B. Sachregister. und Formaldehyd in Sterilisations- und Desinfektionsanlagen ;

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1 B. Sachregister A Abgase von Dieselmotoremissionen Technischen Regeln; TRGS 554 Abgase von Dieselmotoremissionen Altersteilzeit Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) vom ; Mindestnettobetragstabelle Ammoniumnitrat Technische Regeln; TRGS 511 Ammoniumnitrat ; TRGS 512 Begasungen Änderung Änderung der Satzung der Bundeskanzler Willy- Brandt-Stiftung Änderung der Satzung der Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus... 2 Änderung der Schwellenwerte-Verordnung (EG) Nr. 1422/2007 der Kommission vom Bek. von Änderungen bzw. Neufassungen bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Wehrerfassungsverwaltungsvorschrift Änderungstarifverträge Abschluss der Redaktionsverhandlungen zur Tarifrunde 2008; Bekanntgabe der Änderungstarifverträge vom und des TV Sonderzahlung 2009 mit Durchführungshinweisen zur Neuregelung der Entgelte Angestellte Besitzstandszulagen für Angestellte im Schreibund Vorzimmerdienst, Anrechnung der im Rahmen der Einkommensrunde 2008/2009 auf die für Angestellte im Schreib- und Vorzimmerdienst außer- und übertariflich gezahlten persönlichen Besitzstandszulagen Arbeitplatzgrenzwerte Technische Regeln; TRGS 402 Ermitteln und Beurteilen der Gefährdungen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen: Inhalative Exposition ; TRGS 403 Bewertung von Stoffgemischen in der Luft am Arbeitsplatz ; TRGS 420 Verfahrens- und stoffspezifische Kriterien (VSK) für die Gefährdungsbeurteilung ; TRGS 513 Begasung mit Ethylenoxid und Formaldehyd in Sterilisations- und Desinfektionsanlagen ; TRGS 900 Arbeitsplatzgrenzwerte Arbeitsbefreiung Arbeitsbefreiung für Tarifbeschäftigte des Bundes ( 29 Abs. 1 Buchstabe e TVöD); Inanspruchnahme von halben Freistellungstagen; Arbeitsbefreiung bei Erkrankung eines Kindes unter zwölf Jahren Arzneimittel, nicht verschreibungspflichtig Beihilfevorschriften des Bundes (BhV)M; Härtefallregelung für den Beihilfeausschluss nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel Aufenthaltsgesetz AVwV zu 73 Abs. 2 und 3 Satz 1 Aufenthaltsgesetz ( 73 Abs. 2 und 3 Satz 1 AufenthaltsG-VwV) 943 Ausland Personenstandswesen, Ehe- und Familienrecht im Ausland; Namensführung der Ehegatten und der Kinder nach ausländischem Recht Verordnung zur Änderung der Auslandstrennungsgeldverordnung, der Auslandsumzugskostenverordnung und der Heimaturlaubsverordnung 1330 Ausnahmegenehmigung nach dem Vorläufigen Tabakgesetz Tabakprodukt, neuartig Ausnahmegenehmigungen nach dem Lebensmittelund Futtermittelgesetzbuch Aminosäure Ammoniumchlorid , 1231 Barium Benzylalkohol Cholecalciferol Eierschalenlack , 355 Eisen Eisenfumarat Erfrischungsgetränk Erfrischungsgetränk, koffeinhaltig , 1150 Flufenoxuron Folsäure XV

2 Frischkäsezubereitung Frühstückscerealien , 1054 Getränkepulver, proteinhaltig... 10,11 Glucuronolacton , 1150 Grünteeextrakt Guarana , 1010 Inosit , 1150 Kaliumflorid , 1342 Kieselsäure, kolloidal Kopal , 355 L-Carnitin-L-Tartrat...10,11 L-Histidin L-Protein L-Selenomethionin Lycopin Mineralstoffe , 1342 Mineralwasser Nahrungsergänzungsmittel , 362, 543, 594, 1053, 1054, 1342 Natriumflorid Natriumselenit Omega-3-Fettsäureethylester Paprika ,62 Pflanzenextrakt Pflanzenfettzubereitung Riegel, angereichert Salzlakritzerzeugnis , 1231 Sauerstoff Schellack E , 355 Speiseöl , 544, 878 Speisesalz , 1342 Spinosad... 11,62 Spurenelement Taurin , 1150 Trauben Vitamin , 594, 1342 Vitamin A , 544, 594, 878 Vitamin D , 544, 594, 809, 878 Waffel in Milchschokolade Wasserstoffperoxid Weintrauben, getrocknet Weizen- und Haferfaser Zinkoxid Ausschreibung Bundesjugendspiele 2008/2009 Ausschreibung Eignungsnachweise durch Präqualifikation bei Beschränkten Ausschreibungen und Freihändigen Vergaben Australien Zuständigkeit für Vereinbarungen über die anzuwendenden Rechtsvorschriften nach dem Ergänzungsabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Australien über Soziale Sicherheit vom B Baukostenindex Baukostenindex gemäß 85 Abs. 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IV) und gemäß den Bestimmungen zu den der Sozialversicherungsträger Bauwesen Standardleistung für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) STLB-Bau Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) STLB-Bau Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) STLB-Bau Stoffpreisgleitklausel für Stahl in Bauverträgen Vergabe- und Vertragshandbuch für die Baumaßnahmen des Bundes (VHB) Einführung des VHB BDBOS Satzung der Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben Satzung BDBOS Beamte Änderung der BMF-ZuständigkeitsanO Versorgung AnO über die Ernennung und Entlassung von Beamtinnen und Beamten im Geschäftsbereich des Bundesministerium des Innern; Ausführungsordnung zur Verordnung über die Gewährung von Jubiläumszuwendungen an Beamte und Richter des Bundes AnO über die Übertragung der Befugnis zu Entscheidungen über Jubiläumszuwendungen an Beamtinnen und Beamte der Bundesfinanzverwaltung AnO über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Geschäftsbereich des Bundesministers des Innern sowie über das Verfahren bei der Vertretung (Vertretungsanordnung BMI) AnO zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und die XVI

