Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben sowie den Bestand von Sondervermögen und Rücklagen (Art. 26 Abs. 2, Art. 85 Abs. 1 Nr.

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1 B e i t r a g zur Haushaltsrechnung 2015 für den Einzelplan 14 Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege Inhaltsübersicht Zentralrechnung über die Einnahmen und Ausgaben des Epl. 14 I II III IV Übersicht der über und außerplanmäßigen Ausgaben einschließlich der Vorgriffe und ihre Begründung sowie Erläuterung der sonstigen Mehrausgaben und Nachweis der außerplanmäßigen Einnahmen Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben sowie den Bestand von Sondervermögen und Rücklagen (Art. 26 Abs. 2, Art. 85 Abs. 1 Nr. 2 BayHO) entfällt Erklärung über den Nachweis aller Einzahlungen in den Büchern der Kasse Nachweisung über die Veränderung der Haushaltsbeträge und Vorjahresreste aufgrund des Haushaltsgesetzes (Nachtragshaushaltsgesetzes) und bzw. oder des Art. 50 BayHO V/1 Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der bei Kap Tit , , veranschlagten Verstärkungsmittel (ohne Tit und 548..) V/2 Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der bei Kap Tit und veranschlagten Verstärkungsmittel entfällt V/3 Nachweisung der Verstärkungsmittel für andere Einzelpläne VI/1 VI/2 VII/1 VII/2 VIII Nachweisung der Einsparungen zugunsten von Minderausgaben insbesondere im Sammelkapitel entfällt Nachweisung der Einsparung zugunsten der bei Kap Tit veranschlagten Globalen Minderausgabe zum Haushaltsabgleich 2015 Nachweisung über die bei einzelnen Titeln der Anlage S (Staatlicher Hochbau) vorgenommene Verstärkung gemäß Nr. 1.3 DBestHG entfällt Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der bei Kap TG 74 vorgesehenen Verstärkungsmöglichkeit für baulichen Maßnahmen zum Zwecke der Energieeinsparung bei staatlichen Gebäuden entfällt Budgetabschlüsse IX Nachweisung der Mehrausgaben, die bei einem Titel einen Betrag von übersteigen und im Rahmen der Nrn und 12.8 DBestHG aus Einsparungen bzw. Mehreinnahmen geleistet wurden (Bericht gemäß Nr DBestHG) entfällt

2 1 Freistaat Bayern Haushaltsjahr 2015 Z e n t r a l r e c h n u n g über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 14 Bayer. Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

3 Ministerium Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl Gebühren, Beiträge, tarifliche und gebührenartige Entgelte Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungsgelder Vermischte Einnahmen 7.695, , , ,00 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Vgl. Vermerk bei Gesamteinnahmen , ,00 Ausgaben Personalausgaben Bezüge der Mitglieder der Staatsregierung Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter Bezüge der abgeordneten Beamten und Richter Mehrarbeitsvergütungen für Beamte Entgelte der Arbeitnehmer Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer , , , , , , , , Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei Entgelte der Arbeitnehmer Überstundenentgelte für Arbeitnehmer , , , , ,68

4 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , ,00 Saldo , , , , , ,

5 Ministerium Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen 6.273, ,35 Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände , , , Haltung von Dienstfahrzeugen Dienst- und Schutzkleidung Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume , , , , , , Bewirtschaftung durch Heizung, Beleuchtung und elektrische Kraft , , Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Maschinen und Geräte Ausgaben für Leasing von Dienstfahrzeugen Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Fortbildung Reisekostenvergütungen für Dienstreisen , , , , , , , , , , , , , , Zur Verfügung des Staatsministers für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen 9.581, , Sonstige Veröffentlichungen Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen 1.662, , , , Vergabe von Auszeichnungen auf dem Gebiet der Gesundheit und Pflege Patienten- und Pflegebeauftragter Der Patienten- und Pflegebeauftragte der Staatsregierung erhält eine Entschädigung von bis zu monatlich 2,5 Tsd.. Erstattungen Dritter dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden. Die Mittel sind übertragbar , , , , , , Fachtagungen, Informationsveranstaltungen Vermischte Verwaltungsausgaben 5.466, , , ,14

6 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

7 Ministerium Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuschuss für den Betrieb einer Kantine Einseitig deckungsfähig zu Lasten Kap OGr 51 bis zu 35,0 Tsd.. Sonstige Sachinvestitionen Erwerb von Dienstfahrzeugen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , ,29 Titelgruppen 99 Kosten der Datenverarbeitung Titel der TG gegenseitig deckungsfähig. Einseitig deckungsfähig zu Lasten TG 60-66, 97 und TG Für neue IT-Verfahren und wesentliche Kapazitäts- und Qualitätsausweitungen kann aus den Titeln der TG bei den Kapiteln und die TG 60 mit bis zu 100,0 Tsd. verstärkt werden Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Kommunikation, Bücher und Zeitschriften sowie sonstige Gebrauchsgegenstände und Nebenkosten Verbrauchsmittel , , , Mieten für elektronische Datenverarbeitungsanlagen, Geräte und Maschinen sowie für Software 1.169, , Aus- und Fortbildung Ausgaben für Sachverständige 18,48 18, , , Vergabe von Aufträgen für Datenerfassung, Softwareentwicklung u. ä Erwerb von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie von Software , ,37 Summe der Titelgruppe , , ,87 Gesamtausgaben , , ,61

8 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , ,69 Saldo , , , , ,28 Saldo ,29

9 Ministerium Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. Gesamteinnahmen , , , ,00 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Sachinvestitionen Gesamtausgaben , , , , , , , , , , ,61 - Zuschuss / + Überschuss , , ,61

10 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , ,00 Saldo , , , , , , , , , , , ,28 Saldo , , , , ,28 Saldo ,29

