Kapitel Nordrhein-Westfälisches Landgestüt

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1 290 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR E i n n a h m e n 1. Siehe Verstärkungsvermerk bei den Ausgaben. 2. Nach 63 Abs. 3 LHO wird zugelassen, dass bei der Erhebung von Deckgeldern und Lehrgangsgebühren Entgelte um bis zu 50 v.h. unter ihrem vollen Gegenwert festgesetzt werden. 3. Aus den Einnahmen der künstlichen Besamung sind die Ausgaben für die Abstammungskontrollen gemäß 2 der Verordnung über die Beteiligung von Besamungsstationen an Zuchtprogrammen vom (BGBl. I S. 1133) zu leisten. Verwaltungseinnahmen Verwaltungseinnahmen Einnahmen im Zusammenhang mit Fürsorgeleistungen.. Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel Mieten und Pachten Betriebliche Einnahmen Einnahmen aus der Hengstparade Einnahmen dürfen nur zur Leistung von Ausgaben bei den Titeln , und verwendet werden.

2 291 Erläuterungen Zu : Im Nordrhein-Westfälischen Landgestüt ist am die dezentrale Budgetverantwortung über ein Bruttobudget mit dem Ziel eingeführt worden, eine Verbesserung der Wirtschaftlichkeit zu erreichen. Die Steigerung der Wirtschaftlichkeit wird durch eine Kosten- und Leistungsrechnung i.v.m. Controlling nachgewiesen. Der Zuschussbedarf des Nordrhein-Westfälischen Landgestüts beträgt: EUR EUR Ausgaben Einnahmen Zuschussbedarf Zusätzlich sind Mietausgaben an den BLB zu leisten von: EUR EUR Zu Titel : 1. Einnahmen aus Nebentätigkeiten EUR 2. Sonstiges EUR Zusammen EUR Zu Titel : 1. Einnahmen aus 6 Dienstwohnungen EUR 2. Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung EUR 2.1 von Grundstücken, Gebäuden und Räumen EUR 2.2 von Geräten und Anlagen EUR 3. Sonstige Einnahmen EUR Zusammen EUR Zu Titel : 1. Gebühren und tarifliche Entgelte EUR 2. Gebühren im Rahmen der künstlichen Besamung EUR 3. Erstattungen von Futterkosten, Stallgeld und Pflegekosten EUR 4. Einnahmen aus der künstlichen Besamung (Verkauf von Sperma) EUR 5. Sonstiges EUR Zusammen EUR Zu Titel : 1. Eintrittsgelder EUR 2. Werbeträger, Programmverkauf, Standmieten EUR 3. Sonstiges EUR Zusammen EUR

3 292 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Betriebseinnahmen Deutsche Reitschule Einnahmen aus dem Verkauf von Pferden Einnahmen dürfen nur zur Leistung von Ausgaben bei der Titelgruppe 60 verwendet werden Einnahmen aus der Veräußerung von beweglichen Sachen Übrige Einnahmen Erstattungen von Umsatzsteuer für Lieferungen und Leistungen Mehreinnahmen verstärken die Ausgaben bei Titel Einnahmen von Spenden und Sponsoring Beiträge Dritter aus dem Inland Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel Gesamteinnahmen

4 293 Erläuterungen Zu Titel : 1. Lehrgangsgebühren EUR 2. Mieten aus Internat EUR 3. Erstattung von Futterkosten EUR 4. Stallgeld EUR 5. Erstattung von Pflegekosten EUR 6. Erstattung von Ausbildungskosten EUR 7. Einnahmen aus dem Verkauf von Pferden EUR 8. Sonstiges EUR Zusammen EUR Zu Titel : Die Erlöse aus der Veräußerung von Dienstkraftfahrzeugen sind hier für den Geschäftsbereich zentral veranschlagt. Zu Titel : Einnahmen von Spenden und aus Sponsoring Unter Beachtung der Richtlinien zur Verhütung und Bekämpfung von Korruption in der öffentlichen Verwaltung werden Sponsorenverträge verhandelt, aus denen Einnahmen seit dem Haushaltsjahr 2004 zu erwarten sind. Die Höhe der Einnahmen ist noch nicht absehbar. Ebenso wird seit dem Haushaltsjahr 2004 mit dem Eingang von Spendengeldern gerechnet. Auch hier ist die Höhe der Einnahmen noch nicht abschätzbar.