3 Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis im Geschäftsbereich des Bundesministerium des Innern Beamtenversorgung; Versorgungsabschlag alter Art nach 14 Abs. 1 Halbsatz 2 und 3 BeamtVG a. F. i. V. m. 85 Abs. 4 Satz 2 BeamtVG; Beschluss des BVG vom BvL 6/ Begrenzte Dienstunfähigkeit nach 42a BBG; Aktualisierung des Rundschreibens aufgrund der Verordnung über die Gewährung eines Zuschlags zu den Dienstbezügen bei begrenzter Dienstfähigkeit vom (BGBl. I S. 1751) Bundesbesoldungs- und versorgungsanpassungsgesetz 2008/2009 BBVAnpG 2008/2009 v (BGBl. I S. 1582); Mindestversorgungsbezüge und Mindesthöchstgrenzen für 2008 und 2009; Durchführungshinweise zu 57 Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG) Familienzuschlag für Beamtinnen und Beamte mit dritten und weiteren Kindern; Nachzahlung für das Jahr Familienzuschlag für Beamtinnen und Beamte mit dritten und weiteren Kindern; Nachzahlung für die Jahre 1999 bis Mindestversorgungsbezüge und Mindesthöchstgrenzen 2008/2009; Berichtigung des RdSchr. V , Az: D II /1 zum BBVAnpG 2008/ Zuschläge nach den 50a bis 50e Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG), Rentenrechtliche Bemessungswerte Zuschläge zu Ruhegehalt, 50a, 50b, 50d und 50e BeamtVG, Rentenrechtliche Bemessungswerte Begasungen Technische Regeln; TRGS 402 Ermitteln und Beurteilen der Gefährdungen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen: Inhalative Exposition ; TRGS 403 Bewertung von Stoffgemischen in der Luft am Arbeitsplatz ; TRGS 420 Verfahrens- und stoffspezifische Kriterien (VSK) für die Gefährdungsbeurteilung ; TRGS 513 Begasung mit Ethylenoxid und Formaldehyd in Sterilisations- und Desinfektionsanlagen ; TRGS 900 Arbeitsplatzgrenzwerte Technische Regeln; TRGS 511 Ammoniumnitrat ; TRGS 512 Begasungen Beihilfe Beihilfevorschriften des Bundes (BhV) Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Aktualisierung von bekannt zu gebendem Betrag Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Aufwendungen für die zusätzlichen Leistungen bei Pflegezeit nach 44a des Elften Sozialgesetzbuch Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Berücksichtigungsfähigkeit von Kindern... 4 Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Härtefallregelung für den Beihilfeausschluss nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen ( 44 SGB XI) Beinprothesen Versorgung mit Hilfsmitteln im sozialen Entschädigungsrecht (Kriegsopferversorgung u. a.), Neugestaltung der Versorgung mit Beinprothesen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) in Ablösung der Bundesprothesenliste (BPL) BStU Geschäftsordnung des Beirats bei dem Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik vom Beitrag Durchführung des 257 Abs. 2 SGB V; Durchschnitt allgemeiner Beitragssatz der gesetzlichen Krankenkassen Beitragssatz Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenkassen zum Stichtag 1. Januar 2008 und des für versicherungspflichtige Studenten und Praktikanten maßgebenden Beitragssatzes Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenkassen zum Bemessungswerte Zuschläge nach den 50a bis 50e Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG), Rentenrechtliche Bemessungswerte Zuschläge zu Ruhegehalt, 50a, 50b, 50d und 50e BeamtVG, Rentenrechtliche Bemessungswerte Berufsgenossenschaft Dienstsiegel Vollstreckungsbehörde gem. 31 Abs. 3 Satz 2 SGBIV Berufskrankheit Berufskrankheiten-Verordnung; Änderung des Merkblattes zur Berufskrankheit Nr der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung Berufskrankheiten-Verordnung; Merkblätter zu Berufskrankheiten Beschaffung Verstärkte Innovationsorientierung öffentlicher Beschaffung XVII

4 Besitzstandszulage Besitzstandszulagen für Angestellte im Schreibund Vorzimmerdienst, Anrechnung der im Rahmen der Einkommensrunde 2008/2009 auf die für Angestellte im Schreib- und Vorzimmerdienst außer- und übertariflich gezahlten persönlichen Besitzstandszulagen Bevorrechtigte Personen Zur Behandlung von Diplomaten und anderen bevorrechtigten Personen in der Bundesrepublik Deutschland Biologische Arbeitsstoffe Technische Regeln und Beschlüsse; Neufassung der TRBA 230 Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in der Landund Forstwirtschaft und vergleichbare Tätigkeiten ; Neufassung der TRBA 001 Allgemeines und Aufbau des Technischen Regelwerks zur Biostoffverordnung ; Ergänzung und Änderung der TRBA 250 Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege Technische Regeln; TRGS 401 Gefährdung durch Hautkontakt ; TRBA/TRGS 406 Sensibilisierende Stoffe für die Atemwege ; TRGS 540 Sensibilisierende Stoffe ; Beschluss des ABAS 606 Biologische Arbeitsstoffe mit sensibilisierenden Wirkungen Biostoffverordnung Technische Regeln und Beschlüsse; Neufassung der TRBA 230 Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in der Landund Forstwirtschaft und vergleichbare Tätigkeiten ; Neufassung der TRBA 001 Allgemeines und Aufbau des Technischen Regelwerks zur Biostoffverordnung ; Ergänzung und Änderung der TRBA 250 Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege Bundesakademie für öffentliche Verwaltung BAköV Jahresprogramm der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung für das Jahr 2009 Auszug Bundesamt für Migration und Flüchtlinge BAMF Erl. über das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge BAMF Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz Durchführungshinweise zum Bundeselterngeldund Elternzeitgesetz vom für die Tarifbeschäftigten des Bundes Bundesforschungsinstitut Aufgabenerweiterung des Friedrich-Loeffler- Instituts, Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit Errichtung des Johann Heinrich von Thünen- Instituts, Bundesforschungsinstitut für Ländliche Räume, Wald und Fischerei Errichtung des Julius Kühn-Instituts, Bundesforschungsinstitut für Kulturpflanzen Errichtung des Max Rubner-Instituts, Bundesforschungsinstitut für Ernährung und Lebensmittel. 91 Bundesjugendspiele Aufruf zu den Bundesjugendspielen 2008/ Bundesjugendspiele 2008/2009 Ausschreibung Bundespersonalausschuss Beschluss Nr. 9/ Bundespolizei Einsätze der Bundespolizei zur Unterstützung der Länder; Übertragung der Entscheidungsbefugnis in bestimmten Fällen auf das Bundespolizeipräsidium Bundessonderzahlungsgesetz Bundessonderzahlungsgesetz (BSZG); Anwendungshinweise zu den 4 und 4a BSZG Bundesumzugskostengesetz Bundesumzugskostengesetz (BUKG) 10; Bekanntgabe der Pauschbeträge Bundesvertriebenengesetz AVwV zum Bundesvertriebenengesetz (BVFG- VwV) Bundeswehr Tarifvertrag über sozialverträgliche Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Bundeswehr (TV UmBW) vom ; Bekanntgabe 2. ÄndTV zum TV UmBw vom D Datensatz (DSMeld) Bekanntmachung über die Herausgabe der 9. Lieferung zur 2. Auflage des Datensatzes für das Meldewesen Einheitlicher Bundes-/Länderteil (DSMeld) Berichtigung des Datensatzes für das Meldewesen Einheitlicher Bundes-/Länderteil (DSMeld) Deutsches Lebensmittelbuch Änderungen bzw. Neufassungen bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches Dienstausweis AVwV zum elektronischen Dienstausweis Dienstsiegel Dienstsiegel XVIII