11 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 14 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl Vermischte Einnahmen , , Erstattungen Dritter für die Teilnahme an Fortbildungsveranstaltungen Vgl. Vermerk zu , ,19 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Erstattung von Prozesskosten Einnahmen aus der Abführung der Versorgungszuschläge (soweit nicht auf Art. 14 Abs. 2 BayBeamtVG beruhend) Einnahmen aus Sponsoringvereinbarungen Die Einnahmen dienen der Verstärkung der betroffenen Ausgabetitel des Epl Sonstige Zuschüsse aus dem Inland - Förderungs- und Kostenbeiträge Dritter, sowie Spenden von Körperschaften, Verbänden, Stiftungen, Vereinen und Privaten Vgl. Vermerk bei Zweckgebundene Kostenbeiträge Dritter aus der Abwicklung des Gesundheitsmanagements 5.136, , , ,00 Gesamteinnahmen , ,60 Ausgaben Leistungsbezüge für Beamte Die Mittel sind übertragbar. Personalausgaben , , Praktikantenvergütungen Überstundenentgelte für Arbeitnehmer Ballungsraumzulage gemäß Art. 94 BayBesG 4.855, , , , Ausgaben für den Vollzug des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG)

12 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , ,60 Saldo , , , ,

13 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 14 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Einseitig deckungsfähig zu Gunsten , , , Belohnungen für Vorschläge zur Verbesserung der Verwaltung Aufwandsentschädigung für ins Ausland entsandte Staatsbedienstete Einseitig deckungsfähig zu Lasten Vermischte Personalausgaben Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahme bei , , Zur Verstärkung der Personalausgaben des Epl. 14 Der Ansatz dient der Verstärkung der Tit bis Tit (ohne der Titel innerhalb von TG und ohne der Tit bis , ) und der Tit bis Tit (ohne der Tit AB-Maßnahmen). Nicht gemeinsam bewirtschaftete Personalausgaben dürfen nur im Rahmen allgemeiner Besoldungs- und Tariferhöhungen verstärkt werden. Aus dem Ansatz darf ferner der Tit (Ballungsraumzulage) sowie im Sammelkapitel die TG 61 bis 65 verstärkt werden. Rechnungsmäßiger Nachweis bei den einschlägigen Titeln und Kapiteln. Minderausgaben bei den verstärkungsfähigen Titeln dürfen zur Verstärkung dieses Ansatzes verwendet werden. Sächliche Verwaltungsausgaben Fortbildung Gegenseitig deckungsfähig mit TG 73. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten Kap TG 71 bis zu 51,0 Tsd. und Kap / bis zu 7,5 Tsd.. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei Vgl. Vermerk bei 03 03/ , , , Ausgaben für Gesundheitsmanagement Gerichts- und ähnliche Kosten 4.980, , , Kosten für Sachverständige Aus dem Ansatz können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie der Titel der Kap und verstärkt werden Machbarkeitsstudie und Konzipierung eines Bayerischen Gesundheitsdatenzentrums Aus dem Ansatz können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie die Tit , und des Kap sowie der Tit des Kap verstärkt werden Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungsangelegenheiten und in Vertretung der Interessen der Schwerbehinderten , , , , Zur Verfügung des Staatsministeriums für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen 5.014, ,64

14 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , ,

15 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 14 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Leistungen auf Grund von gerichtlichen Entscheidungen oder Prozessvergleichen sowie auf Grund von außergerichtlichen Vergleichen oder Anerkenntnissen im Zusammenhang mit der Ausübung der Vertretung des Staates in Rechtsangelegenheiten Kosten für die Inanspruchnahme von Informationsdienstleistungen Ausgaben für den arbeitsmedizinischen Arbeitsschutz und für die Arbeitssicherheit Globale Mehrausgaben für sächliche Verwaltungsausgaben Aus dem Ansatz dürfen die sächlichen Verwaltungsausgaben des Einzelplans ohne Ausgaben der Gruppen 529 und 531, jedoch einschließlich der Titel verstärkt werden. Die Ausgaben sind bei den zutreffenden Haushaltsstellen rechnungsmäßig nachzuweisen Globale Minderausgabe für sächliche Verwaltungsausgaben Die Ansätze für sächliche Verwaltungsausgaben dürfen in Höhe dieser Minderausgabe nicht in Anspruch genommen werden , , , ,91 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Beiträge an deutsche Vereine und Gesellschaften sowie an internationale Organisationen 602,26 602,26 Besondere Finanzierungsausgaben Erstattung an das Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung Einseitig deckungsfähig zu Lasten TG bis zu 180,0 Tsd Ausgaben für die Nutzung von Räumen und Plätzen der Verwaltung der staatl. Schlösser, Gärten und Seen für staatliche Zwecke und die Nutzung durch Dritte bei dringendem Staatsinteresse Minderausgabe zur Finanzierung der Ausgleichsabgabe nach dem SGB IX Titelgruppen 52 Öffentlichkeitsarbeit Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Lasten TG Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer Fachveröffentlichungen , , , Vergabe von Aufträgen für Datenerfassung und Softwareentwicklung , ,74

16 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , ,

17 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 14 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Kosten für Veranstaltungen Nichtaufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 5.048, ,20 626,27 626, Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie von Hard- und Software Summe der Titelgruppe , , ,39 53 Förderung der Zusammenarbeit mit anderen Staaten und Regionen Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Lasten TG 60-66, 75, 93 und 97, TG 68 bis 71 und TG 52 bis 62 und 80 bis Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Zuschüsse an soziale und ähnliche Einrichtungen Zuschüsse an Sonstige Summe der Titelgruppe 3.213, , , , , , Versorgung und Beihilfen Titel der TG sind gegenseitig deckungsfähig. Vgl. Vermerk bei Kap Tit Aus den Ansätzen dürfen auch Fürsorgeleistungen für die Untersuchung von Beamten, Arbeitnehmern sowie Versorgungsempfängern und ehemaligen Arbeitnehmern des Freistaates Bayern und deren Angehörige auf die Belastung durch PCB- und lindanhaltige Holzschutzmittel in ihren Dienstwohnungen gezahlt werden Ruhegehälter , , Witwen- und Waisengeld sowie Witwenabfindung Aus den Ansätzen dürfen auch Ruhelöhne und damit zusammenhängende Hinterbliebenenbezüge bezahlt werden , , Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Beamte und Richter ohne für Zeiten einer Beurlaubung Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Beamte und Richter für Zeiten einer Beurlaubung Pflegeleistungen an Beamte und Richter - Dauerpflegefälle , , , , Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Arbeitnehmer 1.736, ,55

18 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel ,80 626, , , , ,39 Saldo , , , ,85 Saldo , , , , ,

