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1 Weitere Informationen unter Inhaltsübersicht Vorwort V Inhaltsverzeichnis XVII Literaturverzeichnis LVII Teil 1 Allgemeines A. Die Abmahnung I. Begriff und Rechtsgrundlage II. Funktion und Rechtsnatur der Abmahnung III. Erfordernis einer Abmahnung IV. Ausspruch der Abmahnung V. Abwehrrechte des Arbeitnehmers B. Die Kündigung als Willenserklärung I. Inhalt der Kündigungserklärung II. Form der Kündigung III. Anhörung des zu Kündigenden IV. Zugang der Kündigungserklärung V. Kündigungsberechtigter/Kündigungsempfänger C. Kündigungsarten I. Ordentliche Kündigung II. Außerordentliche Kündigung III. Teilkündigung und Widerrufsvorbehalt ( 315 BGB) IV. ¾nderungskündigung und Direktionsrecht des Arbeitgebers V. Bedingte Kündigung VI. Vorsorgliche Kündigung VII. Trotzkündigung VIII. Druckkündigung IX. Verdachts- und Tatkündigung VII

2 D. Abgrenzung der Kündigung zu anderen Beendigungstatbeständen I. Aufhebungsvertrag, Abwicklungsvertrag und arbeitsgerichtlicher Vergleich II. Anfechtung des Arbeitsvertrages III. Nichtigkeit des Arbeitsvertrages IV. Wegfall der Geschäftsgrundlage V. Altersbedingtes Ausscheiden E. Rücknahme der Kündigung I. Einseitige Rücknahme II. Rücknahme durch Vertrag III. Rücknahme im Rahmen des Kündigungsschutzprozesses F. Kündigung und Verzicht G. Umdeutung der Kündigung I. Allgemeine Voraussetzungen der Umdeutung II. Umdeutung einer außerordentlichen in eine ordentliche Kündigung III. Sonstige Möglichkeiten der Umdeutung H. Kündigungsbeschränkungen I. Kündigung und Verwirkung II. Ausschluss und Beschränkung der Kündigung Teil 2 Betriebsbedingte Kündigung A. Gesetzliche Voraussetzungen des Kündigungsschutzes I. Betrieblicher Geltungsbereich II. Persönlicher Geltungsbereich B. Kündigungsarten I. Ordentliche betriebsbedingte Beendigungskündigung II. Außerordentliche betriebsbedingte Beendigungskündigung mit Auslauffrist VIII

3 III. Ordentliche betriebsbedingte ¾nderungskündigung IV. Außerordentliche betriebsbedingte ¾nderungskündigung C. Voraussetzungen der betriebsbedingten Kündigung I. Dringende betriebliche Erfordernisse und Wegfall der Beschäftigungsmöglichkeit II. Sozialauswahl bei betriebsbedingter Kündigung III. Besonderheiten bei Massenentlassungen IV. Interessenausgleich mit Namensliste V. Abfindungsanspruch bei betriebsbedingter Kündigung VI. Wiedereinstellungsanspruch nach wirksamer Kündigung D. Anhörung des Betriebsrats und des Sprecherausschusses der leitenden Angestellten bei der betriebsbedingten Kündigung I. Mitteilung der Kündigungsgründe: dringende betriebliche Erfordernisse II. Vorkenntnisse des Betriebsrats III. Zeitlicher Ablauf des Verfahrens gem. 102 BetrVG IV. Anhörung bei vorsorglicher Wiederholungskündigung V. Reaktion des Betriebsrats und deren Folgen VI. Anhörung zur betriebsbedingten Kündigung leitender Angestellter VII. Beteiligung des Betriebsrats bei betriebsbedingter ¾nderungskündigung VIII. Anhörung bei Restmandat und Übergangsmandat E. Betriebsbedingte Kündigung von Mandatsträgern der Betriebsverfassung I. Kündigung aktiver Betriebsratsmitglieder II. Betriebsbedingte Kündigung nach Ende des Mandats III. Ersatzmitglieder des Betriebsrats, Wahlbewerber und Wahlvorstände IX