5 Dienstunfähigkeit Begrenzte Dienstunfähigkeit nach 42a BBG; Aktualisierung des Rundschreibens aufgrund der Verordnung über die Gewährung eines Zuschlags zu den Dienstbezügen bei begrenzter Dienstfähigkeit vom (BGBl. I S. 1751) Dioxine Technische Regeln; TRGS 557 Dioxine Diplomaten Zur Behandlung von Diplomaten und anderen bevorrechtigten Personen in der Bundesrepublik Deutschland Durchschnittsheuer Bek. der ab geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Fischerei (Abschnitt G der Beitragsübersicht Fischerei) sowie der ab geltenden Bruchteile des Durchschnittsjahreseinkommens der nach 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Ehegatten oder Lebenspartner und der ab geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenschiffer 1051 Bek. der ab geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt A 11, Abschnitt A 14 sowie Abschnitt G Kennzahlen der Beitragsübersicht Kauffahrtei) sowie ab geltenden Bruchteile des Durchschnittsjahreseinkommens der nach 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Ehegatten oder Lebenspartner und der ab geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenschiffer (ohne Beitrittsgebiet gem. 215 Abs. 4 SGB VII, 1152 Abs. 6 RVO) E Eignungsnachweis Eignungsnachweise durch Präqualifikation bei Beschränkten Ausschreibungen und Freihändigen Vergaben Eignungsnachweise durch Präqualifikation bei Beschränkten Ausschreibungen und Freihändigen Vergaben Entgelt Abschluss der Redaktionsverhandlungen zur Tarifrunde 2008; Bekanntgabe der Änderungstarifverträge vom und des TV Sonderzahlung 2009 mit Durchführungshinweisen zur Neuregelung der Entgelte Außertariflich Beschäftigte; Erläuterungen zu den Entgelterhöhungen entsprechend BBVAnpG 2008/ Neuregelung der Entgelte für die Tarifbeschäftigten und die Auszubildenden des Bundes ab dem ; Bekanntgabe der Entgelttabellen und Tabellenbeträge sowie Hinweise zur Zahlbarmachung der Entgelte Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD); Ersatzansprüche für fortgezahltes Entgelt bei Tätigkeiten als ehrenamtliche Richterin und als ehrenamtlicher Richter oder als Zeugin und Zeuge, die vom Gericht oder vom Staatsanwalt zu Beweiszwecken herangezogen werden Tarifvertrag über Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Beschluss des Deutschen Bundestages vom zur Vollendung der Einheit Deutschlands (UmzugsTV) vom , Anwendung des 6 UmzugsTV (Entgelt- bzw. Vergütungs- und Lohnsicherung) Tarifvertrag über das Leistungsentgelt für die Beschäftigten des Bundes (LeistungsTV-Bund); Ergänzende Hinweise zur Auslegung und Anwendung des Tarifvertrages Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht; Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit Nummer 33 (Merkzeichen RF Nachteilsausgleich) und nach dem Schwerbehindertenrecht; Begutachtung des Grades der Schädigungsfolgen (GdS) bzw. des Grades der Behinderung (GdB) bei Diabetes mellitus und nach dem Schwerbehindertenrecht; Ergebnis der Sitzung des ärztlichen Sachverständigenbeirats Versorgungsmedizin beim BMAS am 7./ Versorgung mit Hilfsmitteln im sozialen Entschädigungsrecht (Kriegsopferversorgung u. a.), Neugestaltung der Versorgung mit Beinprothesen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) in Ablösung der Bundesprothesenliste (BPL) Erholungsurlaub Erholungsurlaub für Tarifbeschäftigte des Bundes; Übertragung des Anspruchs in das Folgejahr Ernennung und Entlassung AnO über die Ernennung und Entlassung von Beamtinnen und Beamten im Geschäftsbereich des Bundesministerium des Innern; Ausführungsordnung zur Verordnung über die Gewährung von Jubiläumszuwendungen an Beamte und Richter des Bundes Europäischer Fonds Aufforderung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zur Einreichung von Anträgen auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Europä- XIX

6 ischen Fonds für die Integration von Drittstaatsangehörigen für das Förderjahr RL zur Umsetzung der Entscheidung des Rates 2007/435/EG über die Einrichtung eines Europäischen Fonds für die Integration von Drittstaatsangehörigen für den Zeitraum ; zur Umsetzung der Entscheidung des Rates 2007/435/ EG über die Einrichtung eines Europäischen Fonds für die Integration von Drittstaatsangehörigen für den Zeitraum ; zur Umsetzung der Entscheidung des Rates 2007/435/EG über die Einrichtung eines Europäischen Fonds für die Integration von Drittstaatsangehörigen für den Zeitraum RL zur Umsetzung der Entscheidung Nr. 575/ 2007/EG des Europäischen Parlaments und des Rates der Europäischen Union zur Einrichtung eines europäischen Rückkehrfonds für den Zeitraum innerhalb des Generellen Programms Solidarität und Steuerung der Migrationsströme Explosionsschutz Technische Regeln; TRBS 2152, Teil 4 Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre Maßnahmen des konstruktiven Explosionsschutzes, welche die Auswirkung einer Explosion auf ein unbedenkliches Maß beschränken F Familienzuschlag Familienzuschlag für Beamtinnen und Beamte mit dritten und weiteren Kindern; Nachzahlung für das Jahr Familienzuschlag für Beamtinnen und Beamte mit dritten und weiteren Kindern; Nachzahlung für die Jahre 1999 bis FH Bund Grundordnung der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (GO-FH