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1 kommunalerschutzschirm.net Vorläufige Ergebnisse der Umfrage Konsolidierungsmaßnahmen und Bürgerbeteiligung (Stand , Umfrage noch offen)

2 Allgemeine Erläuterungen Die nachstehend dargestellte Umfrage wird von der Internetplattform kommunalerschutzschirm.net durchgeführt. Bei kommunalerschutzschirm.net handelt es sich um eine unabhängige und privat betriebene Seite, die Informationen rund um den kommunalen Schutzschirm Hessen anbietet die Umfrage ist heute, am 23. August 212, noch aktiv, so dass theoretisch noch weitere Schutzschirmkommunen teilnehmen können. Ziel der Umfrage ist es, zu ermitteln, zu welchen Instrumenten die einzelnen Schutzschirmkommunen greifen werden, um den angestrebten Haushaltsausgleich zu erzielen. Ein weiterer Schwerpunkt der Umfrage ist die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger den anstehenden Konsolidierungsmaßnahmen. Welche Formen der Bürgerbeteiligung werden genutzt? Wie viele Kommunen binden ihre Bürger überhaupt aktiv in den Konsolidierungsprozess ein? Machen die Betroffenen von den Beteiligungsangeboten gebrauch? Die Befragung der eingeladenen Schutzschirmkommunen wird mit Hilfe der Software LimeSurvey durchgeführt. Bei LimeSurvey handelt es sich um eine speziell für Internetumfragen entwickelte Software, die unter der GNU General Public License angeboten wird. Die Umfrage Konsolidierungsmaßnahmen und Bürgerbeteiligung läuft im geschlossenen Modus von LimeSurvey, d. h., durch die Nutzung spezieller Umfrageschlüssel wird sichergestellt, dass nur eingeladene Teilnehmer ihre Stimmen abgeben können. Eine Verfälschung der Umfrageergebnisse durch nicht autorisierte Dritte ist somit weitestgehend ausgeschlossen (soweit die Einladungsmails mit den Zugangsschlüsseln nicht an Unbefugte weitergegeben wurden). Die Umfrage wird anonymisiert durchgeführt, d. h., dass auch der Administrator der Umfragesoftware keinen Zugriff auf die abgegebenen Antworten hat; diese werden verschlüsselt und getrennt von den Zugangsdaten in einer separaten Datenbank gespeichert. Von den eingeladenen 88 Schutzschirmkommunen (ohne Landkreise und ohne die vier Kommunen, die Ihre Teilnahme bereits abgesagt haben) haben bisher 36 Städte und Gemeinden die Fragebögen ausgefüllt (dafür schon jetzt vielen Dank an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer). Abschließend bearbeitet wurde die Umfrage von 27 Kommunen, 9 brachen die Befragung an unterschiedlichen Stellen ab (bei diesem Zwischenergebnis werden auch die unvollständigen Antworten gezählt, die Zahl der abgegebenen Stimmen kann daher von Frage zu Frage variieren). Fünf der eingeladenen Schutzschirmkommunen lehnten eine Teilnahme ab, alle weiteren haben bisher nicht geantwortet. Die Teilnahmequote beträgt bisher rund 41 % bzw. rund 31 % bezogen auf die vollständigen Antworten. Die nachstehende Auswertung zeigt die mit der Umfragesoftware generierten Rohdaten:

3 Ergebnisse Umfrage Anzahl der Datensätze in dieser Abfrage: Gesamtzahl der Datensätze dieser Umfrage: Anteil in Prozent: Seite 1 / 12

4 Seite 2 / 12

5 Feld-Zusammenfassung für b1 Planen Sie grundsätzlich, die Bürgerinnen und Bürger Ihrer Stadt oder Gemeinde an den Entscheidungen zum kommunalen Schutzschirm zu beteiligen? Antwort Anzahl Prozent Ja (A1) % Nein (A2) % keine Antwort % Seite 3 / 12

6 Feld-Zusammenfassung für b1 Planen Sie grundsätzlich, die Bürgerinnen und Bürger Ihrer Stadt oder Gemeinde an den Entscheidungen zum kommunalen Schutzschirm zu beteiligen? Seite 4 / 12

7 Feld-Zusammenfassung für b2 Wie sicher ist die Durchführung Ihres Bürgerbeteiligungsprojektes? Antwort Das Bürgerbeteiligungsprojekt abgeschlossen (A1) Das Bürgerbeteiligungsprojekt beschlossen (A2) Das Bürgerbeteiligungsprojekt ist wahrscheinlich (A3) Das Bürgerbeteiligungsprojekt ist möglich (A4) keine Antwort Anzahl Prozent läuft bereits oder ist bereits % wurde von den zuständigen Gremien % ist in der Diskussion, eine Umsetzung % ist in der Diskussion, eine Umsetzung % 2 9.9% Seite 5 / 12

