Industrieanlagen im Bau- und Immissionsschutzrecht

Transkript

1 Zentralinstitut für Raumplanung an der Universität Münster Beiträge zum Raumplanungsrecht 247 Hans D. Jarass (Hg.) Industrieanlagen im Bau- und Immissionsschutzrecht Symposium des Zentralinstituts für Raumplanung an der Universität Münster am 11. November 2013 berlin brüssel

2 Hans D. Jarass (Hg.) Industrieanlagen im Bau- und Immissionsschutzrecht Zentralinstitut für Raumplanung in der Deutschen Akademie für Städtebau und Landesplanung Forschungsinstitut für deutsches und europäisches öffentliches Recht

3 Herausgeber: Hans D. Jarass In der Schriftenreihe Beiträge zum Raumplanungsrecht werden Ergebnisse von wissenschaftlichen Untersuchungen des Zentralinstituts für Raumplanung an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster veröffentlicht. Schriftleitung: Dr. Susan Grotefels

4 Zentralinstitut für Raumplanung an der Universität Münster Beiträge zum Raumplanungsrecht 247 Hans D. Jarass (Hg.) Industrieanlagen im Bau- und Immissionsschutzrecht Symposium des Zentralinstituts für Raumplanung an der Universität Münster am 11. November 2013 berlin brüssel

5 Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen National bibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < abrufbar. Das Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdrucks, der Entnahme von Abbildungen, der Funksendung, der Wiedergabe auf fotomechanischem oder ähnlichem Wege und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben vorbehalten. Verlag und Herausgeber übernehmen keine Haftung für inhaltliche und drucktechnisch bedingte Fehler. ISBN Print: ISBN E-Book: Lexxion Verlagsgesellschaft mbh Berlin Satz: typossatz GmbH, Berlin

6 Vorwort Die Errichtung komplexer Anlagen stellt sowohl deren Planer als auch die Genehmigungsbehörden vor neue und stetig wachsende Herausforderungen. Diese betreffen gleichermaßen das Bau- wie auch das Immissionsschutzrecht. Aktuell ergeben sich diese Herausforderungen vor allem aus dem Erlass der Industrieemissionsrichtlinie und deren Umsetzung in das deutsche Recht. Hinzu treten die Probleme, die sich aus der Umsetzung der Seveso III-Richtlinie ergeben. Den damit einhergehenden Rechtsfragen war das Symposium des Zentralinstituts für Raumplanung gewidmet. Zunächst wurde über die aktuellen Entwicklungen aus der Perspektive von Bund und Land Nordrhein-Westfalen berichtet. Nach den Berichten folgte als Einstieg in die Thematik der Veranstaltung ein Vortrag zu Störfallschutz und Immissionsschutz in der Bauleitplanung. Im folgenden Beitrag wurde der Zusammenhang zwischen Störfallschutz und Baugenehmigung erörtert. Gegenstand des abschließenden Vortrags waren die neuen Anforderungen an Industrieanlagen nach dem Immissionsschutzrecht. Ein besonderer Schwerpunkt war dabei die Berücksichtigung der Industrieemissionsrichtlinie und der Seveso III-Richtlinie. Ein herzlicher Dank gilt den Referenten, Diskussionsleitern und Teilnehmern des Symposiums. Sie alle haben zu einer aufschlussreichen und intensiven Diskussion beigetragen und so den thematischen Diskurs vorangetrieben. Darüber hinaus dankt das Zentralinstitut für Raumplanung an der Universität Münster der Industrie- und Handelskammer Nord Westfalen für die Bereitstellung der Räumlichkeiten, die großzügige Unterstützung bei der Durchführung der Veranstaltung sowie für das Grußwort, das zur weiteren Diskussion einlud. Für die Planung und Umsetzung des Symposiums sei schließlich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Zentralinstituts für Raumplanung gedankt. Münster, im September 2014 Prof. Dr. Hans D. Jarass, LL.M. V

7

8 Inhaltsverzeichnis Grußwort Karl-Friedrich Schulte-Uebbing Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Nord Westfalen, Münster Bericht über aktuelle Entwicklungen Ministerialrat Wolfgang Rembierz Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf Diskussionszusammenfassung Hermann Samuel Thomann Zentralinstitut für Raumplanung, Münster Störfallschutz und Immissionsschutz in der Bauleitplanung Rechtsanwalt Dr. Johannes Grüner Düsseldorf Diskussionszusammenfassung David Weghake Zentralinstitut für Raumplanung, Münster Störfallschutz und Baugenehmigung Helmut Petz Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig Diskussionszusammenfassung Felix Dallmann Zentralinstitut für Raumplanung, Münster VII

9 Inhaltsverzeichnis Neue Anforderungen an Industrieanlagen nach dem Immissionsschutzrecht unter Berücksichtigung der Industrie- Emissions- Richtlinie (IE-RL) und der Seveso-III-RL Dr. Andreas Wasielewski Stellvertretender Leiter der Abteilung Energie, Klima- und Ressourcenschutz im Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein und Vorsitzender des Rechtsausschusses der LAI, Kiel Diskussionszusammenfassung Stephan Wagner Zentralinstitut für Raumplanung, Münster VIII