Bund) Finanzbericht Amtliche Neuerscheinungen Finanzbericht Förderrichtlinie Änderung der Förderrichtlinien Verbände und der Förderrichtlinien Stützpunktsystem; Anhebung der Höchstbeträge für die Förderung von Trainerinnen und Trainern Gefährdung Technische Regeln; TRGS 401 Gefährdung durch Hautkontakt ; TRBA/TRGS 406 Sensibilisierende Stoffe für die Atemwege ; TRGS 540 Sensibilisierende Stoffe ; Beschluss des ABAS 606 Biologische Arbeitsstoffe mit sensibilisierenden Wirkungen Gefahrstoffe Bek. zu Gefahrstoffen; 910 Risikowerte und Expositions-Risiko-Beziehungen für Tätigkeiten mit krebserzeugenden Gefahrstoffen Technische Regeln; TRGS 400 Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen Technische Regeln; TRGS 402 Ermitteln und Beurteilen der Gefährdungen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen: Inhalative Exposition ; TRGS 403 Bewertung von Stoffgemischen in der Luft am Arbeitsplatz ; TRGS 420 Verfahrens- und stoffspezifische Kriterien (VSK) für die Gefährdungsbeurteilung ; TRGS 513 Begasung mit Ethylenoxid und Formaldehyd in Sterilisations- und Desinfektionsanlagen ; TRGS 900 Arbeitsplatzgrenzwerte Technische Regeln, TRGS 521 Abbruch-, Sanierungs- und Instandhaltungsarbeiten mit alter Mineralwolle ; TRGS 555 Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten Technische Regeln; TRGS 600 Substitution ; TRGS 440 Ermitteln und Beurteilen der Gefährdungen durch Gefahrstoffe am Arbeitsplatz: Ermitteln von Gefahrstoffen und Methoden zur Ersatzstoffprüfung Geoinformationen Bereitstellung von Geoinformationen an Stellen außerhalb des Geschäftsbereichs des Bundesministeriums der Verteidigung in Bundeszuständigkeit Geschäftsordnung BStU Geschäftsordnung des Beirats bei dem Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik vom Gleichstellung Gewährung von Zuschüssen und Leistungen für Aufgaben der Gleichstellung von Frau und Mann (Projektförderung) an Träger von bundesweiter Bedeutung (Förderrichtlinien des Bundes zu gleichstellungspolitischen Vorhaben) Grundordnung Grundordnung der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (GO-FH Bund) G H Haushalt Amtliche Neuerscheinungen Finanzbericht XX

7 Aufhebung der Richtlinien über die Entrichtung der Postgebühren und den hierüber zu führenden rechnungsmäßigen Nachweis (Postgebühren- Richtlinien) Automatisiertes Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (HKR- Verfahren); Allgemeine Erhöhung der Betragsgrenze bei der F05-Dialogerfassung für Einzelauszahlungen Automatisiertes Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (HKR- Verfahren); Ergänzung der Verfahrensrichtlinien für Mittelverteiler und Titelverwalter für das automatisierte Verfahren für das Haushalts-, Kasseund Rechnungswesen des Bundes (VerfRiB-MV/ TV-HRK) wegen der Einführung des Single Euro Payments Area (SEPA) und weitere Aktualisierungen Automatisiertes Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (HKR- Verfahren); Neufassung der Verfahrensrichtlinien für Mittelverteiler und Titelverwalter für das automatisierte Verfahren für das Haushalts-, Kassenund Rechnungswesen des Bundes (VerfRiB-MV/ TV-HKR) Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2006 gem. Art. 114 Abs. 1 GG in Verbindung mit 114 Bundeshaushaltsordnung Giroverkehr mit anderen Kreditinstituten als der Deutschen Bundesbank; Überweisungen auf Konten bei Kreditinstituten, gegen die von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) Maßnahmen gemäß den 46a oder 47 Kreditwesengesetz erlassen wurde Haushaltsführung Jahresabschluss für das Haushaltsjahr Rechnungslegung für das Haushaltsjahr Zusammenstellung über Kinder für Zwecke der Rechnungsprüfung; Aufhebung des Rundschreibens vom II A 6 H /75 (MinBlFinz 1975 S. 394) Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen (HKR) Automatisiertes Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (HKR- Verfahren); Allgemeine Erhöhung der Betragsgrenze bei der F05-Dialogerfassung für Einzelauszahlungen Automatisiertes Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (HKR- Verfahren); Ergänzung der Verfahrensrichtlinien für Mittelverteiler und Titelverwalter für das automatisierte Verfahren für das Haushalts-, Kassenund Rechnungswesen des Bundes (VerfRiB-MV/ TV-HRK) wegen der Einführung des Single Euro Payments Area (SEPA) und weitere Aktualisierungen Automatisiertes Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (HKR- Verfahren); Neufassung der Verfahrensrichtlinien für Mittelverteiler und Titelverwalter für das automatisierte Verfahren für das Haushalts-, Kassenund Rechnungswesen des Bundes (VerfRiB-MV/ TV-HKR) Heimarbeit In Heimarbeit Beschäftigte und Auftraggeber/- innen nach Wirtschaftszweigen und Ländern am Jahresende Heimkehrerstiftung Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Gesetz über die Heimkehrerstiftung (HKStG-VwV) Hinweise Neuregelung der Entgelte für die Tarifbeschäftigten und die Auszubildenden des Bundes ab dem ; Bekanntgabe der Entgelttabellen und Tabellenbeträge sowie Hinweise zur Zahlbarmachung der Entgelte Tarifvertrag über das Leistungsentgelt für die Beschäftigten des Bundes (LeistungsTV-Bund); Ergänzende Hinweise zur Auslegung und Anwendung des Tarifvertrages Holzstaub Technische Regeln; TRGS 553 Holzstaub I Integration Aufforderung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zur Einreichung von Anträgen auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Europäischen Fonds für die Integration von Drittstaatsangehörigen für das Förderjahr RL zur Umsetzung der Entscheidung des Rates 2007/435/EG über die Einrichtung eines Europäischen Fonds für die Integration von Drittstaatsangehörigen für den Zeitraum ; zur Umsetzung der Entscheidung des Rates 2007/435/ EG über die Einrichtung eines Europäischen Fonds für die Integration von Drittstaatsangehörigen für den Zeitraum ; zur Umsetzung der Entscheidung des Rates 2007/435/EG über die Einrichtung eines Europäischen Fonds für die Integration von Drittstaatsangehörigen für den Zeitraum J Jahresprogramm BAköV Jahresprogramm der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung für das Jahr 2009 Auszug XXI

