N i e d e r s c h r i f t

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1 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Maßnahmenausschusses vom 05. November 2013 im Gasthof Zur Eiche in Todesfelde Beginn: Uhr Ende: Uhr Aufgrund der Einladung des Vorsitzenden vom sind zu der heutigen Sitzung erschienen: Vorsitzender: Ausschussmitglieder: Als Gäste anwesend: Schule Leezen: Vom Amt Leezen hinzugezogen: Klaus-Peter Waldheuer Ulrich Schütze, Hans Rottgardt, Andreas Krohn, Mathias Warn, Bastian Wortmeier, Jürgen Hildebrandt-Möller, Hartmut Faber, Sabine Grandt Sabine Meyer, Manfred Uibel, Herr Pachaly, Frau Albers, Frau Neugebauer, Frau Reichert, Luca Pohlmann als Schulsprecher Stv. LVB Holger Pirdzuhn, Verwaltungsfachangestellter Marco Fritzsche Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung mit der Feststellung, dass gegen Form und Inhalt der Tagesordnung sowie Ladungsfrist keine Einwendungen erhoben werden und der Maßnahmenausschuss beschlussfähig ist. Der Ausschussvorsitzende bittet die Ausschussmitglieder und alle anderen Teilnehmer, nunmehr an der gemeinsamen Besichtigung der Amtssporthalle in Todesfelde teilzunehmen. Nach Abschluss des Rundganges wird gegen Uhr die Sitzung im Gasthof Zur Eiche fortgesetzt. Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde - Teil I - 2. Niederschrift über die letzte Sitzung 3. Bericht des Ausschussvorsitzenden 4. Bericht der Schulleitung b) Betreute Grundschule und Offene Ganztagsschule 5. Baumaßnahmen; hier: Prioritätenliste 6. Baumaßnahme: Erneuerung Treppenhausverglasung Amtssporthalle Leezen 7. Schulsozialarbeit 8. Haushaltsberatungen 2014 b) Sonstige Maßnahmen 9. Zukünftige Nutzung Hausmeisterwohnung im Amtsgebäude 10. Einwohnerfragestunde Teil II 1

2 Zu Punkt 1 der Tagesordnung: Einwohnerfragestunde - Teil I Es werden keine Anfragen an den Ausschuss gerichtet. Zu Punkt 2 der Tagesordnung: Niederschrift über die letzte Sitzung Durch Hartmut Faber wird darauf hingewiesen, dass sein Vertreter Herr Koenig nicht im Protokoll der letzten Maßnahmenausschusssitzung benannt wurde. Herrn Faber wird erläutert, dass keine stellvertretenden Ausschussmitglieder gewählt worden sind und Herr Koenig damit als Zuhörer an der Sitzung teilgenommen hat. Einwendungen gegen die Niederschrift ergeben sich keine, sodass diese als genehmigt gilt. Zu Punkt 3 der Tagesordnung: Bericht des Ausschussvorsitzenden 1. Die Baumaßnahmen zur Umgestaltung des Bushalteplatzes und der Fahrradzufahrt laufen planmäßig. 2. Für die Probleme im Bereich der Schülerbeförderung sind Lösungen erarbeitet worden, die ab dem durch eine neue Fahrplangestaltung umgesetzt werden sollen. Ansprechpartner für Beschwerden bleibt nach wie vor die Firma Autokraft und Herr Herwig als Mitarbeiter in der Amtsverwaltung. 3. Am wird der Tag der offenen Tür in der Grund- und Gemeinschaftsschule Leezen stattfinden. 4. Im Bereich der Sportstättenplanung wird in Abstimmung mit dem Leezener SC in Kürze die Auswahl der Planungsbüros und die Auftragserteilung für die Entwurfsplanung erfolgen. Zu Punkt 4 der Tagesordnung: Bericht der Schulleitung b) Betreute Grundschule und offene Ganztagsschule Zu a) Schulleiter Thomas Pachaly berichtet, dass die Schulleitung mit der bauausführenden Firma Braach sehr zufrieden ist und die Arbeiten voraussichtlich Ende dieser Woche bereits zum Abschluss gebracht werden. Die Fahrplanänderungen können damit zum termingerecht umgesetzt werden. Für das kommende Schuljahr sind derzeit 63 Erstklässler angemeldet worden, wobei noch keine Schülerinnen und Schüler außerhalb des Amtsbereiches Leezen in den Anmeldezahlen enthalten sind. Der aktuelle Terminplan für die Grund- und Gemeinschaftsschule Leezen kann online abgerufen werden. Auch der Termin für den Tag der offenen Tür am ist darin bereits enthalten. Bürgermeister Claus Fahrenkrog hatte im Rahmen der letzten Amtsausschusssitzung am darüber berichtet, dass seitens des gemeindlichen Kindergartens Groß Niendorf der Wunsch geäußert wurde, dem jeweiligen Einschulungsjahrgang in der Grund- und Gemeinschaftsschule Leezen mehr als nur einen Besuch zu ermöglichen. Als Koordinatorin der Grundschule berichtet Frau Albers ausführlich über das Konzept der Grundschule für die Zusammenarbeit mit den Kindertagesstätten. In die Zusammenarbeit wird sehr viel Zeit investiert. Die Ausführungen werden durch die Kollegin Neugebauer ergänzt. Es wird darauf hingewiesen, dass Treffen zweimal im Jahr angeboten werden und die Kinder aus den Kindertagesstätten eine Stunde in kleinen Gruppen am Unterricht teilnehmen können. Den Erzieherinnen und Erziehern wird angeboten, zwischen den Herbstferien und Weihnachten in die Schule zu kommen, um zu sehen, wie sich die Kinder entwickelt haben. 2

