Wie kann eine Gemeinde von der

Transkript

1 Wie kann eine Gemeinde von der Windkraft partizipieren? von Erhard Thölke Bürgermeister der Gemeinde Hohne

2 Inhalt Wie kam es zum Windpark Schmarloh Kopplungsverbot Wegeverträge/Zahlungen Gründung der Stiftung Gewerbesteuer/Einkommensteuereffekte Andere Möglichkeiten Fazit

3 Wo liegt Hohne?

4 Wie kam es zum Windpark Schmarloh Bereits 1994 erste private WEA errichtet Sommer 1998 wollte Interessent Jumbo- Windenergieanlagen in Hohneerrichten (3 Generatoren auf einem Mast)

5 Wie kam es zum Windpark Schmarloh Rat Hohnebesichtigt zwei Bereiche in denen Windenergieanlagen vorhanden waren Flächennutzungsplan SG Lachendorfhatte keine Vorrangflächen Aufforderung der Gemeinde an Grundstückseigentümerzur Gemeinschaftsbildung Am Gründung Grundstückseigentümergemeinschaft Windpark Schmarloh

6 Wie kam es zum Windpark Schmarloh Anschließend Investorensuche, da erster Interessent nicht mehrheitsfähig war Drei Investoren zeigen Interesse (Winkra, Ecojoule und Energie Kontor) Auswahl der Fa. Winkra, Hannover durch GdG Andere Grundstückseigentümer Fa. Ecojoule, Neustadt a. Rbg.

7 Wie kam es zum Windpark Schmarloh Vereinbarung zwischen Winkra und Ecojoule über gemeinsame Windparkplanung

8 Wie kam es zum Windpark Schmarloh 45 Anlagen wurden insgesamt geplant Landkreis fordert am Raumordnungsverfahren Einleitung am Gutachten werden verlangt Erarbeitung der Grundlagen über mehrere Jahre November 2000 beschließt Samtgemeinderat positive Stellungnahme zum ROV

9 Wie kam es zum Windpark Schmarloh August 2000 Gründung des Vereins Schmarloh ohne Windindustrie

10 Wie kam es zum Windpark Schmarloh Goldgräberstimmung bei Grundstückseigentümernund Investoren bei Suche nach Flächen Zahlreiche Anträge laufen bei der Samtgemeinde auf Beschluss im Samtgemeinderat zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Jahre 2002 Verfahren wird eingeleitet und durchgeführt

11 Wie kam es zum Windpark Schmarloh Einzige Windvorrangfläche Schmarloh Rest ungeeignet nach Maßstäben Samtgemeinde Flächennutzungsplan erlang Bestandskraft im März 2003 damit Ausschlusswirkung Plan Windparkfläche

12 Wie kam es zum Windpark Schmarloh Planung für Windpark Schmarloh geht weiter Landkreis erklärt sich bereit, Raumordnungsverfahren einzustellen und Genehmigung für einzelne WEA zu erteilen

13 Wie kam es zum Windpark Schmarloh Inbetriebnahme erste WEA im Dezember 2007 Danach weitere Inbetriebnahmen bis 2010 Insgesamt 19 WEA vorhanden Weiterführung einer weiteren Teilplanung mit Weiterführung einer weiteren Teilplanung mit dem Ziel 5 weitere WEA zu errichten

14 Wie kam es zum Windpark Schmarloh Damit ist dann die Vorrangfläche ausgeschöpft Abschluss des Verfahrens wahrscheinlich 2012

15 Kopplungsverbot Wegeverträge/Zahlungen Abschluss von Wegeverträgen mit Investoren Klausel 1% der Erträge aus dem Windpark an Gemeinde Erkenntnis, dass Vertrag erhebliches Problem Kopplungsverbot Vertrag ohne Gegenleistung bzw. Gegenleistung obwohl Rechtsanspruch Nichtigkeit des Vertrages in Bezug auf Zahlungsverpflichtung