8 K Katastrophenschutz 1. Rahmenempfehlungen für den Katastrophenschutz in der Umgebung kerntechnischer Anlagen, 2. Radiologische Grundlagen für Entscheidungen über Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung bei unfallbedingten Freisetzungen von Radionukliden Kauffahrtei Bek. der ab geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt A 11, Abschnitt A 14 sowie Abschnitt G Kennzahlen der Beitragsübersicht Kauffahrtei) sowie ab geltenden Bruchteile des Durchschnittsjahreseinkommens der nach 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Ehegatten oder Lebenspartner und der ab geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenschiffer (ohne Beitrittsgebiet gem. 215 Abs. 4 SGB VII, 1152 Abs. 6 RVO) Kerntechnische Anlagen 1. Rahmenempfehlungen für den Katastrophenschutz in der Umgebung kerntechnischer Anlagen, 2. Radiologische Grundlagen für Entscheidungen über Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung bei unfallbedingten Freisetzungen von Radionukliden Anforderungen an den Objektsicherungsdienst und an Objektsicherungsbeauftragte in kerntechnischen Anlagen und Einrichtungen Kinder Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Berücksichtigungsfähigkeit von Kindern... 4 Kinderlose Bek. des für die Pflegeversicherung nach 57 Abs. 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XI) zu erhebenden Zuschlags sowie des in Verbindung mit 55 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden erhöhten Zuschlags für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag ab Bek. des für die Pflegeversicherung nach 57 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden Zuschlags sowie des in Verbindung mit 55 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden erhöhten Zuschlags für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag ab Kontenrahmen Baukostenindex gemäß 85 Abs. 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IV) und gemäß den Bestimmungen zu den der Sozialversicherungsträger Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änderungen Statistik Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änderung Statistik Änderung der Statistik der sozialen Pflegeversicherung und des Kontenrahmens und der Statistik der gesetzlichen Krankenversicherung Änderung des Kontenrahmens und der Statistik der sozialen Pflegeversicherung und der gesetzlichen Krankenversicherung aufgrund des Pflege- Weiterentwicklungsgesetzes Krankenkasse Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenkassen zum Stichtag 1. Januar 2008 und des für versicherungspflichtige Studenten und Praktikanten maßgebenden Beitragssatzes Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenkassen zum Bek. des für die Pflegeversicherung nach 57 Abs. 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XI) zu erhebenden Zuschlags sowie des in Verbindung mit 55 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden erhöhten Zuschlags für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag ab Bek. des für die Pflegeversicherung nach 57 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden Zuschlags sowie des in Verbindung mit 55 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden erhöhten Zuschlags für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag ab Durchführung des 257 Abs. 2 SGB V; Durchschnitt allgemeiner Beitragssatz der gesetzlichen Krankenkassen Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änderungen Statistik Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änderung Statistik Änderung des Kontenrahmens und der Statistik der sozialen Pflegeversicherung und der gesetzlichen Krankenversicherung aufgrund des Pflege- Weiterentwicklungsgesetzes Kriegsopfer Statistik der Versorgung von Kriegsopfern und gleichgestellten Personen; BVG 50 Teil I und Teil II, Berichtsjahr Künstlersozialabgabe-Verordnung Künstlersozialabgabe-Verordnung Küstenschiffer Bek. der ab geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Fischerei (Abschnitt G der Beitragsübersicht Fischerei) sowie der ab XXII

9 geltenden Bruchteile des Durchschnittsjahreseinkommens der nach 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Ehegatten oder Lebenspartner und der ab geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenschiffer 1051 Bek. der ab geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt A 11, Abschnitt A 14 sowie Abschnitt G Kennzahlen der Beitragsübersicht Kauffahrtei) sowie ab geltenden Bruchteile des Durchschnittsjahreseinkommens der nach 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Ehegatten oder Lebenspartner und der ab geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenschiffer (ohne Beitrittsgebiet gem. 215 Abs. 4 SGB VII, 1152 Abs. 6 RVO) L Laboratorien Technische Regeln; TRGS 526 Laboratorien Lebensmittelrechtliche Vorschriften AVwV über Grundsätze zur Durchführung der amtlichen Überwachung der Einhaltung lebensmittelrechtlicher, weinrechtlicher und tabakrechtlicher Vorschriften (AVV Rahmen-Überwachung AVV RUb) M Meldewesen Bekanntmachung über die Herausgabe der 9. Lieferung zur 2. Auflage des Datensatzes für das Meldewesen Einheitlicher Bundes-/Länderteil (DSMeld) Berichtigung des Datensatzes für das Meldewesen Einheitlicher Bundes-/Länderteil (DSMeld) Mindestnettobeträge Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) vom 5. Mai 1998; Mindestnettobetragstabelle N Nachversicherung Nachversicherung; Aufschubgrund und Verschiebung der Fälligkeit der Nachversicherungsbeiträge ( 186 Abs. 1 Nr. 2 i. V. m. Abs. 3 SGB VI); Verbindliche Entscheidung durch die Deutsche Rentenversicherung Bund zu dem Urteil des BSG vom B 13 R 48/06 R Namensführung Personenstandswesen, Ehe- und Familienrecht im Ausland; Namensführung der Ehegatten und der Kinder nach ausländischem Recht Nebentätigkeit AVwV zur Übertragung der Befugnis zur Anordnung und Genehmigung von Nebentätigkeiten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen Neufassung Änderungen bzw. Neufassungen bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches P Personalvertretung Kostenerstattung für die Teilnahme an Schulungsund Bildungsveranstaltungen sowie die hierfür notwendigen Freistellungen nach 46 Abs. 6 Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) Personenstandswesen Personenstandswesen, Ehe- und Familienrecht im Ausland; Namensführung der Ehegatten und der Kinder nach ausländischem Recht Pflegepersonen Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen ( 44 SGB XI) Pflegeversicherung Bek. des für die Pflegeversicherung nach 57 Abs. 