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1 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XIII Darstellungsverzeichnis... XV 1 Grundlagen Problemstellung und Zielsetzung der Arbeit Gang der Untersuchung Begriffsabgrenzungen Personalfreisetzung und Personalabbau Betrieb und Unternehmen Anmerkungen zur Gesetzeslage Unternehmen in einer Krisensituation Sanierung als Unternehmensaufgabe Entwicklung von Unternehmenskrisen Durchführung einer Sanierungsprüfung Analyse der Krisenursachen Entwicklung von Sanierungskonzepten Sanierungsformen Einführung zum Insolvenzrecht Eröffnung des Insolvenzverfahrens Folgen der Insolvenzeröffnung Zum Insolvenzplanverfahren Flucht in die Insolvenz Zur Sanierung der SchmidtBank Zwischenfazit Grundlagen des Personalabbaus Planung des Personalabbaus Ermittlung des Abbaubedarfs bei der Unternehmenssanierung Beurteilungskriterien für Personalabbaumaßnahmen Maßnahmen des Personalabbaus Alternativen zum Personalabbau Maßnahmen der qualitativen Personalplanung...25

2 VIII Maßnahmen im Rahmen der Produktions- und Absatzplanung Indirekter Personalabbau durch Arbeitszeitgestaltung Abbau von Überstunden und Mehrarbeit Einführung von Kurzarbeit Kürzung der regulären Arbeitszeit Schaffung von Teilzeitarbeitsplätzen Indirekter Personalabbau durch personelle Maßnahmen Einstellungsbeschränkungen Mitarbeitergruppen als potenzielle Abbaureserven Vorzeitige Pensionierung und Altersteilzeit Aufhebungsverträge Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaften Direkter Personalabbau Eigenkündigung Arbeitgeberseitige Kündigung Rechtliche Grundlagen Zum Kündigungsschutzgesetz Beteiligungsrechte des Betriebsrats nach dem BetrVG Sonstige arbeitsrechtliche Vorschriften Zwischenfazit Personalabbau als Betriebsänderung Zur Betriebsänderung Vorliegen einer Betriebsänderung i.s.d. 111 BetrVG Existenz eines Betriebsrats Mindestgröße des Unternehmens Durchführung einer Betriebsänderung Wesentliche Nachteile für die Belegschaft Erheblicher Teil der Belegschaft Reiner Personalabbau als Form der Betriebseinschränkung Rechtsfolgen einer Betriebsänderung Zwischenfazit...38

3 Inhaltsverzeichnis IX 4.2 Durchführung von Massenentlassungen Zusammenhang zwischen Massenentlassungen und Betriebsänderung Anzeigepflicht bei Massenentlassungen Entlassungssperre bei Massenentlassungen Beteiligungsrechte bei Massenentlassungen Zwischenfazit Zum Interessenausgleich Gegenstand und Inhalt des Interessenausgleichs Verfahren zum Interessenausgleich Pflicht zum Nachteilsausgleich Abweichen des Arbeitgebers vom Interessenausgleich Fehlender Versuch eines Interessenausgleichs Ausgleich der entstehenden Nachteile Zwischenfazit Zum Sozialplan Verfahren zur Vereinbarung eines Sozialplans Erzwingbarkeit eines Sozialplans Grundsätze für die Entscheidung der Einigungsstelle Zeitpunkt, Abschluss und Wirkung eines Sozialplans Gegenstand des Sozialplans Abgrenzung des Sozialplans zum Interessenausgleich Personeller Geltungsbereich Inhalt eines Sozialplans Sonderfälle des 112a BetrVG Betriebsänderung als reiner Personalabbau Neugegründete Unternehmen Finanzielle Ausstattung des Sozialplans Zwischenfazit Ausgleich wirtschaftlicher Nachteile durch Abfindungen Berechnungsmöglichkeiten für Abfindungen Bestimmung der Abfindungshöhe nach dem Gesetz...56

