Diana Haji Mirza Massih. Das Hamburgische Vormundschaftsrecht im 19. Jahrhundert

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1 Diana Haji Mirza Massih Das Hamburgische Vormundschaftsrecht im 19. Jahrhundert

2 Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar ISBN Wissenschaftlicher Verlag Berlin Olaf Gaudig & Peter Veit GbR / Alle Rechte vorbehalten. Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, auch einzelner Teile, ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig. Dies gilt insbesondere für fotomechanische Vervielfältigung sowie Übernahme und Verarbeitung in EDV-Systemen. Druck und Bindung: Schaltungsdienst Lange o.h.g., Berlin Printed in Germany 80,00

3 V 1. Teil: Rechtsquellen des Hamburgischen Vormundschaftsrechts im 19. Jahrhundert A. Einleitung...1 B. Überblick über die Gesetze...2 C : Hamburger Statuta von I. Die Quellen...4 II. Die Gesetzgebende Gewalt Der Senat oder Rat Die Erbgesessene Bürgerschaft Die Ehrbaren Oberalten und anderen bürgerlichen Kollegien...10 III. Das Gesetzgebungsverfahren...10 D. Gesetzesänderungen sowie Vorentwürfe und Anregungen einer Vormundschaftsordnung seit 1606 bis I. 1606: Verhandlungen von Rat und Bürgerschaft wegen testamentarischer Vormundschaft...12 II. 1647: Senatsvorschlag zur Beschleunigung der Bevormundung...13 III. 1674: Anhebung des Mündigkeitsalters...13 IV. 1699: Anregung einer Waisenkammer durch den Rat...14 V. 1723/1741: Änderung des Vormündereids und Befreiung von Belegung für Witwen...14 VI. 1732: Anhebung des Mündigkeitsalters und Entwurf einer Pupillenordnung von Anckelmann Anhebung des Mündigkeitsalters Entwurf einer Pupillenordnung von Anckelmann...18 VII. 1751: Anregung einer Waisenkammer durch Syndikus Amsinck...20 VIII. 1773: Entwurf einer Vormundschaftsordnung von Senator Volckmann...21 E : Code Civil...28 I. Rechtliche Änderungen...28 II. Lebensverhältnisse während der Besatzung...29 F. 1813/ : Hamburger Statuta von I. Wiedereinführung des alten Rechts...30 II. Neuerungen : Änderung der Geschlechtsvormundschaft : Änderung des Vormündereids...32 III. 1813: Anregung eines Pupillencollegiums durch Ehrbare Oberalte...32 G : Hamburger Vormundschaftsordnung...32 I. Senator Hudtwalcker...33

4 VI II. Hintergrund der Reform...34 III. Erster Entwurf Hudtwalckers Quellen des Entwurfs Reform und Neuerungen...41 IV. Die Verhandlungen zur Vormundschaftsordnung Beratungskommission Zweiter Entwurf Dritter Entwurf V. Die Vormundschaftsordnung von Inhalt und Änderungen Verhältnis zu den Statuta von 1603 und dem gemeinen Recht Transitorische Verfügungen...55 VI. Änderungen der Vormundschaftsordnung bis : 1. Revision : Anregung der Bürgerbeteiligung : 2. Revision : Änderungen der Vormundschaftsordnung : Abschaffung der Geschlechtsvormundschaft : Revision der Vormundschaftsordnung und Ausdehnung auf Stadt- und Landgebiet : Revision der Vormundschaftsordnung wegen Einführung von Reichsgesetzen (KonkursO, CPO, GVG) : Änderung der Vormundschaftsordnung wegen Einführung des Gesetzes über nichtstreitige Gerichtsbarkeit : Einführung des BGB Teil: Vormundschaft über Minderjährige A. Allgemeine Regelungen...65 I. Grundlagen des römischen Rechts Mündigkeit Tutel über Unmündige Cura über Minderjährige Unterschied zwischen Tutor und Curator Bestellung und Erbittung von Vormündern...72 II. Gemeines Deutsches Recht Entwicklung der Vormundschaft in Deutschland...74 a) Familienschutz...74 b) Eheverhältnis...75 c) Obrigkeitlicher Schutz Mündigkeitsalter Wirkungen der Mündigkeit...79