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XI) zu erhebenden Zuschlags sowie des in Verbindung mit 55 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden erhöhten Zuschlags für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag ab Bek. des für die Pflegeversicherung nach 57 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden Zuschlags sowie des in Verbindung mit 55 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden erhöhten Zuschlags für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag ab Änderung des Kontenrahmens und der Statistik der sozialen Pflegeversicherung und der gesetzlichen Krankenversicherung aufgrund des Pflege- Weiterentwicklungsgesetzes Postbeamtenkrankenkasse PBeaKK Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 68. Änderung der Satzung PBeaKK Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 69. Änderung der Satzung PBeaKK XXIII

10 Postgebührenrichtlinie Aufhebung der Richtlinien über die Entrichtung der Postgebühren und den hierüber zu führenden rechnungsmäßigen Nachweis (Postgebühren- Richtlinien) Präqualifikation Eignungsnachweise durch Präqualifikation bei Beschränkten Ausschreibungen und Freihändigen Vergaben Eignungsnachweise durch Präqualifikation bei Beschränkten Ausschreibungen und Freihändigen Vergaben Prüfung bei Gefährdung durch Dampf und Druck Technische Regeln; TRBS 12501, Teil 2 Prüfungen bei Gefährdungen durch Dampf und Druck Prüfungsordnung Prüfungsordnung für die Durchführung von Prüfungen zum Nachweis der berufs- und arbeitspädagogischen Qualifikation nach der Ausbilder- Eignungsverordnung R Rechnungslegung Rechnungslegung für das Haushaltsjahr Rechnungsprüfung Zusammenstellung über Kinder für Zwecke der Rechnungsprüfung; Aufhebung des Rundschreibens vom II A 6 H /75 (MinBlFinz 1975 S. 394) Rechnungswesen Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änderungen Statistik Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änderung Statistik Änderung der Statistik der sozialen Pflegeversicherung und des Kontenrahmens und der Statistik der gesetzlichen Krankenversicherung Änderung des Kontenrahmens und der Statistik der sozialen Pflegeversicherung und der gesetzlichen Krankenversicherung aufgrund des Pflege- Weiterentwicklungsgesetzes Rente Nachversicherung; Aufschubgrund und Verschiebung der Fälligkeit der Nachversicherungsbeiträge ( 186 Abs. 1 Nr. 2 i. V. m. Abs. 3 SGB VI); Verbindliche Entscheidung durch die Deutsche Rentenversicherung Bund zu dem Urteil des BSG vom B 13 R 48/06 R Zuschläge nach den 50a bis 50e Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG), Rentenrechtliche Bemessungswerte Richter AnO über die Ernennung und Entlassung von Beamtinnen und Beamten im Geschäftsbereich des Bundesministerium des Innern; Ausführungsordnung zur Verordnung über die Gewährung von Jubiläumszuwendungen an Beamte und Richter des Bundes Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD); Ersatzansprüche für fortgezahltes Entgelt bei Tätigkeiten als ehrenamtliche Richterin und als ehrenamtlicher Richter oder als Zeugin und Zeuge, die vom Gericht oder vom Staatsanwalt zu Beweiszwecken herangezogen werden Röntgenverordnung Durchführung der Röntgenverordnung; Prüfungen gemäß Abschnitt der Richtlinie zur Durchführung der Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung oder Behandlung von Menschen nach den 16 und 17 der Röntgenverordnung (QS-RL) Durchführung der Röntgenverordnung; Richtlinie zur Durchführung der Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung oder Behandlung von Menschen nach den 16 und 17 der Röntgenverordnung (QS-RL) Ruhegehalt Zuschläge nach den 50a bis 50e Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG), Rentenrechtliche Bemessungswerte Zuschläge zu Ruhegehalt, 50a, 50b, 50d und 50e BeamtVG, Rentenrechtliche Bemessungswerte S Satzung Änderung der Satzung der Bundeskanzler Willy- Brandt-Stiftung Änderung der Satzung der Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus... 2 Satzung der Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben Satzung BDBOS Schutzmaßnahmen Technische Regeln; TRGS 500 Schutzmaßnahmen Technische Regeln; TRGS 500 Schutzmaßnahmen ; TRGS 905 Verzeichnis krebserzeugender, XXIV