19 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 14 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen für Versorgungsempfänger u. dgl Pflegeleistungen für Versorgungsempfänger u. dgl. - Dauerpflegefälle , ,56 Summe der Titelgruppe , ,99 73 Ausbildung Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Gegenseitig deckungsfähig mit Trennungsgelder im Zusammenhang mit Ausbildungsmaßnahmen Sonstige personalbezogene Sachausgaben im Zusammenhang mit Ausbildungsmaßnahmen Ausbildung Vgl. Vermerk bei Kap Tit , , , , Reisekostenvergütungen für Ausbildungsreisen Summe der Titelgruppe , , Gesamtausgaben , , ,67

20 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , Saldo , , , Saldo , , , ,90 Saldo ,

21 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 14 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl , ,53 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 6.162, ,07 Gesamteinnahmen , ,60 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben , , , , , ,48 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 602,26 602,26 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , ,67 - Zuschuss / + Überschuss , , ,07

22 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , ,60 Saldo , , , , , , , , , , , , , ,90 Saldo , , , , ,90 Saldo ,90

23 Gesundheitsversorgung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl Lehrgangsgebühren für die Ausbildung an der Akademie für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Gebühren, Beiträge, tarifliche und gebührenartige Entgelte Einnahmen aus Veröffentlichungen , ,25 Titelgruppen 88 Einnahmen der Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik Vgl. Vermerk zu TG 88 (Ausgaben) Gebühren und Auslagen, sonstige Entgelte Summe der Titelgruppe 3.515, , , ,40 96 Einnahmen der Ethikkommissionen Vgl. Vermerk zu TG 96 (Ausgaben) Gebühren und Auslagen für Entscheidungen der Ethikkommissionen nach Arzneimittelgesetz sowie Medizinproduktegesetz , ,50 Summe der Titelgruppe , ,50 Gesamteinnahmen , ,15 Ausgaben Personalausgaben Prüfungsvergütungen , , ,82 Sächliche Verwaltungsausgaben Kosten des Bayerischen Landesgesundheitsrates Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben im Rahmen der Prüfung für Ärzte, Apotheker, Zahnärzte, Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten 2.743, , , ,84

24 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , Saldo , , , Saldo , , ,60 Saldo , , , ,

25 Gesundheitsversorgung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Prämie für die berufliche Weiterbildung zum Meister und zu gleichgestellten Abschlüssen Die Mittel sind übertragbar , , Anteil an den Kosten des Instituts für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen Anteil an den Kosten der Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Medizinprodukten Die Mittel sind übertragbar , , , , , Zuschüsse an Einrichtungen, die im Interesse der Gesundheitshilfe u.a. bei Vergiftungen tätig werden Die Mittel sind übertragbar Kostenerstattung an die Bayer. Landesapothekerkammer für die Ausbildung der Apotheker Zuschüsse und sonstige Ausgaben für patientenorientierte Projekte Die Mittel sind übertragbar , , , , ,80 Titelgruppen Gesundheitswirtschaft, Förderung der ärztlichen Versorgung Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten TG 99, 14 02/ bis zu 180,0 Tsd. und TG 53 sowie TG 82. Aus den Ansätzen können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie die Titel der Kap und verstärkt werden. Rückforderungen dürfen von der Ausgabe abgesetzt werden Fachbezogene Sachausgaben , , Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Verbesserung der medizinischen Qualität in Kurorten und Heilbädern , , , Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Niederlassungsförderung Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Verbesserung der medizinischen Versorgung Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung der Gesundheitsregionen (plus) Die am Jahresende 2015 nicht in Anspruch genommene Verpflichtungsermächtigung gilt abweichend von Art. 38 in Verbindung mit Art. 45 BayHO für das Haushaltsjahr 2016 fort Zuschüsse an öffentliche Unternehmen zur Förderung der Vermarktung des Gesundheitsstandorts Bayern im In- und Ausland , ,

26 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , ,

27 Gesundheitsversorgung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Zuschüsse an Sonstige zur Verbesserung der medizinischen Qualität in Kurorten und Heilbädern Zuschüsse an Sonstige zur Förderung der Vermarktung des Gesundheitsstandorts Bayern im In- und Ausland , , Zuschüsse an Sonstige zur Niederlassungsförderung , , Zuschüsse an Sonstige zur Verbesserung der medizinischen Versorgung Zuschüsse an Sonstige zur Förderung des ärztlichen Nachwuchses Zuschüsse für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Verbesserung der medizinischen Qualität in Kurorten und Heilbädern , , , Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen zur Förderung der Vermarktung des Gesundheitsstandorts Bayern im In- und Ausland Zuschüsse für Investitionen an Sonstige zur Verbesserung der medizinischen Qualität in Kurorten und Heilbädern Zuschüsse für Investitionen an Sonstige zur Förderung der Vermarktung des Gesundheitsstandorts Bayern im In- und Ausland , , Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Verbesserung der medizinischen Versorgung Summe der Titelgruppe , , ,54 75 Digitalisierung in Krankenhaus und in der Pflege Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten TG 53. Aus den Ansätzen können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie die Titel , , des Kap und die TG 40 des Kap verstärkt werden Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben , , Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Digitalisierung in Krankenhaus und in der Pflege Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Digitalisierung in Krankenhaus und in der Pflege , ,57 Summe der Titelgruppe , ,

28 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , ,27 Saldo , , , , , Saldo

29 Gesundheitsversorgung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahmen bei Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer Zu Lasten der Ausgabemittel der TG 88 darf 1 Beschäftigter mit einem unbefristeten Arbeitsvertrag beschäftigt werden , , Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Summe der Titelgruppe 2.130, , , ,73 90 Umweltfreundliches Krankenhaus - Green Hospital Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Rückforderungen dürfen von der Ausgabe abgesetzt werden Öffentlichkeitsarbeit Veranstaltungskosten, Grundlagenuntersuchungen Zuschüsse für Investitionen an kommunale Krankenhäuser , , , Zuschüsse für Investitionen an freigemeinnützige und private Krankenhäuser Summe der Titelgruppe , , ,00 93 Transplantationsmedizin Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten TG Öffentlichkeitsarbeit und Aufklärungsmaßnahmen Veranstaltungskosten, Kosten von Untersuchungen Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben , , , , , Belohnungen, Prämien und Geldleistungen an natürliche Personen Zuschüsse an soziale und ähnliche Einrichtungen Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland Summe der Titelgruppe 4.036, , , , ,74