8 Feld-Zusammenfassung für b2 Wie sicher ist die Durchführung Ihres Bürgerbeteiligungsprojektes? Seite 6 / 12

9 Feld-Zusammenfassung für b3 Wie informieren Sie Ihre Bürgerinnen und Bürger über die Möglichkeit, sich zu beteiligen? Antwort Anzahl Prozent Informationsveranstaltungen (SQ1) % Informationen in Tageszeitungen oder Mitteilungs- bzw. Bekanntmachungsblättern (SQ2) Handzettel und Flyer (SQ3) % % Homepage der Stadt oder Gemeinde (SQ4) % Informationen an Multiplikatoren (z. B. Vereine und Verbände) (SQ6) persönliche Anschreiben (SQ7) % % Aushänge in Schaukästen (SQ8) % Aushänge bei Freiberuflern oder Handel und Gewerbe (SQ9) Sonstiges % 'Andere' Antworten Geplant sind außerdem Informationen auf unserer Homepage u. in der Tageszeitung Bürgerhaushalt Seite 7 / 12

10 Feld-Zusammenfassung für b3 Wie informieren Sie Ihre Bürgerinnen und Bürger über die Möglichkeit, sich zu beteiligen? Seite 8 / 12

11 Feld-Zusammenfassung für b4 Können sich alle Bürgerinnen und Bürger Ihrer Stadt oder Gemeinde beteiligen, oder nur bestimmte Gruppen? Antwort Anzahl Prozent Jeder kann sich beteiligen, die Beteiligung kann anonym erfolgen (A1) Jeder kann sich beteiligen, die Identität der Teilnehmenden wird geprüft (A2) Nur eine ausgewählte Gruppe (Stichprobe) kann sich beteiligen (A3) % % % keine Antwort Seite 9 / 12

12 Feld-Zusammenfassung für b4 Können sich alle Bürgerinnen und Bürger Ihrer Stadt oder Gemeinde beteiligen, oder nur bestimmte Gruppen? Seite 1 / 12

13 Feld-Zusammenfassung für b5 Auf welchem Weg können sich Bürgerinnen und Bürger beteiligen? Antwort Anzahl Prozent Durch persönliche Vorsprache z. B. im Rathaus (SQ1) % Durch die Teilnahme an speziellen Workshops oder Bürgerversammlungen (SQ2) Schriftlich (SQ3) % % Telefonisch (SQ4) % per (SQ5) % über ein Internetforum oder eine ähnliche Plattform (SQ6) % Sonstiges 'Andere' Antworten Seite 11 / 12

14 Feld-Zusammenfassung für b5 Auf welchem Weg können sich Bürgerinnen und Bürger beteiligen? Seite 12 / 12

15 Feld-Zusammenfassung für b6 Wer betreut den Beteiligungsprozess in ihrer Stadt oder Gemeinde überwiegend? Antwort Anzahl Prozent eigene Mitarbeiter (SQ1) % externe Dienstleister (SQ2) % wissenschaftliche Einrichtungen (Hochschulen, Fachhochschulen) (SQ3) % politische Gremien (SQ4) % einzelne Mandatsträger (SQ5) % Sonstiges 'Andere' Antworten Seite 13 / 12

16 Feld-Zusammenfassung für b6 Wer betreut den Beteiligungsprozess in ihrer Stadt oder Gemeinde überwiegend? Seite 14 / 12

17 Feld-Zusammenfassung für b7 In welchem Umfang werden die Bürgerinnen und Bürger Ihrer Stadt oder Gemeinde beteiligt? Antwort Anzahl Prozent Bürger können eigene Konsolidierungsvorschläge für alle Bereiche einbringen (A1) Bürger können eigene Konsolidierungsvorschläge für vorgegebene Bereiche einbringen (A2) Bürger können über vorgegebene Konsolidierungsvorschläge abstimmen (A3) keine Antwort % % % Seite 15 / 12

18 Feld-Zusammenfassung für b7 In welchem Umfang werden die Bürgerinnen und Bürger Ihrer Stadt oder Gemeinde beteiligt? Seite 16 / 12

19 Feld-Zusammenfassung für b8 Beteiligung der Bürger In welchem Umfang haben Ihre Bürgerinnen und Bürger von den Beteiligungsmöglichkeiten Gebrauch gemacht? Hinweis: Diese Frage wird nur angezeigt, wenn bei Frage b2 ("Wie sicher ist die Durchführung Ihres Bürgerbeteiligungsprojektes") angegeben wurde, dass das Beteiligungsprojekt bereits läuft oder sogar schon beendet ist. Antwort Anzahl Prozent Die Beteiligung war sehr gut (A1) Die Beteiligung war gut (A2) 1 2 Die Beteiligung war durchschnittlich (A3) 1 2 Die Beteiligung war mäßig (A4) 1 2 Die Beteiligung war schlecht (A5) 2 4 keine Antwort Seite 17 / 12

