N i e d e r s c h r i f t

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1 N i e d e r s c h r i f t über die 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend, Schulen, Kultur und Sport der Stadt Bad Lauterberg im Harz am Donnerstag, dem 16. November 2017, Uhr, im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses. Anwesende: Ratsherr Thiesmeyer (als stellv. Vorsitzender) Beigeordneter Eckstein Ratsherr Lange Ratsherr Sommerfeld Ratsherr Speit Ratsherr Vokuhl Beratende Mitglieder: Frau Eichenberg Frau Schultheis Es fehlen: Ratsfrau Kinne Frau Fröhlich (beratendes Mitglied) Von der Verwaltung: Gleichstellungsbeauftragte Holzigel Stadtamtsrat Bähnsch Stadtamtmann Schmidt Stadtjugendpflegerin Hoffmann Verwaltungsfachangestellte Rieche (als Protokollführerin) Die Einladung zur Sitzung erfolgte am Öffentliche Sitzung: T a g e s o r d n u n g : 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit. 2. Anträge zur Tagesordnung. 3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 6 vom Rückblick Ferienpass 2017 und Einführung eines Online-Ferienpasses in mündl. Vortrag. Seite 1/5

2 5. Einrichtung einer verlässlichen Ferienbetreuung an der Grundschule am Hausberg - mündl. Vortrag. 6. Beschlussfassung über die a) öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der Jugendarbeit des öffentlichen b) öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen des öffentlichen c) öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Finanzierung der Wahrnehmung von Aufgaben der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen des öffentlichen zwischen dem Landkreis Göttingen und den kreisangehörigen Städten, Gemeinden, Samtgemeinden sowie deren Mitgliedsgemeinden - Sitzungsdrucksache "R" Nr Mitteilungen der Verwaltung. 8. Anträge und Anfragen. Anschließend " E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e " Beratungsergebnis und Sitzungsverlauf: TOP Nr. 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit Um Uhr eröffnete Ratsherr Thiesmeyer als stellv. Vorsitzender die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend, Schulen, Kultur und Sport und stellt nach der Begrüßung die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. TOP Nr. 2 Anträge zur Tagesordnung Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. TOP Nr. 3 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 6 vom Herr Schmidt teilt mit, dass das Protokoll erstellt wurde, er jedoch versäumt hat, dies entsprechend weiter zu geben. Es ist im Tagesgeschäft unter gegangen. Gleichzeitig versichert er, dass das Protokoll umgehend weiter geleitet wird. Seite 2/5

3 TOP Nr. 4 Rückblick Ferienpass 2017 und Einführung eines Online-Ferienpasses in mündl. Vortrag Die Jugendpflegerin, Sarah Hoffmann, berichtet vom Ferienpass 2017, den sie in Zusammenarbeit mit der Verwaltung aufgestellt und durchgeführt hat. Vorausschauend weist sie daraufhin, dass der nächste Ferienpass 2018 online erstellt und durchgeführt wird. Hier wird eine Plattform erstellt, die vom Veranstalter, von der Verwaltung als auch von den Kindern und Eltern genutzt werden kann. Im Anschluss daran berichtet Frau Hoffmann von den Ferienpassaktionen in den Sommerferien Es wurden einzelne Fahrten in den Heidepark in Zusammenarbeit mit der Jugendpflege Duderstadt durchgeführt. Des Weiteren wurden auch 2 Fahrten von der Stadt Bad Lauterberg im Harz organisiert, die sehr positiv angenommen wurden. 3 Aktionen wurden von der Jugendpflege im Jugendraum und Kurpark angeboten. Die Resonanz war auch hier sehr positiv. Nach Rückfragen bestätigt Frau Hoffmann, dass die Verwaltung selbstverständlich gern behilflich sein wird, wenn es Fragen gibt oder Unterstützung notwendig ist; egal ob seitens der Veranstalter oder der Kinder mit ihren Eltern. Herr Bähnsch berichtet über die Kosten zur Einführung des ONLINE-Ferienpasses Der Betrag wird mit der Stadt Herzberg jeweils zur Hälfte aufgeteilt. Die einmaligen Einrichtungskosten belaufen sich auf insgesamt 3.000,00 netto (anteilig 1.500,00 für Bad Lauterberg) und 300,00 brutto jährlich laufende Kosten. Die Druckkosten belaufen sich derzeit auf 600,00 brutto. TOP Nr. 5 Einrichtung einer verlässlichen Ferienbetreuung an der Grundschule am Hausberg - mündl. Vortrag Im Anschluss daran berichtet die Jugendpflegerin über die verlässliche Ferienbetreuung, die erstmalig mit Praktikanten und den Johannitern zusammen durchgeführt wurde. Insgesamt 9 Kindern haben dieses Angebot genutzt. Dazu wurde die Mensa der Grundschule in eine Ideenlandschaft umgewandelt. Perspektivisch wird es künftig eine Kooperation mit den Johannitern geben, um dieses Angebot in den Osterferien wieder durchführen zu können. Die Resonanzen waren durchweg positiv, bestätigt Frau Schultheis. Auf Nachfragen bestätigen Frau Hoffmann und Herrn Bähnsch, dass die Zusammenarbeit mit der Grundschule gewachsen ist. Einmal pro Woche wird nachmittags durch die Jugendpflege ein außerunterrichtliches Angebot im Rahmen der Ganztagsschule im Jugendraum angeboten, da sich dieser auch in der Grundschule befindet. Bei krankheitsbedingter Abwesenheit der Jugendpflegerin ist die Vertretung durch Personal der städtischen Kindertagesstätte sichergestellt. Auf Nachfrage erklärt Herr Bähnsch, dass die Zeiten der Notbetreuung in der städtischen Kindertagesstätte und die Schülerferienbetreuung während der ersten 3 Wochen in den Sommerferien deckungsgleich sein müssen, da ansonsten eine Sicherstellung mit Personal aus der städt. Kindertagesstellung nicht gewährleistet wäre. Ratsherr Sommerfeld erkundigt sich nach den Kosten. Bei maximaler Auslastung von 20 Kindern decken die Kosten die Gebühren in Höhe von 75. Seite 3/5