30 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , Saldo , , , , ,00 Saldo , , , ,74 Saldo

31 Gesundheitsversorgung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Ausgaben der Ethikkommissionen nach Arzneimittelgesetz und Medizinproduktegesetz Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahmen bei Entgelte der Arbeitnehmer Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Summe der Titelgruppe , , , , , , , , ,38 97 Telematikanwendungen im Gesundheitswesen Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten TG 99 und TG 53. Aus den Ansätzen können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie die Titel , und des Kap verstärkt werden Kosten für Veröffentlichungen Software zur Auswertung der Daten nach 21 Krankenhausentgeltgesetz (InEK-Daten) 995,00 995, Veranstaltungskosten Sächliche Verwaltungsausgaben Zuschüsse an Gemeinden und Gemeindeverbände , , , , Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen zum Ausbau der Telematik im Gesundheitswesen Zuschüsse an Sonstige für Telematikanwendungen im Gesundheitswesen Zuschüsse für Investitionen an Sonstige für Telematikanwendungen im Gesundheitswesen , , , , , , , ,89 Summe der Titelgruppe , , ,16 Gesamtausgaben , , ,86

32 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , ,88 Saldo , , , , , , , , , , , ,45 Saldo , , , , ,25 Saldo ,

33 Gesundheitsversorgung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. Gesamteinnahmen , , , ,15 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben , , , , , ,20 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen , , ,47 Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtausgaben , , , , , ,86 - Zuschuss / + Überschuss , , ,71

34 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , ,60 Saldo , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,25 Saldo , , , , ,65 Saldo ,37

35 Pflege und Hospiz Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Einnahmen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Teilnahmebeiträge für Fachtage im Bereich Fort- und Weiterbildung, Fachkräftenachwuchs in der Pflege Vgl. Vermerk zu TG Teilnahmebeiträge für Fachtage im Bereich der Pflege Vgl. Vermerk zu TG 70. Gesamteinnahmen Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Förderung der Familienpflege Einseitig deckungsfähig zu Lasten TG 70 bis zu 200,0 Tsd.. Die Mittel sind übertragbar , , , Förderung von Maßnahmen nach 45c und 45d SGB XI Die Mittel sind übertragbar , , ,09 Titelgruppen Geriatrie und Palliativversorgung, Förderung von Maßnahmen und Einrichtungen für die Hospizarbeit Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten TG 53. Aus den Ansätzen können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie die Titel , und des Kap sowie der Titel des Kap verstärkt werden Kosten für Veröffentlichungen Öffentlichkeitsarbeit und Dokumentation Kosten von Fachtagungen und Projektbegleitung Veranstaltungskosten Veranstaltungskosten Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben , , , ,02

36 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel Saldo , , , , , ,

37 Pflege und Hospiz Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für die Hospizarbeit Zuschüsse an soziale und ähnliche Einrichtungen , , Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen , , , Zuschüsse an Sonstige für Geriatrie und Palliativversorgung Darlehen an Sonstige im Inland Zuschüsse für Investitionen an Sonstige Zuschüsse für Investitionen an Sonstige Summe der Titelgruppe , , , , , ,39 70 Förderung von Maßnahmen und Einrichtungen für pflegebedürftige Menschen und der Pflege Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Titel der TG einseitig deckungsfähig zu Gunsten Tit bis zu 200,0 Tsd., TG 71 bis zu 100,0 Tsd. sowie TG 53. Die Ausgabebefugnis bei Tit bis erhöht sich um die Isteinnahmen bei Qualifizierung des Personals der Fachstellen für Pflege- und Behinderteneinrichtungen - Qualitätsentwicklung und Aufsicht - (FQ , , Kosten von Untersuchungen und dgl. Einseitig deckungsfähig bis zu 74,3 Tsd. im Jahr 2016 zu Gunsten der Ausgaben des Epl. 03A (Kap Tit ) Öffentlichkeitsarbeit und Dokumentation Kosten für Beratungsstellen Kosten von Arbeits- und Fachtagungen sowie Projektbegleitung , , , , Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Pflege , , Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen , , , Zuschüsse an Sonstige , ,66

38 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , ,27 Saldo , , , , , , ,

39 Pflege und Hospiz Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland Summe der Titelgruppe , , ,70 71 Förderung der Fort- und Weiterbildung, Fachkräftenachwuchs in der Pflege Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Titel der TG einseitig deckungsfähig zu Gunsten Kap TG 53 und zu Lasten Kap TG 70 bis zu 100,0 Tsd.. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei Kosten von Untersuchungen u. dgl Öffentlichkeitsarbeit und Dokumentation Kosten von Arbeits- und Fachtagungen sowie Projektbegleitung Kosten im Zusammenhang mit der Koordinierungsstelle Pflege Veranstaltungskosten , , , , , , , Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Pflege Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen zur Pflege Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen 2.498, , , , ,86 Summe der Titelgruppe , , ,86 82 Errichtung einer Bayer. Pflegekammer Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Lasten, TG und TG Entgelte der Arbeitnehmer Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 521, ,69

40 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , ,70 Saldo , , , , , , , , , ,86 Saldo ,

41 Pflege und Hospiz Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Zuschüsse an Sonstige Summe der Titelgruppe 521, ,69 Gesamtausgaben , , ,09 Abschluss Sächliche Verwaltungsausgaben , , ,62 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen , , ,47 Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtausgaben , , ,09 - Zuschuss / + Überschuss , , ,09

42 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel ,69 Saldo , , , , ,34 Saldo , , , , , , , , , , ,34 Saldo , , , , ,34 Saldo ,19

