dann in die Lage zu versetzen, die Rechtsvorschriften der EU vollständig und korrekt anzuwenden. Phare unterstützt außerdem Investitionen in Infrastrukturprojekte. Tausende solcher Projekte wurden in ganz Mittel- und Osteuropa verwirklicht. Ihre Größenordnung reicht von kleinen lokalen Vorhaben bis zu Mehrländerprojekten. Sie decken ein breites Spektrum von Bereichen ab: von der Modernisierung des Straßen-, Schienen- und Stadtverkehrs in nahezu allen Ländern bis hin zu Fernunterrichtssystemen in Polen, der Unterstützung für eine Regulierungsbehörde für den Telekommunikationssektor in Litauen, der Lieferung von medizinischer Ausrüstung in einigen Ländern oder dem Schutz der Feuchtgebiete entlang der Donau in Rumänien. 10

13 Ein als Partnerschaften (englisch: twinning ) bekannter Prozess wurde 1998 eingeleitet, um die Kandidatenländer beim Aufbau moderner und effizienter Verwaltungen zu unterstützen, die denen der Mitgliedstaaten ebenbürtig sind. Dabei wurden Projekte ausgewählt und unterstützt, durch die Verwaltungen und halbstaatliche Einrichtungen lernen konnten, wie die wichtigsten Bereiche der EU-Politik (Landwirtschaft, Umwelt, Regionalentwicklung, Justiz und Inneres) verwaltet werden. Dabei wurde für jedes Projekt ein Experte aus einem EU-Mitgliedstaat für einen Zeitraum von mindestens 12 Monaten abgestellt, um als Berater und Mentor für die zuständigen lokalen Beamten zu fungieren. Von 1998 bis 2002 wurden insgesamt 683 Partnerschaftsprojekte durchgeführt. Als Voraussetzung für die Mitgliedschaft müssen die neuen Mitgliedstaaten alle bestehenden Regeln und Vorschriften der EU übernehmen. Wie konnte dies verwirklicht werden? Konnten Ausnahme- oder Übergangsmaßnahmen erlaubt werden und wenn ja, welche? Über diese Fragen wurde in den Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und jedem einzelnen Kandidatenland entschieden. In den Verhandlungen, die von 1998 bis Ende 2002 geführt wurden, wurde auch die schwierige Frage des Zugriffs der neuen Mitgliedstaaten auf die Mittel der EU geregelt. Es versteht sich von selbst, dass sie mehr Geld aus dem EU-Haushalt erhalten werden, als sie einzahlen. Der gemeinschaftliche Besitzstand, der mehr als Seiten EU-Recht umfasst, wurde in 31 Kapitel gegliedert, um die Verhandlungen zu erleichtern. Bei letzteren handelte es sich nicht um eine reine Formalität. Zwar zeichnete sich 2002 ab, dass zehn Kandidaten den Beitrittsanforderungen genügen würden, doch wurden zwei weitere Bulgarien und Rumänien als noch nicht beitrittsreif eingestuft und für ihren Beitritt wurde das Jahr 2007 als neuer Termin festgesetzt. Kriterien für die Mitgliedschaft Bereits auf ihrem Gipfel im Juni 1993 legten die Staats-und Regierungschef der EU eine konkrete Liste von Kriterien fest, die die neuen Mitgliedstaaten erfüllen müssen. Und zwar müssen sie bis zum Beitritt über Folgendes verfügen; über institutionelle Stabilität als Garantie für eine demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, für die Wahrung der Menschenrechte sowie den Schutz der Minderheiten; über eine funktionierende Marktwirtschaft einschließlich der Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften innerhalb der Union standzuhalten; über die Fähigkeit, die aus der Mitgliedschaft resultierenden Verpflichtungen zu erfüllen und sich auch die Ziele der Union zu eigen zu machen, und außerden über eine öffentliche Verwaltung, die in der Lage ist, die Rechtsvorschriften der EU in der Praxis anzuwenden. 11