20 Feld-Zusammenfassung für b8 Beteiligung der Bürger In welchem Umfang haben Ihre Bürgerinnen und Bürger von den Beteiligungsmöglichkeiten Gebrauch gemacht? Hinweis: Diese Frage wird nur angezeigt, wenn bei Frage b2 ("Wie sicher ist die Durchführung Ihres Bürgerbeteiligungsprojektes") angegeben wurde, dass das Beteiligungsprojekt bereits läuft oder sogar schon beendet ist. Seite 18 / 12

21 Feld-Zusammenfassung für b9 Empfehlungen Welche Empfehlungen können Sie anderen Kommunen, die ebenfalls Bürgerbeteiligungsprojekte planen, geben? Antwort Anzahl Prozent Antwort 1 2 keine Antwort 4 8 Antworten Grundsätzlich wurde nur durch Aushänge bwz. Mitteilung im Mitteilungsblatt zur Beteiligung aufgerufen, ich halte es für sinnvoller über Multiplikatoren z.b. Ortsvorsteher oder Vereine eine Beteiligung zu erhalten. Seite 19 / 12

22 Feld-Zusammenfassung für b9 Empfehlungen Welche Empfehlungen können Sie anderen Kommunen, die ebenfalls Bürgerbeteiligungsprojekte planen, geben? Seite 2 / 12

23 Feld-Zusammenfassung für m1(sq1) Gebühren Bitte beantworten Sie den Status der nachfolgend aufgeführten Gebühren wurden Erhöhungen bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Gebühren für Freibäder, Hallenbäder, Badeseen] Antwort Anzahl Prozent Erhöhung bereits beschlossen (A1) % Erhöhung wahrscheinlich (A2) % steht noch nicht fest (A3) % Erhöhung eher unwahrscheinlich (A4) % Erhöhung bereits mit Beschluss abgelehnt (A5) % keine Antwort Seite 21 / 12

24 Feld-Zusammenfassung für m1(sq1) Gebühren Bitte beantworten Sie den Status der nachfolgend aufgeführten Gebühren wurden Erhöhungen bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Gebühren für Freibäder, Hallenbäder, Badeseen] Seite 22 / 12

25 Feld-Zusammenfassung für m1(sq2) Gebühren Bitte beantworten Sie den Status der nachfolgend aufgeführten Gebühren wurden Erhöhungen bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Gebühren für Theater, Museen und andere kulturelle Angebote] Antwort Anzahl Prozent Erhöhung bereits beschlossen (A1) % Erhöhung wahrscheinlich (A2) % steht noch nicht fest (A3) % Erhöhung eher unwahrscheinlich (A4) % Erhöhung bereits mit Beschluss abgelehnt (A5) % keine Antwort Seite 23 / 12

26 Feld-Zusammenfassung für m1(sq2) Gebühren Bitte beantworten Sie den Status der nachfolgend aufgeführten Gebühren wurden Erhöhungen bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Gebühren für Theater, Museen und andere kulturelle Angebote] Seite 24 / 12

27 Feld-Zusammenfassung für m1(sq3) Gebühren Bitte beantworten Sie den Status der nachfolgend aufgeführten Gebühren wurden Erhöhungen bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Gebühren für Bibliotheken und Büchereien] Antwort Anzahl Prozent Erhöhung bereits beschlossen (A1) % Erhöhung wahrscheinlich (A2) 3 1 steht noch nicht fest (A3) % Erhöhung eher unwahrscheinlich (A4) % Erhöhung bereits mit Beschluss abgelehnt (A5) % keine Antwort Seite 25 / 12

28 Feld-Zusammenfassung für m1(sq3) Gebühren Bitte beantworten Sie den Status der nachfolgend aufgeführten Gebühren wurden Erhöhungen bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Gebühren für Bibliotheken und Büchereien] Seite 26 / 12

29 Feld-Zusammenfassung für m1(sq4) Gebühren Bitte beantworten Sie den Status der nachfolgend aufgeführten Gebühren wurden Erhöhungen bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Gebührung für die Nutzung von Räumen (z. B. Vermietung Dorfgemeinschaftshäuser)] Antwort Anzahl Prozent Erhöhung bereits beschlossen (A1) % Erhöhung wahrscheinlich (A2) % steht noch nicht fest (A3) 9 3 Erhöhung eher unwahrscheinlich (A4) % Erhöhung bereits mit Beschluss abgelehnt (A5) keine Antwort Seite 27 / 12