43 Prävention und Gesundheitsschutz Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Einnahmen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Zuweisungen des Bundes zur Bekämpfung der Immunschwächekrankheit Aids Vgl. Vermerk zu TG Zuweisungen des Bundes zur Förderung von Suchtbekämpfung und Drogentherapie Vgl. Vermerk zu TG 60. Titelgruppen 70 Einnahmen zur Förderung von Maßnahmen und Einrichtungen für die Gesundheits- und Pflegeinfrastruktur Vgl. Vermerk zu TG 70 (Ausgaben) Rückflüsse und Verzinsungen Summe der Titelgruppe Gesundheitsvorsorge Vgl. Vermerk zu TG (Ausgaben) Sonstige Zuweisungen aus dem Inland Summe der Titelgruppe Gesamteinnahmen Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Maßnahmen zur Bekämpfung der Glücksspielsucht Die Mittel sind übertragbar. Die am Jahresende nicht in Anspruch genommene Verpflichtungsermächtigung gilt abweichend von Art. 38 in Verbindung mit Art. 45 BayHO für das Haushaltsjahr 2016 fort. Aus dem Ansatz können auch Förderungen vorgenommen werden , ,87

44 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel Saldo Saldo Saldo , ,

45 Prävention und Gesundheitsschutz Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Titelgruppen 52 Maßnahmen und Einrichtungen zur Bekämpfung der Immunschwächekrankheit Aids Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten TG 53. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei Beschäftigungsentgelte Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Verbrauchsmittel Kosten von Untersuchungen u. dgl Reisekosten für Inlandsdienstreisen Kosten für Veröffentlichungen und Dokumentation Veranstaltungskosten Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände , , , , , , , , , Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen zur Bekämpfung der Immunschwächekrankheit Aids , , Zuschüsse an Sonstige Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Zuschüsse für Investitionen an Sonstige Summe der Titelgruppe , , ,31

46 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , ,31 Saldo

47 Prävention und Gesundheitsschutz Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten beim Menschen Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten TG 53. Aus den Ansätzen können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie die Titel , und des Kap verstärkt werden Beschäftigungsentgelte Entgelte der Arbeitnehmer , , Kosten für eine Beschaffung und Bevorratung von Medikamenten und Impfstoffen für Versorgungsmaßnahmen gegen eine mögliche Influenza-Pandemie , , Infektionsepidemiologische Studien Veranstaltungskosten Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben , , , , Erstattung des ungedeckten Betriebsaufwandes des Tuberkulosekrankenhauses Parsberg sowie Erstattungen in Vollzug des 30 Abs. 6 lfsg , , , Sonstige Leistungen nach dem Infektionsschutzgesetz , , Zuschüsse zur Förderung von wissenschaftlichen Veranstaltungen von Kongressen und von Forschungsvorhaben Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen Leistungen an Vereine Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen Summe der Titelgruppe , , , , ,82 60 Förderung von Suchtbekämpfung und Drogentherapie Titel der TG sind gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten TG 53. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei Öffentlichkeitsarbeit, Aufklärungsmaßnahmen Veranstaltungskosten, Kosten von Untersuchungen 115, , , , ,36

48 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , ,82 Saldo , ,

49 Prävention und Gesundheitsschutz Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Kosten des Substitutionsregisters , , Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Suchtbekämpfung und Drogentherapie Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen zur Suchtbekämpfung und Drogentherapie , , , , , Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für Investitionen an Sonstige zur Suchtbekämpfung und Drogentherapie Summe der Titelgruppe , , ,35 62 Maßnahmen, Dienste und Einrichtungen zur Versorgung von Menschen mit psychischer Behinderung, psychiatrische Modell- und Präventionsvorhaben Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten TG Kosten von Untersuchungen u. dgl Kosten für Veröffentlichungen und Dokumentation Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen 1.346, , , ,64 518,00 518, , , Sonstige Zuschüsse für psychiatrische Modell- und Präventionsvorhaben 5.562, , , Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen Summe der Titelgruppe , , Maßnahmen und Einrichtungen für die Gesundheits- und Pflegeinfrastruktur Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Die Ausgabebefugnis der TG erhöht sich um die Isteinnahme bei Sächliche Verwaltungsausgaben Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände , ,74

50 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , ,35 Saldo , ,64 518, , , , Saldo ,

51 Prävention und Gesundheitsschutz Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Zuschüsse an natürliche Personen Zuschüsse für private Unternehmen Zuschüsse an Sonstige im Inland Darlehen an private Unternehmen Darlehen an Sonstige im Inland , , , Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland Summe der Titelgruppe , , , Gesundheitliche Klimaforschung, Umweltmedizin und Umwelthygiene Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten TG 53. Aus den Ansätzen können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie die Titel , , des Kap und die TG 40 des Kap verstärkt werden Entgelte der Arbeitnehmer Personalausgaben , , , , Kosten für Untersuchungen, Gutachten, Studien und Forschungsaufträgen 439, , , Kosten für Gutachten und Studien Veranstaltungskosten Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 580,63 580, Forschungsprojekte auf den Gebieten Umweltmedizin, Umwelthygiene , , , Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse zur Förderung von wissenschaftlichen Veranstaltungen, von Kongressen und von Forschungsvorhaben

52 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , ,02 Saldo , , , ,41 580, , , ,

53 Prävention und Gesundheitsschutz Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Zuschüsse an öffentliche Einrichtungen für Maßnahmen der gesundheitlichen Klimaanpassung Zuschüsse an Sonstige für Maßnahmen der gesundheitlichen Klimaanpassung Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Summe der Titelgruppe , , , Gesundheitsvorsorge Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten TG 99, TG 52 und TG 53 sowie TG 82. Aus den Ansätzen können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie die Titel , und des Kap verstärkt werden. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei Ansatz in Höhe von 250,0 Tsd. gesperrt Beschäftigungsentgelte Beschäftigungsentgelte Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer Vermischte Personalausgaben , , , , , Geschäftsbedarf, Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Verbrauchsmittel Verbrauchsmittel Kosten von Untersuchungen u. dgl Kosten von Untersuchungen, Gutachten, Studien und Forschungsaufträgen , , Kosten für Veröffentlichungen und Dokumentation Kosten für Veröffentlichungen und Dokumentation Veranstaltungskosten Veranstaltungskosten , ,03 595, , , ,56

54 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , ,30 Saldo , , , , , ,

55 Prävention und Gesundheitsschutz Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 45,40 45, , , Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Maßnahmen der Gesundheitsinitiative , , Zuweisung für Jugendzahnpflege , , Zuschüsse an Einrichtungen, die im Interesse der Gesundheitshilfe und der Bekämpfung nicht übertragbarer Krankheiten tätig werden 9.959, , , Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen für Maßnahmen der Gesundheitsinitiative Zuschüsse an öffentliche Einrichtungen für Maßnahmen der Gesundheitsinitiative Zuschüsse für Investitionen an Sonstige für Maßnahmen der Gesundheitsinitiative , , , , , , ,91 Summe der Titelgruppe , , ,81 Gesamtausgaben , , ,91 Abschluss Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben , , , , , ,40 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen , , ,73 Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtausgaben , , ,91 - Zuschuss / + Überschuss , , ,91

56 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , ,20 Saldo , , , , ,37 Saldo , , , , , , , , , , , , , , ,37 Saldo , , , , ,37 Saldo ,96

57 Landesprüfungsamt für Sozialversicherung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl Vermischte Einnahmen Erlöse aus dem Verkauf von Gegenständen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Erstattungen von Verwaltungsausgaben von Sozialversicherungsträgern, den Verbänden und sonstigen Institutionen , ,90 Gesamteinnahmen , ,90 Ausgaben Personalausgaben Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter Bezüge der abgeordneten Beamten und Richter Leistungsbezüge für Beamte Entgelte der Arbeitnehmer Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften für Beamte Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften für Arbeitnehmer Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen , , , , , ,02 Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände , , Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge sowie für Software , ,10

58 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , ,90 Saldo , , , , , ,

59 Landesprüfungsamt für Sozialversicherung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Aus- und Fortbildung Reisekostenvergütungen für Dienstreisen 6.098, , , , Vergabe von Aufträgen für Datenerfassung, Softwareentwicklung u.ä , , Vermischte Verwaltungsausgaben 9.545, ,47 Sonstige Sachinvestitionen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke Besondere Finanzierungsausgaben Erstattung der Versorgungsanteile für die Beamten des Landesprüfungsamtes an das Land Die Ausgabebefugnis erhöht sich um 40 v.h. der Mehrausgaben bei und , ,16 Gesamtausgaben , ,38 Abschluss Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen , ,90 Gesamteinnahmen , ,90 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Sachinvestitionen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , ,38 - Zuschuss / + Überschuss , ,48

60 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , ,58 Saldo , , ,90 Saldo , , , , , , , ,58 Saldo , , ,58 Saldo ,52

61 Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit - Bereich Gesundheit Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Einnahmen Titelgruppen 51 Einnahmen für den Aufbau einer Krebsregistrierung in Bayern Vgl. Vermerk zu TG 51 (Ausgaben) Zuweisungen von Krankenversicherungen zur Krebsregistrierung Zuweisungen von der Deutschen Krebshilfe e.v. zur Krebsregistrierung Summe der Titelgruppe Einnahmen für die Geschäftsstelle Nationaler Impfplan Vgl. Vermerk zu TG 52 (Ausgaben) Erstattungen des Bundes für den Betrieb der Geschäftsstelle für den Nationalen Impfplan Erstattungen der Länder für den Betrieb der Geschäftsstelle für den Nationalen Impfplan Summe der Titelgruppe Gesamteinnahmen Ausgaben Personalausgaben Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter Mehrarbeitsvergütungen für Beamte Praktikantenvergütungen Entgelte der Arbeitnehmer Überstundenentgelte für Arbeitnehmer , , , , , ,32 Sächliche Verwaltungsausgaben Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen

62 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel Saldo Saldo Saldo , , ,

63 Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit - Bereich Gesundheit Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Titelgruppen 51 Aufbau einer Krebsregistrierung in Bayern Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei und Entgelte der Arbeitnehmer Zu Lasten der Ausgabemittel der TG 51 dürfen bis zu 16 Beschäftigte mit einem unbefristeten Arbeitsvertrag beschäftigt werden , , Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume Unterhaltung der Grundstücke, Gebäude und Räume Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Zuschüsse zur Förderung der Krebsregistrierung Erwerb von Geräten und EDV-Ausstattung 4.799, , , , , , , , , , , , Zuschüsse für Investitionen zur Förderung der Krebsregistrierung Summe der Titelgruppe , , ,97 52 Geschäftsstelle Nationaler Impfplan Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahmen bei und Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer Zu Lasten der Ausgabemittel der TG 52 dürfen bis zu 2 Beschäftigte mit einem unbefristeten Arbeitsvertrag beschäftigt werden Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungskosten Summe der Titelgruppe 8.540, , , ,22 53 Task-Force Infektiologie Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer

64 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , ,72 Saldo , , , Saldo ,

65 Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit - Bereich Gesundheit Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungskosten Summe der Titelgruppe , , , ,95 54 Zentrum für Gesundheitsförderung und Prävention Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar Entgelte der Arbeitnehmer Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben , , , , , Zuschüsse an Einrichtungen die im Interesse der Gesundheitsförderung und Prävention tätig werden Summe der Titelgruppe , , ,50 55 Bayerische Gesundheitsagentur Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar Entgelte der Arbeitnehmer Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Miete und Bewirtschaftungskosten Unterhaltung der Grundstücke, Gebäude und Räume Veranstaltungskosten Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Summe der Titelgruppe , , , , , ,04 6,10 6, , , , , , Schuleingangsuntersuchung Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar Entgelte der Arbeitnehmer , ,24

66 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , Saldo 8.024, , , , , , , , ,50 Saldo , , , , , , , Saldo ,

67 Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit - Bereich Gesundheit Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Summe der Titelgruppe , , , , , Gesamtausgaben , , ,28 Abschluss Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben , , , , ,51 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen , , ,72 Sonstige Sachinvestitionen Gesamtausgaben , , , , , ,28 - Zuschuss / + Überschuss , , ,28

68 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , Saldo , , , ,04 Saldo , Saldo , , , , , , , , , , , , ,04 Saldo , , , , ,04 Saldo ,94

69 Bereich Gesundheit bei den Regierungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Ausgaben Personalausgaben Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter Bezüge der abgeordneten Beamten und Richter Entgelte der Arbeitnehmer Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen , , , , , , , ,70 Sächliche Verwaltungsausgaben Fortbildung Reisekostenvergütungen für Dienstreisen Gesamtausgaben , , , ,32 Abschluss Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , ,32 - Zuschuss / + Überschuss , ,32

