VergabeFIT. Veranstaltung des forum vergabe e.v. vom 27. Juni bis 29. Juni 2012 in Erfurt

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1 VergabeFIT des forum vergabe e.v. vom 27. Juni bis 29. Juni 2012 in Erfurt Der aktuelle Stand von Praxis, Gesetzgebung und Rechtsprechung das vermittelt einmal jährlich VergabeFIT. Nunmehr zum sechsten Mal wird drei Tage lang Vergaberecht intensiv angeboten. Die erfahrenen und renommierten Referenten kommen aus allen betroffenen Bereichen und berichten aus ihrer Tätigkeit und von ihren Erfahrungen. Am ersten Tag geht es im Schwerpunkt um die aktuellen Entwicklungen auf gesetzgeberischer Ebene. Der zweite und der dritte Tag sind aktuellen Praxisfragen gewidmet. Es besteht Gelegenheit, untereinander und mit den Referenten aus allen Bereichen des Vergabewesens Fragen und Problemlösungen zu diskutieren. Ein interessantes Rahmenprogramm rundet die ab.

2 Mittwoch Uhr Begrüßung und aktuelle Entwicklungen Rechtsanwalt Dr. Mark von Wietersheim Geschäftsführer forum vergabe e.v., Berlin Uhr Entwicklungen des Vergaberechts auf nationaler Ebene Berücksichtigung der Nachhaltigkeit Anpassung der Schwellenwerte Vergaben im Bereich von Verteidigung und Sicherheit Perspektiven des deutschen Vergaberechts Dr. Ute von Oertzen Becker Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Berlin Uhr Wichtige Entwicklungen im Bauvergaberecht Neuer 2. Abschnitt der VOB/A Aktuelle Rechtsprechung Uhr M i t t a g e s s e n Rechtsanwalt Dr. Günther Schalk topjus Rechtsanwälte Kupferschmid Englert Pichl Grauvogl & Partner, Schrobenhausen Uhr Unterschwellenvergaben Welche Vergabeverfahren müssen nicht europaweit durchgeführt werden? Geltung und Vorgaben des europäischen Primärrechts für nationale Vergabeverfahren Rechtsprechung von EuGH und BGH zu den primärrechtlichen Anforderungen Rechtsschutz bei Unterschwellenvergaben Dr. Gabriele Herlemann, Vorsitzende der 3. Vergabekammer Bund, Bonn Uhr EU-Vergaberechtsreformen: Wesentliche Inhalte und Stand des Gesetz gebungsverfahrens zu den Reformvorschlägen der Kommission Neufassung der EU-Vergaberichtlinien EU-Richtlinie zu Konzessionen EU-Verordnung zum Zugang von Drittstaaten zu EU-Beschaffungsmärkten Uhr K a f f e e p a u s e Rechtsanwalt Dr. Peter Schäfer Bundesverband der Deutschen Industrie e.v., Berlin Uhr Dienstleistungskonzessionen vergabefreie Allzweckwaffe? Anwendbares Recht Praktische Anwendungsbereiche und Grenzen Durchführung der Beauftragung Bestrebungen der Kommission zur Regelung des Verfahrens Rechtsanwalt Christoph Kaiser, HFK Rechtsanwälte LLP, Frankfurt am Main Uhr Ende des ersten Tages Uhr Abendprogramm (Treffen Uhr), nähere Informationen siehe Homepage

3 Donnerstag Uhr Zuschlagskriterien und Wertungskriterien Auswahl, Gewichtung und Bekanntmachung von Zuschlagskriterien Anwendung der Zuschlagskriterien und Dokumentation Besonderheiten des Verhandlungsverfahrens Jörg Wiedemann, Richter am Oberlandesgericht Naumburg Uhr Aktuelle Entwicklungen bei der Vergabe von Rahmenverträgen und Rahmenvereinbarungen Ausschreibungspflicht von Rahmenverträgen vs. open-book-modell Wie funktioniert die Vergabe der Einzelaufträge? Unzumutbarkeit oder ungewöhnliches Wagnis? Mindestabnahmemengen und sonstige Ausgleichmechanismen Uhr K a f f e e p a u s e Rechtsanwalt Dr. Alexander Csaki Bird & Bird LLP, Düsseldorf Uhr Nebenangebote und Doppelbewerbungen: Mehr Wettbewerb durch richtige Gestaltung Voraussetzung für die Zulässigkeit von Nebenangeboten Zwischen Mindestanforderungen und Gleichwertigkeitserfordernis Gewährleistung des Geheimwettbewerbs bei Doppelbewerbungen Uhr M i t t a g e s s e n Norbert Portz, Deutscher Städte- und Gemeindebund, Bonn Uhr Die neue Generation der Tariftreuegesetze in den Ländern Nach der sog. Rüffert-Entscheidung des EuGH (Rs. C-346/06) vom 03.April 2008 hat sich in den Bundesländern eine neue Generation von Tariftreuegesetzen entwickelt. Mit dem Vortrag soll ein kurzer Überblick über die unterschiedlichen Schwerpunkte der Tariftreuegesetze in Deutschland gegeben werden. Am Beispiel des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW soll die Funktionsweise eines Tariftreuegesetzes der neueren Generation erläutert werden Uhr K a f f e e p a u s e Jasmin Deling, Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf Uhr Divide et impera: Die losweise Vergabe rechtliche Rahmenbedingungen der Fach- und Teillosvergabe Chancen und Risiken der Losvergabe Fach- und/oder Teillose - die richtige Mischung Anforderungen an Gesamtvergaben Zulässigkeit von Loslimitierungen Schwellenwertberechnung und Sonderregelungen bei Bagatelllosen Rechtsanwalt Stephan Rechten, Beiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft, Berlin