11 erbgutverändernder oder fortpflanzungsgefährdender Stoffe Schwellenwerte-Verordnung Änderung der Schwellenwerte-Verordnung (EG) Nr. 1422/2007 der Kommission vom Schwerbehindertenrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht, Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit Nummer 33 (Merkzeichen RF Nachteilsausgleich) und nach dem Schwerbehindertenrecht; Begutachtung des Grades der Schädigungsfolgen (GdS) bzw. des Grades der Behinderung (GdB) bei Diabetes mellitus und nach dem Schwerbehindertenrecht; Ergebnis der Sitzung des ärztlichen Sachverständigenbeirats Versorgungsmedizin beim BMAS am 7./ Seeleute Fischerei Bek. der ab geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Fischerei (Abschnitt G der Beitragsübersicht Fischerei) sowie der ab geltenden Bruchteile des Durchschnittsjahreseinkommens der nach 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Ehegatten oder Lebenspartner und der ab geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenschiffer 1051 Sensibilisierende Stoffe Technische Regeln; TRGS 401 Gefährdung durch Hautkontakt ; TRBA/TRGS 406 Sensibilisierende Stoffe für die Atemwege ; TRGS 540 Sensibilisierende Stoffe ; Beschluss des ABAS 606 Biologische Arbeitsstoffe mit sensibilisierenden Wirkungen Sicherheitsanfrage AVwV zu 73 Abs. 2 und 3 Satz 1 Aufenthaltsgesetz ( 73 Abs. 2 und 3 Satz 1 AufenthaltsG-VwV) 943 Soziale Sicherheit Zuständigkeit für Vereinbarungen über die anzuwendenden Rechtsvorschriften nach dem Ergänzungsabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Australien über Soziale Sicherheit vom Sozialgesetzbuch Baukostenindex gemäß 85 Abs. 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IV) und gemäß den Bestimmungen zu den der Sozialversicherungsträger Sozialversicherung Rechengrößen der Sozialversicherung für Rechengrößen der Sozialversicherung für Sport Änderung der Förderrichtlinien Verbände und der Förderrichtlinien Stützpunktsystem; Anhebung der Höchstbeträge für die Förderung von Trainerinnen und Trainern Aufruf zu den Bundesjugendspielen 2008/ Bundesjugendspiele 2008/2009 Ausschreibung Übersicht über die Entwicklung der Versehrtenleibesübungen bis Ende Statistik Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änderungen Statistik Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änderung Statistik Änderung der Statistik der sozialen Pflegeversicherung und des Kontenrahmens und der Statistik der gesetzlichen Krankenversicherung Änderung des Kontenrahmens und der Statistik der sozialen Pflegeversicherung und der gesetzlichen Krankenversicherung aufgrund des Pflege- Weiterentwicklungsgesetzes Statistik der Versorgung von Kriegsopfern und gleichgestellten Personen; BVG 50 Teil I und Teil II, Berichtsjahr Stiftung Änderung der Satzung der Bundeskanzler Willy- Brandt-Stiftung Änderung der Satzung der Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus... 2 Stoffgemische Technische Regeln; TRGS 402 Ermitteln und Beurteilen der Gefährdungen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen: Inhalative Exposition ; TRGS 403 Bewertung von Stoffgemischen in der Luft am Arbeitsplatz ; TRGS 420 Verfahrens- und stoffspezifische Kriterien (VSK) für die Gefährdungsbeurteilung ; TRGS 513 Begasung mit Ethylenoxid und Formaldehyd in Sterilisations- und Desinfektionsanlagen ; TRGS 900 Arbeitsplatzgrenzwerte Substitution Technische Regeln; TRGS 600 Substitution ; TRGS 440 Ermitteln und Beurteilen der Gefährdungen durch Gefahrstoffe am Arbeitsplatz: Ermitteln von Gefahrstoffen und Methoden zur Ersatzstoffprüfung XXV

12 T Tabakrechtliche Vorschriften AVwV über Grundsätze zur Durchführung der amtlichen Überwachung der Einhaltung lebensmittelrechtlicher, weinrechtlicher und tabakrechtlicher Vorschriften (AVV Rahmen-Überwachung AVV RUb) Tarifeinigung Tarifeinigung für die Beschäftigten von Bund und kommunalen Arbeitgebern vom ; Verlängerung der Ausschlussfristen vom auf den Tarifvertrag Abschluss der Redaktionsverhandlungen zur Tarifrunde 2008; Bekanntgabe der Änderungstarifverträge vom und des TV Sonderzahlung 2009 mit Durchführungshinweisen zur Neuregelung der Entgelte Arbeitsbefreiung für Tarifbeschäftigte des Bundes ( 29 Abs. 1 Buchstabe e TvöD); Inanspruchnahme von halben Freistellungstagen; Arbeitsbefreiung bei Erkrankung eines Kindes unter zwölf Jahren Durchführungshinweise zum Bundeselterngeldund Elternzeitgesetz vom für die Tarifbeschäftigten des Bundes Erholungsurlaub für Tarifbeschäftigte des Bundes; Übertragung des Anspruchs in das Folgejahr Neuregelung der Entgelte für die Tarifbeschäftigten und die Auszubildenden des Bundes ab dem ; Bekanntgabe der Entgelttabellen und Tabellenbeträge sowie Hinweise zur Zahlbarmachung der Entgelte Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD); 3. Änderungstarifvertrag zum TVöD BT-V Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD); Ersatzansprüche für fortgezahltes Entgelt bei Tätigkeiten als ehrenamtliche Richterin und als ehrenamtlicher Richter oder als Zeugin und Zeuge, die vom Gericht oder vom Staatsanwalt zu Beweiszwecken herangezogen werden Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD); Maßnahmen zur Gewinnung von qualifiziertem Personal für die vorübergehende Ausübung von Tätigkeiten im Vorzimmerdienst Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) und Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrecht (TVÜ-Bund) Tarifverträge für Waldarbeiter des Bundes; Bekanntgabe Tarifverträge Tarifvertrag über Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Beschluss des Deutschen Bundestages vom zur Vollendung der Einheit Deutschlands (UmzugsTV) vom , Anwendung des 6 UmzugsTV (Entgelt- bzw. Vergütungs- und Lohnsicherung) Tarifvertrag über Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Beschluss des Deutschen Bundestages vom zur Vollendung der Einheit Deutschlands (UmzugsTV) vom ; 6. ÄndTV zum UmzugsTV vom Tarifvertrag über das Leistungsentgelt für die Beschäftigten des Bundes (LeistungsTV-Bund); Ergänzende Hinweise zur Auslegung und Anwendung des Tarifvertrages Tarifvertrag über sozialverträgliche Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Bundeswehr (TV UmBW) vom ; Bekanntgabe 2. ÄndTV zum TV UmBw vom Tarifverträge Waldarbeiter Bund; 10. ÄndTV zum TVWaB sowie 3. ÄndTV zum TVWaB-O vom Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) vom 5. Mai 1998; Mindestnettobetragstabelle Technische Regeln Beschluss des ABAS; 606 Biologische Arbeitsstoffe mit sensibilisierenden Wirkungen TRBA 001 Allgemeines und Aufbau des Technischen Regelwerks zur Biostoffverordnung TRBA 230 Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in der Land- und Forstwirtschaft und vergleichbare Tätigkeiten