Beschlüsse der 28. Sitzung des Gemeinderates Walschleben am

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1 Beschlüsse der 28. Sitzung des Gemeinderates Walschleben am Beschluss-Nr / GR Nutzung der Flächen der ehemaligen Zuckerfabrik für Photovoltaikanlagen Der Gemeinderat Walschleben stimmt der Errichtung von Photovoltaikanlagen auf den Flächen der ehemaligen Zuckerfabrik, Eigentümer der Grundstücke Südzucker AG Mannheim, zu. Die Gemeinde Walschleben wird dafür die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen treffen und den Aufstellungsbeschluss für den notwendigen B-Plan in der nächsten Gemeinderats-sitzung fassen. 0 Ja-Stimmen 11 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen Beschluss-Nr / GR Genehmigung Niederschrift - öffentlicher Teil Der Gemeinderat Walschleben genehmigt die Niederschrift mit der redaktionellen Änderung im TOP 5 über die Sitzung vom Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 3 Enthaltung Beschluss-Nr / GR Vergabe der Beweissicherung Erfurter Straße/Am Graben Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Beweissicherung für die Maßnahme 41. und 42. BA Straßenausbau und Ortsentwässerung Walschleben (Erfurter Straße / Am Graben) an das Betreuungsbüro Schäf aus Erfurt, zu vergeben. Die Gesamtkosten für die Beweissicherung betragen 5.000,00 (Brutto). 11 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 1 Enthaltung Beschluss-Nr / GR - Vergabe der Maßnahme Brandwand - Kita Walschleben Los 1 - Baustelleneinrichtung, Roh- und Trockenbau Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Maßnahme Brandwand Kita Walschleben Los 1 - Baustelleneinrichtung, Roh- und Trockenbau, an die Firma Kühm Bau, aus Walschleben, zum Preis in Höhe von ,31 Brutto, zu vergeben. Beschluss-Nr / GR - Vergabe der Maßnahme Brandwand - Kita Walschleben Los 2 - Dachdecker- und Zimmererarbeiten Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Maßnahme Brandwand Kita Walschleben Los 2 - Dachdecker- und Zimmererarbeiten, an die Firma S-O-W Dach GmbH, aus Großobringen, zum Preis in Höhe von ,58 Brutto, zu vergeben. 11 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen Beschluss-Nr / GR - Vergabe der Maßnahme Brandwand - Kita Walschleben Los 3 Gerüstbau Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Maßnahme Brandwand Kita Walschleben Los 3 - Gerüstbau, an die Firma Gerüstbau Winkler, aus Andisleben, zum Preis in Höhe von 2.965,98 Brutto, zu vergeben. Beschluss-Nr / GR - Vergabe der Maßnahme Brandwand - Kita Walschleben Los 4 - Maler- und Belagarbeiten Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Maßnahme Brandwand Kita Walschleben Los 4 - Maler- und Belagarbeiten, an den Malermeisterbetrieb Baron, aus Urleben, zum Preis in Höhe von 5.803,65 Brutto, zu vergeben.

