Niederschrift der Sitzung des Bauausschusses des Stadtrates der Stadt Wanzleben Börde am 20. Dezember 2011 öffentlicher Teil AZ:
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- Leopold Adenauer
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1 Niederschrift der Sitzung des Bauausschusses des Stadtrates der Stadt Wanzleben Börde am 20. Dezember 2011 öffentlicher Teil AZ: Beginn: Ende: Ort: Anwesende: 19:00 Uhr 21:00 Uhr Ortsteil Wanzleben, Markt 1 2, Rathauskeller stellvertretender Ausschussvorsitzender Herr Freese, Herr Matthias, Herr Futh, Herr Gent, Herr Bauer, Herr Ullrich, Herr Weisel, Herr Friepörtner, Bauamtsleiter und Protokollant Abwesende: Gäste: Frau Hort Herr Fricke (Telekom) Tagesordnung öffentlicher Teil: 01. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 02. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 03. Genehmigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Bauausschusssitzung vom Satzung der Stadt Wanzleben - Börde für das Friedhofs- und Bestattungswesen, Drucksache Nr. 03/BM/ Friedhofsgebührensatzung, Drucksache Nr.04/BM/ Satzung über die Erhebung eines einmaligen Straßenausbaubeitrages, Drucksache Nr. 05/BM/ Beratung zur Benennung eines Platzes im OT Hohendodeleben 08. Informationen zur Beteiligung als Nachbargemeinde 09. Anfragen, Anregungen, Mitteilungen der Mitglieder des Bauausschusses Tagesordnung nichtöffentlicher Teil: 10. Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) der Bauausschusssitzung vom Vergabe Sanierung Rathausturm - OT Wanzleben, Drucksache Nr. 28/BauAS/ Vergabe Nebenanlagen B 246a, 4. BA - OT Seehausen Drucksache Nr. 29/BauAS/ Beschlussfassung zu einem Bauantrag OT Wanzleben, Drucksache Nr. 30/BauAS/ Anfragen, Anregungen, Mitteilungen der Mitglieder des Bauausschusses Zu TOP 01 - eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. - stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung fest. - es sind 9 Bauausschussmitglieder anwesend, somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.
2 2 Zu TOP 02 - stellt den Antrag, den TOP 09 (teilweise) nach dem TOP 03 abzuhandeln, da Herr Fricke Ausführungen zum Stand der Breitbandversorgung geben soll. - dem stimmen die Mitglieder des Bauausschusses zu. Abstimmung über die geänderte Tagesordnung: 9 x ja (einstimmig) Zu TOP 03 Abstimmung über die Niederschrift (öffentlicher Teil) vom : 6 x ja, 0 x nein, 3 x Enthaltung Zu TOP 09 (1. Teil) Herr Fricke - berichtet über die Verfügbarkeit von DSL in den Ausbauorten, - DSL ist in allen Orten, bis auf Hemsdorf, verfügbar, - durch den Ausfall von SFP-Modulen ist es zu einer Unterbrechung der Verfügbarkeit gekommen, - die Vertriebspartner der Telekom sind über den Ausbaustand informiert. An verschiedenen konkreten Beispielen verdeutlichen die Ausschussmitglieder, dass in den Callcentern oder auch bei der Onlineverfügbarkeit keine entsprechenden Informationen zur Verfügung stehen. Herr Fricke - wird an den zwei konkreten Fällen die Sachlage prüfen, - zur LTE-Versorgung für Hemsdorf teilt er mit, dass nach Fertigstellung des Sendemastes in Wellen LTE verfügbar ist. Dies wird voraussichtlich im 2. Quartal 2012 sein. - bedankt sich bei Herrn Fricke für die Ausführungen und verabschiedet ihn. Zu TOP 04 - stellt den Beschluss vor. Er erläutert, dass sich der Inhalt der Satzung im Wesentlichen mit der Mustersatzung des Städte- und Gemeindebundes deckt, die auch in den ehemaligen Gemeinden die Grundlage für ihre Satzungen bildete. Herr Friepörtner - weist darauf hin, dass es in der Satzung viele Wiederholungen, Doppelungen gibt und sie von der Systematik sehr unübersichtlich ist. Er bietet an, die nötigen Änderungen der Verwaltung mitzuteilen. - schlägt vor, die Beratung über die Satzung zu vertagen und sie auf einer der nächsten Sitzungen erneut zu beraten. Abstimmung über den Vertagungsantrag: 9 x ja (einstimmig)