5 VII 4. Vormundschaft Unterscheidung zwischen Tutel und Cura Bestellung und Erbittung des Vormunds...82 III. Zu bevormundende Personen Hamburger Statuta von a) Mündigkeit und Minderjährigkeit...84 b) Uneheliche Kinder...87 c) Pflicht zur Erbittung von Vormündern Code civil...90 a) Mündigkeit und Minderjährigkeit...90 b) Uneheliche Kinder...91 c) Erbittung von Vormündern Hamburger Vormundschaftsordnung von a) Mündigkeit und Minderjährigkeit...93 b) Uneheliche Kinder Erster Entwurf des BGB Vergleich der Gesetze...99 IV. Obervormundschaft und Kontrolle der Vormünder Hamburger Statuta von a) Entwicklung b) Aufbau c) Rechtsmittel d) Aufgaben Code civil a) Aufbau aa) Friedensrichter bb) Familienrat (1) Zusammensetzung (2) Verfahren b) Rechtsmittel c) Aufgaben Hamburger Vormundschaftsordnung von a) Aufbau aa) bb) Spätere Verhandlungen und Änderungen b) Rechtsmittel c) Aufgaben Erster Entwurf des BGB Vergleich der Gesetze V. Arten von Vormündern Gemeines deutsches Recht Hamburger Statuta von a) Vater...121

6 VIII b) Testamentarisch bestellte Vormünder c) Mutter d) Gesetzliche berufene Vormünder e) Von der Obrigkeit verordnete Vormünder f) Anzahl der Vormünder Code civil a) Elterliche Gewalt und natürliche Vormundschaft der Eltern b) Mutter c) Von den Eltern übertragene Vormundschaft d) Gesetzlich berufene Aszendenten e) Vom Familienrat übertragene Vormundschaft f) Anzahl der Vormünder g) Besondere Vormünder aa) Vicevormund bb) Pflegevormund Hamburger Vormundschaftsordnung von a) Vater b) Testamentarisch bestellte Vormünder c) Mutter d) Gesetzliche berufene Vormünder e) Von der Obrigkeit bestellte Vormünder f) Anzahl der Vormünder Erster Entwurf des BGB Vergleich der Gesetze VI. Ausschluß- und Befreiungsgründe für Vormünder Hamburger Statuta von a) Ausschlußgründe aa) Allgemein bb) Fremde Dativvormünder b) Befreiungsgründe Code civil a) Ausschlußgründe b) Befreiungsgründe Hamburger Vormundschaftsordnung von a) Ausschlußgründe b) Befreiungsgründe Erster Entwurf des BGB Vergleich der Gesetze VII. Beginn der Vormundschaft Gemeines deutsches Recht Hamburger Statuta von a) Bestätigung b) Eid...165

7 IX c) Kaution d) Inventar Code civil a) Bestätigung b) Eid c) Kaution d) Inventar Hamburger Vormundschaftsordnung von a) Bestätigung b) Eid c) Kaution d) Inventar aa) Allgemeine Vorschrift bb) Streit über Inventar bei unbeträchtlichem Vermögen Erster Entwurf des BGB Vergleich der Gesetze B. Besondere Regelungen I. Besonderheiten der väterlichen Vormundschaft Hamburger Statuta von a) Beginn und Beendigung b) Vertretung c) Allgemeiner Unterhalt d) Verwaltung e) Verbleib in ungeteilten Gütern mit Kindern f) Regelung der Vermögensverhältnisse der Kinder vor neuer Ehe aa) Statutarische Abtheilung (1) Begriff (2) Regelung (3) Frist (4) Vorausnahme (5) Abtheilung vom mütterlichen Erbe (6) Abtheilung vom ganzen Erbe (7) Rechte und Pflichten des Vaters nach der Abtheilung (a) Sichere Belegung/Auskehrung des Vermögens (b) Nießbrauch (c) Unterhalt nach Abtheilung bb) Einkindschaft (1) Überblick über die Entwicklung der Einkindschaft (2) Voraussetzungen (3) Wirkungen (a) Familienrechtlich (b) Vermögensrechtlich (c) Erbrechtlich...202