3 Zu b) Frau Reichert berichtet über die betreute Grundschule und über die offene Ganztagsschule. Insgesamt sind 251 Kinder für die offene Ganztagsschule angemeldet, 102 Schülerinnen und Schüler kommen aus dem Bereich der Gemeinschaftsschule. Insgesamt werden 37 Kurse an der Schule angeboten. Das Programmheft ist auf der Internetseite der Grund- und Gemeinschaftsschule einsehbar. Von den angemeldeten Kindern nehmen im Schnitt 58% am Mittagessen in der Mensa teil. Abschließend weist Frau Reichert darauf hin, dass von Elternteilen auch die Kinderbetreuung in den Ferienzeiten nachgefragt worden ist. Aus dem Bereich der Schulsozialarbeit berichtet Frau Kakkuri über ihre Arbeit an der Schule und die vielfältigen Probleme, die zu bewältigen sind. Auch Inobhutnahmen und Polizeieinsätze sind leider an der Schule notwendig geworden. In allen Altersbereichen geht es auch immer wieder um das Thema Mobbing. Der Ausschussvorsitzende bedankt sich für die ausführlichen Berichte aus dem Bereich der Schule und der Schulsozialarbeit. Zu Punkt 5 der Tagesordnung: Baumaßnahmen; hier: Prioritätenliste Einleitend weist der Ausschussvorsitzende darauf hin, dass die Punkte 1, 3 und 4 der Prioritätenliste jeweils unter den dafür vorgesehenen Tagesordnungspunkten 6 bzw. 9 beraten werden. Im Anschluss bittet Herr Waldheuer Herrn Fritzsche, die vorbereitete Prioritätenliste zu erläutern. Die Ausführungen von Herrn Fritzsche werden zu den Punkten 9 bis 12 durch den Schulleiter Herrn Pachaly ergänzt. Der Ausschussvorsitzende vertritt die Auffassung, dass Punkt 5 der Prioritätenliste Automatisierung der Mitarbeiter-Zeiterfassung mit 5.000,- Euro gestrichen werden sollte. Nach kurzer Aussprache und Erläuterung der Notwendigkeit durch die Vertreter der Verwaltung beschließt der Maßnahmenausschuss die Empfehlung, die entsprechenden Mittel laut Position 5 in den Haushalt 2014 einzustellen. Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen; 1 Nein-Stimme Bürgermeister Hans Rottgardt hält es für erforderlich, für die notwendige Verfüllung der Brunnenanlage auf dem Amtsgrundstück im Haushalt 2014 Mittel vorzusehen. Die Verwaltung wird damit beauftragt, konkrete Kostenermittlungen vorzunehmen. Nach kurzer Beratung wird durch den Ausschussvorsitzenden vorgeschlagen, die vorliegende Maßnahmenliste zunächst ohne die Positionen 1,3 und 4 zu beschließen. Zu Punkt 6 der Tagesordnung: Baumaßnahme: Erneuerung Treppenhausverglasung Amtssporthalle Leezen Zu diesem Tagesordnungspunkt sind mit der Einladung entsprechende Unterlagen aus dem Fachbereich I übersendet worden. Herr Waldheuer schlägt zusammenfassend vor, der Empfehlung der Verwaltung zu folgen und die Fassade und das Satteldach erneut zu verglasen und mit beiden anbietenden Firmen zu verhandeln, inwieweit sie noch zu ihren Angeboten stehen, insbesondere vor dem Hintergrund, dass nur ein Teil der angefragten und angebotenen Leistungen beauftragt werden soll. 3