2 Beschluss-Nr / GR - Vergabe der Maßnahme Brandwand - Kita Walschleben Los 5 - Elektroarbeiten Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Maßnahme Brandwand Kita Walschleben Los 5 - Elektroarbeiten, an die Firma TOGA Elektro GmbH, aus Sömmerda, zum Preis in Höhe von 5.382,23 Brutto, zu vergeben. Beschlüsse der 29. Sitzung des Gemeinderates Walschleben am Beschluss-Nr / GR Jahresrechnung 2011 Rechenschaftsbericht Auf der Grundlage des 22 III der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom (GVBL. S. 501) i. d. F. der Neubekanntmachung vom (GVBL. Nr.2 S.41) zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 21. Dezember 2011 (GVBL. Nr. 5 S. 531, 532) beschließt der Gemeinderat Walschleben: 1. Der Gemeinderat nimmt den Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2011 nach 81 Abs. 4 ThürGemHV zustimmend zur Kenntnis. 2. Soweit noch keine Einzelgenehmigung vorliegt, werden die in der Anlage aufgeführten außerbzw. überplanmäßigen Ausgaben gemäß 58 Abs. 1 ThürKO genehmigt. Mit der bisherigen Abdeckung der Mehrausgaben bzw. durch Einsparungen besteht Einverständnis. 3. Gleichzeitig wird die Bildung der Haushaltseinnahmereste und -ausgabereste in dem in der Jahresrechnung enthaltenen Umfang beschlossen. Beschluss-Nr / GR Herstellung eines zusätzlichen Stromanschlusses für den Festplatz in der Lindenstraße Der Gemeinderat Walschleben stimmt der Beauftragung, der TEN Thüringer Energienetze GmbH aus Erfurt, zur Herstellung eines zusätzlichen Stromanschlusses für den Festplatz in der Lindenstraße, zum Preis in Höhe von 1.483,93 (Brutto), zu. Bei den Kosten zur Herstellung des zusätzlichen Stromanschlusses handelt es sich um eine außerplanmäßige Ausgabe, die Finanzierung erfolgt aus der Rücklage. Beschluss-Nr / GR Vergabe der Bauleistung Straßenausbau Erfurter Straße 1-16 / Am Graben südlicher Teil Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Bauleistungen Straßenausbau Erfurter Straße 1-16 / Am Graben südlicher Teil, im Zuge der Maßnahme Neubau Ortsentwässerung Walschleben und 42. BA, an die Firma Bauer Bauunternehmen GmbH aus Walschleben, zum Preis in Höhe von ,94 Brutto, zu vergeben, da sie der wirtschaftlichste Bieter ist. Beschluss-Nr / GR - Vergabe der Bauleistung Straßenausbau Am Graben nördlicher Teil Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Bauleistungen Straßenausbau Am Graben nördlicher Teil, Ausbau Gehbahn und Einfahrten nördliche Verbindungsstraße zwischen K18 und Lindenstraße, im Zuge der Maßnahme Neubau Ortsentwässerung Walschleben BA, an die Firma Bauer Bauunternehmen GmbH aus Walschleben, zum Preis in Höhe von ,78 Brutto, zu vergeben, da sie der wirtschaftlichste Bieter ist.

3 Beschluss-Nr / GR - Vergabe der Leistungen für den Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator (SiGeKo) - Ausbau Erfurter Str. / Am Graben Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Leistungen für den Sicherheits- und Gesundheitsschutz Koordinator (SiGeKo), für die Maßnahme Ausbau Erfurter Str / Am Graben südlicher Teil, Am Graben nördlicher Teil, Ausbau Gehbahn und Einfahrten nördliche Verbindungsstraße zwischen K18 und Lindenstraße in Walschleben an das Baubüro Benischke u. Stephan aus Walschleben, zu vergeben. Die Gesamtkosten für die SiGeKo - Leistungen betragen 1.767,45 (Brutto). Die Gemeinschaftsversammlung der VG Gera-Aue wird in ihrer Sitzung über die Vergabe der Leistungen für den Sicherheits- und Gesundheitsschutz Koordinator (SiGeKo) an das Baubüro Benischke und Stephan beraten. Beschluss-Nr / GR - Vergabe der Leistungen für Sicherheits- und Gesundheitsschutz Koordinator (SiGeKo) - Kita Walschbergknirpse 2. BA in Walschleben Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Leistungen für Sicherheits- und Gesund-heitsschutz Koordinator (SiGeKo), für die Maßnahme Kita Walschbergknirpse 2.BA in Walschleben an das Baubüro Benischke + Stephan, zum Preis in Höhe von 1.097,74 Brutto, zu vergeben. Beschlüsse der 30. Sitzung des Gemeinderates Walschleben am Beschluss-Nr / GR - Genehmigung Niederschrift - öffentlicher Teil Der Gemeinderat Walschleben genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom , 9 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 1 Enthaltung Beschluss-Nr / GR - Vergabe der Ing.