8 X (4) Beendigung Code civil a) Beginn und Beendigung b) Verwaltung und Vertretung c) Nießbrauch der Eltern d) Elterlicher Unterhalt e) Auflösung der Ehe aa) Tod der Ehefrau bb) Scheidung f) Teilung des Vermögens g) Pflegevormundschaft Hamburger Vormundschaftsordnung von a) Fortgeltung der Statuta und Änderungen b) Regelung der Vermögensverhältnisse der Kinder vor neuer Ehe aa) Statutarische Abtheilung (1) Vorausnahme (2) Abtheilung vom mütterlichen Erbe (3) Abtheilung vom ganzen Erbe (4) Rechte und Pflichten des Vaters nach Abtheilung (a) Sichere Belegung / Auskehrung (b) Nießbrauch (c) Unterhalt nach Abtheilung bb) Einkindschaft (1) Sinn und Zweck der Regelung (2) Voraussetzungen und Verfahren (3) Wirkungen (a) Familienrechtlich (b) Vermögensrechtlich (c) Erbrechtlich (4) Beendigung Erster Entwurf des BGB a) Nießbrauch b) Unterhalt und Aussteuer c) Auseinandersetzung der Gütergemeinschaft d) Beendigung Vergleich der Gesetze II. Besonderheiten der mütterlichen Vormundschaft Hamburger Statuta von a) Beginn b) Verzicht auf weibliche Rechtswohltaten aa) S.C. Velleianum und Authentica si qua mulier (1) Entwicklung im römischen Recht (a) Interzessionsverbot...234

9 XI (b) Verzicht auf das Interzessionsverbot (2) Gemeines Recht (3) Hamburger Recht (a) Meinungsstreit über die allgemeine Anwendbarkeit des S.C. Velleianum (b) Meinungsstreit über den Verzicht auf das S.C. Velleianum bb) Abschaffung des S.C. Velleianum c) Zusatzvormünder/Assistenten d) Großmutter e) Vertretung f) Allgemeiner Unterhalt g) Verwaltung h) Fortgesetzte Gütergemeinschaft i) Regelung der Vormundschafts- und Vermögensverhältnisse der Kinder vor neuer Ehe aa) Abgabe der Vormundschaft bb) Statutarische Abtheilung (1) Regelung (2) Frist (3) Vorausnahme (4) Abtheilung vom ganzen Erbe (a) Meinungsstreit zum Begriff der Güter (b) Abtheilung von Stiefkindern erster Ehe (5) Rechte und Pflichten nach der Abtheilung (a) Auskehrung (b) Nießbrauch und Unterhalt nach Abtheilung cc) Einkindschaft j) Beendigung k) Abgabe der Vormundschaft bei neuer Ehe l) Nichtantritt: Pflicht zur Erbittung von Vormündern Code civil a) Beginn und Beendigung b) Verwaltung und Vertretung c) Nießbrauch und Unterhalt d) Auflösung der Ehe aa) Tod des Ehemannes bb) Scheidung e) Teilung des Vermögens f) Neue Ehe Hamburger Vormundschaftsordnung von a) Beginn aa) Inventar bb) Eid und Verzicht auf weibliche Rechtswohltaten...265

10 XII cc) Abschaffung des mütterlichen Vormündereids b) Assistenten c) Großmutter d) Vertretung e) Allgemeiner Unterhalt f) Verwaltung der Witwe in ungeteilten Gütern g) Regelung der Vermögensverhältnisse der Kinder vor neuer Ehe aa) Statutarische Abtheilung (1) Authentische Interpretation der Güter (2) Abtheilung von unehelichen und Scheidungskindern (3) Abtheilung von Kindern aus mehreren Ehen (4) 1875 Sonderregelung für Bergedorf bb) Einkindschaft h) Beendigung i) Abgabe der Vormundschaft bei neuer Ehe j) Nichtantritt: Anderweitige Bevormundung Erster Entwurf des BGB Vergleich der Gesetze III. Personensorge Hamburger Statuta von a) Erziehung b) Unterhalt aa) Eheliche Kinder bb) Uneheliche Kinder c) Heirat des Mündels Code civil a) Erziehung aa) Allgemeine Regelungen bb) Sonderfall: Einsperrung b) Unterhalt c) Heirat des Mündels Hamburger Vormundschaftsordnung von a) Erziehung b) 1887: Zwangserziehung c) Unterhalt aa) Eheliche Kinder bb) Stiefkinder aus früheren Ehen cc) Uneheliche Kinder d) Heirat des Mündels Erster Entwurf des BGB Vergleich der Gesetze IV. Vermögenssorge Hamburger Statuta von