14 Mehr Einheit und mehr Vielfalt Die Herausforderungen Trotz ihrer Probleme mit der Umweltverschmutzung ist es den neuen Mitgliedstaaten gelungen, empfindliche Ökosysteme zu erhalten. Die alten wie die neuen Mitgliedstaaten werden erheblich von der Erweiterung der EU von 15 auf 25 Länder profitieren. Größere Veränderungen lösen jedoch immer Besorgnis aus, und auch die Erweiterung der Europäischen Union stellt hier keine Ausnahme dar. Die Erfahrungen mit den früheren Erweiterungen haben allerdings gezeigt, dass alte und neue Mitgliedstaaten reibungslos zusammenwachsen und dass kurzfristige Spannungen (falls sie auftreten) bald durch langfristige Vorteile aufgewogen werden. Wegen ihres Ausmaßes hat die anstehende Erweiterung bei den Menschen auf beiden Seiten besonders viele Fragen zu den Auswirkungen auf ihr Leben und ihre Arbeitsplätze aufgeworfen. Dabei spiegelten sich die Befürchtungen der einen Seite oft in denen der anderen wider. So sorgten sich manche Menschen im Westen, dass ihre Arbeitsplätze gefährdet sein könnten, wenn neue EU- Bilderbox.com Bürger, die bereit sind, für relativ wenig Geld zu arbeiten, in großer Anzahl in den Westen ziehen, oder befürchteten, dass Unternehmen ihre Produktion auf billigere Standorte in den neuen Mitgliedstaaten verlagern könnten. Andere sorgten sich wegen der Einhaltung der Umweltstandards oder der Möglichkeit, dass über die neuen Mitgliedstaaten mehr illegale Einwanderer in die EU dringen. In den neuen EU-Ländern fragten sich die Menschen teilweise, ob ihre Wirtschaft dem Wettbewerb von westlichen Firmen standhalten kann oder ob ihre Landwirte mit denjenigen aus der EU mithalten können, die ja seit Jahren im Rahmen der Agrarpolitik der EU unterstützt werden. Andere wiederum hatten Bedenken, dass die reicheren EU- Bürger die Immobilienpreise in die Höhe treiben könnten. Im politischen Kontext sorgten sich einige, dass eine solch umfangreiche Erweiterung möglicherweise die europäische Integration verlangsamen oder bisherige Errungenschaften verwässern könnte. In den neuen Mitgliedstaaten stellten sich manche Menschen die Frage, ob sie ihre Souveränität nun an Brüssel abgeben müssten, nachdem sie sich gerade erst von der sowjetischen Vorherrschaft befreit hatten. All diese Fragen wurden erörtert und beantwortet, sowohl in den Beitrittsverhandlungen als auch durch praktische Maßnahmen während des Verhandlungszeitraums. Darüber hinaus wird die Erweiterung selbst weiteres Wirtschaftswachstum und mehr Wohlstand erzeugen und damit die positiven Tendenzen fortsetzen. Außerdem wurden für die erste Zeit Übergangs- 12

