Oberbürgermeister Michael Jann

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1 Oberbürgermeister Michael Jann An die Mitglieder des Technischen Ausschusses der Großen Kreisstadt M O S B A C H 30. April 2013 Sitzung des Technischen Ausschusses Nr. 4/2013 Sehr geehrte Damen und Herren, am Dienstag, , 17:30 Uhr, findet im Sitzungssaal im Technischen Rathaus in Mosbach eine Sitzung des Technischen Ausschusses statt, wozu ich Sie hiermit einlade. Mit kollegialem Gruß Die Geschäftsstelle Technischer Ausschuss erreichen Sie wie folgt: Herr Mohr (82-427), während der Sitzung: Sitzungssaal Technisches Rathaus (82-441)

2 T A G E S O R D N U N G: Öffentlicher Teil: Drucksache Nr. 1. Auftragsvergabe Heizungsinstallation Bürgerhaus Sattelbach 056/ Gutachterausschuss der Stadt Mosbach - Grundstücksmarktbericht / Frühlingsfest 2013 überplanmäßiger Zuschuss 061/ Mitteilungen und Anfragen

3 TOP 1 öffentlich Technischer Ausschuss Drucksache-Nummer: 056/2013 gefertigt: Immobilienmanagement/ 622/Vonthien Auftragsvergabe Heizungsinstallation Bürgerhaus Sattelbach BERATUNGSWEG Ohne. BESCHLUSSVORSCHLAG Der Technische Ausschuss beschließt die Arbeiten für die Heizungsinstallation im Bürgerzentrum Sattelbach an die günstigst bietende Firma Nahm zum Bruttopreis in Höhe von ,15 zu vergeben. SACHVERHALT Die Arbeiten für die Heizungsinstallation im Bürgerzentrum Sattelbach hat die Verwaltung am beschränkt nach VOB ausgeschrieben. Zum Submissionstermin am lagen vier Angebote vor. Nach Prüfung der Angebote ist die Firma Nahm GmbH aus Mosbach der günstigste Bieter mit einer Angebotssumme in Höhe von ,15. Das zweitgünstigste Angebot beläuft sich auf ,27 und das höchste Angebot liegt bei ,57. FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN Die Gesamtkosten für die Heizungsinstallation betragen ,15 und bewegen sich mit rund über der Kostenschätzung. Die Mittel stehen im Haushaltsjahr 2013 für die Umbaumaßnahme der Sporthalle Sattelbach zum Bürgerzentrum im Unterabschnitt 7673 des Vermögenshaushalts zur Verfügung. Anlage: keine - 1 -

4 TOP 2 öffentlich Technischer Ausschuss Drucksache-Nummer: 057/2013 gefertigt: Planen und Technik/ Kühnel Gutachterausschuss der Stadt Mosbach - Grundstücksmarktbericht 2012 BERATUNGSWEG Ohne. BESCHLUSSVORSCHLAG Der Technische Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. SACHVERHALT Die Geschäftsstelle des Gutachterausschusses führt gemäß 193 Abs. 3 BauGB die Kaufpreissammlung, wertet sie aus und ermittelt daraus Bodenrichtwerte und andere zur Wertermittlung notwendige Daten. Jährlich wird ein Grundstücksmarktbericht gefertigt, der die wichtigsten Zahlen des zurückliegenden Jahres widerspiegelt. Die Verwaltung wird den Jahresbericht 2012 zur Situation des Grundstücksmarkts in der Sitzung vorstellen. FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN Keine Anlage: Keine - 1 -