TRBA 250 Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege TRBA/TRGS 406 Sensibilisierende Stoffe für die Atemwege TRBS 1201, Teil 2 Prüfungen bei Gefährdungen durch Dampf und Druck TRBS 2141, Teil 1 Versagen der drucktragenden Wandungen durch Abweichen von zulässigen Betriebsparametern TRBS 2152, Teil 4 Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre Maßnahmen des konstruktiven Explosionsschutzes, welche die Auswirkung einer Explosion auf ein unbedenkliches Maß beschränken TRGS 400 Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen TRGS 401 Gefährdung durch Hautkontakt TRGS 402 Ermitteln und Beurteilen der Gefährdungen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen: Inhalative Exposition TRGS 403 Bewertung von Stoffgemischen in der Luft am Arbeitsplatz TRGS 420 Verfahrens- und stoffspezifische Kriterien (VSK) für die Gefährdungsbeurteilung TRGS 440 Ermitteln und Beurteilen der Gefährdungen durch Gefahrstoffe am Arbeitsplatz: Ermitteln von Gefahrstoffen und Methoden zur Ersatzstoffprüfung TRGS 500 Schutzmaßnahmen , 528 XXVI

13 TRGS 511 Ammoniumnitrat TRGS 512 Begasungen TRGS 513 Begasung mit Ethylenoxid und Formaldehyd in Sterilisations- und Desinfektionsanlagen TRGS 521 Abbruch-, Sanierungs- und Instandhaltungsarbeiten mit alter Mineralwolle TRGS 526 Laboratorien TRGS 540 Sensibilisierende Stoffe TRGS 553 Holzstaub TRGS 554 Abgase von Dieselmotoremissionen TRGS 555 Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten TRGS 557 Dioxine TRGS 600 Substitution TRGS 900 Arbeitsplatzgrenzwerte TRGS 905 Verzeichnis krebserzeugender, erbgutverändernder oder fortpflanzungsgefährdender Stoffe Trennungsgeld Verordnung zur Änderung der Auslandstrennungsgeldverordnung, der Auslandsumzugskostenverordnung und der Heimaturlaubsverordnung 1330 U Übergangsrecht TVÜ-Bund Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) und Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrecht (TVÜ-Bund) Umzug Tarifvertrag über Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Beschluss des Deutschen Bundestages vom zur Vollendung der Einheit Deutschlands (UmzugsTV) vom ; 6. ÄndTV zum UmzugsTV vom Verordnung zur Änderung der Auslandstrennungsgeldverordnung, der Auslandsumzugskostenverordnung und der Heimaturlaubsverordnung 1330 Verfahrens- und stoffspezifische Kriterien für die Gefährdungsbeurteilung Technische Regeln; TRGS 402 Ermitteln und Beurteilen der Gefährdungen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen: Inhalative Exposition ; TRGS 403 Bewertung von Stoffgemischen in der Luft am Arbeitsplatz ; TRGS 420 Verfahrens- und stoffspezifische Kriterien (VSK) für die Gefährdungsbeurteilung ; TRGS 513 Begasung mit Ethylenoxid und Formaldehyd in Sterilisations- und Des- V infektionsanlagen ; TRGS 900 Arbeitsplatzgrenzwerte Vergabe Eignungsnachweise durch Präqualifikation bei Beschränkten Ausschreibungen und Freihändigen Vergaben Versehrtenleibesübung Übersicht über die Entwicklung der Versehrtenleibesübungen bis Ende Versorgung Änderung der BMF-ZuständigkeitsanO Versorgung Beamtenversorgung; Versorgungsabschlag alter Art nach 14 Abs. 1 Halbsatz 2 und 3 BeamtVG a. F. i. V. m. 85 Abs. 4 Satz 2 BeamtVG; Beschluss des BVG vom BvL 6/ Bundesbesoldungs- und versorgungsanpassungsgesetz 2008/2009 BBVAnpG 2008/2009 v (BGBl. I S. 1582); Mindestversorgungsbezüge und Mindesthöchstgrenzen für 2008 und 2009; Durchführungshinweise zu 57 Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG) Mindestversorgungsbezüge und Mindesthöchstgrenzen 2008/2009; Berichtigung des RdSchr. v , Az: D II /1 zum BBVAnpG 2008/ Statistik der Versorgung von Kriegsopfern und gleichgestellten Personen; BVG 50 Teil I und Teil II, Berichtsjahr Versorgungsrücklagegesetz (VersRücklG); Gesamtberechnungsfaktor und Abschlagsfaktor für Versorgungsempfänger für 2008 und Versorgung mit Hilfsmitteln Versorgung mit Hilfsmitteln im sozialen Entschädigungsrecht (Kriegsopferversorgung u. a.), Neugestaltung der Versorgung mit Beinprothesen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) in Ablösung der Bundesprothesenliste (BPL) Versorgungsanstalt Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP); Beschluss der Vertreterversammlung Vertretung AnO über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Bereich der Bundesfinanzverwaltung VertrOBFV AnO über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Geschäftsbereich des Bundesministers des Innern sowie über das Verfahren bei der Vertretung (Vertretungsanordnung BMI) AnO zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis im Geschäftsbereich des Bundesministerium des Innern XXVII

14 Verzeichnis krebserzeugender, erbgutverändernder oder fortpflanzungsgefährdender Stoffe Technische Regeln; TRGS 500 Schutzmaßnahmen ; TRGS 905 Verzeichnis krebserzeugender, erbgutverändernder oder fortpflanzungsgefährdender Stoffe Wandungen, drucktragend Technische Regeln; TRBS 2141, Teil 1 Versagen der drucktragenden Wandungen durch Abweichen von zulässigen Betriebsparametern W Wehrerfassung Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Wehrerfassungsverwaltungsvorschrift Weinrechtliche Vorschriften AVwV über Grundsätze zur Durchführung der amtlichen Überwachung der Einhaltung lebensmittelrechtlicher, weinrechtlicher und tabakrechtlicher Vorschriften (AVV Rahmen-Überwachung AVV RUb) Z Zentralstelle Auflösung der Zentralstelle für Agrardokumentation und -information Zuschussgewährung Gewährung von Zuschüssen und Leistungen für Aufgaben der Gleichstellung von Frau und Mann (Projektförderung) an Träger von bundesweiter Bedeutung (Förderrichtlinien des Bundes zu gleichstellungspolitischen Vorhaben) Zuwendung Aufforderung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zur Einreichung von Anträgen auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Europäischen Fonds für die Integration von Drittstaatsangehörigen für das Förderjahr XXVIII