3 3 Zu TOP 05 - stellt den Entwurf der Friedhofsgebührensatzung vor, - schlägt vor, auch die Gebührensatzung zu vertagen und sich nur über die grundsätzliche Verfahrensweise zu den Gebühren für die Nutzung der Trauerhallen zu einigen, da die Satzung mit der noch zu überarbeiteten Friedhofssatzung abgestimmt werden muss. Es entwickelt sich eine Grundsatzdiskussion, ob man den Bürgern zumuten kann, ihnen die Kosten, die ein Friedhof verursacht, in voller Höhe aufzubürden, oder ob eine stufenweise Anpassung der richtige Weg sei. Einigkeit herrscht darüber, eine einheitliche Gebühr für die Nutzung der Trauerhallen zu erheben. Die Satzung soll entsprechend vorbereitet werden. Abstimmung über den Vertagungsantrag: 9 x ja (einstimmig) Zu TOP 06 - stellt die Satzung vor. Er gibt den Hinweis, dass es noch eine Änderung bei der Durchschnittsgröße geben kann (Flurneuordnungsverfahren). Abstimmung und Empfehlung der Drucksache Nr. 05/BM/12 an den Stadtrat: 8 x ja, 1 x nein, 0 x Enthaltung Zu TOP 07 - gibt Erläuterungen. Nach ausgiebiger Diskussion wird vorgeschlagen, keine förmliche Straßenwidmung vorzunehmen. Es soll ein Schild mit der Bezeichnung Matthisson Platz auf der Grünanlage aufgestellt werden. Abstimmung über die Verfahrensweise: 9 x ja (einstimmig) Zu TOP 08 - stellt die Ergänzungssatzung der Stadt Oschersleben, OT Hadmersleben vor und teilt mit, dass dieses Vorhaben keinen Einfluss auf Vorhaben der Stadt Wanzleben - Börde hat, deshalb wird eine positive Stellungnahme vorbereitet. Abstimmung über die Verfahrensweise: 9 x ja (einstimmig) Zu TOP 9 (2. Teil) - informiert: 1. es wurde ein Fördermittelantrag zur Fortschreibung des Energiekonzeptes gestellt. Die Förderhöhe beträgt 85 % die verbleibenden 15 % werden durch die Stadtwerke Wanzleben GmbH übernommen.
4 4 2. der Fördermittelantrag zur Erstellung eines integrierten Strategie- und Handlungskonzeptes der Stadt Wanzleben - Börde (demografischer Wandel) wurde abgelehnt. 3. in der Lindenpromenade (OT Wanzleben) wird im Januar/Februar 2012 der alte Lindenbestand um ca. 1/3 eingekürzt. 4. im Ortsteil Buch wurde die Abflussrinne in der Ladenstraße fertiggestellt. 5. im Ortsteil Zuckerdorf Klein Wanzleben sind durch die Deutsche Bahn zwei Lampen am Bahnübergang ausgeschaltet worden. Auf Rückfrage ist die Bahn bereit, diese über ihr Netz wieder in Betrieb zu nehmen. Hans-Dirk Sill stellv. Ausschussvorsitzender Olaf Küpper Protokollant
5 5 Niederschrift der Sitzung des Bauausschusses des Stadtrates der Stadt Wanzleben Börde am 20. Dezember 2011 nichtöffentlicher Teil AZ: Zu TOP 10 Abstimmung über die Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom : 6 x ja, 0 x nein, 3 x Enthaltung Zu TOP 11 - stellt die Beschlussvorlage vor. Herr Weisel - weist darauf hin, dass eine Beauftragung / Vergabe nur erfolgen soll, wenn sie wirklich nötig ist., - erläutert die Dringlichkeit. Abstimmung über die Drucksache Nr. 28/BauAS/11 mit folgendem Beschlusswortlaut: Der Bauausschuss