5 TOP 3 öffentlich Technischer Ausschuss Drucksache-Nummer: 061/2013 gefertigt: Stadtmarketing/ Tourismusmanagement/ Zorn Frühlingsfest 2013 überplanmäßiger Zuschuss BERATUNGSWEG Ohne. BESCHLUSSVORSCHLAG Der Technische Ausschuss beschließt zur Vermeidung einer Eilentscheidung für das 40.Frühlingsfest, das wegen der Überbauung des Gartenwegareals letztmalig in der bisherigen Form durchgeführt werden kann, einen überplanmäßigen Zuschuss von Euro für die zusätzlichen Kosten der Müllentsorgung und Straßenreinigung an die Werbegemeinschaft Mosbach Aktiv. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei den Haushaltsstellen / Leistungsverrechnung Bauhof/ Fuhrpark-. SACHVERHALT Die Werbegemeinschaft Mosbach Aktiv e.v. führt in diesem Jahr zum 40. Mal vom das Frühlingsfest in der Stadt durch. Aus Stadtmarketingsicht und auch aus Sicht der Bevölkerung, des Einzelhandels und der Gastronomie ist das Fest ein wesentlicher Teil für die Attraktivität Mosbachs und im jährlichen Stadtgeschehen nicht wegzudenken. Nach Absprache mit der SEPA Projekt- und Entwicklungsgesellschaft mbh hat sich erst vor wenigen Tagen herauskristallisiert, dass die Entsiegelungsarbeiten am Gartenweg zeitlich geschoben werden können und erst am 15.Mai, d.h. nach Ende des Frühlingsfestes beginnen. Der Parkplatz kann daher überraschend wie immer durch Fahrgeschäfte genutzt werden und das Frühlingsfest 2013 letztmalig in der bisherigen Form ohne Platzreduzierung, im gewohnten Umfang stattfinden. Aus diesem Grund werden auch die Reinigungskosten in etwa den gleichen Aufwand wie in den Vorjahren erforderlich machen. Bisher wurden die Kosten der Müllentsorgung und der Straßenreinigung durch die Stadt Mosbach übernommen. Die Deponiekosten wurden durch Mosbach Aktiv übernommen. Nach den neugefassten Richtlinien zur Vereinsförderung in der Großen Kreisstadt Mosbach (Ziff. 8) werden u.a. für das Frühlingsfest Leistungen wie Bühnenaufbau, Aufstellung des Toilettenwagens und Absperrungen kostenfrei durch den städtischen Bauhof übernommen. Dafür sind Haushaltsmittel von Euro im Haushalt eingestellt. Die zusätzlichen Kosten der Müllentsorgung und Straßenreinigung werden nach den neugefassten Richtlinien dem Veranstalter in Rechnung gestellt. Die 2012 angefallenen zusätzlichen Kosten beliefen sich auf 7.200, die nach den Richtlinien zusätzlich durch Mosbach Aktiv zu tragen wären

6 Die Mittel sind haushaltstechnisch unter Haushaltsstelle / als Leistungsverrechnung Bauhof/ Fuhrpark vorhanden und stehen als Deckung für die Mehrausgaben bei Haushaltsstelle Zuschuss für das Frühlingsfest- zur Verfügung, sodass tatsächlich keine zusätzlichen Kosten entstehen. Mosbach Aktiv ist dabei, Überlegungen für die künftige Form und Konzeption des Frühlingsfestes anzustellen und wird schon in diesem Jahr neue Akzente setzten. Die diesjährigen Erfahrungen werden in die Neukonzeption einfließen, damit das Stadtfest, wenn auch in platzmäßig reduzierter Form, als Magnet für die gesamte Region auch künftig stattfinden kann. FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN Zusätzlichen Kosten der Straßenreinigung für das Frühlingsfest werden sich, orientiert an den Zahlen der Vorjahre, auf ca Euro belaufen. Sie sind haushaltstechnisch unter Haushaltsstelle / als Leistungsverrechnung Bauhof/ Fuhrpark vorhanden und stehen als Deckung für den überplanmäßigen Zuschuss für das Frühlingsfest bei der Haushaltsstelle zur Verfügung. Haushaltstechnisch entstehen keine zusätzlichen Kosten. Anlage: keine - 2 -

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