-Leistungen (Leistungsphase 1-9) für den Neubau Gehweg Am See in Walschleben Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Ing.-Leistungen (Leistungsphase 1-9) für die Maßnahme Neubau Gehweg Am See in Walschleben, an das Ingenieurbüro Benischke und Merz aus Walschleben, zum Preis von 2.687,29 (Brutto), zu vergeben. Die Honorierung erfolgt nach den Regeln der HOAI. Beschluss-Nr / GR - Vergabe Nachrüstarbeiten Gemeindefahrzeug Der Gemeinderat Walschleben beschließt die Nachrüstung des Gemeindefahrzeuges Citroen, amtl. Kennzeichen SÖM GW 302, an die Fa. Sonderfahrzeugbau Walschleben zum angebotenen Bruttopreis von 2.618,00 zu vergeben, da dies das günstigste Angebot ist. Die Nachrüstarbeiten beinhalten die Anfertigung eines Laubgitteraufsatzes und den Aufbau eines Lichtbalkens. Die Finanzierung erfolgt aus dem gebildeten Haushaltsrest aus 2011 in der Haushaltsstelle sowie aus Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle Beschluss-Nr / GR - Anschaffung eines Erdbohrgerätes Der Gemeinderat Walschleben beschließt, für den Bauhof der Gemeinde ein Erdbohrgerät anzuschaffen. Den Auftrag erhält die Fa. Weymann Technik GmbH Bad Tennstedt, da sie das Stihl Erdbohrgerät BT 360 mit 3,9 PS zum Preis von 2.090,00 Brutto am günstigsten anbietet. Die Finanzierung erfolgt aus der Rücklage.

4 Beschluss-Nr / GR - Vergabe Belieferung der Kita Walschleben mit Liegen - Bettzeugschränken und Schrankkombinationen Der Gemeinderat Walschleben beschließt den Kauf von Liegen - Bettzeugschränken und Schrankkombinationen für die Kindertagesstätte zum Preis von 8.022,00 brutto bei der Firma Handwerk Handels GmbH, Über dem Dieterstedter Bache 19, Apolda, da dies das günstigste Angebot ist. Die Finanzierung erfolgt aus der Rücklage. Beschlüsse der 31. Sitzung des Gemeinderates Walschleben am Beschluss-Nr / GR - Genehmigung Niederschrift - öffentlicher Teil Der Gemeinderat Walschleben genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom , Beschluss-Nr / GR - Genehmigung Niederschrift - öffentlicher Teil Der Gemeinderat Walschleben genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom , 9 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 1 Enthaltung Beschluss-Nr / GR - Erhebung Vorauszahlungsbeiträge Straßenausbaubeitrag Erfurter-Straße 1-16/ Am Graben südl. Teil Der Gemeinderat Walschleben beschließt, für den Straßenausbau Erfurter-Straße 1-16/ Am Graben - Südlicher Teil, ab Baubeginn, die gemäß Straßenausbaubeitragssatzung 3 Abs.2 möglichen Vorauszahlungen festzusetzen. Es werden 70 % des voraussichtlichen Straßenausbaubeitrages an die Grundstückseigentümer, als Vorauszahlung, zahlbar in 12 gleich bleibenden Monatsraten, erhoben. Beschluss-Nr / GR - Erhebung Vorauszahlungsbeiträge Straßenausbau- Beitrag Am Graben nördlicher Teil Der Gemeinderat Walschleben beschließt, für den Straßenausbau Am Graben - Nördlicher Teil, ab Baubeginn, die gemäß Straßenausbaubeitragssatzung 3 Abs.2 möglichen Vorauszahlungen festzusetzen. Es werden 70 % des voraussichtlichen Straßenausbaubeitrages an die Grundstückseigentümer, als Vorauszahlung, zahlbar in 12 gleich bleibenden Monatsraten, erhoben. Beschluss-Nr / GR - Festsetzung von Beiträgen für die Herstellung des Gehweges, hier: Abrechnung der nördlichen Verbindungsstraße zwischen Lindenstraße und K18 Der Gemeinderat Walschleben beschließt, den Aufwand für die Herstellung des Gehweges an der Verbindungsstraße zwischen der Lindenstraße und der K18 im Wege der Kostenspaltung abzurechnen. Beschluss-Nr / GR - Erhebung Vorauszahlungsbeiträge Straßenausbau- Beitrag Gehwegausbau an der nördl. Verbindungsstraße zwischen Lindenstraße und K18 Der Gemeinderat Walschleben beschließt, für den Gehwegausbau an der nördlichen Verbindungsstraße zwischen Lindenstraße und K18, ab Baubeginn, die gemäß Straßenausbaubeitragssatzung 3 Abs.2 möglichen Vorauszahlungen festzusetzen.