4 Zu Punkt 7 der Tagesordnung: Schulsozialarbeit Herr Waldheuer berichtet über die Schulsozialarbeit an der Grund- und Gemeinschaftsschule Leezen, die seit dem wahrgenommen wird durch Frau Kakkuri. Darüber hinaus wird auf Honorarbasis Frau Biethahn als Schulpsychologin an der Schule beschäftigt. Die Schulleitung strebt zur Ergänzung der Schulsozialarbeit die Einstellung eines sozialpädagogischen Assistenten mit 20 Std./Woche an. Im Haushalt des Amtes Leezen waren bislang neben den Personalkosten für Frau Kakkuri ,- Euro vorgesehen. In einem Gespräch mit der zuständigen Schulrätin Frau Schuldt, an dem auch Amtsvorsteher Ulrich Schulz teilgenommen hat, wurde in Aussicht gestellt, dass für die schulpsychologische Betreuung durch die Praxis Biethahn zusätzliche Fördermittel zur Verfügung gestellt werden könnten. Unabhängig davon regt der Ausschussvorsitzende an, auch im Haushalt 2014 wiederum ,- Euro für die Schulsozialarbeit einzuplanen. Zu Punkt 8 der Tagesordnung: Haushaltsberatungen 2014 b) Sonstige Maßnahmen Zu a) Die Liste der für den Haushalt 2014 beantragten Mittel der Grund- und Gemeinschaftsschule sind aufgelistet worden und liegen allen Ausschussmitgliedern vor. Auf Antrag von Herrn Waldheuer wird die Empfehlung ausgesprochen, die beantragten Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt ,36 Euro zzgl ,- Euro für die Schulsozialarbeit in den Haushalt 2014 zu übernehmen. Nach den vorläufigen Planungen für das Haushaltsjahr 2014 könnte die Schulumlage geringfügig gesenkt werden. Die in Ansatz gebrachten Aufwendungen für Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Bereich der Schule sind mit ,- Euro zu gering bemessen worden. Im Haushaltsjahr 2012 hatte der Aufwand ,- Euro betragen. Es wird durch den Vorsitzenden angeregt, den Haushaltsansatz für dieses Produktkonto soweit anzuheben, dass es zu keiner Senkung der Schulumlage kommt. Zu b) Die sonstigen Maßnahmen sind bereits im Rahmen der Prioritätenliste beraten worden. Zu Punkt 9 der Tagesordnung: Zukünftige Nutzung Hausmeisterwohnung im Amtsgebäude Die vorhandene Wohnung im Amtsgebäude hat eine Größe von knapp 100 m 2 Wohnfläche. Für eine erneute Vermietung müsste die Wohnung renoviert werden. Eine vollständige Renovierung mit Malerarbeiten und neuen Laminatfußböden würde voraussichtlich Kosten von ca ,- Euro verursachen. Die Wohnung hat keinen eigenen Zugang. Für die Errichtung einer Außentreppe und den Einbau einer Haustür im Obergeschoss sind die Kosten durch die Verwaltung vorläufig mit ,- Euro in der Prioritätenliste aufgeführt worden. Nach ausführlicher Aussprache über die mögliche zukünftige Nutzung dieser Wohnung wird die Empfehlung ausgesprochen, zunächst durch die Verwaltung konkrete Preise für die Errichtung einer Stahlaußentreppe ermitteln zu lassen. 4

5 Zu Punkt 10 der Tagesordnung: Einwohnerfragestunde Teil II Es werden keine Anfragen an den Maßnahmenausschuss gerichtet. Der Ausschussvorsitzende bedankt sich bei allen Beteiligten und schließt die Sitzung Vorsitzender Protokollführer 5