30 Feld-Zusammenfassung für m1(sq4) Gebühren Bitte beantworten Sie den Status der nachfolgend aufgeführten Gebühren wurden Erhöhungen bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Gebührung für die Nutzung von Räumen (z. B. Vermietung Dorfgemeinschaftshäuser)] Seite 28 / 12

31 Feld-Zusammenfassung für m1(sq5) Gebühren Bitte beantworten Sie den Status der nachfolgend aufgeführten Gebühren wurden Erhöhungen bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Verwaltungsgebühren (z. B. für die Erteilung einer Gaststättenkonzession)] Antwort Anzahl Prozent Erhöhung bereits beschlossen (A1) 3 1 Erhöhung wahrscheinlich (A2) % steht noch nicht fest (A3) % Erhöhung eher unwahrscheinlich (A4) 6 2 Erhöhung bereits mit Beschluss abgelehnt (A5) keine Antwort Seite 29 / 12

32 Feld-Zusammenfassung für m1(sq5) Gebühren Bitte beantworten Sie den Status der nachfolgend aufgeführten Gebühren wurden Erhöhungen bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Verwaltungsgebühren (z. B. für die Erteilung einer Gaststättenkonzession)] Seite 3 / 12

33 Feld-Zusammenfassung für m1(sq6) Gebühren Bitte beantworten Sie den Status der nachfolgend aufgeführten Gebühren wurden Erhöhungen bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Gebühren für Bestattungswesen] Antwort Anzahl Prozent Erhöhung bereits beschlossen (A1) % Erhöhung wahrscheinlich (A2) 15 5 steht noch nicht fest (A3) % Erhöhung eher unwahrscheinlich (A4) 6 2 Erhöhung bereits mit Beschluss abgelehnt (A5) keine Antwort Seite 31 / 12

34 Feld-Zusammenfassung für m1(sq6) Gebühren Bitte beantworten Sie den Status der nachfolgend aufgeführten Gebühren wurden Erhöhungen bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Gebühren für Bestattungswesen] Seite 32 / 12

35 Feld-Zusammenfassung für m1(sq7) Gebühren Bitte beantworten Sie den Status der nachfolgend aufgeführten Gebühren wurden Erhöhungen bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Gebühren für Abfallentsorgung] Antwort Anzahl Prozent Erhöhung bereits beschlossen (A1) 3 1 Erhöhung wahrscheinlich (A2) % steht noch nicht fest (A3) % Erhöhung eher unwahrscheinlich (A4) % Erhöhung bereits mit Beschluss abgelehnt (A5) % keine Antwort Seite 33 / 12

36 Feld-Zusammenfassung für m1(sq7) Gebühren Bitte beantworten Sie den Status der nachfolgend aufgeführten Gebühren wurden Erhöhungen bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Gebühren für Abfallentsorgung] Seite 34 / 12

37 Feld-Zusammenfassung für m1(sq8) Gebühren Bitte beantworten Sie den Status der nachfolgend aufgeführten Gebühren wurden Erhöhungen bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Gebühren für Kinderbetreuung] Antwort Anzahl Prozent Erhöhung bereits beschlossen (A1) % Erhöhung wahrscheinlich (A2) 12 4 steht noch nicht fest (A3) % Erhöhung eher unwahrscheinlich (A4) 6 2 Erhöhung bereits mit Beschluss abgelehnt (A5) keine Antwort Seite 35 / 12

38 Feld-Zusammenfassung für m1(sq8) Gebühren Bitte beantworten Sie den Status der nachfolgend aufgeführten Gebühren wurden Erhöhungen bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Gebühren für Kinderbetreuung] Seite 36 / 12

39 Feld-Zusammenfassung für m1(sq9) Gebühren Bitte beantworten Sie den Status der nachfolgend aufgeführten Gebühren wurden Erhöhungen bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Gebühren für Wasser] Antwort Anzahl Prozent Erhöhung bereits beschlossen (A1) % Erhöhung wahrscheinlich (A2) % steht noch nicht fest (A3) % Erhöhung eher unwahrscheinlich (A4) % Erhöhung bereits mit Beschluss abgelehnt (A5) keine Antwort Seite 37 / 12

40 Feld-Zusammenfassung für m1(sq9) Gebühren Bitte beantworten Sie den Status der nachfolgend aufgeführten Gebühren wurden Erhöhungen bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Gebühren für Wasser] Seite 38 / 12