des Stadtrates der Stadt Wanzleben - Börde erteilt den Auftrag zur Sanierung / Instandsetzung des Rathausturmes Wanzleben an die Firma Werkstätten für Denkmalpflege GmbH Quedlinburg aus Thale OT Westerhausen, Am Langenberg 3 zu einer Bruttoangebotssumme in Höhe von ,18. Abstimmungsergebnis: 6 x ja, 0 x nein, 3 x Enthaltung Zu TOP 12 Abstimmung über die Drucksache Nr. 29/BauAS/11 mit folgendem Beschlusswortlaut: Der Bauausschuss des Stadtrates der Stadt Wanzleben - Börde erteilt den Auftrag Nebenanlagen und Verrohrung der Natge 4. Bauabschnitt, OD Seehausen an die Firma STRABAG AG Dir. Hannover-Magdeburg Bereich Magdeburg, Kruggang 1 aus Halberstadt zu einer Bruttoangebotssumme in Höhe von ,11. Abstimmungsergebnis: 9 x ja (einstimmig) Zu TOP 13 Abstimmung über die Drucksache Nr. 30/BauAS/11 mit folgendem Beschlusswortlaut: Der Bauausschuss des Stadtrates der Stadt Wanzleben - Börde erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag der juwi Solar GmbH, Wörrstadt, zur Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage. Das Vorhaben entspricht den Festsetzungen des Bebauungsplanes Gewerbe-Industrie-Gebiet "Südost", 3. BA. Abstimmungsergebnis: 9 x ja (einstimmig)
6 6 Zu TOP 14 - stellt das Ansinnen der Goen-Planungsgesellschaft zur Errichtung von Windkraftanlagen vor. - macht darauf aufmerksam, dass die Planungsgesellschaft sehr an einer Vorstellung ihres Vorhabens interessiert ist. Nach einer intensiven Diskussion wird einheitlich die Auffassung vertreten, dass kein Interesse an der Errichtung eines Windparks außerhalb der festgelegten Eignungsgebiete in der Stadt Wanzleben Börde besteht. Eine Vorstellung des Vorhabens ist nicht erforderlich. Hans-Dirk Sill stellv. Ausschussvorsitzender Olaf Küpper Protokollant
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Niederschrift der Sitzung des Stadtrates der Stadt Wanzleben Börde am 13. Dezember 2012 AZ: 101205.12.01-028 öffentlicher Teil Beginn: 18:15 Uhr Ende: 19:25 Uhr Ort: OT Zuckerdorf Klein Wanzleben, Lindenallee
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Niederschrift über die 7. Sitzung des Gemeinderates Borstel am Montag, dem 06.05.2013 20:00 Uhr in der Gaststätte Bückmann in Campen. Die Sitzung ist öffentlich. Tagesordnung P. 1: Genehmigung der Niederschrift
N i e d e r s c h r i f t
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Ausschusses für Stadtplanung, Bauwesen, Landwirtschaft und Umwelt
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Gemeinde Nuthetal Ortsentwicklungsausschuss
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Anwesenheitsliste Niederschrift Nr. 5/2014
38 Anwesenheitsliste Niederschrift Nr. 5/2014 Sitzung der Gemeindevertretung Christiansholm am 19.06.2014 in Christiansholm von 19:30 bis 20:45 Uhr Sitzungsraum De Holmer Krog Unterbrechungen (von - bis
Geschäftsordnung des Magistrates. GESCHÄFTSORDNUNG DES MAGISTRATES der Kreisstadt Groß-Gerau
Geschäftsordnung des Magistrates GESCHÄFTSORDNUNG DES MAGISTRATES der Kreisstadt Groß-Gerau Der Magistrat der Kreisstadt Groß-Gerau hat sich durch Beschluss in seiner Sitzung am 22.09.2008 folgende Geschäftsordnung
Gemeinde Cadenberge Cadenberge, 17. September 2009
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N I E D E R S C H R I F T. über die. 6. Sitzung. des H a u p t - und F i n a n z a u s s c h u s s e s. am 26. Oktober 2005