70 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , ,87 Saldo , , , , , ,87 Saldo , , ,87 Saldo ,32

71 Staatliche Gesundheitsverwaltung bei den Landratsämtern und Landgerichtsärzte Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Einnahmen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit Vgl. Vermerk zu Erstattungen von gesetzlichen Krankenkassen und anderen für Impfungen durch die staatlichen Gesundheitsämter Vgl. Vermerk zu Sonstige Zuschüsse aus dem Inland für besondere Zwecke Vgl. Vermerk zu , ,23 Gesamteinnahmen , ,23 Ausgaben Personalausgaben Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter Bezüge der abgeordneten Beamten und Richter Mehrarbeitsvergütungen für Beamte , , , , Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige , , , Praktikantenvergütungen Entgelte der Arbeitnehmer Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer Entgelte der Arbeitnehmer Überstundenentgelte für Arbeitnehmer Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen , , , , , , ,79 Sächliche Verwaltungsausgaben Fortbildung , ,19

72 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , ,77 Saldo , , , , , , , , , ,

73 Staatliche Gesundheitsverwaltung bei den Landratsämtern und Landgerichtsärzte Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Reisekostenvergütungen für Dienstreisen Fachveröffentlichungen Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach den Isteinnahmen bei und Vermischte Verwaltungsausgaben 3.391, , , ,55 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Erstattungsleistungen für pädoaudiologische Beratungen 7.444, ,23 Titelgruppen 79 Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten Titel der TG gegenseitig deckungsfähig Impfungen durch die staatlichen Gesundheitsämter Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahmen bei , , , Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben Summe der Titelgruppe , , , , ,57 Gesamtausgaben , , ,97

74 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , ,77 Saldo , , , , ,87 Saldo ,

75 Staatliche Gesundheitsverwaltung bei den Landratsämtern und Landgerichtsärzte Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Abschluss Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen , ,23 Gesamteinnahmen , ,23 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben , , , , , ,98 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 7.444, ,23 Gesamtausgaben , , ,97 - Zuschuss / + Überschuss , , ,74

76 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , ,77 Saldo , , , , , , , , , , , , , ,87 Saldo , , , , ,10 Saldo ,94

77 76 Epl. 14 Staatsministerium für Gesundheit und Pflege Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Abschluss Epl. 14 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl , ,68 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen , ,20 Gesamteinnahmen , ,88 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben , , , , , ,28 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen , , ,88 Sonstige Sachinvestitionen Investitionsförderungsmaßnahmen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , ,09 - Zuschuss / + Überschuss , , ,21

78

79 78

80 79 Epl. 14 Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege Anlage I Haushaltsjahr 2015 Üb e r s i c h t der über- und außerplanmäßigen Ausgaben einschließlich der Vorgriffe und ihre Begründung sowie Erläuterungen der sonstigen Mehrausgaben und Nachweis der außerplanmäßigen Einnahmen Kapitel Titel Außerplanmäßige Einnahmen und Mehrausgaben EUR davon über- und außerplanmäßige Ausgaben einschl. Vorgriffe EUR Begründung / Erläuterung (Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, Datum und Aktenzeichen sowie Ausgleichsstelle) Erläuterung der Abkürzungen: AB = Ausgabebefugnis Abgl. = Abgleichung Anl. = Anlage ant. = anteilige apl. = außerplanmäßige AR = Ausgaberest BA = Bauabschnitt BayHO = Bayerische Haushaltsordnung D. i. B. = Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) DBestHG = Durchführungsbest. zum Haushaltsgesetz E = Einnahme Einsp. = Einsparung ged. d. = gedeckt durch glh. = gleichhohe HG = Haushaltsgesetz HGr. = Hauptgruppe HvR = Haushaltsvollzugsrichtlinien 2015/2016 IA = Istausgabe IE = Isteinnahme MeA = Mehrausgabe MeE = Mehreinnahme MiA = Minderausgabe MiE = Mindereinnahme PA = Personalausgaben TG = Titelgruppe üpl. = überplanmäßige VM = Verstärkungsmittel ZR = Zentralrechnung zweckgeb. = zweckgebundene

81 80 Kapitel Titel Außerplanmäßige Einnahmen und Mehrausgaben EUR davon über- und außerplanmäßige Ausgaben einschl. Vorgriffe EUR Begründung / Erläuterung (Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, Datum und Aktenzeichen sowie Ausgleichsstelle) 1401 Ministerium ,75 - Deckung im Rahmen der gemeinsam bewirtschafteten Personalausgaben ,11 - Deckung im Rahmen der gemeinsam bewirtschafteten Personalausgaben ,35 - Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) ,54 - Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) ,92 - Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) ,16 - Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) ,88 - Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) ,14 - Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) ,85 - Abgleich der TG ,29 - MiA ,96 MeA Anlage V/3 verbleiben , , , Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl ,00 407,00 MeA -407,00 Einsparung bei Kap Tit GPS vom (AZ. GZ2c-A / , ,53 - Deckung im Rahmen der verstärkungsfähigen Personalausgaben ,07 - ged. d. MeE bei Tit ,00 - Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) (E bei Kap Tit ) ,91 - Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) ,18 - Abgleich der TG ,27 - MeA ,45 MiA Deckung von Kap / verbleiben , ,98 - Deckung im Rahmen der verstärkungsfähigen Personalausgaben ,58 - Deckung im Rahmen der verstärkungsfähigen Personalausgaben ,76 - MeA ,76 Deckung im Rahmen der verstärkungsfähigen ,33 Personalausgaben Anlage V/3 verbleiben , , ,56 -

82 81 Kapitel Titel Außerplanmäßige Einnahmen und Mehrausgaben EUR davon über- und außerplanmäßige Ausgaben einschl. Vorgriffe EUR Begründung / Erläuterung (Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, Datum und Aktenzeichen sowie Ausgleichsstelle) (1402) ,90 - Abgleich der TG 73 MeA MiA verbleiben , Gesundheitsversorgung ,84 - MeA ,84 MeE (HeE gem. Nr DBestHG) Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) verbleiben , ,93 - Abgleich der TG ,95 - MeA ,88 MiA Anlage V/3 Anlage VI/2 Deckung für Kap TG 82 verbleiben , , , , ,43 - Abgleich der TG 75 MeA MiA verbleiben , , ,08 - Abgleich der TG 88 MeA MiA Anlage VI/2 verbleiben , , , ,50 - Abgleich der TG 96 MeA ged.d. MeE bei Tit verbleiben , , ,00 - Abgleich der TG ,54 - MeA , ,76 - MiA , Anlage V/ ,29 verbleiben