4 Teil 3 Personenbedingte Kündigung A. Kündigungsarten I. Ordentliche personenbedingte Beendigungskündigung II. Außerordentliche personenbedingte Beendigungskündigung III. Ordentliche personenbedingte ¾nderungskündigung IV. Außerordentliche personenbedingte ¾nderungskündigung B. Einzelne Kündigungsgründe in der Person des Arbeitnehmers I. Eignungsmängel II. Mangelnde Arbeitsfähigkeit III. Krankheit C. Wiedereinstellungsanspruch nach langandauernder Erkrankung D. Anhörung des Betriebsrats bei der personenbedingten Kündigung I. Allgemeines II. Mitteilung der personenbedingten Kündigungsgründe III. Vorlage von Unterlagen IV. Widerspruchsrecht nach personenbedingter Kündigung Teil 4 Die verhaltensbedingte Kündigung A. Gesetzliche Voraussetzungen des Kündigungsschutzes B. Kündigungsarten I. Ordentliche Beendigungskündigung II. Außerordentliche Beendigungskündigung III. Ordentliche ¾nderungskündigung IV. Außerordentliche ¾nderungskündigung V. Verdachtskündigung C. Voraussetzungen der verhaltensbedingten Kündigung I. Ordentliche Beendigungskündigung X

5 II. Außerordentliche Beendigungskündigung III. Einzelfälle IV. Ordentliche ¾nderungskündigung V. Außerordentliche ¾nderungskündigung VI. Verdachtskündigung D. Anhörung des Betriebsrates I. Gegenstand des Anhörungsverfahrens II. Anhörungsverfahren Teil 5 Treuwidrige und sittenwidrige Kündigung A. Die treuwidrige Kündigung, 242 BGB I. Allgemeines und Abgrenzung zum allgemeinen Kündigungsschutz nach 1 KSchG II. Die einzelnen Tatbestände der treuwidrigen Kündigung III. Darlegungs- und Beweislast IV. Rechtsfolgen und gerichtliche Geltendmachung B. Die sittenwidrige Kündigung gem. 138 BGB I. Allgemeines und Abgrenzungsfragen II. Einzelfälle III. Darlegungs- und Beweislast IV. Rechtsfolgen und gerichtliche Geltendmachung C. Maßregelungsverbot bei unzulässiger Rechtsausübung, 612a BGB Teil 6 Kündigung bei Anwendbarkeit des Mutterschutzgesetzes A. Überblick B. Voraussetzungen des Kündigungsschutzes I. Schwangerschaft oder Entbindung XI

6 II. Kenntnis des Arbeitgebers oder eines Repräsentanten von der Schwangerschaft oder Entbindung III. Geschützter Zeitraum IV. Persönlicher Geltungsbereich V. Das Kündigungsverbot VI. Nicht sanktionierte Beendigung des Arbeitsverhältnisses VII. Behördliche Zulässigerklärung der Kündigung VIII. Kündigungsrecht der Arbeitnehmerin Teil 7 Kündigung bei Anwendbarkeit des Bundeserziehungsgeldgesetzes A. Voraussetzungen der Anwendbarkeit des 18 BErzGG I. Persönlicher Geltungsbereich II. Unmittelbare Anwendungsvoraussetzungen III. Beginn und Ende des Kündigungsschutzes B. Durchführung des Beteiligungsverfahrens C. Rechtsfolgen bei Verstoß gegen die Durchführung des Beteiligungsverfahrens D. Kündigungsarten E. Verhältnis zum sonstigen Kündigungsschutz, Rechtsmittel F. Kündigungsrecht der Arbeitnehmerin Teil 8 Kündigung bei Anwendbarkeit des Kündigungsschutzes für schwerbehinderte Menschen 85 ff. SGB IX A. Voraussetzungen der Anwendbarkeit des SGB IX I. Persönlicher Anwendungsbereich geschützter Personenkreis II. Geschützter Zeitraum III. Sachlicher Anwendungsbereich XII

7 IV. Ausnahmen vom besonderen Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen ( 90 Absatz 1 Nr. 1 3, Absatz 2 SGB IX) V. Kenntnis des Arbeitgebers von der Schwerbehinderteneigenschaft B. Durchführung des Beteiligungsverfahrens I. Beteiligungsverfahren bei ordentlicher Kündigung, SGB IX II. Beteiligungsverfahren bei außerordentlicher Kündigung, 91 SGB IX III. Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Integrationsamtes C. Rechtsfolgen bei Verstoß gegen Durchführung des Beteiligungsverfahrens D. Beteiligung des Betriebsrats/Personalrats und der Schwerbehindertenvertretung Teil 9 Kündigung bei Anwendbarkeit des Arbeitsplatzschutzgesetzes A. Voraussetzungen der Anwendbarkeit des Arbeitsplatzschutzgesetzes I. Wehrpflichtige II. Persönlicher Geltungsbereich III. Zeitlicher Geltungsbereich IV. Räumlicher Geltungsbereich B. Rechtsfolge der Einberufung C. Besonderer Kündigungsschutz nach dem ArbPlSchG I. Kündigung während des Grundwehrdienstes oder einer Wehrübung II. Kündigung vor und nach dem Wehrdienst, 2 Abs. 2 ArbPlSchG III. Ablehnungsverbot der Übernahme eines Auszubildenden D. Rechtsfolgen bei Verstoß gegen das Kündigungsverbot und Klagefrist XIII