4 16.00 Uhr Fehlende Erklärungen, Nachweise und Preise Was versteht man unter Erklärungen, Nachweisen und Preisen nach 16 Abs. 1 Nr. 1, 3 VOB/A, 16 Abs. 2 VOL/A, 5 Abs. 3, 11 Abs. 3 VOF Zeitpunkt der Einreichung Möglichkeit des Nachreichens oder Ausschluss Fehlende Erklärung contra fehlerhafte Erklärung Unterschiede in der VOB/A, VOL/A und VOF Herangehensweise bei einem fehlenden Preis Axel Scheid, Vorsitzender der Vergabekammer Thüringen, Weimar Uhr Ende des zweiten Tages Abend zur freien Verfügung Freitag Uhr Vergaberechtliche Preisprüfung und (Un-)Zulässigkeit sog. Unterkostenangebote Sinn und Zweck der Preis-(Un-)Angemessenheitsprüfung Prüfungsaufbau, Prüfungsablauf und Aufgreifschwellen Bekanntmachungspflichten zur 3. Wertungsstufe? Rechtsschutzmöglichkeiten betroffener Unternehmen und Wettbewerber Verfahrenstaktik: Wie wird am besten gefragt (Auftraggeber), wie geantwortet (Bieter)? Uhr K a f f e e p a u s e Rechtsanwalt Dr. Marc Gabriel, LL.M., Baker & McKenzie, Berlin Uhr Leistungsbeschreibung: Anforderungen, Grenzen und Freiräume Beschaffungsentscheidung des Auftraggebers Produktneutrale Beschreibung Klarheit und Vollständigkeit Risikoübertragung Bernhard Fett, Sächsisches Staatsministerium des Innern, Dresden Uhr Gestaltungsspielräume des Vergaberechts kennen und nutzen Möglichkeit der Eingehung einer ÖÖP Spielräume bei der Bedarfsdefinition Wahl des Verfahrens Leistungsbeschreibung Zulassung von Nebenangeboten Spielräume bei der Bestimmung der Muss- (Ausschlussgrund) und Soll-Kriterien (Wertungskriterium) Bestimmung der Wertungskriterien und deren Gewichtung Rechtsanwalt Fardad Shirvani, GSK Stockmann & Kollegen, München Uhr Ende der

5 per Telefax: 030/ ab : 03212/ Anmeldung VergabeFIT vom 27. Juni bis 29. Juni 2012 im Mercure Hotel Erfurt Altstadt Zu der vorgenannten melde(n) ich/wir an: Name des Teilnehmers: Firma/Behörde/Verband: Straße, PLZ und Ort: Telefon/Telefax: Mitglied im forum vergabe : Ja Nein Kombinationen möglich: Tag 1 der Tag 2 der Tag 3 der Gesamte ( ) ( ) ( ) ( ) Rahmenprogramm: am 1. Tag der : Sprechende Gloriosa und anschl. gemeinsames Abendessen (siehe Homepage) ich nehme teil ich nehme nicht teil Der Tagungsbeitrag beträgt: für Nichtmitglieder für Mitglieder: 1. Tag der : 210,- 190,- 2. Tag der : 190,- 170,- 3. Tag der : 150,- 130,- Gesamte : 495,- 430,- inklusive Tagungsunterlagen, Pausengetränke und Mittagessen. Für die Teilnehmer am ersten Tag bzw. an der gesamten ist das Rahmenprogramm im Preis inbegriffen. Nach Eingang der Anmeldung erhalten Sie eine Anmeldebestätigung und eine Rechnung. Bitte beachten Sie, dass Ihre Anmeldung erst durch diese Bestätigung Gültigkeit erlangt. Bei Absagen nach dem 12. Juni 2012 wird die Tagungsbeitrag abzüglich eines Bearbeitungsentgeltes in Höhe von 100,- erstattet. Bei Absagen nach dem 19. Juni 2012 wird der Tagungsbeitrag in voller Höhe fällig. Den Tagungsbeitrag überweise ich nach Erhalt der Rechnung. Datum: Unterschrift: Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an (e) forum vergabe e.v., Frau Heike Stenzel, Breite Straße 29, Berlin (ab : Spichernstr. 15, Berlin) Tel.: 030/ , Fax: 030/ (ab : 03212/ ), info@forum-vergabe.de

6 Tagungsort Anreise und Unterkunft müssen von den Teilnehmern selbst organisiert werden. Mercure Hotel Erfurt Altstadt Meienbergstr. 26/ Erfurt Das Hotel Mercure hat ein Zimmerkontingent zum Preis von 82,- (zzgl. 5 % Kulturförderabgabe, Frühstücksbuffet kostet zusätzlich 17,-) pro Nacht im Einzelzimmer eingerichtet. Das Kontingent ist begrenzt, eine frühe Buchung bis zum unter dem Stichwort VergabeFit ratsam. Anreiseinformationen Entfernung Hauptbahnhof: 0,5 km/ PKW 5 Minuten Entfernung Autobahnanbindung A4/A71 5,0 km/ PKW 10 Minuten Entfernung zum Flughafen Erfurt 5,0 km/ PKW 15 Minuten Entfernung zum Flughafen Leipzig 140,0 km Parkplätze im Hotel (nicht vorreserviert): 65 Gebühren, pro Stunde: 2,00 Tagesticket (ab 7 Stunden): 12,00 ca. Taxikosten Flughafen --> Hotel ca. 15,00 ca. Taxikosten Bahnhof--> Hotel ca. 7,00 Weitere Anreiseinformationen mit Lageplan finden Sie auf der Homepage: