Hugo Aschwanden, Bundesamt für Umwelt, Bern. Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK

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1 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Umwelt BAFU Abt. Wasser Sektion Gewässerbewirtschaftung Findet die durch die EG-WRRL angestrebte Harmonisierung auch in der Schweiz ihren Niederschlag Darlegung des dortigen Vorgehens bei der Gewässerbewirtschaftung, Bundesamt für Umwelt, Bern

2 Die Schweiz eine Insel? 2

3 Internationale Zusammenarbeit seit 1960 Rhine (CH, F, D, L, NL) : IKSR - Internationale Kommission zum Schutz des Rheins Lake Constance: IGKB (CH, A, D, FL) Internationale Gewässerschutzkommission für den Bodensee Doubs (CH, F) Commission internationale pour la pêche dans le Doubs Alpenrhein (A, CH, FL): Internationale Regierungskommission Alpenrhein ( Alpenrhein (A-CH): Rheinkommission für die Internationale Rheinregulierung Illmündung-Bodensee Lake Geneva (CH, F): CIPEL : Commission internationale pour la protection des eaux du Léman ( Swiss-italian waters (CH, I): CIPAIS : Commissione Internazionale per la Protezione delle Acque Italo-Svizzere ( 3

4 Vergleich WRRL Schweizer Wasserrecht Charakteristik Die EU-Wasserrahmenrichtlinie schafft einen Ordnungsrahmen für Gesetze und Massnahmen der Gemeinschaft (Staaten der EU) im Bereich der Wasserpolitik. Die Wasser- und Gewässerschutzgesetzgebung stützt sich auf die Schweizerische Verfassung, Sie ist ein Paket aufeinander abgestimmter bzw. abstimmbarer Gesetze und Verordnungen, mit deren Hilfe die Gewässer vor nachteiligen Einwirkungen geschützt werden. 4

5 WRRL CH: Grundsätzliches defizitäre Gewässer schlechte Wasserqualität Ressourcen-Gefährdung Übernutzung Konzeptionelle Ebene -Prinzipien - Ziele - Anforderungen - Instrumente Operative Ebene - Bestandsaufnahmen - Handlungsbedarf - Massnahmen Ebenen und Schritte nachhaltiger Wasserpolitik ökologisch funktionsfähige Gewässer gute Wasserqualität Ressourcen-Schutz adäquate Nutzungsmöglichkeiten 5

6 WRRL: Analyse und Haltung der Schweiz Die ökologischen Ziele für die Gewässer und die Anforderungen an die Wasserqualität der GSchVO beinhalten alle Aspekte eines nachhaltigen Gewässerschutzes. Die schweizerische Gesetzgebung verwendet zwar eine von der WRRL abweichende Strategie, aber es lassen sich die gleichen positiven Auswirkungen auf die Gewässer erzielen. Rhein-Ministerkonferenzen 2001 & 2007: die Schweiz verfügt über gleichwertige Instrumente zur Erfüllung der Gewässerschutzziele und eines gesamtheitlichen Gewässerschutzes, die Schweiz unterstützt die Koordinierungs- und Harmonisierungsarbeiten (Bewirtschaftungsplan, Abstimmung) auf der Grundlage ihrer Gesetzgebung, die Schweiz ist bereit auf der Grundlage der internationalen Gewässerschutzkommissionen, falls erforderlich, weitere Anstrengungen zu unternehmen, die Schweiz ist nicht in der Lage, sich an den im Rahmen der WRRL vorgesehenen administrativen und planerischen Aktivitäten im grösseren Massstab zu beteiligen (fehlende gesetzliche Legitimation, fehlende Ressourcen), die Schweiz stellt den Nachbarstaaten soweit als möglich Grundlagenmaterial zur Verfügung 6

7 WRRL - CH: Konzeption Fazit zum Ansatz Anforderungen an Wasser-, Gewässer- und Lebensraumqualität (räumlich und inhaltlich vollständig) Ressourcenschutz hat zentrale Bedeutung Ziele benennen Anforderungen stellen Defizite erfassen bestehende Werte und Qualitäten schützen defizitäre Gewässer schlechte Wasserqualität Ressourcen-Gefährdung Übernutzung erreichte Werte und Qualitäten sichern alle Inhalte konsequenten Gewässerschutzes und der Gewässerentwicklung werden expressis verbis gefordert Verbesserungspotenzial erfassen Defizite beheben (geeignete Massnahmen) Erfolg kontrollieren ökologisch funktionsfähige Gewässer gute Wasserqualität Ressourcen-Schutz adäquate Nutzungsmöglichkeiten 7

8 WRRL - Instrumente Bestandsaufnahme Bezugseinheit für Bestandsaufnahmen, Bewertungen und Massnahmenplanung = Wasserkörper Bewirtschaftungspläne mit Massnahmenprogrammen Fristen für die Umsetzung aller Inhalte 8

9 WRRL CH: Konzeption Fazit zum Ansatz Anforderungen nur an Wasserqualität und Restwasser Ressourcenschutz hat zentrale Bedeutung Ziele benennen Anforderungen stellen Defizite erfassen bestehende Werte und Qualitäten schützen defizitäre Gewässer schlechte Wasserqualität Ressourcen-Gefährdung Übernutzung erreichte Werte und Qualitäten sichern nicht expressis verbis gefordert werden z.b.: Bestandsaufnahmen, Erfassung des Verbesserungspotenzials, Erfolgskontrollen Verbesserungspotenzial erfassen Defizite beheben (geeignete Massnahmen) Erfolg kontrollieren ökologisch funktionsfähige Gewässer gute Wasserqualität Ressourcen-Schutz adäquate Nutzungsmöglichkeiten 9

10 Konkretisierung Anforderungen Hydromorphologie Geschiebehaushalt Schwall-/Sunk-Phänomene Strukturarmut Initiative des Schweizerischen Fischereiverbandes: - Reaktivierung Geschiebehaushalt - Verminderung Schwall/Sunk - Revitalisierung der Gewässer Lösungsvorschlag: km von total km prioritär - Sanierung in 80 Jahren - zusätzlich 60 Mio CHF / Jahr 10

11 Harmonisierung Erfassungsmethoden Morphologie / Hydrologie Biologie Chemie / Ökotoxikologie Kieselalgen Fische Makrozoobenthos Wasserpflanzen Chemie Ökotoxikologie 11

12 Modul-Stufen-Konzept (MSK) Stufe F S A Raum Flächendeckend Gewässersystem Gewässerabschnitt Ziel Übersicht über den ökologischen Zustand und Defizite der Gewässer Differenzierte Analyse ökologischer Defizite. Vergleich mit Referenz Massnahmenorientiert Problemanalyse für spezifische Fragestellungen Bewertungsklassen: Sehr gut Gut Mässig Unbefriedigend Schlecht Très bon Bon Moyen Médiocre Mauvais 12

13 Nationale Erhebungsprogramme NAQUA: nationale Netz zur Beobachtung der Grundwasserqualität NADUF: Nationale Daueruntersuchung Fliessgewässer chem.-phys. Parameter (N, P, C, Schwermetalle) 13

14 Neu: Koordinierte Erfassung Zustand Oberflächengewässer Bund-Kantone TREND : Langfristiger Überblick SPEZ : Problembezogene Spezialbeobachtung - Klärung zusätzlicher, spezifischer Fragestellungen in Beobachtungsräumen - Zustand von kleineren Fliessgewässern, die durch Nutzungen im Einzugsgebiet stark beeinflusst werden (z.b. Landwirtschaft, ARAs) 14

15 Reporting neu: Standardisierter Datenaustausch - Geoinformationsgesetz seit in Kraft - verbindlich für Daten von nationaler Bedeutung - Verpflichtung Datenbeschreibung & Datenmodell - Datenaustausch über systemneutrale Schnittstellen 15

16 Herausforderungen der Wasserwirtschaft Mikroverunreinigungen, Nährstoffe Erhalt Infrastrukturanlagen Kosteneffizienz kleinräumige Strukturen Pestizide, Tierarzneimittel Nährstoffe Raumbedarf für Fliessgewässer Alternativenergie Förderung der Wasserkraft Hydromorphologische Beeinträchtigungen Restwasserführung Häufung der Extremereigneisse Veränderungen im Wasserkreislauf (Q, T) 16

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19 Grundlagen der Wasserwirtschaft (rechtlicher Rahmen, Methoden, Instrumente,...) Integrale Wasserwirtschaft Abbild der nachhaltigen Entwicklung WASSER NUTZEN Das Gewässer und sein Einzugsgebiet WASSER SCHÜTZEN SCHUTZ VOR DEM WASSER w e i t e r e r a u m w i r k s a m e T ä t i g k e i t e n natürlicher Wasserhaushalt 20

20 Einzugsgebietsmanagement in der Schweiz REP Regionaler Entwässerungsplan: - Fokus Gewässerschutz - Abstimmung Massnahmen - berücksichtigt: a) Hochwasserschutz b) Raumbedarf Gewässer c) Grundwasser 21

21 Weiterentwicklung der Schweizer Wasserwirtschaft Synthesebericht mit Umfrage bei den Akteuren der Schweizer Wasserwirtschaft 2008 mit dem Ziel einer breit abgestützten Identifikation des Anpassungsbedarfes Ziel: Grünbuch Wasser (2010) (Aussprachepapier Bundesrat) 22

22 Wasser-Agenda 21 ( 23

23 Nationales Forschungsprogramm 61 ( ) 24

24 Auch ohne autonomen Vollzug der WRRL findet in der Schweiz ein nachhaltiger Gewässerschutz statt Der Druck auf die Schweiz, eine eigentliche Gewässerbewirtschaftung einzuführen, ist gestiegen (OECD, WHO, EUA ) Fazit Es mag für die Arbeiten der Grenzgewässerkommissionen erschwerend sein, dass die Schweiz andere Instrumente einsetzt, sie ist jedoch bestrebt, ein verlässlicher Partner zu sein Die WRRL hat indirekt einiges bewirkt: - Harmonisierung bei der Zustandserfassung - Einzugsgebietsmanagement auf der politischen Agenda - Nationales Forschungsprogramm 61 - Programmcharakter der Renaturierungsinitiative Die WRRL bietet der Schweiz die Chance aus den Erfahrungen der Nachbarländer zu lernen 25

25 Danke für die Aufmerksamkeit! 26