Prüfungsrelevante Erfassung von Straßendaten Anforderungen der Wirtschaftsprüfer

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1 Prüfungsrelevante Erfassung von Straßendaten Anforderungen der Wirtschaftsprüfer Dresden, 24. Januar 2012 Dipl.-Betriebswirt (BA) Patrick Schellenberg LL.M. Prokurist B & P Gesellschaft für kommunale Beratung mbh B & P Gesellschaft für kommunale Beratung mbh Franklinstr. 22, Dresden Telefon 0351/ , Telefax 0351/ kanzlei@kommunalberatung-sachsen.de Internet

2 Gegenstand, Art und Umfang der Prüfung Ausrichtung der Prüfung auf: Einhaltung der Ordnungsmäßigkeit Aufdeckung von Unrichtigkeiten Funktionen der Prüfung: 1. Kontrollfunktion Verlässlichkeit der Informationen in Eröffnungsbilanz soll gegenüber den Adressaten der Eröffnungsbilanz erhöht werden 2. Informationsfunktion Gegenüber den Führungskräften der Verwaltung, den politischen Entscheidungsträgern und der Öffentlichkeit 3. Beglaubigungsfunktion Gegenüber Politik und Öffentlichkeit à uneingeschränkter oder eingeschränkter Bestätigungsvermerk oder Versagungsvermerk 2

3 Prüfungsmethodik: Prüfungsziele Bilanzvollständigkeit (= Ansatz) à Vermögensgegenstände, Schulden etc. vollständig erfasst? à Vermögensgegenstände, Schulden etc. tatsächlich vorhanden? à Vermögensgegenstände, Schulden etc. der Kommune zurechenbar? Bilanzwahrheit (= Bewertung) à Vermögensgegenstände, Schulden etc. im Sinne der gesetzlichen Vorschriften und der GoB richtig bewertet? Bilanzklarheit (= Ausweis) à Vermögensgegenstände, Schulden etc. im Sinne der gesetzlichen Vorschriften und der GoB richtig ausgewiesen? 3

4 Prüfungsmethodik: Risikoorientierter Prüfungsansatz = Orientierung an den Fehlerrisiken Aussagen über das Prüfungsergebnis müssen mit hinreichender Sicherheit getroffen werden Absolute Sicherheit kann kaum erreicht werden (sehr ressourcenintensiv) à In Praxis nicht erstrebenswert à Handelt sich immer nur um Teilprüfung Unrichtigkeiten und Vorgänge, die sich wesentlich auf die Ertrags-, Finanzund Vermögenslage auswirken, werden gesucht (Grundsatz der Wirtschaftlichkeit) Prüfen der Ordnungsmäßigkeit des Verwaltungshandelns Prüfungsleiter muss zu prüfende Bereiche auswählen à Risiko für Prüfer à Sinnvolle Minimierung des Risikos nach systematischem Vorgehen 4

5 Straßenerhaltungsmanagement Für Eröffnungsbilanz zu erfassende Merkmale des Straßenvermögens: - Fläche à neben Länge gem. Straßenbestandsverzeichnis auch Breite - Oberbau à Asphalt, Beton, Pflaster, splitt/wassergebunden, unbefestigt, Rasengitter etc. - Bauklasse à gem. RStO - Zustand à Wertmindernde Schäden - Nebenanlagen à z.b. Begleitgrün, Geh-/Radwege, Ingenieurbauwerke (Brücken, Stützmauern) - Weiteres Inventar à z.b. Verkehrszeichen, Straßenbäume, Straßenbeleuchtung, Stadtmöbel i. Verkehrsraum Für die Eröffnungsbilanz werden viele Sachverhalte erfasst für mögliche Nachnutzung 5

