Niederschrift. über die öffentliche Sitzung des. Gemeinderates Bad Bayersoien

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1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien Sitzungstag: Sitzungsort: Rathaus, I. Stock Anwesend: Abwesend: Abwesenheitsgrund: Bürgermeisterin Gisela Kieweg 2. Bürgermeister Georg Haseidl Gemeinderäte Anton Saal Franz Doll Tobias Maier Stefan Schilhorn Karl-Heinz Schuster Andreas Jörg Johann Klöck Andrea Bauer Josef Weingand unentschuldigt Rupert Haseidl entschuldigt Reiner Frühschütz-Grüning entschuldigt Schriftführer Thomas Schmalfuß Die Vorsitzende erklärt die anberaumte Sitzung für eröffnet und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Anwesenheit der Mitglieder des Gemeinderates fest. Die Vorsitzende stellt weiter fest, dass die Mehrheit der Mitglieder des Gemeinderates anwesend und stimmberechtigt ist. Der Gemeinderat ist daher beschlussfähig (Art. 49 GO).

2 TAGESORDNUNG: Öffentlich: 1. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom Heimat u. Volkstrachtenverein Bad Bayersoien: Antrag auf Kostenübernahme Musik Brauchtumsabende Schützengesellschaft Meisterschuß Bayersoien: Antrag auf finanzielle Zuwendung für Noder Tobias, Lettigenbichl: Antrag auf Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der GV-Straße nach Lettigenbichl 5. Fischerhäusl : Genehmigung der außerplanmäßigen Sanierungskosten 6. Freiw. Feuerwehr Bad Bayersoien: Beschaffung einer Tragkraftspritze und Auftragsvergabe 7. Liegewiese Am See": Angebote für das Stockfräsen und Auftragsvergabe 8. Informationen durch die 1. Bürgermeisterin 9. Wünsche und Anträge

3 Öffentlich: Punkt 1 Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom Der Entwurf des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom wurde den Mitgliedern des Gemeinderates mit der Einladung zugestellt. Nachfolgende Punkte wurden hierzu noch abgeändert: - Punkt 4: Der Punkt wurde am erstmalig im Gemeinderat behandelt. - Punkt 7: GR Jörg war nicht wegen persönlicher Beteiligung befangen, das Abstimmungsergebnis lautete 9-0. Nachdem hierzu keine Einwendungen erhoben wurden, gilt das Protokoll vom mit den angeführten Änderungen als genehmigt. Punkt 2 Heimat u. Volkstrachtenverein Bad Bayersoien: Antrag auf Kostenübernahme Musik Brauchtumsabende 2016 Beschluss-Nr. 356 Abstimmung: 10-0 Der Gemeinderat beschließt, zum vorliegenden Antrag vom für die Musik an den 3 Brauchtumsabenden 2016 einen Zuschuss in Höhe von 450,00 Euro (2/3 aus 675,00 Euro) zu gewähren. Punkt 3 Schützengesellschaft Meisterschuß Bayersoien: Antrag auf finanzielle Zuwendung für 2016 Beschluss-Nr. 357 Abstimmung: 10-0 Der Gemeinderat beschließt, der Schützengesellschaft Meisterschuß Bayersoien für die geleistete Jugendarbeit und für die Durchführung von Gästeschießen für das Jahr 2016 wiederum eine Zuwendung in Höhe von 1.500,00 Euro zu gewähren. Punkt 4 Noder Tobias, Lettigenbichl: Antrag auf Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der GV-Straße nach Lettigenbichl Beschluss-Nr. 358 Abstimmung: 10-0 Der Gemeinderat beschließt, einen passenden Verkehrsspiegel zur Probe aufzustellen und diesen in besagtem Kurvenbereich zu testen. Der Bauausschuss wird hierzu eingeladen. Punkt 5 Fischerhäusl : Genehmigung der außerplanmäßigen Sanierungskosten

4 Beschluss-Nr. 359 Abstimmung: 10-0 Der Gemeinderat beschließt, die überplanmäßigen Ausgaben für die HH.-St mit 1.670,76 Euro und HH.-St zu 1.787,05 Euro für die Sanierung des Fischerhäusls zu genehmigen. Die Deckung erfolgt über HH.-St nicht verfügte Mittel Sanierung Musikpavillon Rathaus. Punkt 6 Freiw. Feuerwehr Bad Bayersoien: Beschaffung einer Tragkraftspritze und Auftragsvergabe Beschluss-Nr. 360 Abstimmung: 10-0 Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag zur Beschaffung einer neuen Tragkraftspritze gem. Angebot vom an die Firma BAS zum Gesamtpreis von ,41 Euro (brutto) zu vergeben. Punkt 7 Liegewiese Am See": Angebote für das Stockfräsen und Auftragsvergabe Beschluss-Nr. 361 Abstimmung: 10-0 Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für das Stockfräsen gem. Angebot in Höhe von 0,50 netto pro cm des Stammdurchmessers vom an die Firma Schwarzfischer, Oberammergau vergeben. Punkt 8 Informationen durch die 1. Bürgermeisterin -/- Punkt 9 Wünsche und Anträge a) Gästebegrüßung durch den Verkehrsverein Die Vorsitzende hat aus dem Beitrag des Verkehrsvereins in der Bürgerinformation erfahren, dass bis April 2017 keine Gästebegrüßungen mehr stattfinden. In diesem Zusammenhang gab sie bekannt, dass sie beim Tourismusverband Ammergauer Alpen bzgl. der Übernahme der Gästebegrüßungen im Zeitraum Januar bis April 2017 nachfrägt. Gerade in den Wintermonaten waren die Gästebegrüßungen oft gut besucht. b) Notarzt- und Rettungsdienst im Ammertal ev GR und 2. BGM Haseidl berichtet über die Jahreshauptversammlung des Vereins zur Förderung des Notarzt- und Rettungsdienstes im Ammertal e.v.. c) Demenzfreundliche Kommune GR und 2. BGM Haseidl berichtet aus einem Vortrag über das Thema Demenzfreundliche Kommune. Gegen Uhr wurde die öffentliche Sitzung von der Vorsitzenden geschlossen.

5 Gisela Kieweg Schmalfuß 1. Bürgermeisterin Protokollführer/VGem. Saulgrub

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