41 Feld-Zusammenfassung für m1(sq1) Gebühren Bitte beantworten Sie den Status der nachfolgend aufgeführten Gebühren wurden Erhöhungen bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Gebühren für Abwasser] Antwort Anzahl Prozent Erhöhung bereits beschlossen (A1) 6 2 Erhöhung wahrscheinlich (A2) % steht noch nicht fest (A3) % Erhöhung eher unwahrscheinlich (A4) 3 1 Erhöhung bereits mit Beschluss abgelehnt (A5) keine Antwort Seite 39 / 12

42 Feld-Zusammenfassung für m1(sq1) Gebühren Bitte beantworten Sie den Status der nachfolgend aufgeführten Gebühren wurden Erhöhungen bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Gebühren für Abwasser] Seite 4 / 12

43 Feld-Zusammenfassung für m2(sq1) Steuern Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Steuern - wurden Erhöhungen (oder die Einführung) bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Grundsteuer A] Antwort Anzahl Prozent Erhöhung bereits beschlossen (A1) % Erhöhung wahrscheinlich (A2) % steht noch nicht fest (A3) % Erhöhung eher abgelehnt (A4) 2 6.9% Erhöhung durch Beschluss abgelehnt (A5) keine Antwort Seite 41 / 12

44 Feld-Zusammenfassung für m2(sq1) Steuern Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Steuern - wurden Erhöhungen (oder die Einführung) bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Grundsteuer A] Seite 42 / 12

45 Feld-Zusammenfassung für m2(sq2) Steuern Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Steuern - wurden Erhöhungen (oder die Einführung) bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Grundsteuer B] Antwort Anzahl Prozent Erhöhung bereits beschlossen (A1) % Erhöhung wahrscheinlich (A2) % steht noch nicht fest (A3) % Erhöhung eher abgelehnt (A4) 2 6.9% Erhöhung durch Beschluss abgelehnt (A5) keine Antwort Seite 43 / 12

46 Feld-Zusammenfassung für m2(sq2) Steuern Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Steuern - wurden Erhöhungen (oder die Einführung) bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Grundsteuer B] Seite 44 / 12

47 Feld-Zusammenfassung für m2(sq3) Steuern Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Steuern - wurden Erhöhungen (oder die Einführung) bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Gewerbesteuer] Antwort Anzahl Prozent Erhöhung bereits beschlossen (A1) % Erhöhung wahrscheinlich (A2) % steht noch nicht fest (A3) % Erhöhung eher abgelehnt (A4) % Erhöhung durch Beschluss abgelehnt (A5) keine Antwort Seite 45 / 12

48 Feld-Zusammenfassung für m2(sq3) Steuern Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Steuern - wurden Erhöhungen (oder die Einführung) bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Gewerbesteuer] Seite 46 / 12

49 Feld-Zusammenfassung für m2(sq4) Steuern Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Steuern - wurden Erhöhungen (oder die Einführung) bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Spielapparatesteuer] Antwort Anzahl Prozent Erhöhung bereits beschlossen (A1) % Erhöhung wahrscheinlich (A2) % steht noch nicht fest (A3) % Erhöhung eher abgelehnt (A4) % Erhöhung durch Beschluss abgelehnt (A5) % keine Antwort Seite 47 / 12

50 Feld-Zusammenfassung für m2(sq4) Steuern Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Steuern - wurden Erhöhungen (oder die Einführung) bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Spielapparatesteuer] Seite 48 / 12

51 Feld-Zusammenfassung für m2(sq5) Steuern Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Steuern - wurden Erhöhungen (oder die Einführung) bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Zweitwohnungssteuer] Antwort Anzahl Prozent Erhöhung bereits beschlossen (A1) % Erhöhung wahrscheinlich (A2) % steht noch nicht fest (A3) % Erhöhung eher abgelehnt (A4) % Erhöhung durch Beschluss abgelehnt (A5) 2 6.9% keine Antwort Seite 49 / 12

52 Feld-Zusammenfassung für m2(sq5) Steuern Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Steuern - wurden Erhöhungen (oder die Einführung) bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Zweitwohnungssteuer] Seite 5 / 12

53 Feld-Zusammenfassung für m2(sq6) Steuern Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Steuern - wurden Erhöhungen (oder die Einführung) bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Hundesteuer] Antwort Anzahl Prozent Erhöhung bereits beschlossen (A1) % Erhöhung wahrscheinlich (A2) % steht noch nicht fest (A3) % Erhöhung eher abgelehnt (A4) % Erhöhung durch Beschluss abgelehnt (A5) keine Antwort Seite 51 / 12

54 Feld-Zusammenfassung für m2(sq6) Steuern Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Steuern - wurden Erhöhungen (oder die Einführung) bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Hundesteuer] Seite 52 / 12