6 Straßenerhaltungsmanagement Die erfassten Daten können mit unterschiedlicher Genauigkeit aufgenommen werden Ebenso sollte der tatsächliche Zustand der Straßen, insbesondere vorhandene Schäden, aufgenommen werden à Aufbau eines ressourcenschonenden Erhaltungsmanagements zur nachhaltigen Bewirtschaftung der Straßen möglich Vorteile für Gemeinden/ Landkreise: à à à Zustand der Straßen kann objektiv ermittelt werden Ein vorhandener Instandhaltungsstau kann mit Zahlen unterlegt werden Die gewonnen Daten ermöglichen eine verlässliche Planung von Investitions- und Instandhaltungsmaßnahmen in den Folgejahren Zielstellung: Vorhandene Mittel nicht nur effektiv, sondern effizient einsetzen 6

7 Straßenerhaltungsmanagement Den Straßen kommt bilanziell eine überproportionale Bedeutung zu: à Erfahrungswert im FS Sachsen: 51 % des Anlagevermögens à wesentlichste Abschreibungsposition und damit maßgeblich für den HH- Ausgleich aufgrund umfangreicher Sparprogramme der letzten Jahre ist erheblicher Instandhaltungsstau an Straßen entstanden Für künftige Haushaltsplanung ist Straßenerhaltungsmanagement unerlässlich Prioritätenlisten sind aus Ersterfassung zu erstellen à Entscheidungen: Investition oder Instandhaltung? Aufgabe: nachhaltiger Umgang mit dem Straßen Vorraussetzung: erstklassische, genaue und für Erhaltungsplanung nutzbare Daten aus der Ersterfassung à Reine Erfassung nach Straßenerfassungsbogen (Anl. 3a BewRL) erfüllt diese Anforderungen nicht: Erfassung sollte nach E EMI 2003 erfolgen 7

8 Prüfungsschwerpunkt Infrastrukturvermögen Potentielle Fehler Vollständigkeit Straßenbaulast Instandhaltungsaufwand vs. Aktivierungspflicht nachträgliche Kürzung von Rechnungen Nichtberücksichtigung von Sicherheitseinbehalten Saldierung mit Zuschüssen unterschiedliche Aktivierungszeitpunkte fehlerhafte Anwendung der Ersatzbewertung abweichende Abschreibungstabellen Erläuterung im Anhang Aufteilung Baukosten Gehwege Straßenkörper Ingenieurbauwerke Nachvollziehbarkeit der Ersatzwerte (Was ist enthalten? Welche Kriterien wurden angewendet? Technische Abwicklung? Etc.) Fortschreibung der Zustandswerte bis zur Eröffnungsbilanz 8

9 Leistungen B & P Kommunalberatung Begleitung von Kommunen bei der Umstellung auf die Doppik Durchführung von Gebäudebewertungen Strukturierung von Kosten-Leistungsrechnungen Aufbau von Controllingkonzepten (inkl. Kennzahlensets) Gebühren- und Entgeltkalkulationen; Beitragskalkulation Begleitung von Ausgründungen Erstellung von Organisations- und Haushaltssanierungsgutachten Durchführung von Wirtschaftlichkeitsanalysen (z.b. von Investitionsmaßnahmen, Finanzierungsinstrumenten oder im Kindertagesstättenbereich) Erstellung von Haushalts- und Wirtschaftsplänen Entwicklung von Beteiligungsmanagementkonzepten (inkl. Risikomanagement) und die Erstellung von Beteiligungsberichten Erstellung von Personalkonzepten (inkl. Stellenbeschreibungen und bewertungen) Durchführung von Schulungs- und Fortbildungsveranstaltungen 9

10 B & P Gesellschaft für kommunale Beratung mbh Franklinstr. 22, Dresden Telefon 0351/ , Telefax 0351/ kanzlei@kommunalberatung-sachsen.de Internet in Zusammenarbeit mit Die Vervielfältigung, insbesondere das Fotokopieren der Skripte, ist nur nach Genehmigung durch die Urheber gestattet. ( 16, 53 UrhG) 10