5 Es werden 70 % des voraussichtlichen Straßenausbaubeitrages an die Grundstückseigen-tümer, als Vorauszahlung, zahlbar in 12 gleich bleibenden Monatsraten, erhoben. Beschluss-Nr / GR - Anschlussfinanzierung des am auslaufenden Kreditvertrages Angebot der DKB Der Gemeinderat Walschleben stimmt nachträglich der vom Hauptausschuss erteilten Ermächtigung des Bürgermeisters Herrn Weiß zum Abschluss einer Anschlussfinanzierung des für den bei der Deutsche Kreditbank AG zum auslaufenden Kredites zu. Der Kredit hat am noch eine Restschuld in Höhe von ,43. Die Anschlussfinanzierung hat eine Laufzeit von 14 Jahren, der Zinssatz beträgt 2,52 % und die Restschuld am beträgt ,11. Beschluss-Nr / GR - Umleitung über Lange Straße, An der Gera, Ringstraße (K16) Der Gemeinderat Walschleben beschließt, einer Umleitung im Zuge der Sanierungsarbeiten an defekten Schachtabdeckungen in der Erfurter Straße (K18), über die Lange Straße, An der Gera und Ringstraße (K16), zuzustimmen. 9 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 1 Enthaltung Beschluss-Nr / GR - Vergabe Erneuerung von WC Sitzen in der Kita Der Gemeinderat Walschleben beschließt, für die Kindertagesstätte Walschleben 10 neue WC- Sitze anzuschaffen. Die Verwaltung empfiehlt, den Auftrag an die Firma LTS Lüftungstechnik GmbH, Ehrhardtstraße 1 in Sömmerda, zum Preis von 605,71 Brutto zu vergeben, da dies der günstigste Anbieter ist. Die Montage erfolgt durch die Gemeindearbeiter. Die Finanzierung erfolgt aus dem Deckungskreis Werterhaltung und Ersatzbeschaffung. Beschluss-Nr / GR - Einbau von zwei Schallschutztüren in der Arztpraxis Dr. Schmidt, Erfurter Straße 17 Der Gemeinderat Walschleben beschließt, den Auftrag für den Einbau von zwei Schallschutztüren an die Firma Fenster & Türen Steffen Radtke, Lange Straße 25, in Dachwig zum Preis von 1.477,98 brutto zu vergeben, da dies der günstigste Anbieter ist. Die Finanzierung erfolgt aus der Rücklage. Beschluss-Nr / GR - Montage eines Kabelverteilerschrankes in der westlichen Lindenstraße Der Gemeinderat Walschleben beschließt, den Auftrag für den Aufbau eines Kabelverteilerschrankes in der westlichen Lindenstraße an die Firma Elektro Kästner, Querstraße 6, in Walschleben, zum Preis von 1.885,11 brutto zu vergeben. Beschluss-Nr / GR - Trassenzustimmung zusätzlicher Stromhausanschluss, Jugendhilfe Gebesee, Bahnhofstraße 12, Walschleben Der Gemeinderat Walschleben stimmt der Trassenführung der TEN Thüringer Energienetze GmbH aus Erfurt, zur Herstellung eines zusätzlichen Stromhaus-anschlusses für die Jugendhilfe Gebesee, Bahnhofstr. 12 in Walschleben, zu.