11 XIII a) Allgemeine Aufgaben b) Vertretung des Mündels c) Geschäfte des Vormunds mit dem Mündel d) Wiedereinsetzung in den vorigen Stand e) Rechnungsablage f) Vergleiche, Erbschaften, Schenkungen g) Mobilien h) Immobilien i) Sichere Belegung j) Handelsgeschäfte aa) Handelsgeschäfte der Minderjährigen bb) Handelsgeschäfte der Vormünder Code civil a) Allgemeine Aufgaben b) Vertretung des Mündels c) Geschäfte des Vormunds mit dem Mündel d) Wiedereinsetzung in den vorigen Stand e) Rechnungsablage f) Vergleiche, Erbschaften, Schenkungen g) Mobilien h) Immobilien i) Sichere Belegung j) Handelsgeschäfte aa) Handelsgeschäfte der Minderjährigen bb) Handelsgeschäfte der Vormünder Hamburger Vormundschaftsordnung von a) Allgemeine Aufgaben b) Vertretung des Mündels c) Geschäfte des Vormunds mit dem Mündel d) Wiedereinsetzung in den vorigen Stand aa) Regelung bb) Hintergrund e) Rechnungsablage f) Vergleiche, Erbschaften, Schenkungen g) Mobilien h) Immobilien i) Sichere Belegung aa) Hypotheken bb) Pupillarische Sicherheit (1) Belegung bei der Sparkasse (2) Pupillenkasse j) Handelsgeschäfte und Fabriken (1) Fortsetzung durch die Mutter...341

12 XIV (2) Handelsgeschäft eines Minderjährigen (3) BGB und HGB Erster Entwurf des BGB Vergleich der Gesetze V. Haftung Hamburger Statuta von a) Haftung der Vormünder aa) Haftungsmaßstab bb) Haftung der Mitvormünder cc) Haftungsumfang dd) Pfandrecht des Mündels ee) Klagen des Mündels ff) Verjährung b) Haftung der Erben der Vormünder c) Haftung der Obervormundschaft d) Haftung des Mündels Code civil a) Haftung der Vormünder b) Haftung der Erben des Vormunds c) Haftung der Obervormundschaft d) Haftung des Mündels Hamburger Vormundschaftsordnung von a) Haftung der Vormünder b) Haftung der Erben des Vormünder c) Haftung der Obervormundschaft d) Haftung des Mündels Erster Entwurfs des BGB Vergleich der Gesetze C. Beendigung der Vormundschaft I. Hamburger Statuta von Von Seiten des Vormunds Von Seiten des Mündels a) Volljährigkeit b) Heirat c) Venia aetatis Verfahren der Beendigung a) Schlußrechnung und Monitionsverfahren b) Quittierung Vergütung II. Code civil Von Seiten des Vormunds Von Seiten des Mündels a) Emanzipation...378