15 maßnahmen vereinbart, um etwaigen nachteiligen Auswirkungen auf die Wirtschaft des einen oder anderen Mitgliedstaats vorzubeugen. Die Länder, die bereits vor 2004 Mitglieder waren, können während eines Zeitraums von sieben Jahren frei darüber entscheiden, wann Arbeitnehmer aus den neuen Mitgliedstaaten Zutritt zu ihren Arbeitsmärkten erhalten. Die Erfahrung bei früheren Erweiterungen hat allerdings gezeigt, dass ohnehin relativ wenig Arbeitnehmer auswandern. Es sind Bemühungen im Gange, um die Grenzkontrollen zu verstärken, die die neuen Mitglieder entlang der neuen Ostgrenze der EU vornehmen. Eine strikte Durchführung dieser Kontrollen liegt in ihrem eigenen Interesse, da sie selbst zu Zielländern für illegale Einwanderer oder Kriminelle aus Drittländern werden und nicht länger nur als Durchgangsstationen auf dem Weg zu anderen EU-Staaten dienen. Darüber hinaus werden die Binnengrenzen zwischen neuen und alten Mitgliedern der EU erst aufgehoben, wenn die Mitgliedstaaten einstimmig beschließen, dass der Schutz an den Außengrenzen als ausreichend angesehen werden kann. Die Erreichung der Umweltstandards der EU könnte sich als langwierige Aufgabe erweisen. Über das Programm ISPA wird jedoch bereits jährlich eine Milliarde EUR für Verkehrs- und Umweltprojekte in den neuen Mitgliedstaaten bereitgestellt. damit die ersten direkten Nutznießer des Beitritts sein. Den neuen Mitgliedstaaten, die einen massiven Verkauf von Agrarland und Grundstücken befürchten, steht es mehrere Jahre lang frei, Verkäufe an Bürger aus anderen EU-Ländern zu genehmigen oder nicht. Die Frist beträgt in der Regel sieben Jahre, wurde jedoch für Polen auf 12 Jahre ausgedehnt. Die Erfahrungen der kleinen Länder innerhalb der EU zeigen, dass die Sorge der neuen Mitgliedstaaten, sie würden ihre Souveränität und Unabhängigkeit an Brüssel verlieren, unbegründet ist. Die Donau, hier in Budapest, ist eine wesentliche Verkehrsader für die erweiterte EU. Auch wenn ihre Landwirte die volle Unterstützung der EU erst nach einem Übergangszeitraum von zehn Jahren erhalten werden, bekommen sie im Zeitraum Finanzmittel von rund 10 Milliarden EUR und werden EPA Photo/Attila Kisbenedek 13

16 Mehr Einheit und mehr Vielfalt Jedes dieser Länder, angefangen bei dem winzigen Luxemburg, hat größeren Einfluss auf europäische (und internationale) Angelegenheiten, als es im Alleingang hätte. Dies ist dem institutionellen Aufbau der EU zu verdanken, der eigens darauf ausgerichtet ist, jedem Land und seinen Bürgern ein Mitspracherecht einzuräumen. Die EU- Verträge ermöglichen den Mitgliedstaaten außerdem, gruppenweise in bestimmten Politikbereichen raschere Fortschritte zu machen, als die anderen Länder, die später nachziehen können ein Verfahren, das als verstärkte Zusammenarbeit bekannt ist. Lernen Sie unsere Nachbarn kennen Österreich Austria 81 Finnland Finland 71 Deutschland Germany 57 Dänemark Denmark Schweden Sweden Niederlande Netherlands Durchschnitt der EU-15 average 15 EU-Länder Vereinigtes United Königreich Kingdom Luxembourg Luxemburg Griechenland Greece Belgien Belgium Ireland Irland Frankreich France Italien Italy Prozentsatz der Bürger pro Land, die Umfragen zufolge bereits einen der neuen Mitgliedstaaten besucht haben Spanien Spain 10 Portugal % Am Vorabend der Erweiterung hat lediglich ein Drittel der EU-Bürger schon einen der neuen Mitgliedstaaten bereist. Was uns fremd ist, macht uns oft Angst. Wenn wir aber unsere Nachbarn kennen lernen, wird sich zeigen, dass sie uns ähnlicher sind, als wir dachten, und ähnliche Hoffnungen und Wünsche hegen wie wir. Quelle: Eurobarometer Flash 140 vom März

