Schriftliche Anfrage. des Abgeordneten Lars Düsterhöft (SPD) Auslastung und Zukunft der Fährverbindung F11. Drucksache 18 /

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1 Drucksache 18 / Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Lars Düsterhöft (SPD) vom 11. Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Juni 2018) zum Thema: Auslastung und Zukunft der Fährverbindung F11 und Antwort vom 02. Juli 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Jul. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, Berlin-Buckow Postanschrift: Postfach , Berlin, Telefon: ; Telefax:

2 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Lars Düsterhöft (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15352 vom 11. Juni 2018 über Auslastung und Zukunft der Fährverbindung F11 Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe Anstalt öffentlichen Rechts (BVG) um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Frage 1: Wie entwickelten sich die Fahrgastzahlen der Fährverbindung F 11 zwischen Baumschulenweg und Oberschöneweide in den Jahren 2010 bis 2016 (Aufschlüsselung nach durchschnittlichen Wochentage, durchschnittlichen Wochenendtagen, Monaten und Ursprung der erhobenen Zahlen erbeten)? Antwort zu 1: Die BVG teilt hierzu mit: Die Zählungen wurden Ende Mai 2010 bei normalem Wetter, Ende Mai 2013 bei schlechtem Wetter und Ende Juni 2016 bei normalem Wetter durchgeführt. Monatsscharfe Angaben liegen nicht vor. 1

3 Mo..Fr Personen Sa So mittlere Anzahl nach Tagart Frage 2: Wie haben sich die Fahrgastzahlen der Fährverbindung F 11 zwischen Baumschulenweg und Oberschöneweide seit Januar 2017 bis einschließlich Juni 2018 entwickelt und wer hat diese auf welche Art ermittelt (Aufschlüsselung nach durchschnittlichen Wochentage, durchschnittlichen Wochenendtagen, Monaten und Ursprung der erhobenen Zahlen erbeten)? Frage 3: Wie viele Fahrräder wurden in der Zeit von Januar 2017 bis einschließlich Juni 2018 durch die Fährverbindung F11 im Durchschnitt transportiert (Aufschlüsselung nach durchschnittlichen Wochentage, durchschnittlichen Wochenendtagen, Monaten und Ursprung der erhobenen Zahlen erbeten)? Antwort zu 2 und zu 3: Die Zählungen wurden im Oktober 2017 vor Eröffnung der Minna-Todenhagen-Brücke und damit vor Inbetriebnahme der Buslinie 365 am durchgeführt. Seit erhebt das Fährpersonal täglich die Anzahl beförderter Personen und Fahrräder. Die Fahrgastzahlen aus den Monaten Januar, Februar und März 2018 lagen von Montag bis Samstag unterhalb der Fahrgastzahlen vom Oktober Die Zählungen aus April und Mai 2018 lagen über dem Niveau der Zählung vom Oktober Dies ist insbesondere auf saisonale Effekte zurückzuführen. 2

4 Mo..Fr Sa So Personen mittlere Anzahl nach Tagart Eröffnung Brücke Okt 17 Nov 17 Dez 17 Jan 18 Feb 18 Mrz 18 Apr 18 Mai Mo..Fr Sa So Fahrräder mittlere Anzahl nach Tagart Eröffnung Brücke Okt 17 Nov 17 Dez 17 Jan 18 Feb 18 Mrz 18 Apr 18 Mai 18 Neben den von der BVG AöR genannten saisonalen Effekte ist auch zu berücksichtigen, dass im Rahmen der Bürgerplattform Berlin-Südost von Anliegern und Interessierten im Hinblick auf die angekündigten Zählungen Aktionen für Presseaufmerksamkeit initiiert und Aufrufe zum häufigen Fahren mit der Fähre gestartet wurden ( Die Linie F11 fährt wochentags von 6 h bis 19:30 h zumeist im 20-Minuten-Takt, im Berufsverkehr auch im 10-Minuten-Takt, an den Wochenenden von 8 h bis 19 h (im Winter bis 18:30 h) im 20-Minuten-Takt. Die ermittelten Fahrgastzahlen entsprechen im Winterhalbjahr an Werktagen daher auf die einzelnen Fahrten heruntergebrochen nicht einmal einem Fahrgast je fahrplanmäßig vorgesehener Fährfahrt. Lediglich an Sonntagen mit schöner Witterung sind im Schnitt über 10 Fahrgäste pro Fährfahrt zu verzeichnen, was angesichts der geringen Beförderungskapazität der Fähre bei den wenigen besonders nachgefragten Fahrten dann allerdings auch schon zu Überfüllung führt. 3