83 82 Kapitel Titel Außerplanmäßige Einnahmen und Mehrausgaben EUR davon über- und außerplanmäßige Ausgaben einschl. Vorgriffe EUR Begründung / Erläuterung (Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, Datum und Aktenzeichen sowie Ausgleichsstelle) 1404 Pflege und Hospiz MeA Deckung von Kap Tit verbleiben ,90 - Abgleich der TG ,02 - MeA , ,20 - MiA ,00 Anlage V/3 verbleiben , ,54 - Abgleich der TG ,75 - MeA ,29 MiA Anlage V/3 Anlage VI/2 Deckung für Kap Tit verbleiben , ,81 - Abgleich der TG ,91 - MeA , ,33 - MiA ,05 verbleiben ,69 - Deckung von Kap Tit Prävention und Gesundheitsschutz ,63 - Abgleich der TG 52 MeA MiA verbleiben , , , ,00 - Abgleich der TG ,00 - MeA , ,00 - MiA ,00 verbleiben ,53 - Abgleich der TG 60 MeA MiA verbleiben , , ,24 - Abgleich der TG ,64 - MeA , ,00 - MiA ,88 verbleiben ,74 - Abgleich der TG 70

84 83 Kapitel Titel Außerplanmäßige Einnahmen und Mehrausgaben EUR davon über- und außerplanmäßige Ausgaben einschl. Vorgriffe EUR Begründung / Erläuterung (Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, Datum und Aktenzeichen sowie Ausgleichsstelle) (1405) MeA MiA Anlage V/3 verbleiben , , , ,45 - Abgleich der TG ,78 - MeA , ,63 - MiA ,97 Anlange V/3 verbleiben , ,34 - Abgleich der TG ,03 - MeA , ,56 - MiA , ,40 - Anlage V/ , ,97 - Deckung für Kap TG verbleiben Landesprüfungsamt für Sozialversicherung ,04 - Deckung im Rahmen der gemeinsam bewirtschafteten Personalausgaben ,35 - MeA ,35 Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) Anlage VI/2 verbleiben , , ,10 - Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) ,47 - Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) 1423 Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit - Bereich Gesundheit ,98 - Deckung im Rahmen der gemeinsam bewirtschafteten Personalausgaben , ,32 MeA ,32 Anlage V/1 verbleiben Einsparung bei Kap Titl , ,32 FMS vom (GZ: 14-H /1) verbleiben ,94 - Abgleich der TG E TG ,13 - MeA ,07 MiA Anlage VI/2 Deckung für Kap Tit verbleiben , , ,

85 84 Kapitel Titel Außerplanmäßige Einnahmen und Mehrausgaben EUR davon über- und außerplanmäßige Ausgaben einschl. Vorgriffe EUR Begründung / Erläuterung (Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, Datum und Aktenzeichen sowie Ausgleichsstelle) (1423) ,95 - MeA ,95 Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) 9.964,95 von Kap Tit verbleiben ,52 - Abgleich der TG 54 MeA MiA verbleiben , , ,69 - Abgleich der TG ,81 - MeA ,50 MiA verbleiben , ,76 - Abgleich der TG 56 MeA MiA Anlage VI/2 verbleiben , , Bereich Gesundheit bei den Regierungen ,99 - Deckung im Rahmen der gemeinsam bewirtschafteten Personalausgaben ,13 - Deckung im Rahmen der gemeinsam bewirtschafteten Personalausgaben ,70 - Anlage V/ ,37 - Anlage V/ Staatliche Gesundheitsverwaltung bei den Landratsämtern und Landgerichtsärzte ,37 - Deckung im Rahmen der gemeinsam bewirtschafteten Personalausgaben Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) ,70 - Deckung im Rahmen der gemeinsam bewirtschafteten Personalausgaben ,79 - Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) ,19 - Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) ,67 - Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) ,55 - Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) ,77 - Abgleich der TG 79 MeA MiA Anlage VI/2 Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) verbleiben , , ,

86 85 Außerplanmäßige davon Begründung/ Erläuterung Kapitel Einnahmen über- und außer- (Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, Titel und planmäßige Ausgaben für Landesentwicklung und Heimat, Mehrausgaben einschl. Vorgriffe Datum und Aktenzeichen sowie Ausgleichsstelle) EUR EUR 7.857,32 Summe Epl.14 davon 7.857,32 EUR üpl. Ausgaben EUR apl. Ausgaben EUR Vorgriffe 7.857,32 EUR ,27 a) In Sp. 7 der ZR ausgewiesenen MeA b) In Sp. 3 B der ZR ausgewiesene Vorgriffe c) MeA, die sich infolge einer Haushaltssollverminderung aufgrund von Koppelungsvermerken ergeben, auch wenn in Sp. 8 der ZR ein Minderbetrag ausgewiesen ist. d) In Sp. 3 der ZR ausgewiesene apl. Einnahmen e) In Sp. 3 Ader ZR ausgewiesene apl. Ausgaben, wenn kein Mehrbetrag vorlag. Abschlussvermerk zu den Anlagen 1, IV - IX: Au estellt unter Zu undelegung der in der Zen ralrechnung ent altenen Angaben: München, Z?:d1:2016 vlul Melanie Huml Staatsministerin

87 86 Einzelplan 14 Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege Anlage III Haushaltsjahr 2015 Erklärung über den Nachweis aller Einzahlungen in den Büchern der Kasse Ich bestätige hiermit, dass sich im Rahmen einer ordnungsgemäßen Verwaltungsführung und Verwaltungsüberwachung während des vorgenannten Haushaltsjahres keine Anhaltspunkte für Einzahlungen in meinem Verwaltungsbereich ergeben haben, die nicht in den Büchern der zuständigen Kassen nachgewiesen sind. München, 2,tOf.2016 Melanie Huml Staatsministerin für Gesundheit und Pflege

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