55 Feld-Zusammenfassung für m2(sq7) Steuern Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Steuern - wurden Erhöhungen (oder die Einführung) bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Pferdesteuer (wird derzeit nicht erhoben)] Antwort Anzahl Prozent Erhöhung bereits beschlossen (A1) % Erhöhung wahrscheinlich (A2) steht noch nicht fest (A3) % Erhöhung eher abgelehnt (A4) % Erhöhung durch Beschluss abgelehnt (A5) % keine Antwort Seite 53 / 12

56 Feld-Zusammenfassung für m2(sq7) Steuern Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Steuern - wurden Erhöhungen (oder die Einführung) bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Pferdesteuer (wird derzeit nicht erhoben)] Seite 54 / 12

57 Feld-Zusammenfassung für m2(sq8) Steuern Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Steuern - wurden Erhöhungen (oder die Einführung) bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Kulturabgabe auf Hotelübernachtungen ("Bettensteuer")] Antwort Anzahl Prozent Erhöhung bereits beschlossen (A1) % Erhöhung wahrscheinlich (A2) steht noch nicht fest (A3) % Erhöhung eher abgelehnt (A4) % Erhöhung durch Beschluss abgelehnt (A5) % keine Antwort Seite 55 / 12

58 Feld-Zusammenfassung für m2(sq8) Steuern Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Steuern - wurden Erhöhungen (oder die Einführung) bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Kulturabgabe auf Hotelübernachtungen ("Bettensteuer")] Seite 56 / 12

59 Feld-Zusammenfassung für m2(sq9) Steuern Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Steuern - wurden Erhöhungen (oder die Einführung) bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Getränkesteuer (wird derzeit nicht erhoben)] Antwort Anzahl Prozent Erhöhung bereits beschlossen (A1) % Erhöhung wahrscheinlich (A2) steht noch nicht fest (A3) % Erhöhung eher abgelehnt (A4) % Erhöhung durch Beschluss abgelehnt (A5) 2 6.9% keine Antwort Seite 57 / 12

60 Feld-Zusammenfassung für m2(sq9) Steuern Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Steuern - wurden Erhöhungen (oder die Einführung) bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Erhöhungen ausgeschlossen? [Getränkesteuer (wird derzeit nicht erhoben)] Seite 58 / 12

61 Feld-Zusammenfassung für m3(m1) Leistungsreduzierung Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Leistungen - wurden die Reduzierung des Leistungsangebotes bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Reduzierungen ausgeschlossen? [Kulturelle Veranstaltungen (z. B. Konzerte und Ausstellungen)] Antwort Anzahl Prozent Reduzierung bereits beschlossen (A1) 2 6.9% Reduzierung wahrscheinlich (A2) % steht noch nicht fest (A3) % Reduzierung eher unwahrscheinlich (A4) % Reduzierung durch Beschluss abgelehnt (A5) % keine Antwort Seite 59 / 12

62 Feld-Zusammenfassung für m3(m1) Leistungsreduzierung Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Leistungen - wurden die Reduzierung des Leistungsangebotes bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Reduzierungen ausgeschlossen? [Kulturelle Veranstaltungen (z. B. Konzerte und Ausstellungen)] Seite 6 / 12

63 Feld-Zusammenfassung für m3(m2) Leistungsreduzierung Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Leistungen - wurden die Reduzierung des Leistungsangebotes bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Reduzierungen ausgeschlossen? [Partnerschaften mit anderen Städten und Gemeinden] Antwort Anzahl Prozent Reduzierung bereits beschlossen (A1) Reduzierung wahrscheinlich (A2) % steht noch nicht fest (A3) % Reduzierung eher unwahrscheinlich (A4) % Reduzierung durch Beschluss abgelehnt (A5) 2 6.9% keine Antwort Seite 61 / 12

64 Feld-Zusammenfassung für m3(m2) Leistungsreduzierung Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Leistungen - wurden die Reduzierung des Leistungsangebotes bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Reduzierungen ausgeschlossen? [Partnerschaften mit anderen Städten und Gemeinden] Seite 62 / 12

65 Feld-Zusammenfassung für m3(m3) Leistungsreduzierung Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Leistungen - wurden die Reduzierung des Leistungsangebotes bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Reduzierungen ausgeschlossen? [Museen] Antwort Anzahl Prozent Reduzierung bereits beschlossen (A1) 2 6.9% Reduzierung wahrscheinlich (A2) steht noch nicht fest (A3) % Reduzierung eher unwahrscheinlich (A4) % Reduzierung durch Beschluss abgelehnt (A5) 2 6.9% keine Antwort Seite 63 / 12

66 Feld-Zusammenfassung für m3(m3) Leistungsreduzierung Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Leistungen - wurden die Reduzierung des Leistungsangebotes bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Reduzierungen ausgeschlossen? [Museen] Seite 64 / 12