5 294 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR A u s g a b e n 1. Die Ausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 5 und der Obergruppe 81 sind übertragbar. 2. Die Ausgaben bei den Titeln innerhalb der Hauptgruppe 5 und innerhalb der Obergruppe 81 sind mit Ausnahme der Titel , und gegenseitig deckungsfähig. 3. Mehrausgaben bei der Hauptgruppe 5 und der Obergruppe 81 dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei den Titeln , und geleistet werden. 4. Einnahmen bei Titel verstärken die Ansätze bei den Titeln , , und Die Ausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 5 dürfen bis zur Höhe von 10 v.h. der veranschlagten Ausgaben der Obergruppe 81 überschritten werden, wenn dort in entsprechender Höhe Mittel eingespart werden. Die Ausgaben bei den Titeln der Obergruppe 81 dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei den Ausgaben der Hauptgruppe 5 überschritten werden. 6. Der Erlös aus der Veräußerung von entbehrlichen, veralteten, unwirtschaftlichen oder dem heutigen Stand der Technik nicht mehr entsprechenden Ausstattungsgegenständen, Maschinen, Fahrzeugen, beweglichen Sachen, usw. fließt den Ausgaben des jeweiligen Titels zu. Personalausgaben Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei Titel und Siehe Vermerk Nr. 5 bei Titel Planstellen Bes.Gr. A Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regierungsdirektor Landstallmeisterin und Direktorin, Landstallmeister und Direktor der Deutschen Reitschule Bes.Gr. A Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Bes.Gr. A Amtsrätin, Amtsrat Bes.Gr. A Regierungsamtsinspektorin, Regierungsamtsinspektor Erste Hauptsattelmeisterin, Erster Hauptsattelmeister Bes.Gr. A Regierungshauptsekretärin, Regierungshauptsekretär Hauptsattelmeisterin, Hauptsattelmeister Bes.Gr. A Obersattelmeisterin, Obersattelmeister 2 Dienstwohnung(en)

6 295 Erläuterungen Zu Titel : 1. Dienstbezüge EUR 2. Zulagen, Zuwendungen und sonstige Leistungen, die auf Gesetz beruhen EUR 3. Sonstige Zulagen und Zuwendungen EUR Zusammen EUR

7 296 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Bes.Gr. A Obersattelmeisterin, Obersattelmeister 3 Dienstwohnung(en) Planstellen davon 5 Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen 3 3 Laufbahngruppe Laufbahngruppe Laufbahngruppe 1.2 Laufbahngruppe Leerstellen Bes.Gr. A Landgestüthauptwärterin, Landgestüthauptwärter 1 1 Leerstellen Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Siehe Deckungsvermerk bei Titel Siehe Vermerk Nr. 4 bei Titel Sonstige Personalausgaben Siehe Deckungsvermerk bei Siehe Vermerk Nr. 4 bei Titel

8 297 Erläuterungen Zu Titel : 1. Gesamtbezüge EUR 2. Zulagen, Zuwendungen und sonstige Leistungen, die auf Tarifvertrag beruhen EUR 3. Sonstige Zulagen und Zuwendungen EUR Zusammen EUR Einbegriffen sind 22 Auszubildende. Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haushaltstechnische Stellensoll Stellensoll mehr (+) / Einreihung vergleichbar weniger ( ) Laufbahngruppe Laufbahngruppe Laufbahngruppe Gesamt Stellen für Auszubildende Bezeichnung Nach dem Berufsbildungsgesetz a) verwaltungsbezogen b) nicht verwaltungsbezogen Praktikantinnen und Praktikanten 3. Schülerinnen und Schüler a) mit Entgelt b) ohne Entgelt Zusammen Es wird zugelassen, dass wegen Überschneidungen der Ausbildungszeiten infolge abweichender Einstellungs- oder Prüfungstermine das Stellensoll kurzfristig überschritten wird. Die Einstellungsquote richtet sich nach der Anzahl der jeweils freien bzw. freiwerdenden Stellen. Altersteilzeitstellen (ATZ) für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haushaltstechnische Stellensoll Stellensoll mehr (+) / Einreihung vergleichbar weniger ( ) Laufbahngruppe Gesamt 1 1 Zu Titel : 1. Aufwendungen für Vortragsveranstaltungen EUR 2. Vergütungen und Löhne für Aushilfen EUR 3. Zuschüsse zur Betreuung von Bediensteten EUR 4. Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung EUR Zusammen EUR