17 Übernahme des Euro Die mit den beitretenden Ländern vereinbarten Bedingungen für die Mitgliedschaft beinhalten die Verpflichtung zur Übernahme des Euro und zur Anwendung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU). Doch der Beitritt zur Euro-Zone erfolgt nicht automatisch und es wurde auch noch kein Zeitplan festgelegt. Wie bei den derzeitigen Mitgliedstaaten wird jedes Land nach seinem eigenen Zeitplan beitreten. Allerdings hat kein Land die Möglichkeit der Nichtteilnahme an der WWU, wie sie vom Vereinigten Königreich und Dänemark wahrgenommen wurde. Bevor die neuen Mitglieder die einheitliche Währung übernehmen können, müssen sie die geltenden Anforderungen der WWU hinsichtlich des Haushaltsdefizits, der Verschuldung, der Inflation und der Wechselkursstabilität erfüllen. Dies bedeutet in der Praxis, dass das erste dieser Länder den Euro frühestens 2006 einführen kann. Einige der neuen Mitgliedstaaten haben gleichwohl ihre Absicht angekündigt, den Euro so rasch wie möglich zu übernehmen. Die neuen Mitglieder müssen die erheblichen Vor- und Nachteile gegeneinander abwägen, bevor sie den Euro einführen. Dabei können ihre jeweiligen Strategien entsprechend den nationalen Interessen variieren. Einerseits würde eine frühe Teilnahme die Währungsstabilität gewährleisten, ausländische Investitionen fördern und wahrscheinlich zu niedrigeren Zinssätzen für Unternehmen und Verbraucher führen. Andererseits würde ein gewisses Herauszögern der Euro- Einführung genügend Flexibilität bieten, um Wechselkurse, Defizite und Inflation in einer Weise zu handhaben, die eventuell ein rascheres Wachstum erlaubt, als es im Rahmen der WWU-Disziplin (insbesondere des Stabilitäts- und Wachstumspakts) möglich wäre. EPA Photo/NIPA/Timur Nismetdinov Nur einige der über 75 Millionen neuen Verbraucher in der EU. 15

18 Mehr Einheit und mehr Vielfalt Mitteleuropa Tschechische Republik Hauptstadt: Prag Bevölkerung: 10,2 Mio. Fläche: km 2 Das Gebiet der heutigen Tschechei war 300 Jahre lang Teil des habsburgischen Reichs erlangte es als Teil der Tschechoslowakei Unabhängigkeit. Das Land war vor dem zweiten Weltkrieg einer der zehn am stärksten industrialisierten Staaten erfolgte die friedliche Teilung in die Tschechische und die Slowakische Republik. Prag ist über Jahre alt mit einem großen Reichtum an historischen Bauwerken verschiedener architektonischer Stile. Es ist eine der meistbesuchten Städte in Europa. An ausländischen Besuchern wird es nur von Paris übertroffen. In der Tschechischen Republik wird weltberühmtes Bier gebraut und Mineralwasser aus mehr als 900 natürlichen Quellen gewonnen ein Weltrekord. Slowakei Hauptstadt: Bratislava Bevölkerung: 5,4 Mio. Fläche: km 2 Als früherer Teil des habsburgischen Reichs wurde die Slowakei erst 1993 nach der Abspaltung von der Tschechischen Republik unabhängig. Anschließend musste sie quasi aus dem Nichts eine zentrale Verwaltung und ein separates Währungs-, Banken und Steuersystem aufbauen. Bratislava, das an der Donau gelegen ist, verfügt über ein reiches Erbe an mittelalterlicher und barocker Architektur. Die Festungen, die man auf vielen Hügeln sieht, zeugen von den zahlreichen Invasionen die im Laufe der Geschichte stattgefunden haben. Die Bevölkerung besteht zu 86 % aus Slowaken und die Ungarn stellen die größte Minderheit dar. Ungarn Hauptstadt: Budapest Bevölkerung: 10,1 Mio. Fläche: km 2 Die Hauptstadt mit ihren beiden durch die Donau getrennten Teilen Buda und Pest liegt mehrere hundert Kilometer flussabwärts von Bratislava. Die Stadt erfreut sich einer reichen Geschichte und Kultur und ist berühmt für ihre Heilquellen. Der Westen Ungarns ist hügelig, der Osten flach und fruchtbar. Der Plattensee, ein beliebtes Urlaubsziel, ist der größte See in Mitteleuropa. Ungarn ist ein sehr musikalisches Land, dessen traditionelle Volksmusik seine großen Komponisten wie Ferenc (Franz) Liszt, Bela Bartok and Zoltan Kodaly inspiriert hat. Das Ungarische ist keiner anderen europäischen Sprache ähnlich. Entfernt ist es mit dem Finnischen und Estnischen verwandt. 16