6 Beschlüsse der 32. Sitzung (Dringlichkeitssitzung) des Gemeinderates Walschleben am Beschluss-Nr / GR Feststellung der Dringlichkeit der Sitzung Der Gemeinderat Walschleben beschließt, der Dringlichkeit der Gemeinderatssitzung zuzustimmen. 8 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenthaltungen Beschluss-Nr / GR Fördermittelbeantragung Erschließungsmaßnahme Nebenanlage K 16 (Geh- und Radweg) Der Gemeinderat Walschleben beschließt, Fördermittel für die Erschließungsmaßnahme - Nebenanlage K 16 Geh- und Radweg - für das Haushaltsjahr 2013 zu beantragen. 10 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenthaltungen Beschluss-Nr / GR Fördermittelbeantragung Erschließungsmaßnahme Gewerbealtstandort am Bahnhof Der Gemeinderat Walschleben beschließt, Fördermittel für die Erschließungsmaßnahme Gewerbealtstandort am Bahnhof für das Haushaltsjahr 2013 zu beantragen. 10 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenthaltungen Beschlüsse der 33. Sitzung des Gemeinderates Walschleben vom Beschluss-Nr / GR - Genehmigung Niederschrift öffentlicher Teil Der Gemeinderat Walschleben genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom , 8 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen Beschluss-Nr / GR - Genehmigung Niederschrift öffentlicher Teil Der Gemeinderat Walschleben genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom , 8 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen Beschluss-Nr / GR Feststellung der Jahresrechnung Haushaltsjahr 2009 Der Gemeinderat Walschleben stellt gemäß 80 III ThürKO vom (GVBl. S. 501) i. d. F. d. Neubekanntmachung vom (GVBl. S. 41) geändert durch Entscheidungen des Thür. Verfassungsgerichtshof vom (GVBL. S 849), zuletzt geändert durch das Gesetz zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetztes vom (GVBL. Nr. 5 S. 113) nach Durchführung der örtlichen Prüfung ( 82 TkürKO) die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009 fest. Beschluss-Nr / GR Feststellung der Jahresrechnung Haushaltsjahr 2010 Der Gemeinderat Walschleben stellt gemäß 80 III ThürKO vom (GVBl. S. 501) i. d. F. d. Neubekanntmachung vom (GVBl. S. 41) geändert durch Entscheidungen des Thür. Verfassungsgerichtshof vom (GVBL. S 849), zuletzt geändert durch das Gesetz zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetztes vom (GVBL. Nr. 5 S. 113) nach Durchführung der örtlichen Prüfung ( 82 TkürKO) die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2010 fest.

7 Beschluss-Nr / GR Feststellung der Jahresrechnung Haushaltsjahr 2011 Der Gemeinderat Walschleben stellt gemäß 80 III ThürKO vom (GVBl. S. 501) i. d. F. d. Neubekanntmachung vom (GVBl. S. 41) geändert durch Entscheidungen des Thür. Verfassungsgerichtshof vom (GVBL. S 849), zuletzt geändert durch das Gesetz zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetztes vom (GVBL. Nr. 5 S. 113) nach Durchführung der örtlichen Prüfung ( 82 TkürKO) die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2011 fest. Herr Weiß übergibt die Leitung der Sitzung an seinen Stellvertreter Herrn Schuh und nimmt an den folgenden Abstimmungen gem. 38 ThürKO nicht teil. Beschluss-Nr / GR Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009 Der Gemeinderat Walschleben entlastet den Bürgermeister gemäß 80 III ThürKO vom (GVBl. S. 501) i. d. F. d. Neubekanntmachung vom (GVBl. S. 41) geändert durch Entscheidungen des Thür. Verfassungsgerichtshof vom (GVBL. S 849), zuletzt geändert durch das Gesetz zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetztes vom (GVBL. Nr. 5 S. 113) für das Haushaltsjahr Beschluss-Nr / GR Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010 Der Gemeinderat Walschleben entlastet den Bürgermeister gemäß 80 III ThürKO vom (GVBl. S. 501) i. d. F. d. Neubekanntmachung vom (GVBl. S. 41) geändert durch Entscheidungen des Thür. Verfassungsgerichtshof vom (GVBL. S 849), zuletzt geändert durch das Gesetz zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetztes vom (GVBL. Nr. 5 S. 113) für das Haushaltsjahr Beschluss-Nr / GR Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011 Der Gemeinderat Walschleben entlastet den Bürgermeister gemäß 80 III ThürKO vom (GVBl. S. 501) i. d. F. d. Neubekanntmachung vom (GVBl. S. 41) geändert durch Entscheidungen des Thür. Verfassungsgerichtshof vom (GVBL. S 849), zuletzt geändert durch das Gesetz zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetztes vom (GVBL. Nr. 5 S. 113) für das Haushaltsjahr Beschluss-Nr / GR Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Ausschüsse Der Gemeinderat Walschleben beschließt, den 19, Absatz 2 Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss (BWV), Satz 2, Nr. 1 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Ausschüsse wie folgt zu ändern: Der BWV-Ausschuss beschließt endgültig über: 1. die Auftragsvergabe im Bauwesen mit einem Volumen bis 5,0 TEUR. Beschluss-Nr / GR Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen Der Gemeinderat Walschleben beschließt die Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (Erschließungsbeitragssatzung).

