Der Verwaltungshaushalt umfasste ,74 bei einem Planansatz 2015 über ,00 ( ,26 ).

Transkript

1 Zusammenfassung des Rechenschaftsberichts 2015

2 2 Verwaltungshaushalt Der Verwaltungshaushalt umfasste ,74 bei einem Planansatz 2015 über ,00 ( ,26 ). Grund für die leichte Abweichung des Haushaltsvolumens nach unten waren u.a. geringe kalkulatorische Kosten im Jahresergebnis sowie andere Wenigerausgaben. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt 2015 betrug ,74. Das bedeutet ein Plus von ,74 gegenüber dem Planansatz über Die höhere Zuführung an den Vermögenshaushalt ergab sich aus Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer, höheren Einnahmen aus der Grundsteuer B (durch Bauplatzverkäufe), einen höheren Gemeindeanteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer, höheren Schlüsselzuweisungen vom Land sowie Mehreinnahmen aus Verkauf, Miete und Pacht bzw. sonstige Verwaltungseinnahmen. Insgesamt wurden an Finanzzuweisungen knapp 4,870 Millionen Euro vereinnahmt. Gleichzeitig flossen 2,188 Millionen Euro an Umlagen wieder ab. Das Finanzsaldo im Teil 9000 des Haushalts betrug genau plus ,36. Auch waren hauptsächlich Wenigerausgaben für die gestiegene Zuführungsrate verantwortlich. In folgenden Bereichen fielen weniger Ausgaben an als ursprünglich geplant: Im Bereich der Bewirtschaftungskosten (Heizkosten Rathaus, Stromkosten Schlosshof), bei den Geräteausgaben (Kindergarten, Freibad, Parkanlagen, Sammelkläranlage) und Lehr- sowie Lernmittel für die Schule sowie beim Betriebskostenanteil für den katholischen Kindergarten (trotz Nachzahlung bei der Abrechnung 2015).

3 3 Weitere Wenigerausgaben entstanden bei der Unterhaltung von Gemeindestraßen, bei den Stromkosten der Straßenbeleuchtung, beim Winterdienst (bedingt durch den schneearmen und warmen Winter), bei den Kindergärten und der Friedhofsanlagen, bei den Fahrzeughaltungskosten vom Bauhof, den Zinsausgaben sowie über den gesamten Haushalt verteilt bei den Personalkosten (siehe dazu den Sammelnachweis Personal unten). Mehrausgaben entstanden im Bereich der Unterhaltungskosten bei der Abt-Ulrich- Blank Schule (Grünanlagenpflege), der Feuerwehr, bei den Asylbewerberunterkünften, bei den Gemeindeverbindungsstraßen, bei der Unterhaltung des Straßenbeleuchtungsnetzes sowie der Kanalisation und der Sammelkläranlage, die Unterhaltung der Grünanlagen und Feldwege sowie der Photovoltaikanlagen und der Unterhaltung des Wasserleitungsnetzes (mehrere Rohrbrüche, Wechsel von Wasserzählern), beim Betriebsstrom der Kläranlage, beim Aufwand für Vermessung und Abmarkung von Grundstücken (Aufarbeitung alter Veränderungsnachweise) und der Unterhaltung von Buswartehäuschen. Ergebnis der eingerichteten Sammelnachweise (sind untereinander gegenseitig deckungsfähig): Personal Ansatz: ,00 Rechnungsergebnis: ,57 Differenz: ,43 Bewirtschaftungskosten Ansatz: ,00 Rechnungsergebnis: ,56 Differenz: ,44 Geschäftsausgaben Ansatz: ,00 Rechnungsergebnis: ,46 Differenz: ,46