4 X Festlegung von Abfindungsstaffeln Berechnung mit Gesamtformeln Anwendung von Punktwertsystemen Anwendung ergänzender Regelungen Zwischenfazit Zur Sozialauswahl Kündigung aus dringenden betrieblichen Erfordernissen Pflicht zur Durchführung einer sozialen Auswahl Feststellung des einzubeziehenden Arbeitnehmerkreises Auswahl nach sozialer Schutzbedürftigkeit Weiterbeschäftigung wegen berechtigtem betrieblichem Interesse Besonderer Kündigungsschutz Durchführung der sozialen Auswahl Aufstellung von Auswahlrichtlinien Umsetzung der Sozialauswahl Aufstellung einer Namensliste Zwischenfazit Personalabbau in der Insolvenz Wirkung der Insolvenzeröffnung auf Arbeitsverhältnisse Kündigungsrecht im Insolvenzverfahren Anpassung der Leistungen an Arbeitnehmer Betriebsänderung in der Insolvenz Interessenausgleich in der Insolvenz Geändertes Verfahren zum Interessenausgleich durch 121, 122 InsO Interessenausgleich mit Namensliste Beschlussverfahren zum Kündigungsschutz Sozialplan in der Insolvenz Ursprung der gesetzlichen Regelung Aufstellung eines Sozialplans nach Insolvenzeröffnung Absolute Obergrenze für Sozialplanforderungen Relative Obergrenze für Sozialplanforderungen...79

5 Inhaltsverzeichnis XI Vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens aufgestellte Sozialpläne Auswirkung der Regelungen der 123, 124 InsO Sozialpläne vor dem Drei-Monats-Zeitraum Verfahren zum Abschluss eines Sozialplans nach Insolvenzordnung Anspruch auf Insolvenzgeld Zwischenfazit Einfluss des Arbeitsrechts auf den Erfolg der Sanierung Unterstützung der strategischen Neuausrichtung Einfluss des Interessenausgleichs Wirkung des Sozialplans Zwang zur Sozialauswahl Zwischenfazit Schnelle Umsetzung von Betriebsänderungen und Personalabbaumaßnahmen Auswirkungen des Verfahrens zum Interessenausgleich Auswirkungen des Verfahrens zum Sozialplan Besondere Regelungen in der Insolvenz Verzögerte Wirkung von Personalmaßnahmen auf den Unternehmenserfolg Zwischenfazit Finanzierbarkeit und Schonung der Liquidität Keine feste Obergrenze für das Sozialplanvolumen Gestaltungsspielraum bei der Aufstellung des Interessenausgleichs Beschränkung auf den Ausgleich der wirtschaftlichen Nachteile Wirtschaftliche Vertretbarkeit von Sozialplänen Definition der wirtschaftlichen Vertretbarkeit Beurteilung der wirtschaftlichen Vertretbarkeit Zur Wirksamkeit des Kriteriums der wirtschaftlichen Vertretbarkeit Begrenzung des Sozialplanvolumens in der Insolvenz Finanzielle Risiken aufgrund nachträglicher Sozialplanansprüche Finanzielle Risiken aufgrund rechtlicher Unklarheiten...99

6 XII Finanzielle Risiken aufgrund eines Widerrufs Zur Bedeutung der absoluten Obergrenze nach 123 Abs. 1 InsO Im Extremfall keine Leistungen aus dem Sozialplan Sonstige finanzielle Risiken aufgrund arbeitsrechtlicher Bestimmungen Belastung durch individuelle Nachteilsausgleichsansprüche Erhebung von Kündigungsschutzklagen Anzeigepflicht bei Massenentlassungen Begrenzung des finanziellen Aufwands Begrenzung des Volumens durch Regelungen im Sozialplan Weitervermittlung von Arbeitnehmern Sonstige Maßnahmen zur Schonung der Liquidität Finanzielle Vorteile aus 112a BetrVG Zwischenfazit Fazit Zusammenfassung Anhang...XVII I. Pressemitteilung der VOKO Franz Vogt Stiftung & Co. KG... XVII II. Tabellen und Abbildungen...XIX Quellenverzeichnis... XXIII

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