8 Teil 10 Kündigungsschutzprozess A. Ziel der Kündigungsschutzklage I. Feststellung des Nichteintritts einer Gestaltungswirkung II. Streitgegenstand der Kündigungsschutzklage III. Wiedereinstellungsanspruch B. Klageerhebung und Klagefrist I. Beginn der Klagefrist II. Fristwahrende Klageerhebung III. Versäumung der Klagefrist und Folgen der Versäumung IV. Nachträgliche Zulassung der verspäteten Klage V. Verlängerung der Klagefrist bei allgemeiner Feststellungsklage, 6 KSchG C. Darlegungs- und Beweislast I. Darlegungs- und Beweislast des Arbeitnehmers für die tatbestandlichen Voraussetzungen des Kündigungsschutzes II. Darlegungs- und Beweislast des Arbeitgebers für Kündigungssachverhalt D. Folgen des Feststellungsurteils I. Feststellung der Unwirksamkeit der Kündigung II. Vergütungsansprüche aus Annahmeverzug III. Weiterbeschäftigungsanspruch IV. Lossagungsrecht bei neuem Arbeitsverhältnis, 12 KSchG E. Auflösungsantrag und Auflösungsurteil I. Auflösungsantrag des Arbeitgebers II. Auflösungsantrag des Arbeitnehmers III. Beiderseitiger Auflösungsantrag IV. Wirkung und Folgen des Auflösungsurteils F. Streitwert und Kosten des Prozesses I. Streitwertbegrenzung gemäß 12 Abs. 7 ArbGG II. Ausschluss der Erstattung von Anwaltskosten gemäß 12a ArbGG III. Beiordnung eines Rechtsanwalts XIV

9 Teil 11 Sozialversicherungsrechtliche Folgen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses A. Vorbemerkung I. Allgemeines II. Überblick über die Gesetzesentwicklung B. Der Anspruch auf Arbeitslosengeld I. Arbeitslosigkeit II. Arbeitslosmeldung III. Anwartschaft IV. Höhe des Arbeitslosengeldes V. Dauer des Arbeitslosengeldanspruchs C. Kürzungen beim Arbeitslosengeld I. Vorbemerkung II. Sperrzeitfälle III. Wichtiger Grund für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses IV. Dauer der Sperrzeit V. Rechtsfolgen der Sperrzeit D. Ruhen von Leistungen bei Entlassungsentschädigungen I. Vorbemerkung II. Bestimmung des Ruhenszeitraums gemäß 143a SGB III III. Folgen des Ruhens des Anspruchs auf Arbeitslosengeld IV. Anspruchsübergang gemäß 143a Abs. 4 SGB III, 115 SGB X V. Zusammentreffen von Sperrzeit und Ruhenszeitraum E. Erstattungsanspruch der Bundesagentur für Arbeit bei Entlassung älterer Arbeitnehmer I. Rechtshistorie II. Der Grundtatbestand des 147a SGB III III. Ausnahmen von der Erstattungspflicht IV. Härtefallregelung, 147a Abs. 2 Nr. 2 SGB III V. Beginn, Dauer und Umfang des Erstattungsanspruchs XV

10 VI. Verjährung des Erstattungsanspruchs VII. Die Problematik der sog. 147a SGB III Vereinbarung VIII. Zusammenfassung der wesentlichen Veränderungen bei der Erstattungspflicht gemäß 147a SGB III seit dem F. Erstattungsanspruch der Bundesagentur für Arbeit bei Konzernunternehmen Teil 12 Steuerrechtliche Folgen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses A. Der Begriff der Abfindung I. Einleitung II. Definition B. Steuerfreiheit nach 3 Nr. 9 EStG I. Voraussetzungen II. Ermittlung der Höchstbetragsgrenzen III. Einzelfälle C. Steuerermäßigung nach 24 Nr. 1, 34 Abs. 1 und 2 Nr. 2 EStG I. Allgemeines II. Voraussetzungen III. Verhältnis von Abfindung und Entschädigung IV. Brutto = Netto -Abfindung V. Das Prinzip vom Zufluss der Einnahmen D. Auskunft des Betriebsstättenfinanzamtes E. Nachträgliche ¾nderung steuerungünstiger Vereinbarungen? F. Lohnsteuernachforderungen nach Auflösung des Arbeitsverhältnisses Stichwortverzeichnis XVI

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