67 Feld-Zusammenfassung für m3(m4) Leistungsreduzierung Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Leistungen - wurden die Reduzierung des Leistungsangebotes bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Reduzierungen ausgeschlossen? [Kulturzentren] Antwort Anzahl Prozent Reduzierung bereits beschlossen (A1) 2 6.9% Reduzierung wahrscheinlich (A2) 2 6.9% steht noch nicht fest (A3) % Reduzierung eher unwahrscheinlich (A4) % Reduzierung durch Beschluss abgelehnt (A5) 2 6.9% keine Antwort Seite 65 / 12

68 Feld-Zusammenfassung für m3(m4) Leistungsreduzierung Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Leistungen - wurden die Reduzierung des Leistungsangebotes bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Reduzierungen ausgeschlossen? [Kulturzentren] Seite 66 / 12

69 Feld-Zusammenfassung für m3(m5) Leistungsreduzierung Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Leistungen - wurden die Reduzierung des Leistungsangebotes bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Reduzierungen ausgeschlossen? [Bibliotheken, Büchereien und Archive] Antwort Anzahl Prozent Reduzierung bereits beschlossen (A1) % Reduzierung wahrscheinlich (A2) 2 6.9% steht noch nicht fest (A3) % Reduzierung eher unwahrscheinlich (A4) % Reduzierung durch Beschluss abgelehnt (A5) 2 6.9% keine Antwort % Seite 67 / 12

70 Feld-Zusammenfassung für m3(m5) Leistungsreduzierung Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Leistungen - wurden die Reduzierung des Leistungsangebotes bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Reduzierungen ausgeschlossen? [Bibliotheken, Büchereien und Archive] Seite 68 / 12

71 Feld-Zusammenfassung für m3(m6) Leistungsreduzierung Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Leistungen - wurden die Reduzierung des Leistungsangebotes bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Reduzierungen ausgeschlossen? [Seniorenarbeit] Antwort Anzahl Prozent Reduzierung bereits beschlossen (A1) % Reduzierung wahrscheinlich (A2) % steht noch nicht fest (A3) % Reduzierung eher unwahrscheinlich (A4) % Reduzierung durch Beschluss abgelehnt (A5) % keine Antwort Seite 69 / 12

72 Feld-Zusammenfassung für m3(m6) Leistungsreduzierung Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Leistungen - wurden die Reduzierung des Leistungsangebotes bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Reduzierungen ausgeschlossen? [Seniorenarbeit] Seite 7 / 12

73 Feld-Zusammenfassung für m3(m7) Leistungsreduzierung Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Leistungen - wurden die Reduzierung des Leistungsangebotes bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Reduzierungen ausgeschlossen? [Jugendarbeit] Antwort Anzahl Prozent Reduzierung bereits beschlossen (A1) 2 6.9% Reduzierung wahrscheinlich (A2) % steht noch nicht fest (A3) % Reduzierung eher unwahrscheinlich (A4) % Reduzierung durch Beschluss abgelehnt (A5) % keine Antwort Seite 71 / 12

74 Feld-Zusammenfassung für m3(m7) Leistungsreduzierung Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Leistungen - wurden die Reduzierung des Leistungsangebotes bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Reduzierungen ausgeschlossen? [Jugendarbeit] Seite 72 / 12

75 Feld-Zusammenfassung für m3(m8) Leistungsreduzierung Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Leistungen - wurden die Reduzierung des Leistungsangebotes bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Reduzierungen ausgeschlossen? [Sportförderung einschließlich Betrieb von kommunalen Sporthäusern] Antwort Anzahl Prozent Reduzierung bereits beschlossen (A1) % Reduzierung wahrscheinlich (A2) % steht noch nicht fest (A3) % Reduzierung eher unwahrscheinlich (A4) % Reduzierung durch Beschluss abgelehnt (A5) keine Antwort Seite 73 / 12

76 Feld-Zusammenfassung für m3(m8) Leistungsreduzierung Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Leistungen - wurden die Reduzierung des Leistungsangebotes bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Reduzierungen ausgeschlossen? [Sportförderung einschließlich Betrieb von kommunalen Sporthäusern] Seite 74 / 12

77 Feld-Zusammenfassung für m3(m9) Leistungsreduzierung Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Leistungen - wurden die Reduzierung des Leistungsangebotes bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Reduzierungen ausgeschlossen? [Hallen- und Freibäder, Badeseen] Antwort Anzahl Prozent Reduzierung bereits beschlossen (A1) 2 6.9% Reduzierung wahrscheinlich (A2) % steht noch nicht fest (A3) % Reduzierung eher unwahrscheinlich (A4) % Reduzierung durch Beschluss abgelehnt (A5) 2 6.9% keine Antwort Seite 75 / 12