5 Die Fahrgastzahlen der Fähre sind mithin als gering zu beurteilen und liegen lediglich auf dem Niveau einer sehr schwach ausgelasteten Buslinie. Frage 4: Wie hoch waren die Einnahmen aus dem Verkauf von Fahrkarten sowie Fahrscheinen zur Mitnahme eines Fahrrades in der Zeit vom Januar 2017 bis einschließlich Juni 2018 (Aufschlüsselung nach durchschnittlichen Wochentage, durchschnittlichen Wochenendtagen, Monaten sowie nach Art der verkauften Fahrkarten)? Antwort zu 4: Für die F11 werden keine separaten Verkaufszahlen erhoben. Frage 5: Wie sind diese Einnahmen zu bewerten; sind sie im Vergleich zu anderen Verkehrslinien der Berliner Verkehrsbetriebe eher höher oder geringer? Antwort zu 5: Im Vergleich zu Linien aller Verkehrsmittel sind die Einnahmen der Fähren eher gering. Frage 6: Wie bewertet der Senat aus wirtschaftlicher, touristischer, verkehrspolitischer sowie fahrradpolitischer Sicht die Fährverbindung F11 und welche Schlussfolgerungen zieht der Senat aus den ermittelten Einnahmen und Fahrgastenzahlen für die weitere Zukunft der Fährverbindung? Antwort zu 6: Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ist in ihrer Funktion als ÖPNV-Aufgabenträger bei der Bestellung von Verkehrsleistungen bei Verkehrsunternehmen entsprechend den verkehrspolitischen Vorgaben des Landes im bisherigen ÖPNVG ( 2 Abs. 1) sowie dem neuen Mobilitätsgesetz ( 26 Abs. 1) auf die Daseinsvorsorge verpflichtet. Darunter fallen u.a. auch die Verknüpfung von Wohngebieten mit Erholungsgebieten und eine den verkehrlichen und wirtschaftlichen Anforderungen entsprechende Verkehrsbedienung durch den ÖPNV. Diese Funktion wurde im Bereich Oberschöneweide/Baumschulenweg bisher von der Linie F11 übernommen, seit der Eröffnung der Minna-Todenhagen-Brücke gewährleistet dies die Buslinie 365. Mit dieser Buslinie ist darüber hinaus eine Ausweitung des Angebots durch die zusätzliche Erschließung von Wohngebieten in Oberschöneweide möglich geworden, die damit eine direkte Anbindung an die S-Bahn erhalten haben. Die Kosten gemäß BVG-Verkehrsvertrag für die Buslinie 365 liegen mit pro Jahr ca. 20 % unter denen für die Linie F11 (ca p. a.), die derzeit zusätzlich gezahlt werden. Bei niedrigeren Kosten ist die verkehrliche Wirkung der Buslinie gegenüber der örtlich sehr begrenzten Erschließungswirkung der F11 deutlich größer. Bei der 4

6 Ausschreibung des gesamten BVG-Fährverkehrs ab 2014 wurde der Betrieb für das Vergabelos F11 daher nur bis zur geplanten Fertigstellung der Brücke ausgeschrieben, da damit die fehlende Querungsmöglichkeit der Spree als sachliche Grundlage für den bisherigen Fährbetrieb im Rahmen des ÖPNV entfällt. Lediglich um zeitliche Unwägbarkeiten beim Brückenbau abfangen zu können, wurde eine begrenzte Option für eine jeweils einjährige Vertragsverlängerung eingefügt. Es ist verabredet, dass die Fahrgastzahlen genau beobachtet werden um auf dieser Basis zu entscheiden. Aus Sicht des ÖPNV lassen sich die derzeit für die F11 aufgewendeten Finanzmittel von etwas über ¼ Mio. jährlich in der wachsenden Stadt an anderer Stelle deutlich hilfreicher für die Stärkung der vorhandenen ÖV-Linien oder die z.b. durch Neubau notwendige Neuerschließung von Gebieten einsetzen. Soweit die Fährverbindung aus anderen Gründen weiter betrieben werden soll und die Finanzierung für diesen Zweck gesichert ist, kann für diese Relation ein Fährregal beantragt werden und der Betrieb eigenständig durchgeführt, oder als Auftrag vergeben werden. Frage 7: Wie bewerten die Berliner Verkehrsbetriebe die Entwicklung der Fahrgastzahlen und Einnahmen der Fährverbindung F11 und welche Schlussfolgerungen ziehen die Berliner Verkehrsbetriebe für die weitere Zukunft der Fährverbindung? Antwort zu 7: Die Berliner Verkehrsbetriebe können aus den Fahrgastzahlen oder den Einnahmen keine Schlussfolgerungen für die weitere Zukunft der Fährverbindung ziehen. Die Zukunft der Fährverbindung ist maßgeblich von einer Bestellung durch den Aufgabenträger abhängig. Berlin, den In Vertretung Stefan Tidow Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 5