4 Die Summe der Wenigerausgaben aus den drei Sammelnachweisen liegt im Jahr 2015 bei ,11. 4 Die Nettoinvestitionsrate (Zuführung an Vermögenshaushalt abzüglich ordentlicher Tilgung) weist nach Abzug der ordentlichen Tilgung über ,85 somit eine Höhe von ,89 (Pro-Kopf in 2015, EW: 295,82 /EW, zum Vergleich 2014: 426,82 /EW) aus. Dieser Betrag stand letztlich u. a. zur Finanzierung der Ausgaben im Vermögenshaushalt 2015 zur Verfügung. Vermögenshaushalt Der Nachtragsplan 2015 sah ursprünglich ein Volumen des Vermögenshaushalts in Höhe von vor. Der Abschluss weist nun für den Vermögenshaushalt ein Volumen von ,17 aus ( ,17 ). Grund für das leicht gestiegene Volumen gegenüber dem Planansatz ist u. a. die überplanmäßige Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt. Zur Gesamtfinanzierung des Vermögenshaushalts standen 2015 in Summe aus der Rücklage und dem Überschuss aus laufendem Verwaltungshaushalt ca. 2,38 Mio. Euro zur Verfügung. Hinzu kamen jeweils noch Zuschüsse aus vergangenen Förderanträgen, die nun teilweise abgerufen werden konnten. Erfreulicherweise wurde kein Kredit zur Aufrechterhaltung der Liquidität bzw. Finanzierung von investiven Vorhaben im Jahr 2015 benötigt.

5 Mehrausgaben entstanden bei folgenden Projekten / Vorhaben: Überplanmäßige Ausgaben entstanden in folgenden Bereichen: Plus in 5 Umbau Sudhaus in Seniorenwohnheim: Honorarleistungen ,58 Erschließungskosten für Baugebiete: "Ausang" und "Seeblick" Ahlen, "Aispel", Abrechnung und Feinbelag ,16 Neubeschaffung Lautsprecheranlage Mühlbachhalle Dieterskirch + 552,75 Erwerb von Grundstücken (meist für "Bucheschle III") , ,40 Außerplanmäßige Ausgaben entstanden in folgenden Bereichen: Aufstellung Beleuchtung im Baugebiet "Ausang" in Ahlen ,68 Anlegung Flachwasserzone in Sauggart (Abrechnung Honorar) + 960,20 Sanierung RÜB/Pumpwerk Ahlen über GVV Bad Buchau , ,83 Auf der Ausgabenseite entstanden Wenigerausgaben, insbesondere bei der ordentlichen Tilgung von Krediten, der Instandsetzung des Kirchenwegs in Dieterskirch, bei den Ausgaben zum allgemeinen Hochwasserschutz, den Kosten von Kanalleitungen im Abwasserbereich sowie bei den Kosten der Verlegung von Wasserleitungen in Baugebieten bzw. die dazugehörige Planungskosten. Aus bauzeitlichen Gründen verschieben sich auch einige Ausgaben in das Jahr Einerseits erfolgte das über die Bildung von Haushaltsresten, andererseits über eine erneute Veranschlagung im HH-Planjahr Die aufgeführten Mehreinnahmen und Wenigerausgaben im Vermögenshaushalt decken die dargestellten über- und außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von ,23 gerade ausreichend ab.

6 6 Haushaltsreste aus dem Jahr 2015 In der Gemeinderatsitzung vom wurden folgende Haushaltsreste in 2015 gebildet und beschlossen: Haushaltseinnahmereste Gesamte Zuwendungen FW-Fahrzeug Offingen , Ausgleichstock für Sudhausumbau , Mitverlegung Leerrohr außerorts Förderung , Mitverlegung Leerrohr innerorts Förderung ,00 Haushaltsausgabereste Der Saldo der Haushaltsreste des Jahres 2015 beträgt somit ,16. Der negative Haushaltsreste-Saldo sorgte insgesamt für eine Ergebnisverschlechterung im Jahr , Ausgaben FW-Fahrzeug , Brandverhütungsplan Schule , Baukosten Sudhausumbau , Beteiligung Flussgebietsmodell 2.900, Kanalisation-EKVO mit Sanierungen , Sanierung DGH (über SV Uttenweiler) 4.235, Flurbereinigung Uttenweiler 7.035, Flurbereingung Minderreuti , Breitbandausbau Kernort , Breitbandausbau Teilort , Planugskosten Tiefbau , Breitband: Mitverlegung Leerrohr außerorts , Breitband: Mitverlegung Leerrohr innerorts , Aufschaltung Wasserversorgung Offingen , ,16

7 7 Ergebnis des Vermögenshaushalts Geplant war eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage über Ergebnis ist nun eine geringfügig kleinere Entnahme über ,46 ( ,54 ) gegenüber dem Planansatz im Nachtragsplan Rücklagenstand zum : , : ,02 Absenkung der Rücklage um ,46 Abzüglich der gesetzlich festgelegten Mindestrücklage über ,26 ergibt sich so eine Investitionssumme von nur noch ,76 für das Jahr Die Rücklagen sind damit fast vollständig aufgebraucht.