78 Feld-Zusammenfassung für m3(m9) Leistungsreduzierung Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Leistungen - wurden die Reduzierung des Leistungsangebotes bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Reduzierungen ausgeschlossen? [Hallen- und Freibäder, Badeseen] Seite 76 / 12

79 Feld-Zusammenfassung für m3(m1) Leistungsreduzierung Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Leistungen - wurden die Reduzierung des Leistungsangebotes bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Reduzierungen ausgeschlossen? [Unterhaltung von Straßen und Wirtschaftswegen] Antwort Anzahl Prozent Reduzierung bereits beschlossen (A1) % Reduzierung wahrscheinlich (A2) % steht noch nicht fest (A3) % Reduzierung eher unwahrscheinlich (A4) % Reduzierung durch Beschluss abgelehnt (A5) keine Antwort Seite 77 / 12

80 Feld-Zusammenfassung für m3(m1) Leistungsreduzierung Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Leistungen - wurden die Reduzierung des Leistungsangebotes bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Reduzierungen ausgeschlossen? [Unterhaltung von Straßen und Wirtschaftswegen] Seite 78 / 12

81 Feld-Zusammenfassung für m3(m11) Leistungsreduzierung Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Leistungen - wurden die Reduzierung des Leistungsangebotes bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Reduzierungen ausgeschlossen? [Straßenbeleuchtung (z. B. durch eingeschränkte Beleuchtungszeiten)] Antwort Anzahl Prozent Reduzierung bereits beschlossen (A1) % Reduzierung wahrscheinlich (A2) % steht noch nicht fest (A3) % Reduzierung eher unwahrscheinlich (A4) % Reduzierung durch Beschluss abgelehnt (A5) keine Antwort Seite 79 / 12

82 Feld-Zusammenfassung für m3(m11) Leistungsreduzierung Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Leistungen - wurden die Reduzierung des Leistungsangebotes bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Reduzierungen ausgeschlossen? [Straßenbeleuchtung (z. B. durch eingeschränkte Beleuchtungszeiten)] Seite 8 / 12

83 Feld-Zusammenfassung für m3(m12) Leistungsreduzierung Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Leistungen - wurden die Reduzierung des Leistungsangebotes bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Reduzierungen ausgeschlossen? [Öffentlicher Personennahverkehr] Antwort Anzahl Prozent Reduzierung bereits beschlossen (A1) % Reduzierung wahrscheinlich (A2) 2 6.9% steht noch nicht fest (A3) % Reduzierung eher unwahrscheinlich (A4) % Reduzierung durch Beschluss abgelehnt (A5) % keine Antwort Seite 81 / 12

84 Feld-Zusammenfassung für m3(m12) Leistungsreduzierung Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Leistungen - wurden die Reduzierung des Leistungsangebotes bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Reduzierungen ausgeschlossen? [Öffentlicher Personennahverkehr] Seite 82 / 12

85 Feld-Zusammenfassung für m3(m13) Leistungsreduzierung Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Leistungen - wurden die Reduzierung des Leistungsangebotes bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Reduzierungen ausgeschlossen? [Park- und Gartenanlagen, Grünlandpflege] Antwort Anzahl Prozent Reduzierung bereits beschlossen (A1) 2 6.9% Reduzierung wahrscheinlich (A2) % steht noch nicht fest (A3) % Reduzierung eher unwahrscheinlich (A4) % Reduzierung durch Beschluss abgelehnt (A5) keine Antwort Seite 83 / 12

86 Feld-Zusammenfassung für m3(m13) Leistungsreduzierung Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Leistungen - wurden die Reduzierung des Leistungsangebotes bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Reduzierungen ausgeschlossen? [Park- und Gartenanlagen, Grünlandpflege] Seite 84 / 12

87 Feld-Zusammenfassung für m3(m14) Leistungsreduzierung Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Leistungen - wurden die Reduzierung des Leistungsangebotes bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Reduzierungen ausgeschlossen? [Wirtschaftsförderung] Antwort Anzahl Prozent Reduzierung bereits beschlossen (A1) 2 6.9% Reduzierung wahrscheinlich (A2) % steht noch nicht fest (A3) % Reduzierung eher unwahrscheinlich (A4) % Reduzierung durch Beschluss abgelehnt (A5) keine Antwort % Seite 85 / 12

88 Feld-Zusammenfassung für m3(m14) Leistungsreduzierung Bitte erläutern Sie den Status der nachfolgend aufgeführten kommunalen Leistungen - wurden die Reduzierung des Leistungsangebotes bereits diskutiert oder beschlossen? Wurden Reduzierungen ausgeschlossen? [Wirtschaftsförderung] Seite 86 / 12

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