13 XV b) Sonderfall: Französische Adoption Verfahren der Beendigung Vergütung III. Hamburger Vormundschaftsordnung von Von Seiten des Vormunds Von Seiten des Mündels a) Adoption b) Legitimation c) Volljährigkeitserklärung Verfahren der Beendigung Vergütung IV. Erster Entwurf des BGB V. Vergleich der Gesetze Teil: Curatel über Erwachsene A. Unter Curatel zu stellende Personen I. Grundsätze des Römischen Rechts Geisteskranke und Geistesschwache Gebrechliche und Behinderte Verschwender Abwesende II. Grundsätze des deutschen und gemeinen Rechts Geisteskranke und Geistesschwache Gebrechliche und Behinderte Verschwender Abwesende und Verschollene III. Hamburger Statuta von a) Geisteskranke, Gebrechliche und Behinderte b) Verschwender c) Abwesende und Verschollene IV. Code civil a) Gebrechliche b) Geisteskranke c) Verschwender d) Abwesende und Verschollene V. Hamburger Vormundschaftsordnung von a) Gebrechliche b) Geisteskranke c) Verschwender d) Abwesende und Verschollene e) Spätere Änderungen durch Einführung der Zivilprozeßordnung...424

14 XVI VI. Erster Entwurf des BGB VII. Vergleich der Gesetze B. Beginn und Obervormundschaft I. Hamburger Statuta von II. Code civil III. Hamburger Vormundschaftsordnung von IV. Erster Entwurf des BGB V. Vergleich der Gesetze C. Curator I. Hamburger Statuta von Aufgaben a) Personensorge b) Vermögenssorge Vergütung II. Code civil Aufgaben a) Personensorge b) Vermögenssorge Vergütung III. Hamburger Vormundschaftordnung von Aufgaben a) Personensorge b) Vermögenssorge Vergütung IV. Erster Entwurf des BGB V. Vergleich der Gesetze D. Beendigung der Curatel I. Hamburger Statuta von II. Code civil III. Hamburger Vormundschaftordnung von IV. Erster Entwurf des BGB V. Vergleich der Gesetze Teil: Vormundschaft und Curatel über Frauen A. Eheliche Vormundschaft I. Römisches Recht II. Deutsches Recht III. Hamburger Statuta von Beginn...450

15 XVII 2. Stellung des Ehemannes Stellung der Ehefrau a) Kriegischer Vormund b) Geschäfte ohne Zustimmung des Vormunds aa) Meinungsstreit um Nichtigkeit oder Naturalobligation bb) Abnahme des Oberkleids als Zwangsmittel Interzessionsverbot Eheliches Güterverhältnis Haftung der Ehefrau Beendigung IV. Code civil Stellung des Ehemannes Interzessionsverbot Eheliches Güterverhältnis Beendigung V. Hamburger Vormundschaftsordnung von Fortgeltung der Statuta von a) Stellung des Ehemannes b) Stellung der Ehefrau c) Interzessionsverbot d) Güterverhältnis der Ehegatten VI. Erster Entwurf des BGB VII. Vergleich der Gesetze B. Geschlechtscuratel über Jungfrauen und Witwen I. Römisches Recht II. Deutsches Recht Älteres deutsches Recht Nach der Rezeption Weitere Entwicklung Kritik III. Hamburger Statuta von Beginn und Beendigung Auswahl des Curators Stellung des Curators a) Gerichtlich b) Außergerichtlich c) Interzessionen / S.C. Velleianum d) Heirat e) Haftung und Vergütung f) Unterschied zur ehelichen Vormundschaft Spätere Änderung IV. Code civil V. Hamburger Vormundschaftsordnung von

16 XVIII a) Fortbestehen der Geschlechtscuratel b) Ab 1870 : Aufhebung der Geschlechtscuratel aa) Gesetzentwurf bb) Verhandlungen VI. Erster Entwurf des BGB VII. Vergleich der Gesetze C. Kauffrauen und Handelsfrauen I. Deutsches Recht Eigenes Handelsgeschäft der Frau a) Allgemeine Voraussetzungen b) Geschäftsfähigkeit Gemeinsames Geschäft mit dem Ehemann aa) bei Gütertrennung bb) bei Gütergemeinschaft II. Hamburger Statuta von Allgemeine Voraussetzungen Verheiratete Kauffrauen Unverheiratete Kauffrauen III. Code civil Allgemeine Voraussetzungen Verheiratete Kauffrau Unverheiratete Kauffrau IV. Hamburger Vormundschaftsordnung von Fortgeltung der Statuta ADHGB ab V. Erster Entwurf des BGB VI. BGB und HGB VII. Vergleich der Gesetze Teil: Gesamtergebnis...526

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