9 298 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Fürsorgeleistungen Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel geleistet werden. 2. Rückflüsse fließen den Ausgaben zu. Sächliche Verwaltungsausgaben Bewirtschaftung der vom Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW angemieteten Grundstücke, Gebäude und Räume Bewirtschaftung, Mieten und Pachten sowie Unterhaltung der Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten an den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW Ausgaben für Veröffentlichungen und der Dokumentation Ausgaben für die Hengstparade Siehe Deckungsvermerk bei Ausgaben dürfen nur in Höhe der bei Titel aufkommenden Einnahmen geleistet werden, sofern sie nicht bei Titel und verwendet werden. 3. ( 17 Abs. 3 LHO) 4. Rückflüsse fließen den Ausgaben zu. 5. Überstundenentgelte im Zusammenhang mit der Vorbereitung und Durchführung der Hengstparade fließen den Titeln , und zu Vermischte Ausgaben Die Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei den Titeln und überschritten werden. 2. Ausgaben dürfen nur in Höhe der bei Titel aufkommenden Einnahmen geleistet werden, sofern sie nicht bei Titel und verwendet werden. 3. ( 17 Abs. 3 LHO) Ausgaben für Umsatzsteuer für Lieferungen und Leistungen Gemäß 15 Abs. 1 Satz 3 LHO wird zugelassen, dass Erstattungen von der Ausgabe abgesetzt werden. 2. Siehe Haushaltsvermerkt zu Titel Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel geleistet werden.

10 299 Erläuterungen Zu Titel : 1. Unfallfürsorge für Beamte und sonstige Amtsträger nach dem LBeamtVG 2. Entschädigungen an Bedienstete für im Dienst erlittene Sachschäden 3. Kosten der Röntgenreihenuntersuchungen und der Schutzimpfungen für Bedienstete 4. Arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Betreuung der Bediensteten im Geschäftsbereich 5. Sonstiges Zu Titel : 1. Bewirtschaftungskosten, die an den BLB NRW zu zahlen sind EUR 2. Bewirtschaftungskosten an Sonstige EUR Zusammen EUR Zu Titel : 1. Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume EUR 2. Mieten und Pachten EUR 3. Kleinere Unterhaltungsarbeiten EUR 4. Sonstiges EUR Zusammen EUR Am waren 18 (18) Deckstellen vorhanden für 16(10) Deckstellenvorsteherinnen/-vorsteher, 10 Mitarbeiterinnen und 80 Hengste. Zu Titel : Mietvertrags-Nr.: Nutzende Dienststelle Mietfläche Jahresmiete Für Mieten und Pachten an den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW: Landgestüt (Dienstwohnungen) Landgestüt Zusammen Zu Titel : Siehe Erläuterungen zu Titel Zu Titel : 1. Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften EUR 2. Rundfunk-, Post- und Fernmeldegebühren EUR 3. Haltung von Dienstfahrzeugen EUR 4. Geräte, Ausstattungsgegenstände und Maschinen EUR 5. Dienst- und Schutzkleidung EUR 6. Beschaffung von Pferdefutter EUR 7. Wirtschaftskosten EUR 8. Lehr- und Lernmittel EUR 9. Aus- und Fortbildung der Bediensteten EUR 10. Sachverständige; Gerichts- und ähnliche Kosten EUR 11. Reisekostenvergütungen für Dienstreisen EUR 12. Ausgaben für Datenverarbeitung EUR 13. Entschädigungs- und Ersatzleistungen an Dritte EUR 14. Nebenkosten auf Deckstellen EUR 15. Umsatzsteuer für die Reitschule EUR 16. IT-Infrastruktur und Betreuung EUR 17. Sonstiges EUR Zusammen EUR

11 300 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Sonstige Zuschüsse im Inland für laufende Zwecke Ausgaben für Investitionen Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Die Ausgaben sind zur Selbstbewirtschaftung bestimmt. 2. ( 15 Abs. 2 LHO) Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Die Ausgaben sind zur Selbstbewirtschaftung bestimmt. 2. ( 15 Abs. 2 LHO) Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen Die Ausgaben über EUR dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei den Titeln und überschritten werden. 2. Ausgaben über EUR dürfen nur in Höhe der bei Titel aufkommenden Einnahmen geleistet werden, sofern sie nicht bei Titel und verwendet werden. 3. ( 17 Abs. 3 LHO). Verpflichtungsermächtigung: EUR.

12 301 Erläuterungen Zu Titel : (Vorjahr mitveranschlagt aus Kapitel Titel ) Die Ausgaben sind vorgesehen für Mitgliedsbeiträge. Zu Titel : Veranschlagt sind Haushaltsmittel für den Erwerb von Geräten, Ausstattungsgegenständen und Maschinen.

13 302 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 60 Titelgruppen Erhaltung, Fortentwicklung und Unterbringung des Hengstbestandes 1. Ausgaben dürfen in Höhe der bei Titel aufkommenden Einnahmen verwendet werden. 2. ( 17 Abs. 3 LHO) Vermischte Ausgaben Erwerb von Pferden und sonstigen beweglichen Sachen. -61 Summe Titelgruppe Gesamtausgaben Verpflichtungsermächtigungen

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