N I E D E R S C H R I F T über die 6. Sitzung des H a u p t - und F i n a n z a u s s c h u s s e s am 26. Oktober 2005 im SAAL des RATHAUSES in W e l v e r Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 16.35
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S i t z u n g des Gemeinderates Großlittgen Verhandelt zu Großlittgen am 07. Oktober 2015 Der Gemeinderat Großlittgen besteht aus 13 Mitgliedern. Gegenwärtig waren: als Vorsitzender: Ortsbürgermeister
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Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag,15. März 2011, um 16.30 Uhr im Roten Saal des Rathauses Nr. 42/2008-2013 Beginn der Sitzung: Anwesend: 16.30 Uhr a) stimmberechtigte Ausschussmitglieder
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Protokoll der 22. Jahreshauptversammlung 2010 Ort: Technikakademie der Stadt Braunschweig Besprechungsraum der Schulleitung Kastanienallee 71, 38102 Braunschweig Datum: Freitag, den 5. März 2010 Zeitraum:
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Protokoll zur 9. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Dorfentwicklung und Bauangelegenheiten am Dienstag, den 23. August 2011, um 19:30 Uhr, Kulturraum Schulhausmuseum Anwesend: Heinz-Erwin Käding,
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TOP 3 vertraulich, da Beratung in nicht-öffentlicher Sitzung Niederschrift Nr. 35/2015 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeindevertretung der Gemeinde Mühltal am Dienstag, dem 16.
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N I E D E R S C H R I F T Legislaturperiode 2011-2016 14. Sitzung über die Sitzung des Rates der Gemeinde Fintel am Mittwoch, dem 16. April 2014, im Ratshaus der Gemeinde Fintel. Beginn: 20.00 Uhr Zuhörer:
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Gemeinde Wesenberg Nr. 14 / 2003-2008 N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Wesenberg am 17. November 2005 im Ortsteil Groß Wesenberg, Feuerwehrgerätehaus Anwesend:
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Sanierungsbeschlüsse und deren Finanzierung RAin Cathrin Fuhrländer, Köln Trugenberger Hausverwaltung, 07.11.2015 09.11.2015 Rechtsanwältin Cathrin Fuhrländer, Köln 1 Vorsicht Sanierung droht 09.11.2015
GEMEINDE KISDORF - Der Bürgermeister - 24568 Kattendorf, den 13.12.2012 I/sc Seite 123
GEMEINDE KISDORF - Der Bürgermeister - 24568 Kattendorf, den 13.12.2012 I/sc Seite 123 Nr. 22 - GEMEINDEVERTRETUNG KISDORF am 12.12.2012 Beginn: 20.00 Uhr; Ende: 20.47 Uhr, Kisdorf, Margarethenhoff Mitgliederzahl:
Gemeinde Badendorf Nr. 21 / 2003-2008. N i e d e r s c h r i f t
Gemeinde Badendorf Nr. 21 / 2003-2008 N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Badendorf am 27. März 2007 im in Badendorf Anwesend: Herr Bürgermeister Hans-Jürgen Köhncke
Für den Finanzausschuss. Herr Bürgermeister Hasselmann, Herr OVR Stölting. Herr Kütbach, Herr Jörck, Herr Reinbacher
Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des es und des es im Schulverband Bramstedt am 7. Juli 2015, 19.00 Uhr im Sitzungszimmer des Amtes Bad Bramstedt Land, König-Christian-Str. 6 in Bad Bramstedt
N i e d e r s c h r i f t Nr. 0006/11 über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gramzow am 27.09.2011
Amt Gramzow, den 27.09.2011 N i e d e r s c h r i f t Nr. 0006/11 über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gramzow am 27.09.2011 Beginn: Ende: Ort: 19.00 Uhr 20.10 Uhr Bauernstube, Meichower