19 Slowenien Hauptstadt: Ljubljana Bevölkerung: 2,0 Mio. Fläche: km 2 Slowenien war die erste der Republiken, die sich vom früheren Jugoslawien löste und ihre Zukunft im Herzen Europas suchte. Die Bilderbuchhauptstandt Ljubljana wurde in römischer Zeit gegründet. Ihre Architektur trägt die Spuren der Beziehungen zum habsburgischen Reich und zu Italien. Die Universität mit ihren über Studenten trägt zum kulturellen Leben der Stadt bei. Zu den touristischen Attraktionen gehören die berühmten Höhlen in Postojna mit ihren prähistorischen Wassertieren. EPA Photo/CTK/Samuel Kubani Die Slowakei zeigt sich modebewusst. 17

20 Die neuen Mitgliedstaaten und die zentralen Themen Photo European Parliament Mehr Einheit und mehr Vielfalt der Süden oder die großen und die kleinen Länder gegenüberstanden. Doch diese Spaltungen hatten keinen ständigen Charakter, da es lediglich um Einzelfragen ging. In der Regel mögen die kleinen Länder einen größeren Bedarf am Schutz ihrer Interessen durch die institutionellen Strukturen der EU haben als die großen Länder. Doch in den meisten politischen Fragen gibt es Gegner und Befürworter sowohl bei den großen als auch bei den kleinen Mitgliedstaaten. Politiker aus den neuen Mitgliedstaaten können in ihrer eigenen Sprache vor dem Europäischen Parlament sprechen. Die neuen Mitgliedstaaten haben einiges gemeinsam. Alle sind ärmer als der Durchschnitt der übrigen 15 EU- Länder. Mit Ausnahme von Malta und Zypern haben sie sich vor nicht allzu langer Zeit aus einer 40-jährigen kommunistischen Diktatur gelöst. Sie verfügen über begrenzte Mittel, haben jedoch einen großen Bedarf an Infrastrukturmaßnahmen und Sozialprogrammen. Während sie aus diesem Grund möglichst umfangreiche Mittel aus den Strukturfonds der EU beziehen möchten, ist ihre Aufnahmefähigkeit möglicherweise begrenzt. Sie haben keine ehemaligen Kolonien, aber massive Interessen in ihren Nachbarländern im Osten, und ihnen dürfte sehr daran gelegen sein, dass die Politik der Union gegenüber den osteuropäischen Ländern gestärkt wird. Bedeutet dies, dass sich in bestimmten politischen Fragen durch die erweiterte Union eine Trennlinie zwischen Ost und West ziehen wird? Das ist unwahrscheinlich. Auch in der Union der 15 Staaten waren die Mitglieder in manchen politischen Debatten in zwei Lager gespalten, in denen sich entweder der Norden und 18 Die Tatsache, dass es sich bei allen Neuankömmlingen außer Polen um kleine Länder handelt, war teilweise verantwortlich dafür, dass die Ausarbeitung einer neuen Verfassung für die erweiterte Union eingeleitet wurde. Dabei bestand eines der Hauptanliegen darin, die Entscheidungsprozesse in einer Union mit 25 oder sogar mehr Mitgliedern zu erleichtern. Schon allein aus zahlenmäßigen Gründen wird sich die Entscheidungsfindung bei 25 Ministerdelegationen, die auf jeder Tagung des Rates der Europäischen Union vertreten sein werden, schwerfälliger gestalten. Die sprachliche Komplexität wird zunehmen, da zu den derzeit elf Amtssprachen neun neue hinzukommen. Doch natürlich haben ein slowenisches Mitglied des Europäischen Parlaments oder ein slowenischer Minister im Rat dasselbe Recht in der Sprache des Volks zu sprechen, das sie vertreten, wie ein Mitglied aus Deutschland, Frankreich oder dem Vereinigten Königreich. Die Mehrkosten für das Dolmetschen sind verschwindend gering: Laut Angaben der Europäischen Kommission reicht der Gegenwert einer Tasse Kaffee pro EU- Bürger und Jahr aus, um die Vielsprachigkeit in der EU zu erhalten.