8 8 Schuldenstand zum Nach der Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2015 wurde eine Kreditermächtigung in Höhe von eingeplant. Im Jahr 2015 wurde dann schließlich kein neuer Kredit aufgenommen. Als Höchstbetrag der Kassenkredite wurde die Summe von festgeschrieben. Diese Kredite zur kurzfristigen Liquiditätssicherung wurden im Jahr 2015 dann aber nicht benötigt. Kreditverlauf im Jahr : , : ,43 Die planmäßige ordentliche Tilgung betrug ,85. Die Pro-Kopf Verschuldung sinkt von ca. 130 je EW auf ca. 110 je EW Das stellt für Uttenweiler die niedrigste Pro-Kopf Verschuldung seit der statistischen Erhebung der Gemeindeschulden im Jahr 1998 dar. Zum Vergleich: Der Landesdurchschnitt bei den Schulden in Baden-Württemberg vergleichbarer Gemeindegrößen liegt bei 446 je Einwohner. Im Regierungsbezirk Tübingen liegt der Schuldenstand der Gemeindegrößenklasse Einwohner bei 254 je Einwohner. Uttenweiler liegt auch hier darunter. Auf der nächsten Seite folgen noch zwei Schaubilder, die den Schuldenverlauf über die Jahre verdeutlichen:

9 9 Schuldenübersicht von 2010 bis 2015 (zum des Jahres)

10 10 Kassenmäßiger Abschluss Die Umsatzsteuerjahreserklärung für 2015 ergab im Ergebnis eine Umsatzsteuerrückerstattung über 2.112,78. Sie wird im Jahr 2016 nach Abgabe der Erklärung vereinnahmt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wurde in der Haushaltssatzung 2015 auf festgesetzt. Es wurde aber schließlich, wie bereits oben erwähnt, kein Kassenkredit benötigt. Das Jahr 2015 wurde im Zahlungsbereich mit einer Ist-Mehreinnahme über ,77 abgeschlossen. Nun folgt noch die Feststellung der Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Uttenweiler: Feststellung der Jahresrechnung 2015 Gemeinde Uttenweiler Landkreis Biberach Aufgrund von 95 Absatz 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000 und der hierzu ergangenen Änderungen hat der Gemeinderat in seiner Sitzung vom die Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Uttenweiler festgestellt mit A. Verwaltungshaushalt: 1. Soll der Einnahmen und Ausgaben a. nach dem Haushaltsplan ,00 b. nach der Jahresrechnung ,74 Wenigereinnahmen bzw. Wenigerausgaben ,26 2. Zuführung an den Vermögenshaushalt a. nach dem Haushaltsplan ,00 b. nach der Jahresrechnung ,74 Mehrzuführung ,74

11 11 B. Vermögenshaushalt: 1. Soll der Einnahmen und Ausgaben a. nach dem Haushaltsplan ,00 b. nach der Jahresrechnung ,17 Weniger Einnahmen bzw. Ausgaben ,17 2. Entnahme aus der allgemeinen Rücklage a. nach dem Haushaltsplan ,00 b. nach der Jahresrechnung ,46 Wenigerentnahme bzw. Ergebnisverbesserung: ,54 Übertragene Haushaltsmittel a. Haushaltseinnahmereste ,00 b. Haushaltsausgabereste ,16 Saldo: ,16 C. Vermögensrechnung: 1. Allgemeine Rücklage Stand am ,48 Stand am ,02 Entnahme somit um ,46

12 12 2. Kredite Stand der Kredite am ,287 Kreditaufnahmen in ,00 Aufnahme von Kassenkrediten in ,00 Ordentliche Kredittilgung in ,85 Stand der Kredite am ,43 3. Einlagen a. Ahlenbrunnengruppe unverändert bei ,02 b. BUWAG: unverändert bei ,39 c. Genossenschaftsanteile Voba Riedlingen unverändert bei d. Oberschwäbische Tourismus GmbH unverändert bei 100 D. Den über- und außerplanmäßigen Ausgaben wird gemäß 95 Absatz 3 der Gemeindeordnung zugestimmt. E. Die in der Gemeinderatssitzung vom gebildeten Haushaltsreste für 2015 werden bestätigt.

13 13 Uttenweiler, den Alexander Preuß, Gemeindekämmerer Bürgermeisteramt Uttenweiler