8 Beschluss-Nr / GR Vergabe der Vermessungsleistungen Straßenausbau in Walschleben, Siedlung Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Vermessungsleistungen für die Maßnahme Straßenausbau Walschleben, Siedlung an die Vermessungsstelle Holger Schmidt, Werrastraße 7 in Eisenach zum Preis in Höhe von 3.903,92 Brutto zu vergeben. Beschluss-Nr / GR Vergabe der Baugrunduntersuchung Straßenausbau in Walschleben, Siedlung Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Baugrunduntersuchung für die Maßnahme Straßenausbau Walschleben, Siedlung an das Büro VGS Ingenieure Dr. Köhler & Kirschstein GmbH, Arnstädter Straße 28, Erfurt, zum Preis von 1.926,61 Brutto zu vergeben. Beschluss-Nr / GR Antrag Fördermittel für die Dorferneuerung Walschleben Gehwegebau Bahnhofstraße 1. BA und 2. BA Der Gemeinderat Walschleben beschließt im Rahmen der Dorferneuerung für das Jahr 2013 Fördermittel für den Gehwegebau in der Bahnhofstraße 1. BA und 2. BA beim Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung Gotha zu beantragen. Beschluss-Nr / GR Zuschuß für Kosten Traditionsfeuer auf dem Morgenberg Der Gemeinderat Walschleben beschließt die Übernahme der Kosten für den Abtransport der Asche in Höhe von 267,06 anlässlich des von der Kirmesgesellschaft Walschleben ausgerichteten Traditionsfeuers auf dem Morgenberg am Beschlüsse der 34. Sitzung des Gemeinderates Walschleben am Beschluss-Nr / GR - Genehmigung Niederschrift - öffentlicher Teil Der Gemeinderat Walschleben genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom , 10 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen Beschluss-Nr / GR - Vergabe von Ingenieurleistungen für Gestaltungskonzept Sportplatz Teilflächen Der Gemeinderat Walschleben beschließt, den Architekten- und Vorplanungsvertrag für die Maßnahme Gestaltungskonzept - Sportplatz Teilflächen, (Leistungsphasen 1, 2 und 3 anteilig) an das Büro für Landschaftsarchitektur Dipl.-Ing. (FH) Frank Feistel zum Preis von 5.510,89 Brutto, zu vergeben. Die Honorierung erfolgt nach den Regeln der HOAI. Die Finanzierung erfolgt aus der Rücklage. Beschluss-Nr / GR - Vergabe Ingenieurleistungen für Teilsanierung Mahlgera Der Gemeinderat Walschleben beschließt, den Architekten- und Vorplanungsvertrag für die Maßnahme Teilsanierung Mahlgera, (Leistungsphasen 1,2 und 3 anteilig) an das Büro für Landschaftsarchitektur Dipl.-Ing. (FH) Frank Feistel zum Preis von 4.311,36 Brutto, zu vergeben. Die Honorierung erfolgt nach den Regeln der HOAI. Die Finanzierung erfolgt aus der Rücklage.