16 Gründung der Stiftung Gefahr des Ausfalls der Einnahmen Keine Vorteile für die Bevölkerung Annahme von Spenden in Niedersachsen damals noch nicht geregelt Daher Gründung der Stiftung Schmarloh % des Gesamtertrages in die Stiftung Förderung der Vereine, Schwimmbad, Kirche in der Gemeinde Hohne

17 Gründung der Stiftung Satzung der Stiftung Schmarloh Die Stiftung hat folgende Satzung: 1 Name, Rechtsform, Sitz 1) Die Stiftung führt den Namen "Stiftung Schmarloh" 2) Sie ist eine rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts. 3) Sitz der Stiftung ist Hohne. 2 Stiftungszweck 1) Aufgabe der Stiftung ist die Förderung der Kinder-und Jugendhilfen, des Sports sowie der Dorfgemeinschaft in der Gemeinde Hohne. 2) Die Satzungszwecke werden insbesondere verwirklicht durch die Förderung von Vorhaben der - Jugendzentren - Waldbad Hohne-Spechtshorn -Vereine - Museen und Ausstellungsräume - Jugend-, Senioren- und Familienarbeit

18 Gründung der Stiftung Stiftungsrat = Gemeinschaft der Grundstückseigentümer im Windpark Schmarloh Stiftungsvorstand = Bürgermeister und weiteres Ratsmitglied sowie Gemeindedirektor (Stimmrechtsbündelung) Vorsteher und stellv. Vorsteher GdG Geschäftsführung durch Gemeindedirektor/SG Lachendorf(keine Kosten für die Stiftung)

19 Gründung der Stiftung Stiftungsgrundstock derzeit Ausschüttungen bisher Heimatverein Spechtshorn Schwimmbad Kirche Sportverein Schulverein Kindergarten/DRK 4.400

20 Gründung der Stiftung Sanierung Schwimmerbecken

21 Gründung der Stiftung Erste Spendenübergabe

22 Gewerbesteuer/Einkommensteuereffekte Sofern Windpark Erträge erzielt fällt Gewerbesteuer an Windpark Schmarloh heute RWE Innogy Daher Beteiligung am Ertrag RWE in 2010 sechsstelliger Betrag Gewerbesteuer Einkommensteuereffekte bei den Grundstückseigentümervorhanden aber nicht bezifferbar

23 Andere Möglichkeiten Nach Neuregelung Spendenrecht in Niedersachsen im Jahre 2009 wäre Annahme von Spenden legal transparentes Verfahren ABER Keine Garantie, dass Spenden auch zukünftig gezahlt werden kein Rechtsanspruch, auch nicht vertraglich möglich Daher: BESSER NICHT Ggf. Einmalspende in sehr großer Höhe aber nicht unproblematisch

24 Fazit Stromertrag von 2007 bis kwh kwh kwh kwh

25 Fazit Negative Effekte für die Bevölkerung durch technische Bauwerke im freien Außenbereich Geräusche bei bestimmten Windlagen für Bürger im Randbereich der Ortslage (selten) Nächtliche Beleuchtung der Anlagen störend

26 Fazit Förderung der Vereine, damit mittelbar ganze Bevölkerung Verlagerung von Förderungen aus dem Gemeindehaushalt in Stiftung HH Entlastung Großinvestitionen wie Schwimmbad sonst deutlich schwieriger Akzeptanz in der Bevölkerung deutlich höher

27 Fazit Der Sturm in Hohnehat sich gelegt der Wind weht weiter und das ist gut so. In Abwägung aller Vor-und Nachteile kann man heute feststellen, dass über 90 % den Windpark Schmarloh akzeptieren, zumindest aber tolerieren. Dies ist neben dem unstrittigen ökologischen Nutzen sicherlich hauch dem ökonomischen Vorteilen für die Bewohner der Region geschuldet.

28 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

29 weitere Informationen!