4 TOP Nr. 6 Beschlussfassung über die a) öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der Jugendarbeit des öffentlichen b) öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen des öffentlichen c) öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Finanzierung der Wahrnehmung von Aufgaben der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen des öffentlichen zwischen dem Landkreis Göttingen und den kreisangehörigen Städten, Gemeinden, Samtgemeinden sowie deren Mitgliedsgemeinden - Sitzungsdrucksache "R" Nr. 27 Auf Nachfrage des Ratsherrn Vokuhl erklärt Herr Bähnsch, dass es sich bei dieser Zuweisung des Landkreises um eine zweckgebundene Zuweisung handelt, wobei jedes Produkt für sich zu betrachten ist. Ohne weitere Aussprache ergeht mit 6 Ja-Stimmen Beschlussempfehlung gemäß Sitzungsdrucksache R Nr. 27: Der Rat der Stadt Bad Lauterberg im Harz beschließt a) die öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der Jugendarbeit des öffentlichen, b) die öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen des öffentlichen, c) die öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Finanzierung der Wahrnehmung von Aufgaben der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen des öffentlichen jeweils zwischen dem Landkreis Göttingen und den kreisangehörigen Städten, Gemeinden, Samtgemeinden sowie deren Mitgliedsgemeinden. Der Bürgermeister wird ermächtigt, kurzfristige redaktionelle Änderungen vorzunehmen. TOP Nr. 7 Mitteilungen der Verwaltung Herr Bähnsch verweist auf die Tischvorlage Freizeit- und Ferienangebote der Stadtjugendpflege. Der Jugendraum DreamART verzeichnet steigende Besucherzahlen und hat an den Werktagen Montag Donnerstag von Uhr und am Freitag von Uhr geöffnet. Mit so einer positiven Resonanz haben alle nicht gerechnet. Die Freigabe des Anbaus der Grundschule ist erfolgt. Herr Darby ist sehr bemüht, dass der Altbau auch zeitnah abgenommen wird. Die neue städtische Kindertagesstätte wird Spatzennest heißen. Die Baumaßnahme schreitet voran und soll Ende Februar abgeschlossen sein. Der Einzug in die neuen Räumlichkeiten soll entsprechend ab März erfolgen. Die Zusammenarbeit mit dem Architekturbüro verläuft durchweg positiv. Er betont noch einmal, dass man aufgrund des steigenden Bedarfs Seite 4/5

5 im Nachhinein froh darüber ist, dass der Rat der Komplett-Maßnahme zugestimmt hat. Der erhöhte Bedarf resultiert aus der Nachfrage für den Krippenbereich. TOP Nr. 8 Anträge und Anfragen Es werden keine Anträge und Anfragen gestellt. Anschließend " E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e " : Es werden keine Fragen gestellt. Ende der Sitzung: 19.:18 Uhr gez. Rieche Protokollführerin Seite 5/5