21 Unsere Nachbarn und die übrige Welt Die Europäische Union mit 25 Mitgliedern wird der Union der 15 in vieler Hinsicht ähneln, aber andererseits auch deutliche Unterschiede aufweisen. So werden sich unter anderem ihre Beziehungen zu den Nachbarländern und der übrigen Welt verändern. Als Wirtschaftsakteur wird die EU noch an Bedeutung gewinnen. Sie muss sich auf diese neue Situation einstellen, und dasselbe gilt für ihre Handelspartner. Einerseits können auch diese von der Ausweitung des Binnenmarkts profitieren, da sie ihnen ermöglicht, unter denselben Bedingungen in die neuen Mitgliedstaaten zu exportieren oder dort zu investieren, wie in der übrigen EU. Andererseits wird der erweiterte Binnenmarkt zu Größenvorteilen für die europäischen Unternehmen führen, mit denen sie auf den Weltmärkten konkurrieren müssen. Die Mittelmeerinseln Malta Hauptstadt: Valletta Bevölkerung: 0,4 Mio. Fläche: 315 km 2 Malta ist ein Schmelztiegel der Kulturen mit einer Geschichte, die Tausende von Jahren zurückreicht. Seine Festungen zeugen von seiner teilweise turbulenten Vergangenheit. Zypern Hauptstadt: Nikosia Bevölkerung: 0,8 Mio. Fläche: km 2 Zypern bildete lange einen Knotenpunkt zwischen Europa, Asien und Afrika und weist noch zahlreiche Spuren seiner römischen, byzantinischen und venezianischen Vergangenheit auf. Der Tourismus ist wichtig in Malta, doch auch andere Dienstleistungen boomen, vor allem Finanz- und Verkehrsdienstleistungen. Die Landessprache Maltesisch ist mit dem Arabischen verwandt. Daneben ist auch Englisch Amtssprache. Die Hauptwirtschaftstätigkeiten der Insel sind der Tourismus, die Handelsschifffahrt, Bekleidungs- und Arzneimittelexporte sowie Unternehmensdienstleistungen.. EC Vallettas Festungen zeugen von der langen Geschichte Maltas. 19

22 Mehr Einheit und mehr Vielfalt Guido Alberto Rossi/Getty Images Die erweiterte EU wird dem Handel mit den Nachbarländern Auftrieb verleihen. Die Beziehungen nach der Erweiterung müssen unter mindestens drei Gesichtspunkten betrachtet werden: in Bezug auf die Auswirkungen auf die europäischen Länder, die derzeitige oder potenzielle Kandidaten für eine Mitgliedschaft sind; in Bezug auf die Nachbarländer entlang den neuen Außengrenzen der EU (Russland, Ukraine, Belarus und Republik Moldau im Osten und Mittelmeerländer im Süden); in Bezug auf die übrige Welt: Auswirkungen eines großen Handelsraums, in dessen Mittelpunkt die EU steht, auf die Beziehungen zu den Handelspartnern in einer globalisierten Weltwirtschaft. Kandidaten in der Warteschleife Das Ziel besteht darin, zu gewährleisten, dass Bulgarien und Rumänien, die derzeitigen Kandidatenländer, die 20 zum Beitritt im Jahr 2004 noch nicht fähig waren, der Europäischen Union 2007 beitreten können. Dann ist da die Türkei als derzeit letzter Kandidat für die Mitgliedschaft. Die Beitrittsverhandlungen haben noch nicht begonnen, da die Türkei den politischen Kriterien noch nicht genügt. Doch die Staats- und Regierungschefs der EU bestätigten 1999: Die Türkei ist ein beitrittswilliges Land, das auf der Grundlage derselben Kriterien, die auch für die übrigen beitrittswilligen Länder gelten, Mitglied der Union werden soll. Ende 2004 wird überprüft, ob die Türkei die politischen Kriterien erfüllt. Wenn dies der Fall ist, werden die Verhandlungen unverzüglich aufgenommen. Der Lebensstandard in der Türkei liegt bei rund 25 % des EU-Durchschnitts und entspricht ungefähr dem von Bulgarien und Rumänien. Mit einer Bevölkerung von über 70 Millionen wäre die Türkei das größte EU-Land nach Deutschland.

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