9 Beschluss-Nr / GR Vergabe von Ingenieurleistungen für Gestaltungskonzept - Dorfgraben Der Gemeinderat Walschleben beschließt, den Architekten- und Vorplanungsvertrag für die Maßnahme Gestaltungskonzept - Dorfgraben, (Leistungsphasen 1, 2 und 3 anteilig) an das Büro für Landschaftsarchitektur Dipl.-Ing. (FH) Frank Feistel zum Preis von 7.792,14 Brutto, zu vergeben. Die Honorierung erfolgt nach den Regeln der HOAI. Die Finanzierung erfolgt aus der Rücklage. Beschluss-Nr / GR Vergabe Ing.-Leistungen (Leistungsphase 3-8) Maßnahme Friedhofsumfeld und Einfriedung, Bushaltestellen, Friedhofsgasse, Außenbeleuchtung Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Ing.-Leistungen (Leistungsphase 3-8) für die Maßnahme Friedhofsumfeld und Einfriedung, Bushaltestellen, Friedhofsgasse, Außenbeleuchtung, an das Büro für Landschaftsarchitektur Dipl.-Ing. (FH) Frank Feistel zum Preis von ca ,41, zu vergeben. Beschluss-Nr / GR Vergabe der Ing.-Leistungen (Leistungsphase 9) für die Maßnahme Friedhofsumfeld und Einfriedung, Bushaltestellen, Friedhofsgasse, Außenbeleuchtung Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Ing.-Leistungen (Leistungsphase 9) für die Maßnahme Friedhofsumfeld und Einfriedung, Bushaltestellen, Friedhofsgasse, Außenbeleuchtung, an das Büro für Landschaftsarchitektur Dipl.-Ing. (FH) Frank Feistel zum Preis von ca. 799,42, zu vergeben. Beschluss-Nr / GR Wohnungssanierung 2 Raum Wohnung Am See 6, 2. OG links, Walschleben Der Gemeindrat Walschleben beschließt, die Wohnungssanierung der 2 Raum Wohnung Am See 6, 2. OG links an die Sommer Bauservice aus Walschleben zum Preis von 4.536,72,00 Brutto, zu vergeben, da es das günstigste Angebot ist. Beschluss-Nr / GR Vergabe der Bauleistung Neubau Gehweg Am See Der Gemeindrat Walschleben beschließt die Bauleistung Neubau Gehweg Am See an die Firma Dieter Menge aus Walschleben zum Preis von ,77 Brutto, zu vergeben, da es das günstigste Angebot ist. Beschluss-Nr / GR Vergabe Nachtrag für die Maßnahme: Straßenausbau Am Graben, nördl.teil Der Gemeinderat beschließt, den Nachtrag für die Maßnahme: Straßenausbau Am Graben, nördl. Teil, an die Firma Bauer Bauunternehmen GmbH, Bahnhofstraße 9b, Walschleben, zum Preis in Höhe von 4.380,27 Brutto, zu vergeben. Beschluss-Nr / GR Trassenzustimmung neue Gashausanschlüsse, Am See und in Walschleben Der Gemeinderat Walschleben stimmt der Trassenführung der TEN Thüringer Energienetze GmbH aus Erfurt, zur Herstellung neuer Gashausanschlüsse Am See und in Walschleben, zu.

10 Beschlüsse der 35. Sitzung des Gemeinderates Walschleben am Beschluss-Nr / GR - Genehmigung Niederschrift - öffentlicher Teil Der Gemeinderat Walschleben genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom , Beschluss-Nr / GR Haushaltssatzung der Gemeinde Walschleben für das Haushaltsjahr 2013 Der Gemeinderat Walschleben beschließt in seiner Sitzung am auf der Grundlage des 55 der Thüringer Kommunalordnung (ThürK0) vom (GVBL. Nr. 23 S.501) i. d. F. der Neubekanntmachung vom (GVBL. Nr.2 S. 41) zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom (GVBL. S. 99, 134) die Haushaltssatzung 2013, den Haushaltsplan 2013 sowie seine Bestandteile und Anlagen (einschließlich Stellenplan). Beschluss-Nr / GR Finanzplan für das Haushaltsjahr 2013 Der Gemeinderat Walschleben beschließt in seiner Sitzung am auf der Grundlage des 55 der Thüringer Kommunalordnung (ThürK0) vom (GVBL. Nr. 23 S.501) i. d. F. der Neubekanntmachung vom (GVBL. Nr.2 S. 41) zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom (GVBL. S. 99, 134) den als Anlage beigefügten Finanzplan mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm zum Haushaltsplan 2013.